SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-04-17

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LV-SN_2013-04-17_00

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_00: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 14. April 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_00: Beschluss letztes Protokoll
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  1. 15yes.png: Fl0range, Dietpunk, Universalist, ToRo,Daniel
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Caro

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:


LV-SN_2013-04-17_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_01: Einrichtung einer Untergliederung "Sachsen" im Bundes-LQFB
Beantragt von: Ans

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass innerhalb der Bundesinstanz von Liquid Feedback eine Unterinstanz für den Landesverband Sachsen eingerichtet werden soll und daraufhin einen entsprechenden Antrag an den Bundesvorstand stellen.
Begründung: Ab 1. Juni werden einige Neuerungen im Bundesliquid eingeführt. [1] Dann besteht die Möglichkeit, dass Landesverbände eigene Untergliederungen direkt in der Bundesinstanz von Liquid Feedback erhalten. Momentan unterhält der Landesverband eine eigene Landesinstanz, die mittelfristig durch eine solche Untergliederung abgelöst werden sollte. Dies würde den Benutzern durch die Verwendung nur eines Benutzeraccounts die Bedienung erleichtern und dem Landesverband Ressourcen sparen, die derzeit für die Administration der Landesinstanz verwendet werden.

[1] http://vorstand.piratenpartei.de/2013/04/12/neuerungen-am-liquidfeedback/
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_01: Einrichtung einer Untergliederung "Sachsen" im Bundes-LQFB
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  1. 15yes.png: Dietpunk, Fl0range, Universalist, ToRo, Caro
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Daniel (hat nicht zugehört)

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Ans

Zusatzinfos:


LV-SN_2013-04-17_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_02: Inbesitznahme von piratenpartei-sachsen.de
Beantragt von: Christian Werner

Antragstext: Wir beschließen die Domain piratenpartei-sachsen.de in unseren Hosteurope-Rahmenvertrag zu übernehmen. Die monatlichen Kosten belaufen sich auf 0,72€/Monat, inkl. MwSt., und sollen aus dem IT- oder dem LGS-Budget entnommen werden.

Begründung: Die Domain ist dank chpe im Transit zu uns. Wir müssen uns nun entscheiden ob wir sie behalten oder löschen lassen wollen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_02: Inbesitznahme von piratenpartei-sachsen.de
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  1. 15yes.png: Universalist, Dietpunk, Caro, ToRo, Daniel, Fl0range
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Christian Werner

Zusatzinfos:


LV-SN_2013-04-17_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_03: Redmine BTW Orga
Beantragt von: DaCon

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass auf dem vorhanden Hetzer-Server der SachsenIT eine virtuelle Maschine (VM) eingerichtet und betrieben wird, auf der Redmine-Issue-Tracker laufen können. Diese Instanz bindet eine feste IP aus dem vorhandenen Pool. Die VM wird für die Orga der nächsten Wahlkämpfe verwendet (BTW13, alle Wahlen in 2014). Die Administration obliegt dem Wahlkampfteam.
Begründung: Ohne eine Software für das Projektmanagement ist der Wahlkampf in verteilten, selbstorganisierten Teams nicht effizient möglich. Redmine ist das frei verfügbare Tool der Wahl, mit: Aufgabenverwaltung, Wiki, Dokumentenablage, Forum, Kalender, etc. - jeweils projektbezogen und individuell anpassbar und ausreichend einfach zu erlernen.

Nicht alle Informationen sollten im Wahlkampf in öffentlichen Wikis oder via Twitter, pads den politischen Mitstreitern präsentiert werden. Außerdem muss das entstehende Wissen über mehrere Wahlkämpfe hinweg gesichert und aufbereitet werden. Die Veröffentlichung von interessanten Erkenntnissen aus dem Wahlkampf steht dem Betrieb einer weitestgehend geschlossenen (piraten-internen) Projektmanagement-Plattform nicht entgegen.

Das sonst notwendige Ausweichen auf durch Dritte gehostete Tools wie Trello, Podio, Asana, Teambox & Co. wird durch diese VM vermeidbar. Die Administration der Anwendung und das onboarding neuer Benutzer erfolgt durch das Wahlkampfteam.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_03: Redmine BTW Orga
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher: waldmeister (sys-admin-1-von-2), DaCon (anwendungs-admin-1-von-N), Zusatzinfos: Hinweis (nicht teil des antrags): Aus der VM könnte man dann später bei Bedarf auch weitere Redmines bereitstellen, für andere Zwecke.

bitte: universalist + einfachnurmark als weitere admins zum backup ...

(Straßenbahnfaktor)


LV-SN_2013-04-17_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_04: LPT 13.2 Brauhaus Bautzen
Beantragt von: DaCon

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, den LPT 13.2 am 22./23. Juni 2013 im Brauhaus Bautzen durchzuführen.

Begründung: Termin liegt gut, genug Zeit für Programmanträge, Puffer für Unvorhergesehenes, alle andere Locations teurer oder nicht frei.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_04: LPT 13.2 Brauhaus Bautzen
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  1. 15yes.png: Caro, ToRo, Universalist, Daniel, Fl0, Dietpunk
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: DaCon (Zusage), wer macht Orga-Team-Chef?

Zusatzinfos: alle begutachteten Objekte: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/orte-lpt132; Budget schon durch Haushalt beschlossen


LV-SN_2013-04-17_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_05: Beauftragung Einladung AV Leipzig
Beantragt von: KVor Leipzig

Antragstext: Liebe Kollegen,

aus dem Umlaufbeschluss des KV Vorstandes #KV_LE_2013_04_14_01 könnt Ihr ersehen, dass der Vorstand den LV aus Rechtssicherheitsgründen bittet für die Einladung zur AV für die Bundestagsdirektkandidaten am 08.06.2013 Sorge zu tragen.

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/Vorstand/Umlaufbeschl%[..] Link defekt

Ich bitte Euch einen Beschluss dahingehend zu fassen, dass der LV Sachsen den derzeitigen KV Vorstand Leipzig beauftragt namens und im Auftrag des LV die Mitglieder in Leipzig zur AV einzuladen. Sollte die Beauftragung auf eine konkrete Person lauten wird zugleich gebeten in der Beauftragung zu vermerken dass diese Person berechtigt ist Unterbeauftragungen zu erteilen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_05: Beauftragung Einladung AV Leipzig
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  1. 15yes.png: Daniel, Caro, ToRo, Fl0range, Dietpunk
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Universalist

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: Chpe

Zusatzinfos:


LV-SN_2013-04-17_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_06: Rücknahme Strafbeschluss Mittelsachsen
Beantragt von: Daniel Riebe

Antragstext: Der Vorstand nimmt die Strafmaßnahme von Sonntag (Aberkennung von Zuschüssen aus vorangegangenen Beschlüssen) für den Kreisverband Mittelsachsen zurück.
Begründung: Der Vorsitzende und Kreisschatzmeister haben erklärt, dass keinerlei Beleghaltung für den Kreisverband Mittelsachsen notwendig war (da keine Belege angefallen sind bis auf eine digitale Rechnung). Dahingehend war der Strafbeschluss gegen Mittelsachsen voreilig.

Ich weise jedoch trotzdem nochmal darauf hin, dass es (auch wenn es gegen die sonstigen Prinzipien der Piraten ist) für die Buchhaltung der ganze Spaß auch auf Totholz vorzuhalten ist. Ich mache hier in diesem Bagatellfall eine Ausnahme - damit aber kein Zweifel besteht: Alle Belege, Kontoauszüge und ähnliches sind für die Erstellung des Rechenschaftsberichts dem Landesschatzmeister im Original (auf Totholz) zur Verfügung zu stellen.

Bevor es Schreie gibt von wegen digital und bla blubb: Wir haben derzeit KEINE Möglichkeit eine ordnungsgemäße Buchhaltung revisionssicher für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer zu gestalten. Deshalb haltet euch bitte an diese Ansage.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_06: Rücknahme Strafbeschluss Mittelsachsen
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  1. 15yes.png: Dietpunk, Caro, Daniel, Fl0range, ToRo, Universalist
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: -/-

Zusatzinfos:


LV-SN_2013-04-17_07

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_07: OBM-Unterstützung Chemnitz
Beantragt von: Marko Goschin

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dem KV Chemnitz zur Unterstützung der Bemühungen im Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz einen Zuschuss von 150€ aus dem Budget für sonstige Veranstaltungen zu bewilligen.

Begründung: Der OB-Wahlkampf endet im Start der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes und stellt daher ein Bindeglied für die knapp 200.000 potentiellen Wähler dar. Die Piraten Chemnitz haben mit viel Mühe den Versuch gestartet, ohne einen eigenen Kandidaten das Profil der Piraten im Wahlkampf zu schärfen und den Bürger an der Wahl näher zu beteiligen. Den Anfang macht eine Veranstaltung in Form einer Podiumsdiskussion im dafür öffentlichkeitswirksamsten Raum der Stadt Chemnitz, welche aber mit ca. 250€ zu buche schlägt. Weitere Veranstaltungen in Folge und Bemühungen im OB-Wahlkampf z.B. zur Unterstützung eines erwählten OB-Kandidaten oder Infostände werden das Budget weiter belasten. Daher wird auf Untersützung des Landesverbandes gehofft. Informationen zur Veranstaltung am 03.05.. http://www.piraten-chemnitz.de/ob-kandidaten-befragung/
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_07: OBM-Unterstützung Chemnitz
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  1. 15yes.png: Universalist, ToRo, Caro, Fl0range, Daniel
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Dietpunk

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


LV-SN_2013-04-17_08

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_08: Komm. Vorstand KV Erzgebirge
Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge die drei folgenden Piraten zum komm. Vorstand des KV Ergebirge ernennen. Nils Gruber als Komm. Vorsitzender, Kay Reulecke als Komm. Generalsekretär und Sebastian Hacker als Komm. Schatzmeister.

Begründung: Ist schon lange überfällig, wir haben es Mittwoch wegen LSG-Foo vergessen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_08: Komm. Vorstand KV Erzgebirge
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  1. 15yes.png: Dietpunk, Daniel, Fl0range, Caro, Toni, Universalist
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


LV-SN_2013-04-17_09

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_09: Antifaschismus-Beauftragung
Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge Tina Klembt mit der Antifaschismus-Beauftragung betreuen.

Begründung: Hatten Ausschreibung, gab Bewerbungen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_17_09: Antifaschismus-Beauftragung
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  1. 15yes.png: Dietpunk, Daniel, Fl0range, Caro, Toni, Universalist
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: