SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2012 01 11

LV-SN_2012_01_11_01

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 11.01.2012 #LV-SN_2012_01_11_01: Beschluss Protokoll vom 04.01.2012

Text:

Das Protokoll vom 04.01.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Christian, PhLo, Max, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

LV-SN_2011_01_11_02

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 11.01.12 #LV-SN_2012_01_11_02: Budget 2012

Text:

Der Vorstand beschließt folgendes Budget für 2012:

• Jahressumme: 105.589,03 €
  • Anmerkung: Vorjahreskontostand + geschätzte. Mitgliedereinnahmen + Parteienfinanzierung
• Budgetpunkte

laufende LGS-Kosten, sonst. LGS-Kosten (Teilung in 2 Budgetbereiche; laufende LGS-Kosten umfasst Internet, Strom, Miete, etc; sonst. LGS-Kosten beinhalten alles weitere [auch Büromaterial]), Plenen/Parteitage, Kontoführungsgebühren, Fahrtkosten, Aktionen, KV-Zuschüsse+Umlagen, Werbemittel, Buchführung 2011, Buchführung 2012, Rückstellung, Schatzmeisterbudget

• laufende LGS-Kosten 2.200,-€
• sonst. LGS-Kosten 2.000,- €
• Plenen/Parteitage 1.500,- €
• Kontoführungsgebühren 150.-€
• Fahrtkosten 2.500,- €
• Aktionen 2.500,- €
• Zuschüsse&Umlagen 20.000,- €
• Werbemittel 5.500,- €
• Buchführung 2011 3.000,- €
• Buchführung 2012 3.000,- €
• Schatzmeisterbudget 150,- €
• Rückstellung 55.000.-€

Noch nicht verteilte Finanzen / noch freie Finanzen / Puffer: 8089,03 €

1. : Christian, PhLo, Torsten, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Zuschüsse und Umlagen enthalten noch 7.500€ vom Vorjahr, welche noch ausgezahlt werden müssen. Das Werbemittel Budget wurde aufgrund Medienpräsenz und Interesses an der Piratenpartei höher angesetzt.Das Budget für die laufenden Kosten der Geschäftsstelle sind vorerst nur für die aktuelle (bis 30.9.) kalkuliert. Restliches Budget in dem Bereich kann laufende LGS Kosten kann nachträglich gemacht werden, sobald mehr Zahlen der neuen LGS bekannt sind.

LV-SN_2012_01_11_03

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 11.01.2012 #LV-SN_2011_01_11_03: Abschließende Stellungnahme zum Ordnungsmaßnahmenverfahren gegen GS

Text:

Der Landesvorstand stellt fest: Nach unserer Ordnungsmaßnahme gegen den Piraten gs vom 11.12.11 ging eine Beschwerde des Antragstellers gegen unseren Beschluss ein. In dieser Einlassung erklärte der "Kläger", dass ihm unsere Ordnungsmaßnahmen nicht weitgehend genug ist. Er begründete seinen Unmut durch die Wiedervorlage der bereits bekannten Tatsachen (Beleidigungen, Nötigungen und Verleumdungen auf der Mailingliste). Wir stellen hierzu fest: Für uns haben sich aus den erneuten Einlassungen keine signifikanten neuen Erkenntnisse ergeben. Das Ordnungsmaßnahmenverfahren ist für uns durch den Beschluss vom 11.12.11 endgültig erledigt. Wir verweisen den Kläger auf die Möglichkeit sich an parteiinterne Schiedsgerichte oder ordentliche Straf- und/oder Zivilgerichte zu wenden.

1. : PhLo, Torsten, Andreas
2. : Christian, Max
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

LV-SN_2011_01_11_04

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom #LV-SN_201_01_11_04: Emailadressen für Mittelsachsen

Text:

Frank Feldmann (2F) wird gebeten, Torsten oder Christian eine Einladungs E-Mail für den Stammtisch in Freiberg zu zuschicken, damit diese von Torsten oder Christian an die Piraten im Landkreis Mittelsachsen weitergeleitet wird. Begründung: zur Herausgabe der E-Mail-Adressen bedarf es mindestens einer unterschriebenen Datenschutzvereinbarung; eine solche liegt zur Zeit nicht vor. [1] wiki.piratenpartei.de/SN:Kreis/Mittelsachsen/Freiberg

1. : Christian, PhLo, Max, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Frank schreibt Torsten oder Christian die Einladungsmail und dann wird diese verschickt.