SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-01-04

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Mittwoch, 28. Dezember 2011
Zeit: Mittwoch, 04. Januar, ab 20.30 Uhr
Nächstes Treffen: Mittwoch, 11. Januar 2012

40
Werkzeuge für den Protokollanten:

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 521, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen


Protokoll

  • Beginn: 20:30 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Andreas Romeyke leitet die Sitzung
  • Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Max Brauer, Florian Bokor, Torsten Fehre, Christian Peters, Andreas Romeyke

Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letzte Protokolle

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 04.01.2012 #LV-SN_2012_01_04_01: Beschluss Protokoll vom 21.12.2011
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Text:
Das Protokoll vom 21.12.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
  1. 15yes.png: Christian, Max, Torsten, Florian, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 04.01.2012 #LV-SN_2012_01_04_02: Beschluss Protokoll vom 28.12.2011
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Das Protokoll vom 28.12.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
  1. 15yes.png: Christian, Max, Florian, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Torsten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor

  • Nicht viel (Silvester und seitdem krank).
  • Ein klein wenig was zu DD nazifrei, E-Mail-Kleinkram, …

Max Brauer

  • Budgetausgaben des vergangenen Jahres aufgearbeitet und an die Kreisschatzmeister geschickt.
  • OTRS-"Spam" aussortiert

Sonnst wenig, da viel privates.

Andreas Romeyke

  • Leuten auf Finger gehauen... :) [Stichwort Wiki-Gardening, CRM...]

Christian Peters

  • insgesamt so 20 Stunden (für die Statistik ;-) )
  • üblicher Emailverkehr
  • Kalendergrobplanung für 2012 in Kalender übertragen
  • Anfragen im OTRS beantwortet, SPAM aussortiert
    • gibts ne Möglichkeit die Ergüsse vom DM Meißner, Opelt und Co. gleich zu filtern?
  • Mitgliederverwaltung: 4 Neue, 2 Austritte
    • Problem gefunden: über 100 Kontakte im LV ohne jede Form von Mitgliedschaft
    • Problem bestand auch bei mir
    • Es fehlen Leute im CiviCRM! Siehe letztes Protokoll. Noch keine Antwort von LGS oder GenSek.
  • Stammtisch Annaberg organisiert

Torsten Fehre

  • Wiki-Gardening (Beschlüsse aus Protokollen extrahiert, schick gemacht, Nummern angepasst, auf extra-Seite kopiert)

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

  • LQFB
    • Januar 2012
  • MLs
    • Habe entsprechendes Ticket auf Priorität "critical" gesetzt. Wenn sich da in den nächsten 1-2 Tagen nichts tut, sollten wir uns etwas anderes überlegen.
  • Budgetplanung
    • Budgetausgaben des vergangen Jahres fertig gemacht und an die Schatzmeister geschickt. Terminvorschlag ist ebenfalls raus: kommenden Sonntag.


1.3. Kalenderkontrolle

  • 14.01.2012 Gründungsversammlung KV-Plauen
  • 07.01.2012 Stammtisch in Annnaberg-Buchholz

1.4. Außerpiratiges

TOP 2: Anträge

2.1 KV Plauen-Vogtland

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von
Christian Peters
Titel 
Üngültige Gründung und Wahlen des KV Plauen-Vogtland
Antrag

Ich beantrage hiermit dem KV Plauen-Vogtland die Anerkennung der Gründung zu verweigern und die Wahlen des Vorstandes für ungültig zu erklären. Bei der Gründung und der Wahl wurden diverse formale Fehler begangen z.B. keine Akkreditierung, fehlende Geschäfts- und Wahlordnung. Außerdem ist der gewählte Schatzmeister nach meinem Kenntnisstand kein Mitglied der Piratenpartei.



  • Es gibt einen Alternativantrag von Thomas Krohn.

2.2a Emailadressen für Erzgebirge und Vogtland

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von
Christian Peters
Titel 
Emailadressen für Erzgebirge und Vogtland
Antrag

Ich beantrage hiermit, dass ich die in der Mitgliedsverwaltung hinterlegten E-Mailadressen der Piraten im Vogtland und dem Erzgebirge einmalig benutzen darf um:

1. die Gründung des KV Vogtland anzukündigen 2. auf den nächsten Stammtisch, die Website etc. im Erzgebirge hinzuweisen



2.2b E-Mailadressen für das Vogtland

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von
Rainer Sinn
Titel 
Gründung KV Vogtland
Antrag

Ich beantrage hiermit, dass Christian Peters die in der Mitgliedsverwaltung hinterlegten Emailadressen der Piraten im Vogtland einmalig benutzen darf um zur Einladung eines neuen Kreisparteitages einzuladen, welcher die Formfehler des letzten KPT heilt.

Begründung Die Gründung des LV Sachsen war von den gleichen Schwierigkeiten durchzogen, niemand wusste wer Mitglied ist und niemand wusste wie Prozedere aussahen. Der Bundesverband hat damals in vorraussicht statt der Neugründung die ordentliche Wahl von Vorständen zugelassen. Die Vorteile dieses Verhaltens: Zugestehen des Fehler machens und der Möglichkeit der Ausbügelung, bessere Motivation der Teilnehmer im Vogtland (Statt ich amch dein Sandkasten kaputt du musst neubauen, hilfe zur Reperatur) bessere Pressetechnische Darstellungsmöglichkeiten. Verbote, Einschränkungen und Rücknahmen sind schlechte Mittel für Piraten.



  • PhLo: Wenn wir die Gründung nicht zurücknehmen, muss der KV Plauen Vogtland da noch einen Rechenschafsbericht ablegen oder nicht?
  • Max: Formal würde ich sagen, ja
  • PhLo: Das ist auch ein gutes Argument gegen die Gründung. Weil wir uns dann Kosten erspart bleiben.
  • Christian: Ich würde den KV einfach neu gründen wollen. Es ist nicht wirklich sichergestellt, dass die 5 Piraten dort auch wirklich anwesend waren. Wir sind aus den Kinderschuhen raus. Wir können nicht einfach die Augen zudrücken, nur weil der LV Sachsen damals mehrere Versuche gebraucht hat.
  • Andreas: Ich würde gern ein Meinungsbild abfragen

Alle sind für die Anträge von Christian

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 04.01.12 #LV-SN_2012_01_04_03: Verweigerung der Anerkennung der Gründung des KV Plauen-Vogtland
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Text:
Der Landesvorstand Sachsen verweigert die Anerkennung der Gründung des KV Plauen-Vogtland und erklärt die Wahlen des Vorstandes für ungültig. Bei der Gründung und der Wahl wurden diverse formale Fehler begangen – z.B. keine Akkreditierung, fehlende Geschäfts- und Wahlordnung. Außerdem ist der gewählte Schatzmeister nach aktuellem Kenntnisstand kein Mitglied der Piratenpartei.
  1. 15yes.png: Christian, Max, Florian, Torsten, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 04.01.12 #LV-SN_2012_01_04_04: Beauftragung zur Einladung zur Gründungsversammlung des KV Plauen Vogtland
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Text:
Christian Peters wird beauftragt, die in der Mitgliederverwaltung hinterlegten E-Mailadressen der Piraten im Vogtland und dem Erzgebirge einmalig zu benutzen um: 1. die Gründung des KV Vogtland anzukündigen 2. auf den nächsten Stammtisch, die Website etc. im Erzgebirge hinzuweisen
  1. 15yes.png: Christan, Max, Florian, Torsten, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



2.3 Hilfestellung für den KV _Vogtland

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von
Rainer Sinn
Titel 
Hilfestellung Vogtland
Antrag

Ich beantrage hiermit, dass Christian Peters zusammen mit einem Piraten, der Verwaltungsarbeit kann (nicht ich :), die neu gewählten Vorstände im Vogtland ihre Aufgaben erklärt oder der Landesverband ersatzweise anbietet die Verwaltungsarbeit von den Kreis zu nehmen (Auslagerung der Schatzmeistertätigkeit und der Gensekarbeit)

Begründung Durch Abgabe der Verwaltungsarbeit kann sich der Kreis auf die politische Arbeit konzentrieren und so schneller etwas erreichen (Mitgliedergewinnung und politische Aktionen). Die Verwaltungsrabeit bremst nur.



  • Max: Ich werde gegen den Antrag stimmen. Begründung: Der einzig wirkliche Grund für eine weitere Untergliederung ist finanzielle Unabhängigkeit, dass man nicht für jeden Cent zum LVor rennen muss, deswegen ist ein KV hinfällig.
  • Andreas: Ich schließe mich den Ausführungen von Max an
  • Christian: Dagegen, ich will eh ein Seminar machen. Auslagern an LV ist widersinnig dann braucht auch kein KV gegründet werden.
  • Torsten: Was der Christian und der Max sagen
  • PhLo: Also ich finde es gut, dass da eine Einführungsveranstaltung gemacht wird; für den Teil der LV-Auslagerung schließe ich mich Christian an.
  • Andreas: Für den ersten Teil brauchen wir IMHO keinen Beschluss
  • Max: Der erste Teil ist sowieso geplant
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 04.01.12 #LV-SN_2012_01_04_05: Schulung der neugewählten Vorstände
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Text:
Der Vorstand beschließt hiermit, dass Christian Peters zusammen mit einem Piraten, der sich mit Verwaltungsarbeit auskennt, die neu gewählten Vorstände im Vogtland ihre Aufgaben zu schulen oder der Landesverband ersatzweise anbietet die Verwaltungsarbeit des Kreises zu übernehmen (Auslagerung der Schatzmeistertätigkeit und der Gensekarbeit).
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Christian, Florian, Max, Torsten, Andreas
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:



  • Christian: Der Antrag von Mirco kam da noch rein
  • Max: Das ist im Prinzip der gleiche Antrag, wie wir ihn zur Sitzung in Chemnitz behandelt haben. Außerdem verlangt er Einsicht in das Protokoll
  • PhLo: Dazu gibt es nicht viel mehr Protokoll als das, was wir veröffentlicht haben.
  • Andreas: Wir haben ja begründet, warum wir nicht für ein PAV sind.
  • PhLo: Ich hatte die Tage noch mal vor, mit ihm zu telefonieren, dann werde ich das zur Sprache bringen
  • Christian: Ich habe auch mit Mirco gesprochen. Es sind da zwei Dinge: Zum einen die Körperverletzung und zum anderen dieses verunstaltete Bild. Es soll einen unbeteiligten neutralen Zeugen geben. Das Verfahren wurde mangels öff. Interesses eingestellt. Die erste Geschichte wird aber untermauert durch einen Passanten. Mirco beklagt sich, dass man kein Bild von jemandem mit einem zermanschten Gesicht herumschicken kann mit der Aufforderung die Partei zu verlassen. Ich würde da gern noch eine Nacht drüber schlafen wollen.
  • Andreas: Ich weiß nicht, was da zwischen den beiden vorgefallen ist. Ist mir auch egal. Was wir zu bewerten haben ist die Schädigung der Partei. Alles andere ist Privatsache. Ich sehe nicht, dass da irgendwie neue Punkte dargestellt wurden. Wir können das gern nächste Woche noch mal neu behandeln.
  • PhLo: Dann machen wir das nächste Woche
  • Torsten: Machen wir eine geschlossene oder eine öffentliche Sitzung?
  • Andreas: Das sollte auf jeden Fall eine nichtöffentliche Sitzung sein.
  • Torsten: Wenn nichtöffentlich: Wollen wir Antragsteller und "Antragsgegner" einladen?
  • PhLo: Ich finde, da sich das Ganze schon so lange hinzieht, sollten wir die Kontrahenten da mit einladen.
  • Andreas: Ich möchte nicht Mirco in einer Telko dazu haben.
  • PhLo: Das geht jetzt schon so lange; ich hätte gerne eine Telko mit beiden zusammen
  • Andreas: Dann werde ich nciht bei dieser Telko zu sein. Ich habe hier den Eindruck, dass hier versucht wird, Nomic zu spielen und Vorstand und Schiedsgericht zu "instrumentalisieren". Was wir zu bewerten haben, ist die Parteiöffentlichkeit und nicht irgendwelche privaten Streitigkeiten. Dafür gibt es den privaten Klageweg über die ordentlichen Gerichte, es ist nicht Aufgabe des Landesvorstandes Schiedsrichter im Kindergarten zu spielen. Ich werde mich da nicht instrumentalisieren lassen, nur damit hinterher gesagt wird: "Der LVor hat sich auf diese und jene Seite geschlagen"
  • PhLo: Andreas, ich kann deinen Ausführungen folgen, aber ich würd da mal ein Meinungsbild machen wollen.
  • Max: Nach dem, wie sich das zieht: Ich bin es leid, mir meine Zeit damit weiter zu verschwenden. Wir haben das Beschlossen, etc. Ich weiß nicht, was wir da noch großartig machen sollen.
  • Andreas: Danke Max, Full Ack.
  • PhLo; Stimmt auch wieder.

TOP 3: Sonstiges

TOP 4: Nächste Sitzung

Die nächste SItzung findet am Mittwoch, den 11. Januar 2012 um 20:30 Uhr im Telko-Raum statt.

Ende der Sitzung: 21:22