Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble	Vorheriges Treffen: 17.10.2019
	Zeit: 31. Oktober 2019	Nächstes Treffen: 20.11.2019
	Protokoll von Isabel Scholz	Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Knut Michael, Steve König, Isabel Scholz, Andreas Roth	Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1TtDc0pzxecP1-_bfjxnkXrzrqU2Omg5WvrGOr-7UFpA/edit#gid=0, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Vorstandsvorsitzender: Knut Michael - Knut
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
politischer Geschäftsführer: Steve König - Steve
Generalsekretär: Achim Pochert - Joe
Beisitzerin: Isabel Scholz - izzy

Begrüßung

Beginn 19:39 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: Knut Michael, Steve König, Isabel Scholz, Andreas Roth
Damit sind wir beschlussfähig
Entschuldigt:

Versammlungsleitung und Protokollführung

Knut Michael leitet die Versammlung
Isabel Scholz führt Protokoll
Knut Michael macht Audioaufzeichnung

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_10_31_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Isabel Scholz

Antragstext: Das Protokoll wird angenommen, https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2019-10-17

Begründung: muss sein

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_10_31_01: Beschluss letztes Protokoll

: Knut Michael, Steve König, Isabel Scholz
:
:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Es ist 19:40 Uhr

Berichte

Knut Michael

Berichte
- Post an AnRo weitergeleitet
- vKV Görlitz: nichts Neues
- vKV Bautzen: nichts Neues
- vKV Erzgebirge: nichts Neues
- KV Meißen:
  - Sachen (Bällebad, Hüpfburg) müssen abgeholt werden.
  - Lagerplatz bei Privacy besichtigt: eignet sich nicht als Lager aber als Notbesprechungsraum
  - Infos von AnRo stehen aus
  - Urabstimmung Auflösung steht noch aus (nach der LTW), AnRo und Paul angeschrieben.
offen: Sachen aus Meißen abholen
offen: Vorstandssitzung Meißen
laufend: kümmert sich um Audioaufnahmen der LaVoSis
- Stick muss gekauft werden um Aufnahmen zu speichern und im Schrank abzulegen
- Stick von Paul kommt zum LPT

Steve König

Berichte
- Twitter aktiv bespielt
- KV Dresden:
  - neue Mitglieder
  - Treffen zu Anträgen zum LPT in der LGS
  - Idee für Social-Media-Adventskalender, ggf. sachsenweit posten
  - Fraktionsbildung ist am Laufen (Piraten, Partei, Bündnis Freie Bürger)
  - Antrag zum Klimanotstand im Stadtrat, wurde an den Ausschuss zurückgeschickt dank der Linken. Kommt möglicherweise im November oder Dezember zur Abstimmung zurück.
- OV Dresden-Neustadt: nichts neues
in progress: Webseite updaten
- Verabeitungsverzeichnisse / Datenschutz / Impressum für die Website
- es muss aufgeräumt werden
offen: Kontakt zu "Neue Richtung"

Andreas Roth

Berichte
- Stand 17.10.
- Rechnungen bezahlt
- Zuschüsse an KVs rausgeschickt
- Rechenschaftsbericht beim Wirtschaftsprüfer, hoffentlich bis LPT fertig
- Bankwechsel-Recherchen gehen weiter, bisher kein Erfolg
- Derzet kein aktives LGS
- vRV Westsachsen: nichts Neues
- KV Chemnitz: es wurde Urabstimmung zur Auflösung des KV beschlossen
- vKV Mittelsachsen: Bankunterlagen angekommen
in progress: Fördermitgliedschaft Junge Piraten e.V.
- noch kein e.V.

joe

Berichte
- nichts Neues

Isabel Scholz

Berichte
- Mailing und Forumspost nach der letzten LaVoSi
- Mails / OTRS
- Instagram
- AG-Antidiskriminierung im Mattermost, Telegram - welche Aufgaben sollen die Ombudspiraten haben, muss es noch Änderungen geben, auf Antragsfristen hingewiesen,
- KV Leipzig:
  - OBM-Kandidatur von Lily nun "parteiunabhängig", unterstützt von FDP und Humanisten
  - Piratenabend am 31.10.
  - 12.11. KPT in der VILLA
in progress: Kontakt zu "Neuanfang"
in progress: anlassbezogene Information der Mitglieder über die ML
in progress: Termine über Mailingliste verbreiten und zu Aktivitäten aufrufen - Leute sollen ins Sachsen-Team im Mattermost/Lattenrost kommen
in progress: Instagram/Facebook/Twitter mit Sachen befüllen

Aufgabentracking

Alle

Planung nächster LPT im Herbst mit Vorstandswahl
- Datum: 23.11., Ende spätestens 22 Uhr
- Ort: VILLA Leipzig, Großer Saal (Soziokulturelles Zentrum "Die VILLA", Lessingstraße 7, 04109 Leipzig)
- Versammlungsleitung: Steve
- Wahlleitung: Melano
- Protokoll: ???
- Material (Urne, Bändchen, Stimmkarten) muss aus Dresden mitgebracht werden
Leute ins Mattermost holen

Es ist 19:57

Formales/Anträge

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_10_31_02: Situation der digitalen Vorstandssitzungen im Mumble

Beantragt von: Achim Pochert

Antragstext: Die Textgrundlage für dieses Beschluss reiche ich folgende 2 Google Docs ein : https://docs.google.com/document/d/18MAZilverYmsY06yftMawDiNmuE5mzLLYjbUU2frBRM/ Brandenburg : https://docs.google.com/document/d/1VUfNwvMgmyPW2Mxp379mWFkWJ8t4U7r-7XJNl2YLcJI/ Es ist festzustellen - (oder eine anderslautende Behauptung aufzustellen) , dass:

1) Die Vostandsitzung sollte allen Vorständen zugänglich sein, wenn diese online stadtfindet.
Vorstand: Trifft zu
2) Achim Pochert ist seit längerem von den digitalen Vorstandstreffen ausgeschlossen, er hat seit nun fast 2 Jahren im Vorstand imme rnoch nicht die Rechte die Vorstandsgruppe im Mumble NRW zu betreten. Er wurde seither aus der Wartehalle von anderen Vorständen in den Raum hineingezogen, doch es kam immer wieder zu einem rausfallen aus diesem.
Vorstand: Trifft teilweise zu. Achim Pochert musste desöfteren aus der Wartehalle in den Vorstandsraum gezogen werden und ist immer wieder aus dem Mumble geflogen. Die Gründe für das "Rausfliegen" sind dem Vorstand nicht bekannt und können von diesem auch nicht gelöst werden. Vorsätzlich von den Vorstandssitzungen ausgeschlossen wurde Achim Pochert nie.
3) Die Versuche diesen unschönen Zustand zu beheben, scheitern da seine Mitvorstände das Problem bei Ihm sehen, er jedoch behauptet Mumble fehlerfrei und dem How To im Wiki entsprechend installiert zu haben.

Knut : " alle kommen rein, nur Du nicht - is klar, dass wir dann Schuld sind - merkste selbst Server ist da, Software liegt kostenlos im Netz - #machen " und Jan : Juristisch klären ob eine LaVoSi legitim ist, wenn EIN Vorstandsmitglied nicht teilnimmt? Das ist unnötig. Du hast schon über Mumble teilgenommen, hast also die technische Möglichkeit. Mein System funktioniert sowohl mobil als auch am PC, bei AnRo auch, bei allen anderen ebenfalls, mit deiner Ausnahme. Das kann nicht unser Fehler, oder der der IT NRW sein.

Vorstand: Trifft zu
4) Aus der Zusammenstellung der Dialoge zum Thema Mumble wird ersichtlich, erst als Achim Pochert Juristischer Schritte androht, ändert sich die Meinung woran es den liegen könnte :

Steve: Es gibt eine Gruppe Landesvorstand Sachsen im Mumble und die ist auf diesen Channel berechtigt. Ich kann und konnte da auch noch nie etwas daran ändern, das hat vor 1,5 Jahren mal ein Admin für uns gemacht.

Vorstand: Trifft nicht zu, Drohungen jedweder Art von Achim Pochert hatten keinen Einfluss auf die Meinung des Vorstands zur Mumble-Thematik. Der angebrachte Punkt wurde Achim Pochert schon vor über einem Jahr mitgeteilt.
5) Achim Pochert schreibt darauf hin diesen Admin an, der antwortet nach 6 Wochen und erklärt : " Selbstverständlich könnt Ihr auch die Rechte selbst vergeben. "
Vorstand: Dem Vorstand ist nicht bekannt, wie wir selbst Rechte vergeben könnten. Der E-Mailverkehr mit dem Admin wurde uns mit diesem Antrag zum ersten Mal vorgelegt.
6) Wenn man die Punkte 1-5 als " zutreffend " erklärt, so folgt daraus dass ein Mittglied des Vorstandes über 1,5 Jahre durch immerwiederkehrende Abbrüche der Sitzungen und weil man auch öffters mal vergessen hatte ihn aus dem Warteraum zu holen, absichtlich von einer guten und erfolgreichen Arbeit im Vorstand fern gehalten wurde.
Vorstand: Trifft nicht zu. Der Vorstand hat Achim Pochert nie absichtlich davon abgehalten an den Mumble-Sitzungen teilzunehmen.
7) Zum Abschluss 2 Frage: Achim Pochert hat sich bei seinen Mitkollegen Knut, Izzy, Jan erkundigt ob diese jemals bei einem Mumble admin eine Account oder ein Bestimmtes Recht für die Vorstandsrunde beantragt hätten. Alle gaben die Auskunft nie mit einem Admin aus NRW zutun gehabt zu haben. Wer also hat alle - bis auf Achim da angemeldet ? Diese Person ist mit hoher Warscheinlichkeit Steve. Wie schätzt der Vorstand das Verhältnis Achim - Steve ein ? Mochten sie sich , gab es Meinungsverschiedenheiten ? Hatte Steve ein Motiv, seine Kollegen Achim absichtlich zu einem Vorstand ohne Mumblerechte zu machen und diesen dann als Unfähig zu diskreditieren ?
Vorstand: Die Mumble-Namen wurden von AnRo "eingesammelt" und an die Administration weitergegeben. Das Verhältnis zwischen Achim und Steve ist seit einiger Zeit schwierig, auch auf persönlicher Ebene. Es kam immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten. Allerdings wurden von Steve nie irgendwelche Rechte vorenthalten, sei es in Mumble oder irgendwo anders. Zudem ist hier noch einmal hinzuzufügen, dass ein Fehlen der Rechte kein Grund ist, an den Sitzungen des Vorstands nicht teilzunehmen.

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_10_31_02: Situation der digitalen Vorstandssitzungen im Mumble

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Ergebnis: nicht/angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Zusatzinfos: Der Vorstand hat die einzelnen Punkte erörtert und entsprechend beantwortet. Da sich aus diesem Antrag keine Resolution ergeben kann, wird dieser nicht weiter abgestimmt.

Die persönlichen Anschuldigungen, die in diesem Antrag und in den Dokoumenten gegen den politischen Geschäftsführer zusammengetragen wurden, hat dieser noch einmal in einem separaten Dokument hier beantwortet: https://docs.google.com/document/d/1FOnFmy09xy7gh3LNH373Vp2e-L5XRPut3_j6ft1iDS4/edit?usp=sharing

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

offen

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

http://piraten-sachsen.de/kalender
9.-10.11. BPT in Bad Homburg
12.11. KPT Leipzig (Aufstellungsversammlung OB-Wahl)
23.11. LPT in Leipzig

Offene Baustellen

Lastenrad muss repariert werden

Internes

Landesgeschäftsstelle

30.04.2020 - Hauptmieter möchte LGS zu dem Termin kündigen, es muss ein Nachmieter gefunden werden
Keller und LGS sind sauber und aufgeräumt
LV-Schrank muss aufgeräumt werden

Sonstiges

Wikiseiten müssen aufgeräumt werden
Über "Neue Richtung" informieren

Ende öffentlicher Teil

Es ist 20:35 Uhr

geschlossene Sitzung

Ende geschlossener Teil

Termin nächste Vorstandssitzung: 14.11.2019, 19:30 Mumble

Pad für nächste Sitzung:

Ende der Sitzung

20:36 Uhr

SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2019-10-31

Inhaltsverzeichnis