SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2019-06-05

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 08.05.2019
	Zeit: 05. Juni 2019		Nächstes Treffen: 19.06.2019
	Protokoll von Isabel Scholz		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Knut Michael, Steve König, Isabel Scholz		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1TtDc0pzxecP1-_bfjxnkXrzrqU2Omg5WvrGOr-7UFpA/edit#gid=0, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Vorstandsvorsitzender: Knut Michael - Knut
• Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
• politischer Geschäftsführer: Steve König - Steve
• Generalsekretär: Achim Pochert - Joe
• Beisitzerin: Isabel Scholz - izzy

Begrüßung

Beginn 19:39 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Knut Michael, Steve König, Isabel Scholz
• Damit sind wir beschlussfähig
• Entschuldigt:

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Knut Michael leitet die Versammlung
• Isabel Scholz führt Protokoll
• Knut Michael macht Audioaufzeichnung

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_06_05_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Isabel Scholz

Antragstext: Das Protokoll wird angenommen, https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2019-05-08

Begründung: muss sein

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_06_05_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Knut Michael, Steve König, Isabel Scholz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Es ist 19:40 Uhr

Berichte

Knut Michael

• Berichte
  • Plakate Plauen, Riesa, Zittau gehängt und wieder abgenommen und entsorgt
  • Kontakt MDR Kandidatencheck wegen Terminen
  • vKV Görlitz: einige Anträge aus Zittau vorhanden, Petition Klimanotstand Zittau
  • vKV Bautzen: möchte sich im Landtagswahlkampf einbringen
  • vKV Erzgebirge: nichts Neues
  • KV Meißen:
    • Presseanfrage
    • Sachen (Bällebad, Hüpfburg) müssen abgeholt werden, hängt vom Lagerplatz bei Privacy ab
    • Urabstimmung Auflösung steht noch aus
• offen: Unterlagen Aufstellungsversammlung - nachhaken ob alles ok ist
• offen: Sachen aus Meißen abholen
• laufend: Kontakt MDR bzgl. Kandidatencheck, bei der Gelegenheit Daten der Kandidaten anfordern für unsere Website
• offen: Entsorgung von Plakaten
• offen: Kontakt zu Abgeordnetenwatch/Kandidatencheck
• offen: Wiki-Seiten für den Programmparteitag
• laufend: kümmert sich um Audioaufnahmen der LaVoSis und deren Verwaltung

Steve König

• Berichte
  • UU-Formulare auf Landeswebsite gepackt
  • Social Media läuft gut
  • Team PolGef:
    • Kontaktdaten der Mandatsträger weitergegeben
    • UUs-Sammeln könnte vom Bund unterstützt werden, z.B. durch Aktivierung von Piraten aus anderen LVs
  • KV Dresden:
    • Dresden deplakatiert
    • Fraktionsüberlegungen laufen
    • Wahlkampf wird noch ausgewertet
    • d'Hondtsches Verfahren benachteiligt kleine Parteien - soll da noch was passieren? Muss wahrscheinlich auf Landesebene gemacht werden.
    • Stand beim CSD
  • OV Dresden-Neustadt: nichts neues/siehe oben
• in progress: Webseite updaten
  • Verabeitungsverzeichnisse / Datenschutz / Impressum für die Website
  • es muss aufgeräumt werden
  • Kandidatenseite Landtagswahl einrichten (es werden Fotos und Reihenfolge der Kandidaten benötigt)
• offen: Knut und Steve kümmern sich um den Verbleib der Audiodateien
• offen: Einladungen für Programmparteitag

Andreas Roth

• Berichte
• Stand 06.05.
  • Zuwendungsbescheinigungen verschickt
  • Verwaltungstreffen Ende Juni? Nichts genaues bekannt
  • Bankwechsel-Recherchen gehen weiter, bisher kein Erfolg
  • Rechenschaftsbericht 2018 soweit fertig, es gibt noch Auszahlungen aus der Parteienfinanzierung
  • vRV Westsachsen: nichts Neues
  • KV Chemnitz:
    • 1. Mai Demo positiv verlaufen
    • Chemnitz für alle tritt zur Kommunalwahl an
  • vKV Mittelsachsen: Bankunterlagen angekommen
• in progress: Fördermitgliedschaft Junge Piraten e.V.
  • noch kein e.V.

joe

• Bericht
  • nichts Neues

Isabel Scholz

• Berichte
  • Mails / OTRS
  • Instagram, Facebook
  • KV Leipzig:
    • 1,4% bei der Kommunalwahl haben für einen Sitz gereicht, neuer Stadtrat ist Thomas Köhler
    • Ergebnis bei Europawahl 0,8%
    • CSD wird stattfinden, in welcher Form noch unklar; voraussichtlich Stand, Demoteilnahme
• offen: Kontakt zu "Neuanfang"
• in progress: anlassbezogene Information der Mitglieder über die ML
• in progress: Termine über Mailingliste verbreiten und zu Aktivitäten aufrufen - Leute sollen ins Sachsen-Team im Mattermost/Lattenrost kommen
• in progress: Instagram/Facebook/Twitter mit Sachen befüllen

Aufgabentracking

Alle

• Planung nächster Programmparteitag Ende Juni/Anfang Juli
  • • Datum? 27./28.07.?
    • Ort: LGS
    • Einladungen: Steve
    • Wiki: Knut
• Landtagswahl
  • UUs müssen bis 26.06. vorliegen!
  • ca. 370 unbestätigt in Dresden
  • ca. 80 bestätigt in Leipzig, ca. 20 unbestätigt
  • Programmentwicklung
• Leute ins Mattermost holen

Es ist 20:41

Formales/Anträge

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_06_05_02: Programmparteitag

Beantragt von: Knut Michael

Antragstext: Der Vorstand beschließt den nächsten Programmparteitag am 27.07./28.07. in der Landesgeschäftsstelle der Piraten Sachsen in Dresden durchzuführen.

Begründung: Auf dem letzten LPT wurde ein weiterer Programmparteitag beschlossen um das Wahlprogramm für die Landtagswahlen 2019 zu finalisieren.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_06_05_02: Programmparteitag

1. : Knut Michael, Steve König, Isabel Scholz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: alle

Zusatzinfos: Dieser Beschluss ersetzt den vorherigen Beschluss #LV-SN_2019_05_08_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_06_05_03: Antrag zur Namensänderung des vKV Görlitz

Beantragt von: Jan Krüger

Antragstext: Der Vorstand des Landesverbandes Sachsen der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass der Name des vKV Görlitz in vKV Zittau/Görlitz oder vKV Görlitz/Zittau geändert wird.

Begründung: Wie bereits festgestellt wurde, sind in Zittau derzeit mehr Mitglieder als in Görlitz aktiv. Hinzukommt, dass Zittau selbst für die Region eine sehr wichtige Bedeutung hat und Rolle spielt. Dies zeigt unter anderem die Bewerbung um den Titel der Kulturhauptstadt. Um beiden Städten gerecht zu werden und auch den Mitgliedern aus Zittau das Gefühl von Gemeinsamkeit zu vermitteln, ist es aus meiner Sicht wichtig den Namen des vKV zu erweitern. Beide Städte sind für die Region und ihre Bürgerinnen und Bürger wichtige Ankerpunkte. Traditionell ist es in der Region allerdings auch so, dass eine gewisse Konkurrenz zwischen beiden Städten herrscht. Mit der Änderung in vKV Zittau/Görlitz oder auch vKV Görlitz/Zittau (die Variation der Ortsrheinfolge spielt für mein Ansinnen keine Rolle) kann man, nach meiner Meinung, in der Region ein wichtiges Zeichen des Miteinanders und Füreinander setzen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_06_05_03: Antrag zur Namensänderung des vKV Görlitz

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Antrag zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_06_05_04: Antrag zum Beitritt in das Bündnis „Zittau ist Bunt“

Beantragt von: Jan Krüger

Antragstext: Der Vorstand des Landesverbandes Sachsen der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass die Piratenpartei Sachsen dem politischen Bündnis „Zittau ist Bunt“ beitritt.

Begründung: Das Bündnis „Zittau ist Bunt“ ist ein politisch linksorientierter Zusammenschluss vieler regionaler Kreis- und Ortverbände, sowie linksorientierter Organisationen und Vereinigungen. Das Bündnis setzt ein klares Zeichen für Mitmenschlichkeit, Menschlichkeit, eine offene, innovative, bürgernahe, aktive Gesellschaft und ist in der Region politisch auf verschiedensten Wegen sehr aktiv. Ich selbst bin mit ihnen bereits bei der Demo Fridays for Future Zittau in Kontakt getreten, welche sie sehr aktiv unterstützt haben. Weiterhin veranstalten sie in der Region viele informative Events. Dass sie sich zusätzlich noch deutlich gegen Nationalismus, Menschenverachtung und Hass, also kurz gegen die AfD und andere rechtsradikale Organisationen und Vereinigungen aussprechen, ist ein weiteres positives Zeichen des Bündnisses. In Interessanten Gesprächen mit den Gründern des Bündnisses habe ich den Eindruck gewonnen, dass ein Beitritt in das Bündnis für uns als Piratenpartei Sachsen ein Zugewinn darstellt. Das Bündnis hat bereits deutlich signalisiert, dass es uns bei sich herzlich willkommen heißen würde. Um auch den Bürgerinnen und Bürgern dieser Region ein Lebenszeichen zu senden, empfinde ich es als sehr konstruktiv, wenn wir dem Bündnis beitreten und für diese Region gemeinsam ein sehr deutliches, politisches Zeichen setzen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_06_05_04: Antrag zum Beitritt in das Bündnis „Zittau ist Bunt“

1. : Knut Michael, Steve König, Isabel Scholz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Jan Krüger

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_06_05_05: Antrag zum Erhalt eines voll ausgerüsteten Piratenstandes

Beantragt von: Jan Krüger

Antragstext: Der Vorstand des Landesverbandes Sachsen der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass vom Budget des vKV Görlitz für die Piraten Zittau ein komplett ausgerüsteter Piratenstand angeschafft und bei den Piraten Zittau vor Ort eingelagert wird. Der Piratenstand sollte deutlich als Piratenstand, also in den Farben der Piratenpartei, erkennbar und unverwechselbar sein. Er sollte ein entsprechendes „Dach“ mit dem Logo der Piratenpartei haben und einen Tisch umfassen. Ebenso sollen bei dem Stand gut erkennbare Flaggen oder Bodenaufsteller, mit Bodenhalterung, dabei sein.

Begründung: In Zittau finden immer wieder gut frequentierte, öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen zum Beispiel vom Bündnis „Zittau ist bunt“, von der Hillerischen Villa, Fridays for Future u.v.m. statt, zu denen wir als Piraten Zittau eingeladen werden teilzunehmen. Es ist unprofessionell beim Veranstalter dieser Events fortlaufend um einen Tisch zum Aufbau eines Standes zu bitten. Wie ein solcher improvisierter Stand dann aussieht, ist auf den Bilder der Fridays for Future Veranstaltung am 24.05.2019 deutlich zu sehen. Diese Bilder sind bei Facebook und Twitter veröffentlicht. Zukünftig ist uns Zittauern wichtig, wenn wir als PIRATEN eingeladen werden und damit die Piratenpartei Deutschland hier in Zittau repräsentieren, dass wir dies professionell mit entsprechender Ausrüstung tun können. Viele Zittauer sind uns positiv gestimmt und freuen sich uns auf solchen Veranstaltungen zu sehen. Um so wichtiger ist es, dass wir uns diesen und anderen Zittauern so gut es geht präsentieren. Dafür ist ein solcher Piratenstand bei öffentlichen Veranstaltungen unabdingbar. Zittau wartet auf uns, also sollten wir diese Gelegenheiten nutzen uns in der Öffentlichkeit so einladend und professionell wie nur möglich zu präsentieren.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_06_05_05: Antrag zum Erhalt eines voll ausgerüsteten Piratenstandes

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Antragsteller zieht den Antrag zurück

Offene Baustellen + Internes

• CSDs
  • Chemnitz - geplant
  • Leipzig - geplant

Kalenderkontrolle

• http://piraten-sachsen.de/kalender
• BRN 14-16.06.
• 29.06. Sommerfest Piraten Hessen in Offenbach
• 05.07. – 13.07.2019 CSD in Leipzig
• 20.07. CSD in Chemnitz
• 27./28.07. LPT Dresden
• 3./4.08. Marina (Kassel?)
• 01.09. Landtagswahlen Sachsen

Internes

Landesgeschäftsstelle

• läuft, ist oft besetzt (HoPis)

Sonstiges

• Wikiseiten müssen aufgeräumt werden

Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:15 Uhr

Ende geschlossener Teil

• Termin nächste Vorstandssitzung: 19.06.2019, 19:30 Mumble

• Pad für nächste Sitzung:

Ende der Sitzung

21:16 Uhr