SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-01-04

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 14.12.2015
	Zeit: 04. Januar 2015		Nächstes Treffen: 25.01.2016
	Protokoll von alle		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Piratepad: Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: xxx, davon xxx stimmberechtigt (https://wiki.piratenpartei.de/SN:Hauptseite/Mitglieder ); xx in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: http://pirat.ly/dc4ln Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Michael Bauschke: MB
• Andreas Roth: AnRo
• Mark Neis: MN
• Marcel Ritschel: MR
• Robert Lutz: RL
• Moritz Grosch: MG
• Jens Bekersch
• Karsten Trauschke

Begrüßung

Beginn: 20:47 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Robert Lutz, Marcel Ritschel, Mark Neis, Moritz Grosch, Andreas Roth
• Entschuldigt: Michael Bauschke, Jens Bekersch
• Wir sind beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Robert Lutz leitet die Versammlung.
• Crowd führt Protokoll.
• Audioaufzeichnung: Mark Neis

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_04_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 14. Dezember 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_04_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Robert Lutz, Marcel Ritschel, Moritz Grosch, Andreas Roth, Mark Neis
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 20:51 Uhr

Michael Bauschke

• LGS umgezogen
  • Materialien entsorgt, eingelagert und nach Chemnitz, Meißen und Thiendorf gebracht
  • Aufgabe hat annährend alle freien und nicht vorher verplanten Tage in meinem Urlaub geschluckt
• Freifunkzeugs soweit wie mögliche (heute war Abstimmung im Ausschuss, leider ohne mein Dasein)
• allgemeine Verwaltung und Jahresabschluss inkl. dicken Brief für Andreas, Kündigungen für LGS Kram (außer Versicherung, die muss noch informiert werden)

Robert

• Chemnitz Nazifrei
• Mails
• Herz statt Hetze und DD Nazifrei am 21.12. besucht
• Weihnachtsfeier KV Chemnitz besucht

Mark Neis

• Weihnachtsfeier CGS
• Plakate aus der LGS im Austausch für Teile des Bällebades entgegengenommen
• Türcode für A102 besorgt
• Mails
• Planung für Aufarbeitung des GP begonnen

Andreas Roth

• Mails / OTRS
• Buchungen fürs zentrale Beitragskonto
• Michmo mit Locations für LGS genervt
• Haushaltsplan erstellt
• Weihnachtsfeier CGS

Marcel Ritschel

• Umzug myLGS
• Mails/OTRS
• Post Kram
• FormalFOO Kram

Moritz

• Weihnachtsfeier KV Chemnitz
• Silvester KV Chemnitz
• mal wieder www.piraten-sachsen.de ganz gemacht (und alles was da sonst läuft)

Aufgabentracking

Michmo

• offen: Abrechnung Stiftung FF Router DD

Robert

• erledigt: möchte Wordpress-Zugang zu Piraten-sachsen.de -> da sind Dinge von 2013 die endlich mal geupdated werden müssen

Mark

• in Arbeit: OTRS nachhaken (nachgehakt, aber keine Antwort)
• erledigt: Mailinglisten hängen: https://lists.piraten-sachsen.de/ (?)
• erledigt: Brief an LVor NRW wg. Blechtrommel (Gespräch mit Pakki statt Brief)
• offen: Mailzugang Karsten (bitte notfalls voerst Weiterleitung einrichten)
• offen: Zugang Netcup bitte Andreas/mir zusenden um Rechnungsadresse anzupassen

Marcel

• offen: Einladung/Klärung Bautzen (?)
  • Termin?
• offen: Plenum Dresden (?)
  • MB: soweit ich mich erinnere lautete der Beschluss, dass der Landesvorstand dies mitorganisiert
• offen: Übersendung Unterlagen an AnRo
• offen: Mit Michm0 klären, ob LGS-Notlager tatsächlich nur bis 31.1. genutzt werden kann

Andreas

• offen: Stammtisch Westsachsen mit Einladung Chemnitz
• offen: Klärung Versicherung LGS
  • (bitte weiterdeligieren, wenn Unterlagen fehlen)

Moritz

• erledigt: hätte auch gerne Wordpress-Zugang (Admin), soll ja schließlich die IT machen ;)

Es ist 21:02 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

• http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Budget_Instandsetzung_myLGS

• http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Filmvorf.C3.BChrung_Democracy

• http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Schachbretter_f.C3.BCr_Fl.C3.BCchtlinge

offen

• keine

SMV Beschlüsse

• keine

Reisekosten Tag der politischen Arbeit 2016.1

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_04_02: Reisekosten Tag der politischen Arbeit 2016.1

Beantragt von: Marcel

Antragstext: Der LaVo beschließt ein Budget von 20.000 € für Reiskosten zu Tag der politischen Arbeit 2016.1 zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_04_02: Reisekosten Tag der politischen Arbeit 2016.1

1. : Marcel Ritschel,Robert Lutz, Moritz Grosch,
2. : Mark Neis, Andreas Roth (Veto)
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Alle Piraten aus Sachsen, die gerne dorthin wollen, melden sich beim LaVo :o)

• Tag der politischen Arbeit
  • MB: wer fährt, geben wir was an Fahrtkosten dazu? (siehe Mail)

MN: Der Betrag von 20.000 € steht da nur drin, um die Vorstandskollegen zu trollen, die dem Antragg bereits zugestimmt hatten, bevor da eine konkrete Summe stand ;)

• https://wiki.piratenpartei.de/Tag_der_politischen_Arbeit_2016.1
  • https://wiki.piratenpartei.de/Tag_der_politischen_Arbeit_2016.1/Themenvorschlaege

• AnRo: geht nicht, weil Gesetz, Wahrung der Rechte von Mitgliedern, also keine Reisekosten so pauschal, Mensch müsste andere Menschen delegieren, dann ginge das

https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2015/04/08/informationen-zu-reisekosten-und-deren-erstattung/

Antrag kann so - wie von AnRo ausgeführt - aus Gründen der Parteienfinanzierung nicht befürwortet werden. Daher folgende Vorgehensweise: Im LV nach Interessenten fragen und ggf. diese (max. 2) Personen beauftragen, die Veranstaltung zu besuchen und dem LaVor darüber Bericht zu erstatten.

Antragstitel

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_04_03: Willkommenspakete für neue Mitglieder

Beantragt von: Robert Lutz

Antragstext: Hermi hat ja auf der Marina bereits die Willkommenspakete vorgestellt, nur müssen wir uns aufgrund der finanziellen Belastung von 4,20€ pro Mitglied für oder gegen die Willkommenspakete entscheiden.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_04_03: Willkommenspakete für neue Mitglieder

1. : Robert Lutz, Mark Neis, Andreas Roth
2. : Marcel Ritschel
3. : Moritz Grosch

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert Lutz Zusatzinfos: Weiterhin müssen wir entscheiden (evtl. den Antrag weiter geben), ob die Untergliederungen dies zahlen sollen oder der LV die Kosten übernimmt.

• • RL: bin für die Pakete aber dagegen, die Kosten an die Untergliederungen weiterzugeben

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

brauchen nicht alle vorgelesen zu werden xD

• 04.01.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung
• 05.01.2016 - 19:30 Uhr - Arbeitstreffen KV Chemnitz in der #myCGS

• 11.01.2016 - 16:00 Uhr - Bürgersprechstunde, Rathaus Chemnitz
• 12.01.2016 - 19:00 Uhr - Vorstandssitzung KV Chemnitz in der #myCGS
• 13.01.2016 - 20:00 Uhr - Filmvorführung: Democracy - Im Rausch der Daten, Weltecho Chemnitz
• 14.01.2016 - 20:30 Uhr - Piratenstammtisch KV Chemnitz, EXIL
• 15.01.2016 - Tag der politischen Arbeit 2016.1 in Kassel
• 16.01.2016 - Tag der politischen Arbeit 2016.1 in Kassel

• 18.01.2016 - 20:00 Uhr - Brauhof Freiberg
• 18.01.2016 - 20.30 Uhr - LaVo Sitzung

• 20./21.2.2016 - BPT in Lampertheim

• http://piraten-sachsen.de/kalender/

Außerpiratiges

• #noPEGIDA, Dresden
• #noLEGIDA Leipzig wöchentlich
• #noCegida Chemnitz wöchentlich

• 13./14.2.2016 Dresden?
• 5.3.2016 Chemnitz?

Offene Baustellen

• LGS
  • wir brauchen eine neue LGS, wie groß diese ausfallen darf, kann gerne diskutiert werden
  • ich habe mir bereits diverse Locations angesehen, viele Vermieter wollen uns nicht oder die Einrichtungen sind teuer/liegen schlecht
  • Einbindung des KV Dresden derzeit eher schlecht
  • Lösung dringend erbeten bis 31.01. da ab dann Notlager so nicht mehr nutzbar
    • Material derzeit in der Könneritzstraße 25 untergebracht, hier gemeinsame Nutzung mit Collab&Couch (Co-Working Space in Dresden) für Besprechungsraum, Lager, Internet, Strom sowie Coworking Area mit ausgerüsteter Küche und Aufenthaltsmöglichkeiten + eine eigene Räumlichkeit
    • von mir deutlich präferierte Lösung, da andere Vermieter sich entweder nicht melden, abweisend reagiert haben oder längerfristige Mietverträge wollen (soweit es in unserem Preissegment liegt)
      • Vorteile:
        • gemeinsame Nutzung und evtl. Kontakte zu Organisationen
        • keine fixen Kosten für Infrastruktur, evtl. Umzug mit 2 monatiger Kündigung jederzeit möglich
        • keine Nebenkosten, Miete pauschal
        • programmatisch passend
        • Angebot nach unten und oben skalierbar
        • perfekter Standort für Freifunkverteilung
        • direkt am Bahnhof Mitte
        • eigener Parkplatz
      • Nachteile
        • liegt im 6ten Stock (mit Fahrstuhl)
        • bauliche Ausstattung an bisherigen Maßstäben sehr mäßig

• • MB: ich habe mir wirklich viel Mühe gemacht und mir insgesamt 8 mögliche Räumlichkeiten angeschaut, in unserem Preissegment gibt es leider keine Räumlichkeiten die Laufkundschaft haben. Die angeschauten Locations in der Neustadt hatten zudem zumeist Vorstellungen mit längerfristigen Mietbindungen, einige Vermieter haben sich nach der Besichtigung schlichtweg nicht mehr gemeldet. Ich habe im Januar leider nicht die Zeit weitere Besichtigungen wahrzunehmen und stehe für einen weiteren Umzug auch nicht zur Verfügung, da ich leider 6 von 7 Tagen in der Woche arbeiten muss. Gemessen an der Leistung des bisherigen Umzuges wäre dies durch das beim letzten Mal beteiligte Personal nicht zu stemmen zumal sehr fragwürdig ist, ob dieses überhaupt wieder zur Verfügung steht.

• http://www.immobilienscout24.de/expose/84261805?referrer=RESULT_LIST_LISTING&navigationServiceUrl=%2FSuche%2Fcontroller%2FexposeNavigation%2Fnavigate.go%3FsearchUrl%3D%2FSuche%2FS-T%2FBuero-Praxis%2FUmkreissuche%2FDresden_2d_c4u_dfere_20Neustadt_20_28Antonstadt_29%2F01099%2F259358%2F2354311%2FKamenzer_20Stra_dfe%2F-%2F5%2F40%2C00-80%2C00%2FEURO-50%2C00-400%2C00_2%26exposeId%3D84261805&navigationHasPrev=true&navigationHasNext=true&navigationBarType=RESULT_LIST&searchId=a2cba4b6-e82e-35c0-b499-0ada6b0e80da

• http://www.immobilienscout24.de/expose/85867603?referrer=RESULT_LIST_LISTING&navigationServiceUrl=%2FSuche%2Fcontroller%2FexposeNavigation%2Fnavigate.go%3FsearchUrl%3D%2FSuche%2FS-T%2FBuero-Praxis%2FUmkreissuche%2FDresden_2d_c4u_dfere_20Neustadt_20_28Antonstadt_29%2F01099%2F259358%2F2354311%2FKamenzer_20Stra_dfe%2F-%2F10%2F30%2C00-50%2C00%2FEURO-100%2C00-400%2C00_2%2F37%2C60%2C64%2C139%2C61%2C62%2C63%2C68%2C138%2F-%2F-%2F-%2F-%2F-%2F-%2F-%2F3%2C4%26exposeId%3D85867603&navigationHasPrev=false&navigationHasNext=true&navigationBarType=RESULT_LIST&searchId=70864a6e-18f4-34f6-aa2c-871505aa8f67 …

http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?bk=13&jahr=2015

Internes

• Haushalt 2016:

• http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsplan_SN_2016.pdf

• https://docs.google.com/spreadsheets/d/1d9mR8F8mHUNgM__MeQzk1nCMkBSMxN7ckk8pF3PsvSk/edit#gid=1655808047

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

• nix neues

KV Bautzen

• derzeit kom. Vorstand

KV Chemnitz (Moritz Grosch)

• neue Stammtischlokalität wird gesucht
• Vermieter hat CGS gekündigt -> will mehr Kaltmiete (Änderungskündigung)
  • wird auf der nächsten KV Chemnitz Vosi besprochen
  • außerdem Diskussion auf ML

KV Dresden (Marcel Ritschel)

• derzeit kom. Vorstand
  • Ende Januar Plenum
  • Ende Februar dann Neuwahl

vKV Erzgebirge (Robert Lutz)

• nix neues

KV Mittelsachsen (Robert Lutz)

• Stammtisch: 18.01.2016, 20:00 Uhr, Brauhof Freiberg. Thema: Auflösung/Fusion des KV

Landesgeschäftsstelle

• Umzug abgeschlossen
  • sind in neuer Location eingezogen
  • Nachsendeantrag für LGS ist gestellt (--> Michm0)

Sonstiges

• Neue Mitgliedschaftsanträge machen? Gibts ne Vorlage? Sonst kann ich das einfach mal machen (wie die alten, nur neue Anschrift, Vorstand aktualisieren -> nichts was eine relevante Veränderung wäre)
  • MR: +1

Ende öffentlicher Teil

Es ist 22:42 Uhr

Pause -> 22:53 dann weiter

geschlossene Sitzung

• nicht öffentliches Pad:
  • https://lavosn.piratenpad.de/geschlossen

Ende geschlossener Teil

• nächste Sitzung: 25.01.2016 ab 20:30 Uhr
• Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2016-01-25

Ende der Sitzung

Es ist 23:32 Uhr