SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-09-21

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 07.09.2015
Zeit: 21. September 2015
Nächstes Treffen: 28.09.2015
40 Protokoll von alle
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Mark Neis Marcel Ritschel – und du! Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 314, davon 208 stimmberechtigt; 66 in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink:
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 21:14 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Michael Bauschke leitet die Versammlung.
  • Crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung:

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 07. September 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_01: Beschluss letztes Protokoll
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Michael Bauschke,Mark Neis, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 21:16 Uhr

Michael Bauschke

  • Presse/ÖA
  • Material nach Leipzig gebracht, Gesrpäch Stadträtin Leipzig
  • Eröffnung Edward Snowden Platz Dresden
  • diverse Treffen in Dresden (Praktikant, KV, OV)
  • Klärung Mikulas Fahrt nach Brüssel
  • Treffen Freifunk Dresden/Internet for Refugees

Mark Neis

  • OTRS/Mails
  • Wahlleiter AV RLP
  • FSA Leipzig
  • IT
  • Leipzig

Andreas Roth

  • Vosi
  • Schatzimumble
  • Schatzmeisterclub
  • AV RP
  • Mails / OTRS

Florian Bokor

Marcel Ritschel

  • nicht viel, LMV Zeugs, VerwaltungsFoo, myLGS, Mails, OTRS ...

Aufgabentracking

Alle

  • Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher

Michmo

  • work-in-progress: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
    • Test wenig erfolgreich, neuer Ansatz
  • work-in-progress: Freifunkser, Zugänge und Rechnungen
  • work-in-progress: LGS-Vermieter nochmal kontaktieren, hat er iwie ni ganz verstanden, erneutes ergebnissloses Gespräch, Nebenraum kostet 515€
  • work-in-progress: Aktion Connect (Freifunk für Flüchtlinge) mehr bewerben --> SGÖ!
    • Konsens war das nicht zu stark zu bewerben, läuft aber
  • offen: Abklärung Lehrgänge, Rücksprache mit KVs (Wehner Werk nicht so praktikabel wie gedacht)
  • offen: Vorbereitungsmumble LMV (Unterstützung nötig)

Mark

  • work-in-progress: Unterstützung für Stadträte organisieren (PR)
  • offen: ggf. Unterstützung Presse
  • noch offen: Termin mit DSB (Es haben noch nicht alle abgestimmt)
  • offen: Einladung DSB zur SMV, Vorschlag, sich dort mit dem neu gewählten Vorstand zu treffen
  • offen: Ausschreibung sozialpolitischer Sprecher abklären (Michmo?)
  • work-in-progress: Umzug BundesIT
  • offen: Klärung Drucksache "Themenwochen" (PolGF-Runde)
  • offen: Klärung Streaming LMV Meißen

Dietpunk

  • offen: Abrechnung Brüssel-Fahrt mit AnRo

Marcel

  • work-in-progress: Fehler in der Mitgliederdatenbank fixen
    • läuft
  • work-in-progress: Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware
    • restliche Dinge hoffentlich bei Marina
  • OFFEN: Plakate Slider Webseite
  • OFFEN: Einladungen für KMV Bautzen

AnRo

  • offen: Abrechnung Brüssel-Fahrt mit Phlo
  • offen: Mit-Orga Marina
Es ist 21:30 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

  • keine

offen

  • keine

Anträge

Theme Piratenkleider und das Slider-Plakat

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_02: Theme Piratenkleider und das Slider-Plakat
Beantragt von: Marcel

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, das Theme Piratenkleider und das Slider-Plakat in der Sidebar zu aktivieren. Zu diesem Zweck schickt der Landesvorstand Plakate- oder Bild-Dateien die in dem Theme eingebaut werden sollen an die BundesIT.
Begründung: Mail vom Bund: Liebe Piraten-Landesvorstände, habt ihr Plakate- oder Bild-Dateien, die ihr gerne auf dem WordPress/Piratenkleider-Theme integriert haben möchtet? Derzeit sind auf dem WordPress/Piratenkleider-Theme unter >Dashboard >Design >Theme-Einstellungen >Sidebar >Plakate Slider-Plakat zu aktivieren. Diese Slider-Plakate sind aber entweder veraltet oder regional oder beides. Hierbei handelt es sich um die Ordner HB15 (Bremen), Ordner buehh15 (Hamburg) und Ordner eu2014 (Europa) Sie sind einzeln anzuhakeln, damit in der Sidebar die Plakate als Slider erscheinen. Die weitere Option, Dateien von Hand hoch zu laden wird von den Kreisen in der Regel kaum verwendet. Deshalb bin ich dabei, diese Plakate zu aktualisieren. Welche Dateien möchte dein Landesverband gerne als Slider-Option integriert haben? Bitte sende mir die Dateien in .zip-Form bis spätestens 25.09.2015 zu. Beste Grüße

Norbert Hirsch
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_02: Theme Piratenkleider und das Slider-Plakat
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Antrag von Marcel zurückgezogen

  • MB: wir können nachträglich Plakate nachsenden, diese werden unregelmäßig aktualisiert
  • MB: keine weiteren Rückmeldungen, Slider soll geplant eh aktiviert werden ;)
  • MN: Verwantwortlichen festlegen, der Plakate hinsendet und ihm antwortet
  • MR: ich mache das

Anschaffung Werbemittel

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_03: kauf von Werbemitteln
Beantragt von: AnRo

Antragstext: Der LV kauft folgendes Werbematerial zu einem Gesamtpreis von 1356,88 EUR https://lavosn.piratenpad.de/Werbemittel

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_03: kauf von Werbemitteln
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Mark Neis , Michael Bauschke, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo, Michmo

Zusatzinfos: Budget Werbemittel


  • MB: keine mir bekannten weiteren Rückmeldungen, so abstimmen, bin dafür

Finanzierung Broschüre zu Themenwochen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_04: Finanzierung Broschüre zu Themenwochen
Beantragt von: Michael Berndt

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt sich mit xxx€ an der Finanzierung für die Broschüre zu den Themenwochen zu beteiligen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_04: Finanzierung Broschüre zu Themenwochen
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt auf nächste Sitzung, Rückfrage zu Hintergründen der Aktion durch MNE.
Umsetzungsverantwortlicher: Zusatzinfos: Moin, für die einzelnen Themenwochen soll jeweils ein "Logbuch" für das jeweilige Thema erstellt werden (16-seitige Broschüre für die teilnehmenden Stammtische, Crews etc. und interessierte Journalisten und Medien, das Konzept wurde auf dem BPT in Würzburg vorgestellt). Die Druckkosten für eine Auflage von 1.000 Stück liegen bei ca. € 300,00 und die Kosten für den Versand der Exemplare für die Landesverbände bei ca. € 100,00. Es sind pro Jahr vier Themenwochen geplant. Vorschlag: Die Kosten pro betragen 4 x ca. € 400, also ca. € 1600,00 pro Jahr und werden auf die 16 Landesverbände verteilt. Jeder Landesverband zahlt hierfür den Betrag ein und bekommt die entsprechende Anzahl an Exemplaren für die Weiterleitung an die teilnehmenden Gliederungen und Medienvertreter zugeschickt.

Bitte eine kurzfristige Rückmeldung, da das erste Logbuch "Openantrag" bereits vorbereitet wird. Gruß Michael


  • MB: kein konkreter Betrag, daher kein richtiger Antrag, trotzdem dafür Michael ein positives Signal zu senden
  • MN: Antrag zurückstellen, zu wenig Infos
  • MB: dafür, den Antrag zurückzustellen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_05: Banner für Demonstrationen
Beantragt von: Robert Lutz

Antragstext: Aus dem Budget Öffentlichkeitsarbeit Antifaschismus beantrage ich 35€ zur Erstellung zweier Banner für Demonstrationen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_05: Banner für Demonstrationen
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Mark Neis, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo und Robert

Zusatzinfos: Auf den Bannern sollen Motive der Europawahl 2014 zu finden sein ("Grenzen sind so 80'er", "Zu mir oder zu dir-Europa grenzenlos") weil diese ja gerade wieder extrem an Bedeutung gewinnen, betrachtet man Ungarn oder auch die Grenzkontrollen an deutschen Grenzen


  • MB: Budget ist da, Motive sind bekannt, problemlos und gerne, dafür, ich bitte aber zu Bedenken, dass ZWEI Banner für 35€ (17,50 pro Banner) nicht sehr groß ist ;)
  • MN: kein Problem damit
  • Robert: 1,5x0,90m von wirmachendruck

Erwerb von 5 Raspberry Piis

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_06: Erwerb von 5 Rasperi Piis
Beantragt von: Michmo

Antragstext: Der landesvorstand beschließt, 5 Rasperi Piis zu erwerben.

Begründung: zum Verleih anbieten oder Anonboxes daraus machen
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_06: Erwerb von 5 Rasperi Piis
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Mark Neis, Michael Bauschke, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Einkauf, AnRo, Michm0

Zusatzinfos: Preise pro Stück bei 37€ pro Stück, macht bei 5 = 185€.


  • MB: sehr befangen ;)

Ünterstützung verschiedener Bündnisse

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_07: Unterstützung verschiedener Bündnisse
Beantragt von: Robert Lutz

Antragstext: Ich beantrage zur Unterstützung der unten genannten Bündnisse Mittel aus dem Budget ÖA Antifaschismus. Für Dresden: 350€ umsetzungsbeauftragt: Marcel/Tina, Anro Freital: 200€ umsetzungsbeauftragt: Robert, Anro Meißen: 200€ umsetzungsbeauftragt: skalicks, Anro Chemnitz: 250€ Umsetzungsbeauftragt: Robert, Anro Leipzig: 250€ umsetzungsbeauftragt: Robert, Anro

Begründung: Demonstrationen gegen Pegida und andere Rassisten kosten Zeit, Energie und Geld(Lauti's, Flyer und Handzettel, Transparente u.a.) und sind extrem wichtig. Hier können wir etwas unterstützen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_07: Unterstützung verschiedener Bündnisse
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel
  2. 15no.png: Mark Neis, Andreas Roth
  3. Pictogram voting neutral.svg: Michael Bauschke

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo und Robert, Telefonat VOR Zusage mit AnRo

Zusatzinfos: DD hat glaube ich immer noch offene Rechnungen der letzten Großdemo, Freital plant ein Herbstfest (und ist gerade wieder in den Medien...), Chemnitz hat manchmal Probleme nen Lauti zu finden und plant Flyer und Transpi's für ne Lampion-Aktion nach dem letzten Fackelmarsch von Pegida durch den Park der Opfer des Faschismus, Leipzig hat auch laufende Kosten für Demonstrationen. Und natürlich muss auch Meißen unterstützt werden, wo skalicks gute Arbeit leistet und sicherlich Verwendung findet.


  • AnRo: Nein, so nicht, wir bezahlen keine Aktionen anderer Bündnisse. Wenn wir an deren Aktionen teilnehmen, können wir uns evtl. an deren Kosten beteiligen. Das setzt aber voraus, dass wir da auch sichtbar sind, heißt wir sind mit vor Ort oder werden immer mit erwähnt oder stehen z.B. auf Flyern mit drauf.

Es sollen ja Flyer und Transparente beschafft werden, da spricht nichts dagegen dies für alle 5 Städte zu tuen, aber wieder nur mit unseren Logo. Plant ein Herbstfest reicht nicht zu wenig Infos und könnte es auch gut gebrauchen geht schon mal garnicht, zudem der KV Meißen es bisher nicht geschafft hat, seine 400,00 € beim LV ab zurufen.

  • MB: bitte nur wenn regional dazu wirklich Bedarf (im Sinne von jemand macht was) da ist, der Antrag verlagert das allgemeine Budget nur auf regionale Budgets
  • MR: Dafür :o) ich verstehe wegen der Sache mit bestimmte Aktionen unterstützen, aber das Problem bei der Arbeit ist halt, dass immer Geld gebraucht wird, nicht nur bei einer Demo. Aber ja Problem ist da wegen Parteienfinanzierungsfoo und nur Kostenbeteiligung und so ...
  • MN: Wir können nur konkrete Dinge bezahlen

Budget Antifaschismus

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_08: Verwaltung des Budgets Antifaschismus
Beantragt von: Marcel Ritschel,

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, das Budget Antifaschismus in Höhe von 2000€ in die Verantwortung von Robert (Antifaschismus-Beauftragter) zu geben. Alle Ausgaben müssen mit AnRo vor Rechnung abgesprochen werden.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_21_08: Verwaltung des Budgets Antifaschismus
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  1. 15yes.png: Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Mark Neis

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo, Robert Lutz

Zusatzinfos: Alternative zum obenstehende Antrag von Robert Lutz


SMV Beschlüsse

  • nix angenommenes
    • Endabstimmung "Bestätigung der Urabstimmung über Auflösung RV Westsachsen"
      • Der LVor bittet um Abstimmung - wenn wir das Quorum verfehlen, müssen wir das ansonsten auf der LMV in Meißen behandeln.

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

brauchen nicht alle vorgelesen werden xD

  • 21.09.2015 - 16:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus
  • 21.09.2015 - 18:00 Uhr - 1 Jahr Open Antrag in Chemnitz, Rathaus
  • 21.09.2015 - 20:00 Uhr - Crewtreffen Dresperados Dresden, Cafe Aha
  • 21.09.2015 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung, Mumble
  • 22.09.2015 - 20:00 Uhr - Gaming Stammtisch, myCGS Chemnitz
  • 23.09.2015 - 20:00 Uhr - Neustadtpiraten, Blondes
  • 24.09.2015 - 19:30 Uhr - Piraten Stammtisch KV Chemnitz, Theaterclub
  • 24.09.2015 - 19:30 Uhr - Piratenabend KV Leipzig, Cafe Puschkin
  • 25.09.2015 - Martin Delius zu Liquid Democracy bei der LiMa in Berlin
  • 28.09.2015 - 16:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus
  • 28.09.2015 - 21:00 Uhr - Vorstandssitzung KV Leipzig, Mumble
  • 30.09.2015 - 20:00 Uhr - Neustadtpiraten, Blondes
  • 01.10.2015 - 19:30 Uhr - Arbeitstreffen KV Leipzig, Die Villa
  • 01.10.2015 - 19:00 Uhr - Ursuppenstammtisch (Freifunk, Chaostreff, Piraten), CityPub
  • 10.10.2015 - Marina Sachsen in Chemnitz
  • 24./25.10. Datenspuren Dresden, Technische Sammlungen Dresden, https://www.datenspuren.de/2015/
  • 26.10.-1.11.2015 Themenwoche Open Antrag
  • 07./08.11.2015 - LMV in Meißen
  • 06.03.2016 - Kommunalwahl Hessen
  • 13.3.2016 - Landtagswahl in BaWü, LSA und RLP
  • März/April 2016 - Verwaltungstreffen in Sachsen

Außerpiratiges

  • #noPEGIDA, Dresden
  • #noLEGIDA Leipzig wöchentlich
  • PEGIDA geht auf Wanderschaft durch SN
  • In Chemnitz hat {P,C}egida die Sommerpause beendet und ist ab heute wieder montags am Start, 300-400 Teilnehmer am 21.9.15
  • VDS geht wieder um
  • 25.09.2015 - 19:00 Uhr - BGE e.V. Treffen, WIR AG in Dresden

Offene Baustellen

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

  • Beteiligung am NeustadtArtFestival 2015

KV Bautzen

  • demnächst KMV
  • zuletzt wohl mal wieder eine Vorstandssitzung

KV Chemnitz

  • diverse Dinge mit und für Flüchtlinge
  • Kontakt mit Freifunk gepflegt

KV Dresden

  • nächste Mitgliederversammlung: 25.10.2015 - 13:37 Uhr in myLGS
  • derzeit Aufräumen und alles für Übergabe bereit machen
  • dann noch eine letzte Vorstandssitzung

vKV Erzgebirge

KV Görlitz

  • Freifunk im Anlaufen, Mobilisierung gegen aufkommende Demo anfang Oktober

KV Leipzig

KV Meißen

  • diverse Dinge mit und für Flüchtlinge
  • Herbstfest anfang Oktober

KV Mittelsachsen

  • Stammtisch vergangene Woche

RV Leipziger Umland

RV Westsachsen

Landesgeschäftsstelle

  • Inventur begonnen
  • Robstar hilft gern beim Umzug \o/ ;)

Sonstiges

LMV 15.1

Freifunk Dilemma

  • im OTRS
  • MB: schaue mir Mail im OTRS an (--> geschlossene)

Marina Sachsen

  • 10.10.2015 in Chemnitz, 10-19 Uhr

Veranstaltungsort: Brühlbüro Untere Aktienstraße 12 09111 Chemnitz

Bundesweite Themenwochen

  • „Vorprodukt“ Logbuch „Openantrag“ liegt vor, Logbuch und Flyer werden bis Anfang Oktober fertiggestellt;
  • vier Logbücher (Auflage je 1.000 Stück) plus Versand an die LVs kosten pro Jahr ca. € 1.600,00; Vorschlag: solidarische Finanzierung über die LVs (per Email an die 1Vs, erste positive Signale);
  • Do., 08.10.2015, 21.00 Uhr: Mumble-Sitzung (Dicker Engel) zur geplanten Themenwoche (Vorstellung Flyer und Logbuch, Fragen und Aktionsvorschläge);
  • Themenwoche „Openantrag“ geplant für 24. bis 31.10.15
  • Vorschlag der Arbeitsgruppe: Auswahl des Themas der nächsten Themenwoche durch jeweils drei Themenvorschläge von PolGFs der einzelnen LVs , die drei am meisten genannten Themen werden durch Mitgliederbefragung abgestimmt, Sieger ist das nächste Thema (Vorschlag per Email an die PolGFs bzw. 1Vs geschickt) --> Vorschläge an Michael Berndt schicken!
  • Nächste Sitzung der Arbeitsgruppe 21.9.2015, 22.15 Uhr NRW-Mumble, Raum AG Energiepolitik.

Sachsen IT

  • Problem KV Dresden und Webseite
    • es sollte alles zur BundesIT verlagert werden, Beschlüsse sind da, nach letzten Stand solPrblem erannt, gelöst und wird angegangen
    • für Mailumzug fehlt Liste der Mailaccounts
  • Problem Webseite KV SOE
    • Mail von Olaf Resick, laut seinen Infos sollte die Webseite schon seit längerem online sein, ist sie aber wohl nicht, auch scheint seit geraumer Zeit kein Kontakt mehr da gewesen zu sein
    • auf der Multisite BundesIT neu aufbauen
      • könnte zeitnah umgesetzt werden
      • Theme kaufen nochmal behandeln

Findung eines Ortes für Verwaltungstreffen 2016.1

  • SN hat sich in Kiel verpflichtet, das nächste Verwaltungstreffen auszurichten
  • MR: verdammt, muss noch Locations für DD suchen, sorry
  • MN: Kraftwerk anfragen

Ende öffentlicher Teil

Es ist 23:12 Uhr

geschlossene Sitzung


Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_xx: Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik
Beantragt von:

Antragstext: Die Piratenpartei ist die einzige Partei, die das BGE in ihrem Programm hat. Die Arbeitswelt verändert sich und Hartz4 ist in aller Munde. Aus diesem Grund suchen wir einen Menschen, der sich um dieses Thema kümmern möchte.

Die Beauftragung Sozialpolitik setzt Kenntnisse in diesem Bereich voraus, zu ihren Aufgaben zählt zudem die diesbezügliche Recherche, die Vernetzung mit Initiativen, Vereinen sowie Ideen für politische Aktionen.

Die beauftragte Person soll als Ansprechpartner zum Thema dienen und am besten eine Arbeitsgruppe aufbauen.

Die Ausschreibung läuft bis zum xx.xx.2015, bewerbt euch einfach unter vorstand@piraten-sachsen.de

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_xx: Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Es ist 00:25 Uhr

Ende geschlossener Teil

Ende der Sitzung

nächste Sitzung: 28.09.2015