SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-04-23
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 06.04.2015
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| Zeit: 23. April 2015 | Nächstes Treffen: 04.05.2015
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Protokoll von alle |
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Marcel Ritschel,Mark Neis (ab 20:43h) – und du! Lies das Protokoll live mit! |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 738 Mitglieder (103 stimmberechtigt) - 65 SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: http://pirat.ly/yd33u Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Inhaltsverzeichnis
- 1 Nicks der Vorstandsmitglieder
- 2 Begrüßung
- 3 Berichte
- 4 Aufgabentracking
- 5 Formales/Anträge
- 6 Offene Baustellen + Internes
- 7 Nächste Sitzung
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Michael Bauschke: MB
- Andreas Roth: AnRo
- Mark Neis: MN
- Florian Bokor: FB
- Marcel Ritschel: MR
Begrüßung
Beginn: 20:41 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Marcel Ritschel,Mark Neis (ab 20:43h)
- Entschuldigt: FB: bin auf einer Veranstaltung in Berlin und wahrscheinlich offline/anderweitig beschäftigt. Hab' hier aber schon mal eingetragen.
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Michael Bauschke leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung: Michael Bauschke
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 06. April 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Berichte
Es ist 20:42 Uhr
Michael Bauschke
- kleine Marina Göttingen
- LPT Sachsen-Anhalt
- Freifunk Meißen
- Wahlkampf Meißen
- Freifunk Dresden
Mark Neis
- Vorstandsklausur
- Balgerei mit der Klarstellung LSG
- Absprachen wegen Nutzungsbedingungen zu Mails
- OTRS / Mails
- Teilnahme an Brüssel-Fahrt (Urheberrecht, Network)
- Mail an LSG zur Bestätigung Schlichtungsperson
- IT
Andreas Roth
- Schatzmeistermumble
- Rebe 2014
- Mails / OTRS
- LPT NRW
Florian Bokor
- War in Brüssel: https://twitter.com/search?q=%23trippingbxl&src=typd (ausführlicher Bericht folgt).
- Hier nochmals vielen Dank an AnRo für die unkomplizierte Unterstützung. Wegen der Endabrechnung einfach mal telefonieren.
- Ist in Berlin http://www.linke-woche-der-zukunft.de/
Marcel Ritschel
- muss ich nachtragen :o)
- KV Dresden Sitzung
- Neustadtpiraten
- Mails/OTRS
- MitgliederZeugs
Aufgabentracking
Alle
- Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher
Michmo
- offen: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
- derzeitiger Lösungsansatz setzt auf LimeSurvey ;)
- work-in-progress: Auswertung und Ergebnisse LaVo Klausur
- http://vorstand.piraten-sachsen.de/2015/04/09/ergebnisse-vorstandsklausur/
- Mail Pressearbeit an jeden
- Dritter Teil folgt :)
Mark
- work-in-progress: ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
- work-in-progress: Presse-ML leeren -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
- work in progress: KK-Anträge für regionale Webseiten machen. Ich sammele immer noch, habe bisher Daten/Anfragen von SOE, Görlitz, ERZ, DD. piraten-zwickau.de erledigt. Webseiten können über Ostern auf neuem Server aufgebaut werden, VM fertig, VM für Mails da, bastle grad Mailserverkonfig
- erledigt: Freifunk-Server (s. Beschluss unten) - Bestellung am 30.4. per Rechnung
Dietpunk
- erledigt: Brüssel: Haben Termin und Programm; Bisher eine (als Ziffer 1) Anmeldung. Siehe auch: https://gist.github.com/anonymous/4c54026127a5c60a850c
- offen: Abrechnung Brüssel-Fahrt mit AnRo
- work-in-progress: "Ist das Grundsatz oder kann das Programm?"
Statt der LaVoSi
- offen: Auswertung des PolGF Treffens in Kassel … Protokoll gefunden, werde das lieber nicht öffentlich kommentieren, sieht so aus als wär' alles in bester Ordnung und wir könnten so weitermachen wie bisher. ^^
Marcel
- work-in-progress: Fehler in der Mitgliederdatenbank fixen
- work-in-progress: Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware - frage demnächst alle an, aber laut Tickets sollten alles haben, was sie wollten
- offen: Bilddatenbank des Bundes, Klärung Zugang und Lizenzen
- offen: Infos GenSeks der KVs über Ergebnisse des Verwaltungstreffen
AnRo
- work-in-progress: ReBe 2014
- offen: Abrechnung Brüssel-Fahrt mit Phlo
Es ist 20:51 Uhr
Formales/Anträge
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- nix
offen
- nix
Anträge
Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.
Antragstext: Hallo Landesvorstand, hiermit beantrage ich das unten verlinkte Asyl Comic-Heft-Projekt des AKuBiZ e.V. durch die Piraten LV Sachsen finanziell signifikant zu unterstützen.
Projektbeschreibung auf Startnext (bitte lesen): https://www.startnext.com/jetzt-reichts
Ich halte einen Betrag von 5000 € aus vielen unten aufgeführten Gründen für angemessen, in Verbindung mit entsprechend transparenter Darstellung im Impressum des Herausgebers (finanz. gefördert durch Piraten...) oder/und an geeigneter weiterer Stelle.
Begründung: * Projekt ist die Fortsetzung bereits erprobten Heftes/Konzepts
- hochwertig, unterhaltsam, zielgruppengerecht (Jugendliche)
- aktuell stehen dort insg. 10.000 € Kosten und 20.000er Auflage an
- Themenschwerpunkt Asyl-Migration-Flucht ist innenpolitisch mehr als aktuell
- AKuBiZ e.V. aus Pirna leistet gute Arbeit in schwierigster Umgebung
- Begründung zur Höhe:
- 5000€ ist beabsichtigt mehr als bei den Piraten in der Vergangenheit üblich war
- ein deutliches Signal
- verschafft dem Projekt Medienecho und Auftrieb
- durch den Betrag werden hoffentlich andere institutionelle Sponsoren angehalten sich ebenfalls signifikant zu beteiligen
- so soll das Projekt erfolgreich kickstarten und im besten Fall wird eine höhere Auflage möglich
- die Piraten Sachsen signalisieren damit, dass sie für gut gemachte aber ggf. finanz. aufwändige Projekte Unterstützung zu leisten bereit sind. Andere (Parteien) werden das hoffentlich kopieren, so dass in der Summe mehr Projekte stattfinden können.
- Es geht darum nachhaltige, sinnvolle Aktivitäten zu ermöglichen
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Ergebnis: wird so lange von der Agenda genommen, bis der Verein sich meldet
Umsetzungsverantwortlicher:
- Auf Wunsch des Antragstellers erneut vertagt, da AKuBiZ den Punkt auf deren letzter Sitzung noch nicht behandelt hat und demnach deren Antwort auf Michmos Anfrage noch aussteht.
Diskussion alt:
- MN: Betrag ist mir - im Vergleich zum zur Verfügung stehenden Budget - zu hoch. Ansonsten: Grundsätzliche Unterstützung.
- MR: Im Beisein des Schatzmeisters behandeln und diskutieren.
- MB: vertagt
- FB: Prinzipiell dafür. Sehr sogar. Das Problem seh' ich nur darin, dass hier mehr beantragt wird als die Startnext Kampagne (mehrfach verlinkt) einsammeln will: € 3.500,- ... hätte da echt gerne direkten Kontakt entweder zum Antragssteller oder dem Finanzierten.
- FB: DaCon hat auf Twitter um Vertagung gebeten …
- MB: Kontakt zu Verein gesucht, Antwort gegen Ende der Woche. Hier vertagen
- MR: Imho wollten sie anfangs 10.000€ daraufhin der Antrag mit 5.000€. Es geht hier um politische Bildung, daher halte ich für wichtig und notwendig.
- MN: 3.500 € sind fast 10% unserer vorhandene Finanzen...
- AR: Politische Bildung ist sehr unterstützenswert, aber direkte Abgabe an den Verein so nicht möglich.
- MR: okay, hast gewonnen Schatzmeister ;p :p
- MB: Aus der Mail von Accubiz ließ sich herauslesen, dass Verteilung an Bildungsträger sinnvoll. Gute Möglichkeit wäre eine Vorfinanzierung durch uns, und Verteilung an Bildungsträger durch unsere Arbeit. Dadurch geringfügige Gewinnerzielung durch uns, Vorfinanzierung des Druckes hilft auch Accubiz, da Eigendruck günstiger wird, wegen größerer Auflage.
Diskussion neu: FB: Enthaltung weil ich noch keine Antworten auf meine Fragen vom letzten Mal habe.
Freifunkserver
Antragstext: Hiermit beantrage ich, für den Freifunk Dresden einen Freifunkserver zu betreiben/zur Verfügung zu stellen: https://www.netcup.de/bestellen/produkt.php?produkt=1107
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke, Mark Neis
Bundespressetreffen
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in
Weimar mit >>A) bis E)<< EUR zu unterstützen.
A) 100
Begründung: Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger Teil der Öffentlichkeitsarbeit. Diese muss für die gesamte Partei dringend zu mehr Gemeinsamkeit verändert werden.
- : A: Florian Bokor, Begründung unten. Mark Neis (was Phlo sagt), Marcel Ritschel (was Mark sagt), Michael Bauschke
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Zusatzinfos: Sollten nicht alle finanziellen Mittel ausgeschöpft sein, so kann eine
Rückzahlung erfolgen, oder das Geld für eine sinngleiche
Anschlussveranstaltung weiterverwendet werden.
- Die Höhe der finanziellen Unterstützung möge der Landesvorstand vor
Behandlung mit einem Meinunsbild festlegen. Sollten Bedänken wegen der GO bestehen, bitte ich um Ablehnung dieses Antrags und Neueinbringung
des Antrags mit feststehender Summe durch ein LaVo-Mitglied.
- FB: Bin für €100,- weil € 2300 Gesamtkosten / 16 Landesverbände = € 143,n Bisschen. SN ist jetzt keiner der größeren und/oder finanzstärkeren Landesverbände.
- Budget SGÖ
Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen erkennt folgendes an: 1. Gemäß der Satzung der Piratenpartei Deutschland und der PIRATEN Sachsen sind einzig die in §3 (6) der Schiedsgerichtsordnung(SGO) bzw. §14 Parteiengesetz(PartG) genannten Tätigkeiten mit der Tätigkeit als (Ersatz-) Richter'In des Landesschiedsgerichtes unvereinbar.
2. Die Tätigkeit von Mitgliedern des Landesverbandes Sachsen als (Ersatz-) Richter_In des Landesschiedsgerichtes ist *keine* Begründung zur Aufhebung von Beauftragungen jenseits der in §3 (6) SGO genannten Tätigkeiten.
3. Ob Besorgnisse der Befangenheit, welche aus Beauftragungen einzelner Richter_Innen des Landesschiedsgerichtes erwachsen, begründet sind, entscheidet allein das Gericht. Dabei würdigt das Landesschiedsgericht die Rechte des Landesvorstandes zu etwaigen Besorgnissen der Befangenheit Stellung zu nehmen bzw. eine solche anzuzeigen, insofern der Landesvorstand am jeweiligen Verfahren beteiligt ist.
Der Landesvorstand beschließt, den vorgenannten Beschlusstext auf der Mailingliste der PIRATEN Sachsen zu veröffentlichen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Vorschlag der Antragsteller: Michael Bauschke
Begründung MN:
Mich stört einzig der Punkt 2 in dem Antrag. Wenn der LVor zu der Meinung gelangt, dass eine bestimmte Beauftragung in einem als kontrovers eingeschätzten Feld möglicherweise später die Neutralität eines Richters gefährden könnte, kann das durchaus ein Grund sein, eine solche Beauftragung nicht zu vergeben. Das ist keine Vorwegnahme der Feststellung einer Befangenheit durch das LSG. Dass das nie das einzige Kriterium für die Vergabe einer Beauftragung sein sollte und dass der LVor sowieso grundsätzlich frei in der Wahl seiner Beauftragungen ist, sollte selbstverständlich sein.
- MR: Das sind so Dinge, die wir ja eh machen, auch war das innehaben einer Beauftragung und eines Amtes nie der Grund. Bei Punkt 2 gelten ja nur vorhande Beauftragungen. Da wir ja eh nur noch eine handvoll haben und diese eben nicht im LSG sind, ist das obsolet. Bei neuen Beauftragungen diskutieren wir eh jeden Kandidaten, von daher Zustimmung.
- MB:
Beauftragung zur Mitgliederverwaltung - Veränderung des Beschlusses #LV-SN_2014_11_10_05
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt die im Beschluss #LV-SN_2014_11_10_05 (siehe http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2014-11-10 ) aufgehobene Beauftragung von Norbert Engemaier rückwirkend bis zum 4.12.2014 (Tag der abschließenden Übergabe der Mitgliederverwaltung an Marcel) zu verlängern.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: keiner nötig.
- MR: Das schadet nicht, ob es wirklich notwendig ist, kein Plan. Aber besser ist, da nun das aktuelle Datum drin steht.
- MN: Das ist die Korrektur eines formellen Fehlers, den der LVor begangen hat und somit völlig gerechtfertigt. Es gab damals nur eine Mail von Marcel, dass das nicht so beabsichtigt war.
- MB: Dachte das wäre formal schon geheilt - daher dafür.
Antrag: Demomaterial
Antragstext: Hi Vorstand,
Hiermit stell ich den Antrag an den Landesvorstand der Piraten Sachsen, Demokits für den Landesverband zu beschaffen, dieses Demokit sollte bestehen aus:
- 50 Ordnerbinden - 20 Westen - 3 Megafone - Absperrband (ca. 1000m)
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Beckert
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
Antrag: Demomaterial
Antragstext: Der Landesvorstand der Piraten Sachsen möge beschließen, drei Demokits für den Landesverband zu beschaffen, der Gesamtbetrag beträgt max. 400,00€. (evtl. Batterien). Ein Demokit sollte bestehen aus:
- 20 Ordnerbinden (40,00€)
- 10 Westen (25,00€)
- 1 Megafone (40,00€)
- Absperrband 500m (20,00€)
Gesamt: 125,00€
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke / Einkauf
- MR: Soll auf Chemnitz, Dresden, Leipzig aufgeteilt werden. Die nächste Demo kommt bestimmt. Demomaterial ist immer rar und wir beteiligen uns ja auch an den Demos.
- ein Kit soll enthalten:
- 50 Binden
Antrag: EP-Postkarten Urheberrecht
Antragstext: Hiermit stell ich den Antrag an den Landesvorstand der Piraten Sachsen, Postkarten für bis zu 400€ zum Thema Urheberrecht drucken zu lassen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Florian Bokor und
Links zu Postkartendruckern:
http://www.overnightprints.de/?A=googlepc7s&adt=123000005&gclid=CKbx46ebjcUCFSYTwwodW7QAsw (8,98 € / 100 Stk)
Es ist 21:39 Uhr
SMV Beschlüsse
- nix angenommenes
Offene Baustellen + Internes
Kalenderkontrolle
brauchen nicht alle vorgelesen werden xD
- 12.-14.06.2015 - Marina Kassel
- diesmal vergessen, sorry, next time wieder :o)
Außerpiratiges
- #noPEGIDA, Dresden
- #noLEGIDA Leipzig
- #noCEGIDA Chemnitz
Offene Baustellen
- Inventar
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:Inventar
- Bitte: das in die Kreisverbände und an die Verantwortlichen heranzutragen
- ab 1.4. Praktikantin in der LGS, die sich mit Logistik auskennt. Erfassung in einem OSS-Programm wäre möglich.
- Falls IT-Unterstützung gewünscht, bitte direkten Kontakt mit MN.
- MB hat am 07.04. Termin mit der Praktikantin, Details danach per Mail
Internes
Berichte aus den Kreisen
OV Dresden-Neustadt
- am 03.05. 13:37 Mitgliederversammlung mit Neuwahl
KV Bautzen
- kein Plan
KV Chemnitz
- Vorträge
- CSD-Orga, atm Rahmenprogramm-Planung und Anmeldung anstehend
- Rudelbesuch 18.04. TTIP LE
- Frühjahrsputz/Lagerumtransport/-inventur CGS/A102 am Samstag (25.04.)
- Belohnung: Grillabend
- ReBe2014
- vermutlich Infostand 1. Mai auf DGB-Veranstaltung (Marktplatz Chemnitz)
- geplanter Rudelbesuch Bremen Wahlkampfabschluss
KV Dresden
- OB Wahlkampf Unterstützung Eva-Maria Stange beschlossen
- GMM Vorbereitungen
- CSD läuft, diesmal keine Demo Teilnhame, sondern "nur" drei Tage Starssenfest
vKV Erzgebirge
- Teilnahme am Rudelbesuch 18.04. TTIP LE
KV Görlitz
- läuft
KV Leipzig
- TTIP Demo am vergangenen WE
KV Meißen
- Landratswahlkampf, Auftakt 01.05.
KV Mittelsachsen
- Stammtisch 10.04.15 krankheitsbedingt ausgefallen
- Nachholtermin: 29.04. um 19:00 Uhr im Freiberger Brauhof
RV Leipziger Umland
- Stammtisch 14.04 in Borna
- Teilnahme am Rudelbesuch 18.04. TTIP LE
RV Westsachsen
- 24.04.15 Stammtisch
- in Auflösung
Landesgeschäftsstelle
- demnächst Treffen TeamLGS
- Marcel legt Termin fest
- muss er immer noch machen
- Marcel legt Termin fest
AudioAufzeichnungen LaVo Sitzungen
- Link: es läuft eine Anfrage, wo wir die Aufzeichnungen hochladen können
Hilfe für Bremen
Für die Unterstützung ist beim Bundesverband ist in der Buchhaltung bereits ein Kostenträger eingerichtet: R10002005. Zuschüsse können die Gliederungen auf das GLS-Konto überweisen:
IBAN: DE36430609677006027900 BIC: GENODEM1GLS Verwendungszweck: Zuschuss Bund Wahlkampf Bremen von LV/KV/BzV xxx
Bitte besucht unsere Unterstützerseite http://wiki.piratenpartei.de/HB:Landesverband_Bremen/Wahlkampfkoordination/[..] und tragt euch ein, danke.
Bremen hat nicht auf Michmos Anfrage geantwortet.
Reisekostenbudget vorhanden
Sonstiges
- Schlichtung? Termin und so?
- geschlossener Teil
corax: Laut Pol-Gfpad zeile 82ff https://team_polgf.piratenpad.de/2015-04-21-Teammumble
suchen die einen Ansprechpartner der LVs um piraten.info zu unterstützen.
habe gerade @schaengelpirat angetwittert und melde mich freiwillig für eine Beauftragung.
https://twitter.com/SchaengelPirat/status/590597205268004864
Ende öffentlicher Teil
Es ist 21:53 Uhr
Beauftragung für piraten.info
Antragstext: Hiermit beauftragt der Landesvorstand corax als Ansprechpartner des LV Sachsen für die Plattform piraten.info
- : Marcel Ritschel, Michael Bauschke, ,Andreas Roth, Mark Neis
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: corax
MB: weitere Ansprechpartner jederzeit gern gesehen :o)
geschlossene Sitzung
- nicht öffentliches Pad:
Ende geschlossener Teil
Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 04. Mai 2015 um 20:30 Uhr im Mumble
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2015-05-04
Ende der Sitzung
Es ist 22:08 Uhr
