SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-07-29

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 14. Juli 2014
Zeit: Dienstag, 14. Juli 2014, 20:15 Uhr
Nächstes Treffen: 12. August 2014
40 Protokoll von Marcel Ritschel
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Piratepad: Lies das Protokoll live mit!

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 20:28 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • MR leitet die Versammlung.
  • crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung durch MR

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_29_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Das Protokoll vom 14. Juli 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_29_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Norbert Engemaier
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 20:29 Uhr.

Marcel Ritschel

  • Mails und so
  • WahlkampfZeugs
  • PMs verschickt
    • TelefonInterview dpa
  • VideoDreh
  • Pressefrühstück
  • AV OBR in Dresden
  • BuVo Stammtisch in Dresden
  • myLGS Zeugs
  • MarinaMumble

Andreas Roth

  • Schatzimumble
  • Bei anderen ReBes geholfen, unserer jetzt beim Wirtschaftsprüfer
  • Wikigärtnerei der Schatzmeisterseiten
  • BeSager Vorbereitungen

Katrin Hallmann

  • Infostand Zittau
  • SaxnNewsletter/Vorstandsblog
  • Arbeitstreffen Chemnitz
  • Pressefrühstück LGS
  • BuVo-Stammtisch in Dresden
  • Videodreh
  • Presseanfragen der Direktkandidaten weiterleiten, unterstützen, lektorieren
  • Kaperbrief
  • aufmischen-einmischen.de
  • Kandidatenportal
  • PMs Alternativstimme und Cannabis
  • diverses Wahlkampf-SGÖ-Zeugs
  • TO
  • viele Mails, viel OTRS

Michael Matschie

  • nicht da

Norbert Engemaier

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

  • keine

offen

  • keine

Anträge

Antrag 01

Es ist 20:35 Uhr
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_29_02: Antrag: Erhöhung Budget Tag der Sachsen
Beantragt von: Sören Skalicks – Vorsitzender KV Meißen

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen das Budget für den Tag der Sachsen von aktuell 50€ auf 380,80€ zu Erhöhen.
Begründung: Aktuelle Beschlusslage: * http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse/2013-12-17#LV-SN_2013_12_17_03

380,80€ sind die Kosten welche für das komplette Wochenende anfallen (Anhang Vorab Rechnung). Auch wenn die Orga beim KV Meißen liegt ist es eine Veranstaltung an der wir als Landesverband Sachsen teilnehmen, daher die Kosten auch von diesem zu tragen sind. Auch sehen wir uns aktuell nicht in der finanziellen Lage diese Kosten als KV tragen zu können da wir noch offen Ausgaben (noch nicht verbucht) der Kommunalwahlen und für den aktuellen LTWkampf haben.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_29_02: Antrag: Erhöhung Budget Tag der Sachsen
Pictogram voting delete.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Norbert Engemaier
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos:
  • AR: Hab mich mit Michael unterhalten - Erster Antrag war nur für Anmeldegebühren - Michael wollte 20m² Fläche fürs Bällebad. Jetzt bekommen wir nur 9m² da können wir nix mit anfangen. Weder Stand noch Personal dafür. Michael rät ab. Ich schließe mich Michael an - < 300€ für 9m² mit Wasser und Strom sind mir zu viel nach der Wahl.
  • MR: würde mich ebenfalls anschließen

Antrag 02

Es ist 20:39 Uhr
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_29_03: Piraten SOE
Beantragt von: Olaf Resick

Antragstext: Sehr geehrte Damen und Herren, der Landesverband möge beschließen, dass ich dem in Auflösung befindlichen Kreisverband Sächsische Schweiz Ostererzgebirge als >>Initiative Piraten SOE<< oder >>Aktion Piraten SOE<< weiterführe.
Begründung: Gründe

In dem letzten Jahren haben die Piraten SOE hier Vorort beachtliche Arbeit geleistet und unter dem regionalen vor allem ländlichen Bedingungen herausragende Wahlergebnisse erzielt. Damit wäre eine regionale Präsenz für mögliche Neugründungen, sowie zukünftige Wahlen gewährleistet.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_29_03: Piraten SOE
Pictogram voting wait blue.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher: AR, MR

Zusatzinfos:
  • AR: Wir müssten erst auflösen, dann das mit dem weitermachen. Dafür ist die Urabstimmung nötig. Weil im Moment gibt es ja noch den KV.
  • NE: Frage ist auch Weiterführung in welchem Status? Als Crew? AG? ...?
  • MR: Vorschlag: Vertagung; Urabstimmung und Aktive in SOE befragen vorher.

Antrag 03

Es ist 20:42 Uhr
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_29_04: Offenlegung Gebühren
Beantragt von: Sandra Willer

Antragstext: Ich bitte um die Offenlegung wie viele Gebühren in einzelnen KVs bei vergangenen Wahlkämpfen entstanden durch hängen gelassene Plakate. Dies soll auf der WKML sowie SaxnML geschehen.
Begründung: Ich hoffe damit wird das "wild hängen" verhindert, wenn die Konsequenzen greifbarer sind.

Die direkten KVs müssen dabei nicht erwähnt werden. Mir gehts um die Gesamtkosten.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_29_04: Offenlegung Gebühren
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png: Die Satzung
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: MR

Zusatzinfos:
  • NE: Brauchen wir nicht behandeln, bzw. ist per default angenommen, weil Informatioinsfreiheit. Also ablehnen geht eh nicht, bzw. würde gegen die Satzung verstoßen. Wir müssen nur jemanden bestimmen, der es macht.

Antrag 04

Es ist 20:46 Uhr
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_29_05: Wahlkampfbudget
Beantragt von: Sandra Willer

Antragstext: Ich beantrage die Offenlegung des Wahlkampfbudget mit allen Kostenposten. Wieviel wurde bereits ausgegeben, wieviel ist fest verplant, was ist noch offen?

Begründung: Finds derzeit eher undurchsichtig und wüsste gern wieviel wohin geht.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_29_05: Wahlkampfbudget
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:
  • Dacon sagt er könnte in Abstimmung mit AnRo zum Stichtag 01.08. bis zum 08.08. die Übersicht aktualisieren
  • NE: Offenlegung aller Kostenposten - insb. zukünftiger Aktionen könnte Überraschungen vorwegnehmen?
  • AR: Die Posten sind bei mir eh allg. gehalten, wie zum Beispiel Druckkosten, Gebühren und so

Offene Baustellen + Internes

Es ist 20:51 Uhr

Kalenderkontrolle

der geht: http://aufmischen-einmischen.de/kalender/

  • liegt so erstmal nichts an ... Wahlkampf :o)

Offene Baustellen

Es ist 20: 52 Uhr

SMV

  • nach der Wahl

Wahlkampforga

Wir brauchen mehr Unterstützung! also helft wo ihr könnt!

  • eine Bitte an alle, bitte schickt mir alle Termine, wann ihr was wo macht, ich trage diese dann in den Kalender ein!

SGÖ

  • es gibt eine ML, die auch im Forum ist
  • Team Foto
    • Volker macht sich ran, eine Datenbank zu bauen, auf der Bilder/Fotos von den Piraten gesammelt werden können
    • dafür wird eine MailAdresse eingerichet:
      • fotos@piraten-sachsen.de
    • sobald die da ist, kann man seine Bilder/Fotos direkt dahinschicken
  • Textredaktion
    • ich werde veranlassen, dass die redaktion@ an die ML weitergeleitet wird, sodass PM/Blog Vorschläge und Zuarbeit auch dahin geschckt werden kann
  • Direktkandidaten - Presseanfragen
    • aktuell Weiterleitung an presse@ oder an die Kandidaten mit Unterstützungsangebot

Internes

Es ist 20:56 Uhr
  • Sächsischer Förderpreis für Demokratie
    • [MR]: wenn jemensch einen Vorschlag hat, dann gerne zu uns. Wir leiten ihn dann weiter.
  • LaVo Tagung (?) RL (?)
    • gedoodelter Termin 09. August, allerdings kann Michael da nicht
    • Vorschlag, wir machen das, lassen dann aber die LaVo Sitzung am 12. weg und machen diese mit am Samstag
    • Chemnitz und myCGS?
    • 12 bis 16 Uhr
  • Ausschreibung für LPT (bzw. LMV) läuft noch bis 12. August 13:37 Uhr
    • ich mache mich jetzt nicht am Namen fest xD
    • bisher ein (?) Angebot
      • Chemnitz
  • Padspace LaVo
    • nur der LaVo hat da Accounts, siehe Mail katten, bitte beachtet das und schaltet niemanden frei
  • für AnRo
    • bitte den BüroMarkt Account löschen, nutzen wir eh nicht mehr
    • ist Mail mit Rechnungen und so bei dir angekommen?
    • soll ich dir mal alles per Post schicken?
    • Nachfrage ob erledigt :o)
      • Sicherheitsdienst LPT?
      • Rechnung Grüne_Patin?
      • Rechnung JuPi Mitgliedschaft?
      • Sipgate kündigen? -> Downgrade zu Sipgate Plus (3 Rufnummern für 4€)
    • es gab ne Mahnung wegen Plakatierung BTW, es wurde mit Jochen gestritten, weil Gebühr unrechtens, jetzt kommt wieder ne Mahnung
      • Jochen weiß bescheid
  • wir haben bald einen Praktikanten
    • der braucht ne Unfallversicherung
      • Allgemeine Infos Unfallversicherung:

http://www.ecclesia.de/ecclesia-allgemein/service/download/ http://www.ecclesia.de/fileadmin/Dokumente/Service/Ehrenamt/2009_Flyer_Sachsen_.pdf

Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:16 Uhr

geschlossene Sitzung

  • PersonenZeug's
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_29_06: zweiter Moderator
Beantragt von:

Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen beschließt Bernhard Kern als zweiten Moderator der Sachsen ML zu beauftragen.

Begründung: Nur im geschlossenen Protokoll.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_29_06: zweiter Moderator
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Norbert Engemaier
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: ab 06.08.


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_29_07: OM gegen Mitglied
Beantragt von:

Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen beschließt Marion Nawroth des Amtes der Vorsitzenden des KV Bautzen zu entheben und ihr für 2 Jahre die Fähigkeit zu entziehen ein Amt zu bekleiden.

Begründung: nur im geschlossenen Protokoll
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_07_29_07: OM gegen Mitglied
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Norbert Engemaier
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Ende geschlossener Teil

Ende 21:47 Uhr

Nächste Sitzung