SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-01-14
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 30. Dezember 2013
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| Zeit: Dienstag, 14. Januar 2014, 20:15 Uhr | Nächstes Treffen: 28. Januar 2014
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Protokoll von Marcel Ritschel |
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier – und du! Lies das Protokoll live mit! |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: ?, Kontostand: ?, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Marcel Ritschel: MR
- Andreas Roth: AnRo
- Norbert Engemaier: NE
- Katrin Hallmann: Ka
- Michael Matschie:
- Bernd Aumayr: BA
Begrüßung
Beginn: 20:21 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Michael Matschie
- Entschuldigt: Bernd Aumayr, Norbert Engemaier ab 20:35 Uhr
- Unentschuldigt:
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Marcel leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung durch Michael
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 30. Dezember 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Berichte
Es ist 20:23 Uhr
Marcel Ritschel
- #myLGS Kram
- OTRS/Mails
- Vorstandssitzung KV Dresden und Neustadtpiraten
- ein wenig Saxn-Newsletter und den verschickt
- WahlkamofpOrga Treffen Dresden
Andreas Roth
- Aufbau/Abbau und Kasse BPT 14.1
- Piratengrippe
- Sage Buchungen
- Telefonate und Mails mit KV Schatzmeistern und Wahlkampforga
- Treffen mit Vorsitz. und Schatzmeisterin RV Westsachsen
- Mumble zu KV Mittelsachsen
- Telefonat mit Skatbank
- OTRS / Mails
Katrin Hallmann
- 31.12.2014 Mails an KV MSN, Meißen, Chemnitz wegen Zukunft KV Mittelsachsen
- 02.01.2014 Blogpost im Vorstandsblog: Termine und Aufgaben
- 02.01.2014 OTRS-Tickets
- 04.01.2014 OTRS, diverse Sachen für AG Programm
- 04.01.-05.01.2014 Bundesparteitag/AV Europa
- 06.01.2014 SaxnPresse Mumble
- 07.01.2014 Vorbereitung Kommunalwahl Chemnitz
- 08.01.2014 Orga LV-Veranstaltung zu Kommunalpolitik mit M. Kliehm
- 08.01.2014 AG Programm Dinge (Plenen, LimeSurvey)
- 08./09.01.2014 Vorbereitung SaxnNewsletter
- 09.01.2014 Aktualisierung Kalendergrobplanung, Zugang zu Kalender auf piraten-sachsen.de besorgt und Kalender aktualisiert
- 09.01.2014 AG Programm
- 10.01.2014 Orgadinge AV Chemnitz, Blogpost Saxn-Newsletter
- 10.01.2014 Mumble zu KV Mittelsachsen
- 11.01.2014 Aufbau und Einkaufen für Präsenzbefragung in der CGS
- 12.01.2014 Orga dritte Kandidatenbefragung
- 13.01.2014 Vorbereitung Umfrage für die Antragsreihenfolge auf dem LPT
- 13.01.2014 Mails wegen Kommunalwahldingen in den KVs/RVs
Michael Matschie
- SaxnITzeug
- erste Gespräche mit den Themensprechern geführt
- Gespräch über Wahlkampf mit Koordinator Michm0 geführt
Bernd Aumayr
- am 7.1. gemeinsam mit "Floh" in Pirna beim KV-SOE, (wir konnten Tilo reaktivieren)
- am 9.1. gemeinsam mit "Floh" bei den "Lumpi´s", wo es hauptsächlich um Vorstandswahl, AV´s und Landtagswahl ging
Norbert Engemaier
- Mein laufender Tätigkeitsbericht: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:NorbertE/GenSekTBericht
Formales/Anträge
Es ist 20:26 Uhr
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- keine
offen
- keine
Anträge
Antrag 01
Es ist 20:27 Uhr
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass die AG Programm für den LPT in Claußnitz eine Umfrage unter den Mitgliedern für die Antragsreihenfolge durchführt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Katrin Hallmann, Norbert Engemaier
- Nachfrage: Auswertung über Anzahl Teinehmer -> kann gemacht werden
Veröffentlichung von Telefonlisten von Jobcentern
Es ist 20:29 Uhr
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die gesammelten Telefonlisten von nachfolgender Webseite auf einer seiner Internetpräsenzen zu veröffentlichen und dort dauerhaft bereit zu stellen. (gegebenenfalls erst nach rechtlicher Prüfung) - http://www.harald-thome.de/jobcenter-telefonlisten.html
Begründung: Dem Privatbetreiber der Seite droht als Einzelperson Ungemach (siehe auch PDF http://www.harald-thome.de/media/files/Ausstiegserkl-rung-8.1.2014End.pdf ) obwohl, wie dort beschrieben, dass Verwaltungsgericht Leipzig urteilte, dass solche Listen veröffentlicht werden dürfen.
Deshalb wird er die Seite bald vom Netz nehmen und sich dem Druck beugen.
In unserem Programm nimmt Whistleblowerschutz und Transparenz der öffentlichen Verwaltung eine zentrale Stelle ein.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Matschie und die SaxnIT
Zusatzinfos: Ich wurde zuerst durch @Bolkerito und dann auch durch @Piratenlily darauf aufmerksam und auch, dass die Seite wohl schon in Kürze vom Netz gehen soll. Um hier niemanden unter Zeitdruck zu setzen habe ich mich an die AG Technik NRW gewandt. Eine Person von dort hat von der Seite PRIVAT einen Dump gezogen. ca 790 MB der zur Verfügung gestellt werden kann falls die Seite inzwischen off geht.
- Semantosoph: Ich habe mir ebenfalls bereits eine Privatkopie der Listen angelegt.
- [MM]: Tolle Sache, spreche mich dafür aus, das anzunehmen.
- [MR]: stimmt zu
Ort der Marina Sachsen 14.1
Es ist 20:33 Uhr
- Norbert erreicht die Versammlung
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, dass die Marina Sachsen 14.1 in Dresden stattfinden soll. Die Orga übernimmt der OV Neustadt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
- die Orte der letzten Marina's:
- Marina Sachsen 2013.3 - Chemnitz
- Marina Sachsen 2013.2 - Meißen
- Marina Sachsen 2013.1 - Chemnitz
- Marina Sachsen 2012.2 - Vogtland
- Marina Sachsen 2012.1 - Dresden
- Marina Sachsen 2011.1 - Chemnitz
- [MR]: Wir haben Bewerbung aus Chemnitz und Dresden. Da wie oben ersichtlich, die Marina bereits dreimal in Chemnitz war, unter anderen beim letzten Mal, würde ich Dresden nehmen. Das würde dann in der #myLGS bzw kann auch das Stadtteilhaus relativ günstig gemietet werden, um mehr Platz und so zu haben.
- Ka: Auch wenn Chemnitz gerne wieder würde, wäre doch Dresden an der Reihe.
- [MM]: Wenn der Schatzmeister sein okay gibt, dann gerne
- Chemnitz wäre umsonst, da in #myCGS
- [AnRo]: Es gibt ein Budget, daher kann man das in Dresden machen. Die Vorstände sollen aber mal vorher Bescheid geben, wer alles kommt. Zur besseren Planung.
Beauftragung Bildmaterial innerhalb der saxnpresse
Es ist 20:40 Uhr
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, Volker Müller für das Bildmaterial innerhalb der Saxnpresse und des LV Sachsen zu beauftragen. Folgendes Konzept soll dabei eine Rolle spielen:
- 1. Ziel
- Den flickr-Account der Saxnpresse als zentrale Anlaufstelle für Bildmaterial zur Piratenpartei LV Sachsen zu etablieren.
- Der Beauftragte gehört zum Bereich "Außendarstellung" der Saxnpresse.
- 2. Motivation
- Frei verwendbare Bilder für Journalisten sind aus zwei Gründen extrem wichtig:
- 1. Die Presse liebt Bilder. Wenn es Bildmaterial gibt, steigen unsere Chancen (ob nun PM von uns oder redaktionseigener Artikel) veröffentlicht zu werden.
- 2. Ein Artikel mit Bild fällt auf und wird viel eher gelesen als einer ohne Bild. Es ist also in unserem Interesse der Presse positive! Bilder gleich mitzuliefern.
- 3. Aufgaben
- Bildersuche
- Schritt 1 - Finden
- Der Beauftragte hat selbst bzw. sucht bei Flickr, Picasa, etc. nach gutem Material, d.h. hochauflösende Fotos die positiv wirken (blauer Himmel, grüne Bäume, fotogene Menschen, ...) die mit der Piratenpartei zu tun haben- Es geht dabei um Qualität, nicht darum möglichst viele Bilder zusammenzuraffen. Die würde sich dann eh kein Pressemensch angucken.
- Schritt 2 - Kontakt aufnehmen
- Der Beauftragte schreibt die Foto-Anbieter ggfls. an und klärt die Rechte: falls es CC-BY ist: Ist Reposting okay (auch wenn es rechtlich möglich ist, schadet höfliches Nachfragen nicht!) Welchen Namen sollen wir beim reposten nennen? Namen nur wenig exponiert in die Metadaten, oder auch gut google-bar in der Flickr-Beschreibung angeben? Falls es nicht CC-BY ist: nett fragen, ob derjenige vielleicht für die Auswahl der Bilder, die wir gerne hätten auf CC-BY gehen würde. Außerdem fragen der Beauftragte ggf. nach höheren Auflösungen.
- Schritt 3 - Aufbereiten
- Wenn das alles geklärt ist, werden die Bilder verschlagwortet, werden sie hochgeladen, die Lizenz auf CC-BY gesetzt und in Alben eingeordnet. Zu guter Letzt bringen wir den Bildernachweis auf den neuesten Stand.
- Wenn das alles geklärt ist, werden die Bilder verschlagwortet, werden sie hochgeladen, die Lizenz auf CC-BY gesetzt und in Alben eingeordnet. Zu guter Letzt bringen wir den Bildernachweis auf den neuesten Stand.
- Schritt 1 - Finden
- Bildersuche
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Volker Müller
- [NE]: Finde ich sehr gut, super Idee.
- [MR]: Finde den Vorschlag gut.
- [KH]: Gab Kritik beim BPT wegen Hochladen von Bildern von Einzelpersonen ohne Zustimmung, sollte man ihn nochmal drauf hinweisen.
- [MR]: Kann das dem Volker gerne mitteilen.
Unterstützung IDP14
Es ist 20:45 Uhr
Antragstext: Der Landesvorstand unterstützt den IDP14 am 01.02.2014 in Zwickau mit 45,00€ für Drucksachen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Volker Müller
- Frage aus welchen Budget, laut Schatzmeister aber möglich.
- [MR]: Bin dafür.
- [NE]: Es kann natürlich sein, dass bei annehmen noch andere KV's kommen. Aber das wäre ja auch kein Problem. Setze Vertrauen in Volker, da Drucksachen nicht spezifiziert.
Antrag Ausschreibung Pressesprecher
Es ist 20:50 Uhr
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen, eine Ausschreibung für einen Pressesprecher (ehrenamtlich) vorzunehmen. Die Beauftragung endet nach dem Landtagswahlkampf, zum 15.09.2014. Kosten die im Rahmen dieser Beauftragung anfallen könnten, etwa Reisekosten und Telekommunikation, gehen zulasten des Wahlkampfbudgets. Die Bewerbungsfrist endet am 28.01.2014 13:37 Uhr.
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Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:
Zusatzinfos: Wir wollen mit dieser Beauftragung folgende Ziele erreichen:
- zentraler erster Ansprechpartner für Pressevertreter
- professioneller Umgang mit den Vertretern der Presse
- formatgerechte Angebote der Piraten an die Presse
- zeitnahe Reaktion auf Presseanfragen
Die Tätigkeit umfasst im Wesentlichen:
- Pressegespräche führen, Kontaktpflege
- Bearbeitung von Presseanfragen
- Aufbau eines Verzeichnisses für Pressekontakte
- Presse-Konferenzen organisieren
- Schnittstelle/Gatekeeper für Anfragen an Kandidaten
- Statements und Interviews gegenüber Presse geben
- Medientrainigs organisieren
- Pressebriefings, Pressebegleitung auch ad hoc als Service für "aktivistische Basispiraten"
- Koordination mit Presse-Teams aus anderen Gliederungen (Bund, andere LVs, lokal)
- Zusammenarbeit mit der Saxnpresse
- Frage an Marcel, da es sein Gebiet ist, ob er ein Problem damit hat, das abzugeben
- hat er nicht :)
- Gab es eine Absprache mit der saxnpresse.
- Nein gab es nicht. Der pressesprecher schreibt keine PM's, man sollte das trennen. Auch als Schnittstelle zu den Kandidaten. Aber es wird da auf jeden Fall eine Zusammenarbeit geben.
- Ist es zeitlich kritisch oder könnte man ein Statement der Saxnpresse abwarten?
- Es ist schon zeitlich kritisch und ich würde das asap machen wollen. Und 14 Tage sind angemessen, dann können wir nach der AV sofort loslegen. Würde das alles gerne zeitnah angehen.
- Vorschlag: Den Antrag auf Saxnpresse ML und dann morgen per Umlaufbeschluß beschließen. So hat Saxnpresse noch Möglichkeit zu reagieren.
- Klar das wäre kein Problem, der DaCon würde das machen.
- Dacon: Antrag zurückgezogen
Offene Baustellen + Internes
Es ist 20:59 Uhr
Kalenderkontrolle
http://piraten-sachsen.de/kalender/
- 18. Januar - KVV Mittelsachsen
- 18. Januar - KVV Erz + AV
- 25. Januar - AV Landtag (Claußnitz)
- 26. Januar - AV Landtag (Claußnitz)
- 01.Februar - #IDP14, International Day of Privacy
- 01. Februar - AV Chemnitz
- 01./02. Februar - Kreishauptversammlung und Aufstellungsversammlungen Bautzen
- 02. Februar - Marina Sachsen 14.1
- AnRo/Marcel gehen hin
- 13. Februar - Dresden-Nazifrei
- 15. Februar - Kreisparteitag und Aufstellungsversammlungen Leipzig
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2014-1
- Marcel überlegt noch, eventuell Kollision mit AntifaKon
- 15. Februar - RVV Piralum
- 22. Februar - Barcamp Mittelerde 2 (Halle)
- 22./23. Februar - Hauptversammlung Dresden
- 01./02. März - Marina Kassel 14.1
- 05. März - Chemnitz Nazifrei
- 08./09. März 2014 Bundes-Verwaltungstreffen Forchheim: Teilnahme AnRo+NE
- 08./09. März 2014 geplanter Termin PP3 in CZ
Außerpiratiges
- 18. Januar - Treffen Aktion Zivilcourage e.V. bzgl. "Markt der Kulturen"
- 29./30. Januar 2014 Plenen SN Landtag
- 01. März - Cryptoparty zusammen mit C3D2 in Plauen, JH "Alte Feuerwache" ab 10:00 Uhr
Offene Baustellen
Es ist 21:01 Uhr
Serviceportal
- Rechtliche oder Interne Probleme für Online Mitgliedsantrag?
- http://service.piraten-sachsen.de/
- Beispiel Piraten BaWü
- man kann da Adressänderungen etc ändern lassen, Online Formular ist lesbar und man hat einen Anlaufpunkt. Problem beim Mitgliedsantrag ist dann keine Unterschrift drauf, aber man kann von anfang an die Daten korrekt erfassen.
- Reisekosten, wegen Original-Belege, aber zum Vorbereiten wäre das gut, aber dennoch muss alles unterschrieben sein und mit Original Belege
- [MR]: Finde das klasse.
- [AnRo]: Finde die Idee auch gut. Auch wegen den Daten, dann sind die ordentlich da und alles ist gut.
- [MM]: Wie wird das dann implementiert?
- [NE]: Kann man so oder so machen. Ist aber eigentlich schon fertig.
- Christian Werner kann das machen, Rücksprache durch Norbert mit ihm und dann per Umlaufbeschluß.
- http://service.piraten-sachsen.de/
Internes
Es ist 21:09
Haushaltsplan 2014
- hier der vorl. Haushaltsplan 2014
- Frage wegen Umlagen an die KV's?
- ja oder nein bzw. für den Kommunalwahlkampf verwenden.
- am besten Posten umbenennen -> kann man auch in den allg. Posten Wahlkampfbudget schieben
- [MM]: Würde davon abraten diese Umlagen wegzunehemen und in den Wahkampf zu schieben
- [AnRo]: Der letzte LaVO hat das mit der Parteinfinanzierung gecancelt, das ist erledigt. Nur wenn wir das so im Haushalt beschließen, ist es wieder drin. Sie haben keinen Anspruch drauf, laut Satzung und Beschluß.
- [NE] Vorschlag: Ausklammern. Rest beschließen. Untergliederungen fragen
- Verantstaltungen: es gab Kritik, dass es zuviele sind bzw die Frage ist, ob diese eventuell gemacht werden (HäkelKon und Tag der Sachsen als Beispiel)
- Medientraining: 1500 € eventuell zuviel?
- die einzelnen Posten im Wahlkampf wurden geändert
- Weihnachtsfeier ist raus, weil es gibt kein Geld von der Partei für Essen bzw. Catering. So die Aussage vom Bundesschatzmeister.
- wurde aber schon öfter gemacht, dass Essen bezahlt wurde
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt den folgenden Haushaltsplan
für das Jahr 2014. Die Umlagen für die einzelnen KV's sind erstmal außen vor und werden nochmal bei der Marina Sachsen besprochen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Termine
- [MR]: Ich würde gerne 2 Termine festmachen wollen. Zum einen der LPT 14.2 -> 10./11. Mai. Das sind 2 Wochen vor der Kommunal/Eurpoa Wahl. Juni/Juli ist ja dann eher die Ferienzeit und Ende August sind die Landtagswahlen. Somit wäre der Termin auch für das Wahlprogramm ganz gut. Das andere ist dann die Marina Sachsen. Im Kalenderpad steht 5. April und Juni drin. Brauchen wir beide Termine? Und im Juni, wollen wir da das letzte Wochenende nehmen. Das ist dann auch noch vor den Sommerferien. Das ist dann auch die letzte Möglichkeit im RL über die LTW zu reden, bevor alle in die Ferien verschwinden.
- kleine bescheidene Anmerkung von Suse: fänd einen LPT nach den Kommunalwahlen besser, da wir vorher genug anderes zu tun haben und uns nicht auch noch ein wichtiges WE verbauen, sondern da lieber WK machen sollten. z.B. 7./8.6. wäre doch in Ordnung? (da das WE davor CSD in DD) :o)
- Impyer: Bitte keinen LPT in der Wahlkampfzeit, gerade bei der Europawahl stehen für uns Piraten viele Chancen offen und wir sollten dort alle Kraft in Kommunal und Europawahl stecken können.
- Fl0range: Der LPT zwei Wochen vor der Kommunalwahl ist eine gute Idee, denn dann kann man noch den Presse-Effekt für die Wahlen mitnehmen. Wir werden auf dem LPT unser Wahlprogramm beschließen und darüber wird berichtet werden - diese Chance sollten wir uns nicht entgehen lassen. Die heiße Wahlkampfphase beträgt meistens sowieso nur 2-3 Wochen vorher, wir sollten aus dem BTW-Kampf lernen und nicht zu früh mit Straßenpräsenz unsere Kräfte verbrennen. Auch ein Termin am 03./04. Mai fände ich als Kompromiss noch akzeptabel, mensch kann ja mehrere Termine ausschreiben.
- [AnRo]: 2 Wochen vor der Wahl eventuell ungünstig und wenn SMV läuft, dann brauchen wir den ja eigentlich nicht.
- [MM]: Vielleicht auch ein Wochenende vorher? Eine Woche mehr Programm haben ist ja auch gut.
- [Ka]: Kann mir den Termin Anfang Mai auch gut vorstellen.
- [NE]: Vielleicht nur einen Tag LPT? Stehen ja auch keine Personenwahl statt. Ansich finde ich die Idee nicht schlecht, den während des Wahlkampfes zu machen.
- [AR]: Meinungsbild auf LPT ob 1 oder 2 tägig.
- [MR]: Am besten morgen oder so per Umlauf mit kompletten Ausschreibungstext beschließen.
21:45 Uhr
geschlossene Sitzung
Beauftragung #myLGS Leitung
Es ist 21:45 Uhr
Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Anna Katharina Vogelgesang und Florian André Unterburger aka @Redhead_DD und @Fl0range mit der Leitung der Landesgeschäftsstelle. Die Aufgaben der #myLGS Leitung umfasst alles, was mit der Landesgeschäftsstelle zu tun hat. Dies beeinhaltet unter anderem die Post des LV zu managen, Bürobestellungen vorzunehmen, Pflege der Dokumente des LV, die LGS Kasse und so weiter.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel gibt per Mail über Ergebnis des Beschlusses Bescheid.
Beauftragung Mittelerde
Antragstext: Der Landesvorstand bestimmt Florian André Unterburger für die Beauftragung Mittelerde. Die beauftragte Person soll sich um alles rund um das Thema Mittelerde (Zusammenarbeit zwischen den LVs Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, die Treffen dafür und den ggf. stattfindenden BPT) kümmern und dem Landesvorstand regelmäßig Bericht erstatten.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel gibt per Mail über Ergebniss des Beschlusses Bescheid.
Ende geschlossener Teil
Es ist 21:52 Uhr
Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 28. Januar 2014 um 20:15 Uhr im Mumble
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2014-01-28
- Ende der Sitzung: 21:52 Uhr
