SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-05-08

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 01. Mai 2013
Zeit: Mittwoch, 08. Mai 2013, ab 20:15 Uhr
Nächstes Treffen: 15. Mai 2013
40
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Piratepad: Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 893, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-05-08

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

  • Beginn: 20:31 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Chpe, Fl0range, Caro (bis 20:50), Daniel, ToRo, Dietpunk (ab 20:46)
  • Entschuldigt: Universalist
  • Wir sind beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Chpe leitet die Versammlung.
  • Crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung Fl0range

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_08_00: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 01. Mai 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_08_00: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Fl0, chpe, Caro, Daniel
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 20:33 Uhr

Florian André Unterburger

  • 03. Mai - BGE-Podiumsdiskussion
  • 04. Mai - LGS Offener Samstag, Vortrag André Presse BGE-Finanzierung
  • 05. Mai - JuPi Saxn-Stammtisch
  • 06. Mai - TeamLGS, Kundgebung für Europa, KVor-Sitzung Dresden
  • 07. Mai - TeamLGS, Datenschutzschulung
  • 08. Mai - TeamLGS
  • Einladung, TO, OTRS, Mails, etc.

Daniel Riebe

  • Blaaaaaaaaaaaa
  • Hat überaschend viele Mitgliedsbeiträge vom KV Schatzm bekommen und diese in nächtlicher Arbeit ins SAGE eingetackert
  • Kassenprüfung am WE
  • Chemnitz wird für seine Buchhaltung gelobt!
  • folgende KVs haben immer noch keine Belege geliefert: Vogtland
    • Belege auf Papier, geordnet! -> Schatzm Schulung

Christian Peters

  • MitgliederF0O
    • diverse Umzüge und Austritte
    • schwebende Mitglieder ins echte Leben befördert
    • Abgleich alter Akkreditierungsliste mit SAGE
  • lange lange OTRS Wunschliste an Bundes-IT abgegeben
  • CRM/SAGE Problem bei Sven und Swanhild abgekippt
  • im OTRS gewütet
    • Bugs im OTRS gejagt
  • mit SG Kram beschäftigt
  • mit div. KV wg. Mitgliederdingen kommuniziert
  • Einladungen für AV/HV ERZ erstellt
  • Serienbrief für Urabstimmung Vogtland erstellt

Carolin Mahn-Gauseweg

  • PM geschrieben
  • Saxnpresse-Orga
  • Vorbereitung / Besprechung zur AV
  • #elfmai-Vorbereitung (deshalb kaum da)

Toni Rotter

Christian Werner

  • entschuldigt

Florian Bokor

  • BPT Vorbereitung,
  • Sonst wenig.

Formales/Anträge

Es ist 20:50 Uhr

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

  • keine

offen

  • keine

Anträge

Offene Baustellen + Internes

Es ist 20:56 Uhr

Kalenderkontrolle

  • Fr/Sa/So 10./11./12.5.2013 Bundesparteitag in Neumarkt
  • Fr. 24.05.2013, 18:30 Uhr Stammtisch Zwickau, Zum Uhu, Bahnhofstr., Zwickau
  • Sa, 25.05.2013, 10:00 Uhr LV-Plenum Wirtschaft (Jugendberge eins, Chemnitz)
  • So. 26.05.2013, 14:00 Uhr KVV ERZGEBIRGE in Annaberg
  • So. 26.05.2013, 16:00 Uhr AV Zwickau, Gasthof Mädler, Wildenfelser Straße 51

08056 Zwickau

  • So 02.06.13, 11 Uhr AV WK163 Erzgebirge2+Umland in Oelsnitz
  • So 02.06.13, 15 Uhr AV WK 164 Erzgebirge1 in Olbernhau
  • Sa. 08.06.2013, 10 Uhr, Kreishauptversammlung Mittelsachsen, Brauhof Freiberg
  • Sa./So. 15./16.06. dasCamp,BRN in Dresden
  • Fr. 21.06.13, zeit offen, vorauss. Podiumsdiskussion in Freiberg, Brauhof (Mittelsachen)
  • Sa./So. 22./23.06.13 Landesparteitag[Listen AV] 2013.2, Brauhaus Bautzen
  • Fr. 27.09.13-29.09.13 Marina Kassel 13.2

Außerpiratiges

  • Mi/Do, 15./16. Mai, Landtagssitzung
  • Sa, 25.05.13, Markt der Kulturen (Pirna)
  • Sa, 29.06.13, 10:00-17:00 "Bürgerbeteiligung, Mitbestimmung SOE"

Offene Baustellen

Es ist 20:57 Uhr

Ständige Mitgliederversammlung (Dietpunk)

"LiquidSaxn"-Tour (Dietpunk)

Inqbus-Vertrag (Dietpunk)

  • Dietpunk: ist auf hold. Max und Ich wissen, dass da was her muss. Haben's beide auf'm Schirm. Muss jetzt leider nicht wöchentlich nachgefragt werden ;)

Liederbücher (Caro)

  • Caro: schon nicht mehr da

Neues Budget (Daniel)

  • Daniel: Nicht vor der Kassenprüfung für ReBe 2012.

Visitenkarten (Fl0range)

  • Fl0range: heute Abend bekomme ich den Testentwurf, dann schicke ich die Datensätze

dpa-Kalender (Fl0range)

  • Fl0range: Marina Mumble vorgestellt: ca. 40 Euro/Monat pro LV
  • Sven aus SH hat keine weiteren Infos, werde mich also nochmal an Anita (Bund) wenden
  • Bund hat jetzt Zugang, Solidaraktion ist versandet, also Thema gegessen

Internes

Es ist 21:00 Uhr

Vorgehen Orga evtl. neue AV

  • Vorschlag: LPT 09:00 Uhr eröffnen, Satzungsänderung WO herauslösen
  • im Anschluss (AV) Liste en bloc mit Zwei-Drittel-Mehrheit bestätigen
    • d1etpunk: bin voll dafür
    • Fl0range: gefährliches und imo rechtlich unklares Experiment, nur mit Gutachten! Was wenn jemand neu/spontan etc. kandidieren will?
    • Alstadtpirat: Nicht auf die selbe Ebene begeben wie der Foulspieler! So ists ein Chance für jeden sich nochmal vorzustellen.
    • Dietpunk: Im BWahlG steht nur, dass die Liste demokratisch zustande gekommen sein. Und der Landeswahlleitung ist im Zweifelsfall die Meinung der Schiedsgerichte wurscht.
    • AnRo: Liste von Bundeswahlleiter: Jeder Teilnehmer kann Vorschlagen??
    • Toni: das wären konkurrierende Bewerber... der würde dann quasi hinten rangehängt oder gegeneinander Abgestimmt wie einzelne Bewerber
    • Chpe: Bauchschmerzen wegen Akkreditierung, erst LPT, dann AV akkreditieren
    • Dietpunk: Nein. Wir können beide Veranstaltungen gemeinsam akkreditieren. Mit getrennten Bändchen und unterschiedlichen Stimmkartenfarben. Da müssen dann halt die Piraten an den Urnen aufpassen, dass dann nur die Piraten mit den richtigen Bändchen Zettel reinstecken.
    • Fl0range: Problem der Doppelakkreditierung kommt hinzu.
    • Dietpunk: Wir dürfen nur nicht früher anfangen. Wenn wir später anfangen. So be it. Allein deshalb sollten wir das beides auf 09:00h einladen. Und in welcher Reihenfolge wir dann die Veranstaltungen machen ist wumpe.
    • Chpe: Plan ist um 9.00 Uhr für den LPT einzuladen und dann für die AV zu unterbrechen.
    • Dietpunk: Was Christian sagt!
    • Altstadtpirat: hat schalen Beigeschmack, eigener Anspruch an uns, Fairness
    • Dietpunk: Die AV in Claußnitz war super. Da ist eine super Liste entstanden. Und die verteidigen wir jetzt. So einfach. Ich fänd's auch schöner Spitzenkandidat zu sein an Stelle des Altstadtpiraten aber im Januar hat sich die AV überzeugend für den Altstadtpiraten als Spitzenkandidaten ausgesprochen und das ist dann gut. Und, dass jetzt komische Verlierer mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln verhindern wollen, dass wir *überhaupt* zur Bundestagswahl antreten ist ein Umstand den ich nicht hinnehmen kann und will – auch, wenn ich damit keine Chance bekomme dem Altstadtpiraten den ersten Listenplatz abzunehmen ;)
      Auch seh' ich nicht, dass eine in Clausnitz aufgestellte Liste nicht angefochten werden wird. Deshalb lieber die Liste von Clausnitz verteidigen als nochmals von vorne anfangen.
    • Chpe: Wir entscheiden hier ja nix. Wir schaffen nur die Möglichkeit über eine potentielle Möglichkeit nachzudenken

HMS-Wirtschaftsgespräch

  • Fl0range: diesmal mit Sozialministerin sowie Wirtschafts-, Partei-, und Verbandsvertretern, Thema Gesundheit und Familie
    • Chemnitz, Solaris-Turm, Raum "Rondo" am 13.05.13 ab Einlass 16.30Uhr / Beginn 17Uhr
    • Besucher und Beauftragte bekommen Verpflegung vor Ort
  • Fl0range: bin eingeladen, aber vielleicht jemensch mit mehr Kompetenz hinschicken?
  • werde keine Zeit haben, also brauchen wir jemanden!
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_08_01: Beauftragung HMS-Wirtschaftsgespräch
Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, Werner Willeke als Beauftragten zum HMS-Wirtschaftsgespräch am 13.05.2013 zu entsenden.

Begründung: Er erklärte sich beim Fragen in die Runde bereit.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_08_01: Beauftragung HMS-Wirtschaftsgespräch
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Dietpunk, Fl0, Daniel,, ToRo, Chpe
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: W.Willeke

Zusatzinfos:

Zweites Medientraining

Marina Sachsen 13.2

  • Fl0range: Mail ging rum, warte nun auf Reaktionen

Erklärung zum Protokoll der vorangegangenen Vorstandssitzung

Dietpunk: An der Stelle der letzten LaVoSi an der ich von einem betrunkenen Schiedsrichter sprach, sprach ich noch innerhalb der von meinem Vorredner vorgelegten Fußballmetapher. Mit der von mir weiterverwendeten Metapher wollte ich Kritik an der inhaltlichen Arbeit des LSG üben, keine persönliche. Ich wollte niemals suggerieren, dass ich den Eindruck hatte, einer der am Urteil beteiligten Richter nähme seine Aufgabe so wenig ernst, dass er während der Ausübung seines Amts auf eine Art und Weise unter dem Einfluss irgendwelcher Substanzen stand, die ihn an der Ausübung des Amtes hindert. Commodore erklärte daraufhin, von seiner Seite aus sollte es dann gewesen sein. Er wird die Klarstellung an die weiteren Richter weiterreichen. Er geht davon aus, dass die Angelegenheit sich mit der zuvor getätigten Erklärung auch für die anderen Richter erledigt hat.

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