SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-05-01

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 24. April 2013
Zeit: Mittwoch, 01. Mai 2013, ab 20:15 Uhr
Nächstes Treffen: 08. Mai 2013
40
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Piratepad: Lies das Protokoll live mit!

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-05-01

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

  • Beginn: 20:20 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Fl0, Chpe, Daniel, Universalist, Dietpunk, ToRo
  • Entschuldigt:
  • Wir sind beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Chpe leitet die Versammlung.
  • Crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung Universalist

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_00: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 24. April 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_00: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png: Dietpunk, Daniel, Universalist, Dietpunk, Toni,Chpe
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen/abgelehnt/zurückgezogen/verschoben
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 20:21 Uhr

Florian André Unterburger

  • 25. April - TeamLGS, Häkelklub
  • 26. April - BGE-Vortrag, KV-Stammtisch
  • 27. April - LV Kulturplenum, BDA-Demo
  • 28. April - HV Dresden
  • 29. April - Saxnpresse und PMs
  • 30. April - HoPis
  • Einladung, TO, OTRS, Mails, Flyer, etc.

Daniel Riebe

  • 40 OTRS Tickets geschlossen
  • ist dem CHPE auf den Sack gegangen
  • mit Versicherungsmensch geredet ...und neuer Haushalt...
  • Termin mit Fundraisingbeauftragten Post AG
  • Telefonat mit Sebastian C. wg. Schatzmeisterzeug
  • Telefonat mit Vors. KV Bautzen
  • Versammlungleiter KHV DD

Christian Peters

  • KVV und AV Vogtland Akkreditert
  • LSG Kram
  • Serienbriefe WK 163 und 164 erstellt
  • Mitgliederfoo

Carolin Mahn-Gauseweg

Toni Rotter

  • Vorbereitungen 1. Mai
  • Vorbereitungen OB-Grillen Chemnitz
  • Sachsenmumble
  • Standbetreuung 1. Mai
  • Nicht viel Zeug, Kram, Krempel wegen gesundheitlichen Problemen.

Christian Werner

  • HV Dresden
  • piratenpartei-sachsen.de zu uns geholt
  • Treffen mit Dacon, Waldmeister und Shnifti
  • OTRS-Tickets aufgeräumt mit/dank Fl0range
  • heute kompromittierte VM tracker.piraten-sachsen geklärt
  • Dietpunk: Kannst du so Treffen bei Gelegenheit solche Treffen mit ca. 48h

Florian Bokor

  • Protokoll ins Wiki gekippt dabei die Vorlage überarbeitet (Überschriften sortiert)
  • AV und HV Vogtland,
  • Workshop: "Bau dir dein Netz doch selbst.",
  • Kram mit der Landesliste,
  • Irgendwie sonst wenig.

Formales/Anträge

Es ist 20:32 Uhr

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

offen

  • keine

Anträge

Berufung gegen SG_SN_2013_3_5_8_10_11_Urteil

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_01: Berufung gegen SG_SN_2013_3_5_8_10_11_Urteil
Beantragt von: Caro, neismark, Dietpunk, Strunz5644667, digitales_ich, tarzun, gruenler

Antragstext: Hiermit beschließt der Landesvorstand alle ihm zur Verfügung stehenden Rechtsmittel gegen das Urteil des Landesschiedsgerichts Sachsen vom 30.04.2013 einzulegen.

Begründung: (von Dietpunk) Das Urteil des Landesschiedsgerichts ist für uns nicht nachvollziehbar und offensichtlich fehlerhaft. So geht aus ihm u.a. hervor, dass das LSG nicht in der Lage war, das bei unserer AV angewandte Wahlverfahren nachzuvollziehen (hier im Besonderen die Unterscheidung zwischen Approval Stimmen und Präferenzpunkten). Da wir die Gefahr sehen, dass auch eine weitere Aufstellungsversammlung angefochten wird (Erfahrung zeigt uns, dass bisher *jede* AV angefochten wurde) sehen wir nicht, dass eine Wiederholung der AV "größere Rechtssicherheit" bringen könnte als ein Weiterbeschreiten des Rechtswegs.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_01: Berufung gegen SG_SN_2013_3_5_8_10_11_Urteil
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Universalist, ToRo, Caro, Fl0, Chpe, Dietpunk
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Daniel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:
  • Anmerkung von Kai Grünler: Unabhängig von der Berufung kann man trotzdem vorsorglich zu einer möglichen AV einladen, im Falle, das BSG schafft nicht rechtzeitig die Bearbeitung. Wichtig ist, dass wir in jedem Fall eine Landesliste vor Frist 15.7.2013 18:00 Uhr (?) zustande bekommen und rechtzeitig beim Landeswahlleiter einreichen können. Nicht dass wir hier noch eine mögliche Ladungsfrist versäumen.
  • Anmerkung tarzun: Ich erwarte, dass sowohl für den Fall einer letztinstanzlichen Niederlage vor dem BPT Vorbereitungen getroffen (d.h. dass man aus Fristgründen zu einer Wiederholungs-AV einlädt) werden, sowie sämtliche, wenigstens innerparteilichen, Rechtsmittel wahrgenommen werden, um die Gültigkeit der AV Claußnitz feststellen zu lassen um den dort gewählten Listenvorschlag beim Wahlleiter einzureichen. Sollte tatsächlich ein nicht nur nach LSG- sondern auch nach objektiven Maßstäben nicht heilbarer Fehler vorliegen, so ist der klar zu benennen und die 2. AV vorzubereiten und der Fehler zu vermeiden.
  • Fl0range: Lange Erläuterungen wie es zu Aussage kam, dass wir wiederholen werden. Beschluss Verzicht auf Rechtsmittel letzte Woche, aber ist nicht endgültig. Rechtsmittel noch möglich, bin sehr offen dafür, solange wir "Fail-Risiko" vermeiden können siehe Mindmap https://t.co/bXqV5DHnUW
  • Dietpunk: @tarzun: Es gibt keine Fehler auf brandenburger Niveau. Ladungsfristen haben wir uns aber dummerweise in die Satzung gemalt.
    • @Fl0: Letzte Woche konnten wir aber noch nicht ahnen, wie unterirdisch dieses Urteil ist. Zum Rechtsmittelverzicht: Den hatten wir gestern falsch adressiert. Demnach sind die Mails von gestern hinfällig.
    • Zum Zweigleisigen Vorgehen: Die Kandidaten bauen da dem Landesvorstand hier eine Brücke. Der Landesvorstand betreibt die Klage nur auf Bitten der Kandidaten weiter.
  • Mark: Es ist wohl so, dass NRW einen Tag zu spät zur AV eingeladen hatte, aber das war dem Landeswahlleiter egal, weil der im Zweifelsfall nur nach Gesetz entscheidet
  • Altstadtpirat: bringt einen Fußballvergleich - neues, fehlerfreies Spiel spielen und damit die Sache politisch klären, statt sich auf den unsicheren Pfad der Juristerei zu begeben - klare Kante
  • CHPE: Wir haben ca. 1/4 Jahr gekämpft es ist also nicht so, dass der Vorstand hier einfach aufgegeben hätte.
  • Tarzun: Eichhörnchen, Verweis auf http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.1/Stellungnahme_Rechtsabteilung bzgl. Ladungsfristen. Risiko bzgl. Rückverweisung durchs BSG ans LSG: Ja, besteht, aber worst case ist halt der Fallback zu 2. AV, d.h. bei Fehlschlag des BSG-Wegs ist man wieder bei der 2. AV, man "verliert" also nichts, wenn man es wenigstens versucht, denn es besteht auch die Chance, dass das BSG a) inhaltlich entscheidet und b) die AV für gültig erklärt.
  • Dietpunk: @Altstadtpirat: Wir sind gerne bereit das Spiel nochmals zu spielen. Das Problem ist nur, dass der Gegner auch das Ergebnis des zweiten Spiels nicht anerkennen wird. Und, dass die Schiedsrichter betrunken waren. ;) =)
    • @Chpe: Dank für den Betrieb dieses Verfahrens bisher.
    • @Fl0: Ich seh' nicht, dass mit dem jetzt bereit stehenden Team formelle Fehler passieren.
  • Fl0range: Failrisiko relativ gering. Einladung unter vorbehalt eines laufenden Verfahrens
  • ToRo: Anscheinend Konsens zu vorbehaltlicher Einladung zur AV und BSG, nur noch formelles zu klären. Lasst uns doch abstimmen.
  • tarzun: Wird bei einer Wiederholung aus beruflichen Gründen nicht erneut antreten, wenn es dem Verfahren zur 1. AV hilft, würde er auch den bisherigen Listenplatz zur verfügung stellen.
  • Dietpunk: AFAIK ist Jochen gerade hier und könnte uns das mögliche weitere Verfahren vor dem BSG schildern.
  • puck.152:
  • Chpe: Würdes du das Verfahren für uns führen?
  • Puck.152: Ja
  • Daniel: [Fragen zu Details des Verfahrens]
  • Puck.152: [Antworten]

[Diskussion]

  • Dietpunk: Wie ich die Gegenseite kenne wird sie auf jeden Fall auf eine Präsenzsitzung bestehen.

Beauftragung von Jochen Bokor im weiteren Verfahren um die Landesliste

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_02: Beauftragung von Joachim Bokor im weiteren Verfahren um die Landesliste
Beantragt von: Dietpunk (für den LaVo)

Antragstext: Hiermit beauftragen wir Jochen Bokor im Namen des Landesverbands das weitere Verfahren um die Landesliste zur Bundestagswahl, die wir in Claußnitz aufgestellt haben, zu führen.

Begründung: Jochen hat den LaVo bereits im Verfahren vor dem LSG vertreten und ist drin im Thema. Eine Weiterführung der Beauftragung ist der beste Weg das Verfahren zu beschleunigen. Probleme mit dem BSG wird's keine geben da er dort als Verwandter eines der strittigen Listenkandidaten ohnehin befangen ist.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_02: Beauftragung von Joachim Bokor im weiteren Verfahren um die Landesliste
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Chpe, Dietpunk, Daniel, Fl0, Toro, Universalist, Caro
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Chpe, der ganze LaVo

Zusatzinfos:

LGS-Spendenaktion

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_02: LGS-Spendenaktion
Beantragt von: Fl0range, TeamLGS

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, eine Spendenaktion mit dem Zweck "Mai LGS" durchzuführen. Die dadurch erzielten Einnahmen werden nach folgender festgelegten Reihenfolge ausgegeben: 1. Außenwand-Flyerspender - 16,00 EUR - ab 16 EUR 2. Außen-Beschilderung LGS - 290,00 EUR - ab 306 EUR 3. Konferenzmikrofon - 150,00 EUR - ab 456 EUR 4. 15 Klappstühle - 90,00 EUR - ab 546 EUR 5. Beamer - 400 EUR - ab 946 EUR 6. Stehtisch - 110 EUR - ab 1056 EUR 7. LED-Glühlampen Neuausstattung - 210 EUR - ab 1266 EUR 8. Rollo-Aufhebelschutz - 14 EUR - ab 1280 EUR 9. Garderobenbügel - 20 EUR - ab 1300 EUR Die Aktion soll vorerst vom 01.-31. Mai laufen bis die 1300 Euro erreicht sind. Es wird hierzu eine Mail an alle Mitglieder des Landesverbandes verschickt.

Begründung: Alles neu macht der Mai in der LGS ;)
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_02: LGS-Spendenaktion
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  1. 15yes.png: Dietpunk, Universalist, Daniel, Fl0, Toro, Caro
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range, Chpe

Zusatzinfos:
  • Nachfrage von Kai Grünler: Wäre der Punkt 8 (Rolloaufhebelschutz) nicht besser an erster Stelle aufgehoben, schließlich dient der dem Diebstahlschutz?
  • Fl0range: Huhu Kai, die Reihenfolge wurde per Approval vom TeamLGS festgelegt, auch wenn es nicht immer optimal ist, würde ich daran aus prozessualen Gründen jetzt nichts mehr ändern
    • Kai: Danke, das wollte ich wissen. :-)+1
  • Daniel: Gibts schon einen Buchungscode?Mai LGS ;)

Änderung Protokoll 10. April

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_03: Änderung Protokoll vom 10. April
Beantragt von: Fl0range, Driebe

Antragstext: Der Landesvorstand möge das Protokoll (siehe Zusatzinfos) der LaVo-Sitzung vom 10. April im Wiki um folgenden Punkt/Beschluss ergänzen:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_10_XX: Beauftragung LGS-Leitung
Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Marcel Ritschel mit der LGS-Leitung.

Begründung: gab eine Ausschreibung und einen super Bewerber
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_10_XX: Beauftragung LGS-Leitung
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  1. 15yes.png: [nachtragen]
  2. 15no.png: [nachtragen]
  3. Pictogram voting neutral.svg: [nachtragen]

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Das Abstimmungsergebnis ist aus den Totholz-Notizen nachzutragen.

Begründung: Wir haben das in der geschlossenen Sitzung beschlossen, aber vergessen im öffentlichen Pad zu dokumentieren, daher scheint es, als hätten wir keine neue LGS-Leitung beauftragt.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_03: Änderung Protokoll vom 10. April
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Dietpunk, Caro, Chpe, Fl0, Daniel, Toni, universalist
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Chpe

Zusatzinfos: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2013-04-10

Offene Baustellen + Internes

Es ist 21:20 Uhr

Kalenderkontrolle

  • Fr, 03.05.2013, 18Uhr, große OBM Kandidatenbefragung in Chemnitz (Mensa TU Chemnitz) die piratige Anwesenheit braucht^^
  • Fr, 03.05.2013, 19:30 BGE-Podiumsdiskussion mit Martin Dehnke, Dresden
  • Sa. 04.05.13, 10 Uhr, Regio-plenum Mittelsachen, Oederan, Stadtcafé
  • Sa, 04.05.13, 10 Uhr, Tag der Offenen Tür, LGS
  • Sa, 04.05.13, 13:00 Uhr , BGE-Vortrag "Finanzierung" @AndrPresse, LGS Dresden
  • Fr/Sa/So 10./11./12.5.2013 Bundesparteitag in Neumarkt
  • Fr. 24.05.2013, 18:30 Uhr Stammtisch Zwickau, Zum Uhu, Bahnhofstr., Zwickau
  • Sa, 25.05.2013, 10:00 Uhr LV-Plenum Wirtschaft - wsl. Chemnitz
  • So. 26.05.2013, 14:00 Uhr KVV ERZGEBIRGE in Annaberg
  • So. 26.05.2013, 16:00 Uhr AV Zwickau, Gasthof Mädler, Wildenfelser Straße 51

08056 Zwickau

  • So 02.06.13, 11 Uhr AV WK163 Erzgebirge2+Umland in Oelsnitz
  • So 02.06.13, 15 Uhr AV WK 164 Erzgebirge1 in Olbernhau
  • Sa. 08.06.2013, 10 Uhr, Kreishauptversammlung Mittelsachsen, Brauhof Freiberg
  • Sa./So. 15./16.06. dasCamp,
  • Fr. 21.06.13, zeit offen, vorauss. Podiumsdiskussion in Freiberg, Brauhof (Mittelsachen)

Außerpiratiges

  • Mi/Do, 15./16. Mai, Landtagssitzung
  • Sa, 25.05.13, Markt der Kulturen (Pirna)
  • Sa, 29.06.13, 10:00-17:00 "Bürgerbeteiligung, Mitbestimmung SOE"

Offene Baustellen

Es ist 21:22 Uhr

Ständige Mitgliederversammlung (Dietpunk)

"LiquidSaxn"-Tour (Dietpunk)

Inqbus-Vertrag (Dietpunk)

  • Ist in Arbeit. Nächste Woche mehr.

Visitenkarten (Dietpunk -> Fl0)

  • Dietpunk: Angebote an Fl0 übergeben.
  • Fl0range: ist in Produktion bei Vanya, spätestens bis LPT/AV

Liederbücher (Caro)

  • vertagt

Inhaltsversicherung LGS (Daniel)

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_XX: Inhaltsversicherung
Beantragt von: Daniel Riebe

Antragstext: Abweichend vom Haushaltsplan beschließt der Vorstand ein Budget iHv. 100€ aus den noch nicht berücksichtigten Einnahmen für eine Inhaltsversicherung.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_XX: Inhaltsversicherung
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Caro, Chpe, Daniel, Toni, Fl0, Universalist, Dietpunk
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

dpa-Kalender (Fl0range)

  • Fl0range: Marina Mumble vorgestellt: ca. 40 Euro/Monat pro LV
  • Sven aus SH hat keine weiteren Infos, werde mich also nochmal an Anita (Bund) wenden
  • noch offen

Internes

Es ist 21:29 Uhr

Neues Budget (Daniel)

  • Budgetverzichtsbeschlüsse aller handlungsfähigen Kreisverbände liegen vor
    • Daniel hat ein neues Budget vorbereitet.

Marina Sachsen 13.2

  • Vorschlag 30. Juni
    • chpe: find ich toll, schlage vor verschiedene Tracks zu machen (GenSeks, Schatzm, PolGF)
    • Fl0range: Mail geht um, noch keine Zeit gehabt

Briefe verschicken

  • AVs und KVV Erz müssen bis Freitag raus
  • Urabstimmung Vogtland auch

Zweites Medientraining

  • Fl0range: hat Caro da etwas in Planung? Volker würde mitorganisieren
  • Caro: ist angedacht, hängt an Spenden des ersten Training, ist in den letzten Wochen liegengeblieben

Fahrtkosten Ombudspirat

  • Fl0range: Frage an Daniel, inwieweit die Ombudspiraten ein Budget haben oder ihre Reisekosten für Mediation/Schlichtung abrechnen können?
  • Daniel: sie hat Beauftragung wie Finanzräte, kann normal abrechnen über Budget für Beauftragte, Daniel redet mit ihr

dasCamp

  • Dietpunk:

(http://dascamp.net/) ?

Mittelerde-Mumble

  • Fl0range: organisiert von Sofakante, am Sonntag Abend 5. Mai, 20 Uhr

Webpräsenz Wahlen Kandidaten

  • Fl0range: Ist da was geplant? Wurde angesprochen

HMS-Wirtschaftsgespräch

  • Fl0range: diesmal mit Sozialministerin sowie Wirtschafts-, Partei-, und Verbandsvertretern, Thema Gesundheit und Familie
    • Chemnitz, Solaris-Turm, Raum "Rondo" am 13.05.13 ab Einlass 16.30Uhr / Beginn 17Uhr
    • Besucher und Beauftragte bekommen Verpflegung vor Ort
  • bin eingeladen, aber vielleicht jemensch mit mehr Kompetenz hinschicken?

Ende des öffentlichen Teils: 21:42 Uhr

geschlossene Sitzung

Es ist 21:44 Uhr

Beauftragung Pressepirat Leipzig

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_XX: Beauftragung Pressepirat Leipzig
Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Hiermit ernennt der Landesvorstand Sven Windisch zum Mitglied der Saxnpresse für Leipzig. Ein Veto des Teams bleibt hiervon unberührt.

Begründung: Brauchen wir, hat KV Leipzig auch schon beschlossen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_01_XX: Beauftragung Pressepirat Leipzig
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Fl0range, Daniel, D1etpunk, ToRo, Chpe, Universalist
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Nächste Sitzung

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