SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-09-12

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Mittwoch, 05. September 2012
	Zeit: Mittwoch, 12. September 2012, ab 20.30 Uhr		Nächstes Treffen: Mittwoch, 19. September 2012
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Piratepad: Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 890, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/156

Protokoll

• Beginn: 20:35 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas leitet die Sitzung
• Florian führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Andreas, Christian, Florian, Max, Torsten
• Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.09.2012 #LV-SN_2012-09-12_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 2012.09.05 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Christian, Florian, Max, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor

• Teilnahme am GEMAktionstag (Dank an alle die da waren und geholfen haben [lange Namensliste]
  • GEMA-Demo-Rede gehalten (Dank an Raidrion und Lupino),
• Zeug, Kram, Krempel
  • Hier erwähnenswert: Hilferuf eines Piraten aus Mecklenburg-Vorpommern der "Entwicklungshilfe" wollte. Habe ihn an die zuständige Stelle verwiesen ;-)

Max Brauer

• Pad vorbereitet
• Q2 überwiesen (Danke an Christian!)
• Buchhaltung
• GEMA-Aktionstag (Durchführung und Vorbereitung, danke an Raidrion, Eigensinn, Lupino und Kathi)

Torsten Fehre

• Mit Christian und anderen Anträge im Wiki formatiert. Antragsteller + Einreichedatum (bei SÄA) hinzugefügt
• komm. Schatzmeister KV Vogtland zu Hause besucht. Er wollte sich bei Volker melden.
• versucht, jemanden zu finden für Podium-Diskussion BGE in Bautzen am 21.09.

Andreas Romeyke

• LGS Absprachen
• Mitwirkung Presseteam/Pressemiteilungen ua. zu verfassten Studierendenschaften
• Koordination (LPT, LGS, KVor-Kontakt, Thomas K. suchen lassen)
• Kontakt/Kommunikation zum Tag der Sachsen
• Beginn Rechenschaftsbericht
• Teilnahme GEMA-Demo

Christian Peters

• Max mit Daten für Umlage Q2 und Wirtschaftsprüfung versorgt
  • Max: Die Tabelle für die Prüfung kann ich leider immernoch nicht öffnen.
  • Christian: Böses Wort mit 4 Buchstaben :-) Ich werde am WE in L sein. Notfalls also IP over Turnschuh
  • Max: Und ich bin das WE in Dresden... na doll. Truecrypt Container und dann PW verschlüsselt senden?
• Mitgliederliste MSN erstellt
• BGS wegen Wahlunterlagen angepingt
  • den F.
• Max wegen Mailacc. für F.A.V genervt.
• Anträge zum LPT auf Zulässigkeit geprüft
  • Danke an die Helferlein
• Mitgliederverwaltung
  • LQFB Keys
  • Austritte
  • Eintritte
  • 1x Eintritt abgelehnt bzw. verschoben
• OrgaFoo
  • Pad vorbereitet
  • Kalenderkram

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

• DSB-Ausschreibung - liegt bei Christian
• Ordnungsmaßnahme - Schreiben ist über die LGS raus.
• Antidiskriminierungsbeauftragter - liegt bei Florian

1.3. Kalenderkontrolle

• Do 13. Sep. 19:00 – 21:00 Crewtreffen Pwnys - Hebedas
  • Do. 13. Sep. 19:00 Stammtisch der Piraten Leipzig im Josephspub, Josephstr.
  • 20:00 Uhr 2. Kandidatengrillen der Bewerber für ein Amt im Landesvorstand im Mumble
• So 16. Sep ab 9.30 - OVV Des Ortsverbandes Dresden-Neustadt
• So 16. Sep. 20:00 – 22:00 Stammtisch Sachsen - Mumble, Raum Sachen
• 17.09.12 - 10:00 bis 14:00 Politik Battle in Zwickau
• Do 20. Sep. 19:00 Arbeitstreffen der Piraten Leipzig, Soziokulturelles Zentrum die Villa, Lessingstr.
• 21.09.12 - Stammtisch Mittelsachsen, 19 Uhr, Freiberg Brauhof
• 22. + 23.9. LPT in Olbernhau
• 25.09. Crewtreffen Hochschulpiraten Dresden @ Firat
• 30.09.12 - KVV KV Vogtland, 10 Uhr, Bowlingcenter Reichenbach/V., Albertistr. 43
• 01.08.12 - Stammtisch Bautzen, 18:30, in Bautzen, Spree Pension
• 02.10. Crewtreffen Hochschulpiraten Dresden @ Firat
• 03.10.12 - Stammtisch Mittelsachsen, 19 Uhr, Mittweida

1.4. Außerpiratiges

• 13.09. Vorstellung der Studie der Friedirch Ebert Stiftung zu den Milieus der Wählerschaften der Parteien.
• 14.-16.09. Freiheit statt Angst Aktionstage in Brüssel
• 15. & 16.09. Streams der Aufstellungsversammlung BaWü oder des Landesparteitag Berlin kucken. Für beide Veranstaltungen ist höheres Popcornpotential vorausgesagt. Bzw. Pirat kann mal lernen wie's wo anders aussieht.

TOP 2: Anträge

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Rilo Kiley

Titel 

Mumble Admin Rechte für "Rilo Kiley"

Antrag

Hiermit wird beantragt, dass Rilo im Mumble für den Raum Sachsen und darunterliegende Räume Adminrechte bekommt.

• Florian: An wen müssen wir uns da wenden? Weiß da wer was?
• Christian: Offensichtlich gibt's schon sächsische Admins und sie können die Rechte auch weitergeben. Nach seiner Aussage würde sich Rilo auch um die Umsetzung kümmern.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.09.2012 #LV-SN_2012-09-12_02: Mumble Admin Rechte für "Rilo Kiley"

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass Rilo im Mumble für den Raum Sachsen und darunterliegende Räume Adminrechte bekommt.

1. : Florian, Christian, Max, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungsbeauftragt: Rilo selbst

Erweiterung Presseteam

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Andreas (iA. Presseteam)

Titel 

Antrag

Der Lvor beschliesst der Aufnahme ff. Personen ins Presseteam zuzustimmen:

• Alexandra Brückner (KV DD)
• Tobias Loitsch (KV Mittelsachsen)

• Torsten: Ich kenne diese Leute überhaupt nicht. Bitte um kurze Vorstellung
• Andreas: Wegen Thomas: Haben wir da einen Beschluss aus Chemnitz?
• Florian: Nein. Da gab's nur Diskussion auf der Liste. Und es sah so aus, dass es da keine Widerrede gibt.
• Volker (KV C): Der Beschluss kommt erst am Sonntag.
• Florian: Hat schon mitgearbeitet. Machte einen sinnvollen Eindruck.
• Andreas: Da's leider keine Empfehlung des Kreisvorstands gibt will ich den heute auch nicht aufnehmen.
• Torsten: Kannst Du die andern mal beschreiben. Ich kenn' die nicht.
• Andreas: [Beschreibung von Alexandra und Tobias]

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.09.2012 #LV-SN_2012-09-12_03: Aufnahme Personen ins Presseteam

Text:

Der Lvor beschliesst der Aufnahme folgender Personen ins Presseteam zuzustimmen:

• Alexandra Brückner (KV DD)
• Tobias Loitsch (KV Mittelsachsen)

1. : Christian, Florian, Max, Torsten,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aktion "42"

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Max Brauer

Titel 

Aktion "42"

Antrag

Hiermit beantrage ich die Bestellung eines "Aktion 42" Pakets beim Bundesverband.

• Max: Es wird einen neuen Zentraleinkauf (Webshop) geben in dem die Untergliederungen bei der Bundespartei – angebunden an SAGE – Werbematerial bestellen können. Zum Test gibt's für €42,- ein "Aktionspaket" oder Überrschungsei zu bestellen. Die Aktion ist auch auf 42 Pakete limitiert.
• Christian: Da kam gestern ein Bestellschein und eine Rechnung über die vorstand@… rein. Ist das das schon?
• Max: Ja, ich hätte das notfalls auch komplett selber übernommen.
• Torsten: Wie viele Pakete können wir denn haben?
• Max: Das ist First-Come-First-Serve. Es gibt maximal 1 Paket pro Gliederung. So hat der KV Mittelsachsen als erstes bestellt und bezahlt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.09.2012 #LV-SN_2012-09-12_04: Aktion "42"

Text:

Der Landesverband Sachsen beauftragt Max Brauer mit der Bestellung des "Aktionpaketes 42". Dafür werden aus dem Werbemittelbudget 42€ bereitgestellt.

1. : Christian, Florian, Max, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Max bekommt einen mahnend erhobenen Zeigefinger für die vorzeitig ausgelöste Bestellung.

TOP x: Sonstiges

LPTHaue Programmanträge

• Keine Antragsfrist für Programmanträge?
• Max: Warum sollte es da keine geben? Die Frist ist abgelaufen.
• Torsten: Christian hatte das anders gelesen.
• Christian: Die Satzung ist da nicht eindeutig. Es geht aus der Satzung nicht hervor, dass die Anträge innerhalb einer Frist abzugeben sind.
• Florian: Da wir *immer* eine Frist mitkommuniziert hatten ist die Frist dann halt nicht aus der Satzung sondern aus dem Vorstand begründet.
• Christian: [Kannst du das bitte selbst pasten? Danke!] Ich bin der Meinung, dass wir keine Frist setzen können weil …
• Andreas: Die Diskussion ist bekannt und das bisher gelebte sieht da anders aus.
• Christian: Dann muss ich da noch ein bisschen Arbeit investieren und Anträge raussortieren die zu spät oder falsch eingereicht wurden.
• Andreas: Wie viele Anträge haben wir bereits?
• Christian: Keine Ahnung. Es waren einige nicht mehr dabei. Link kommt hier rein.
• Puck.152 verweist auf § 32 I 2 BGB. Hier steht nur, dass die Gültigkeit der Beschlussfassung davon abhängt, ob der Gegenstand in der Einladung benannt wurde. Das gilt nur, wenn in der Satzung nichts anderes steht. Ich will mich da jetzt nicht in Details einarbeiten.
• Andreas: OK. Dann markieren wir die Anträge als unsachgemäß eingereicht und lassen den Parteitag entscheiden. Wenn wir das richtig markieren kann das zur Not das Schiedsgericht sortieren.
• Christian: Es können da aber auch Fehler passiert sein weil das sortieren länger gedauert hat.
• Andreas: Also schaut bitte selber nochmals nach. Wenn eure Anträge als nicht fristgerecht gekennzeichnet sind, schaut bitte nach wann ihr sie gesendet habt. Auch uns können Fehler unterlaufen.
• Christian: Die nicht zugelassenen Anträge wurden durchgestrichen: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2012.2/Antragsportal

Rechenschaftsbericht

• Andreas: Ich möchte alle Mitglieder des Landesvorstands daran erinnern, dass wir einen Rechenschaftsbericht verfertigen müssen und bitte alle Mitglieder des LaVo um Zuarbeit. Überlegt was erwähnt werden sollte und arbeitet mir eure Tätigkeiten zu.
• Christian: Du willst also einen Gesamtrechenschaftsbericht. Weil normalerweise wird das ja persönlich gemacht.
• Max: Da steht, dass "der Vorstand" das macht. Ich denke schon, dass wir das zusammen machen können.
• Andreas: Im § 7 steht unter (9) [bitte pasten!]
  • Es gibt da wohl noch 'ne Sonderregelung für den Schatzmeister. Aber das sieht so aus als müsstet ihr das nicht alles selbst machen. Aber ihr müsst mitwirken.

TOP x: Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20.30Uhr.
• Ende der Sitzung: 21:19h