SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-07-11
|
Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
|
Vorheriges Treffen: Mittwoch, 4. Juli 2012
|
| Zeit: Mittwoch, 11. Juli 2012, ab 20.30 Uhr | Nächstes Treffen: Mittwoch, 18. Juli 2012
| ||
|
|
Werkzeuge für den Protokollanten:
| |
| Piratepad: Lies das Protokoll live mit! |
Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/147
Inhaltsverzeichnis
Protokoll
- Beginn: 20: Uhr
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Andreas leitet die Sitzung
- Christian führt Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Christian, Florian, Max, Andreas
- Fehlend: Torsten
- Wir sind beschlussfähig.
Beschluss letztes Protokoll
- Text:
- Das Protokoll vom 04.07.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Christian, Florian, Max, Andreas
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 1: Aktuelles
1.1 Berichte
Florian Bokor
- Diverse Pirate Veranstaltungen
- KPT LE
- #dasCamp
- Veranstaltung des Herbert Wehner Bildungswerks (sie haben es nicht ganz geschafft mit mir das Podium zu wischen … sagte mensch mir)
Andreas: Florian hat seine Sache gut gemacht. Danke an Dresdener Piraten.
- AG Wahlen, GO zusammengedengelt (wir haben zwei Vorschläge die wir dem LPT zur Abstimmung vorlegen werden)
- Mit diesem Tischding angefangen
- Das mit der Sammelbestellung verpennt
- Zeugs, Kram, Krempel
Max Brauer
- Rechenschaftsbericht fertig
- Versand in nächsten Tagen
- kleinere IT Aufgaben
- mit neuem Budget angefangen. Mail an die KV Schatzmeister geht in nächsten Tagen raus.
- KPT LE
Torsten Fehre
Andreas Romeyke
- Ausschreibung LGS Leitung
- kleinere Sachen mit Florian geklärt
- Unterstützung Florian bei H.-Wehner-Bildungswerk
- Abklärung LVor-Todo
Christian Peters
- Pad vorbereitet
- Kalenderkontrolle
- Mitgliederverwaltung
- Piraten den KVs zugeordnet
- Zuordnung BTW Wahlkreise begonnen
- Umzüge bearbeitet
- Adressen korrigiert#
- mit Mark Daten für KVV Chemnitz abgeglichen
- Mitglieder für KV DD gesucht
- für Marcel Funktionen im SAGE bereitstellen lassen
- Liste für Akkreditierung KPT LE gezogen
- Bundes IT wegen OTRS genervt
- einen Piraten in Mumble eingewiesen
1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi
- Liederbücher
- Antwort erhalten: Zu verteilen sind noch: 115 Bücher (Reste) in Dresden (vorwiegend die Randgebiete), 221 Bücher (komplett) Kreis Leipzig (Land), 139 Bücher (Reste) Kreis Mittelsachsen, einige sind bereits an andere LVs gegangen => Nochmals in der LGS zählen gehen und überlegen was mit dem Rest jetzt wirklich machen.
- Grundsatzprogramme
- Florian: Hat jemand^tm was aus der LGS gehört?
- Christian: Nachfrage auf Twitter: (noch) nichts da
- Softwaremigration der LGS (auf Halt bis zum Umzug)
1.3. Kalenderkontrolle
- Do 12. Jul. 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400
- 19.00 - 22:00 Treffen Hochschulgruppe Chemnitz - Lesecafé
- So 15. Jul. 20:00 – 23:00 Mumble Stammtisch Sachsen - im Mumble
- Mo 16. Jul. 20:00 – 22:00 Crewtreffen Dresperados - Cafe Aha (http://www.ladencafe.de/cafe/)
- Di 17.Jul. 19:30 - 23.30 Schnupper-Arbeitstreffen Chemnitz - Buemue12 - Bürgerhaus auf der Müllerstraße 12
- Mi 18. Jul. 18:00 – 20:00 Stammtisch Aue - Aue
- 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung Mumble
- Do 19. Jul. 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys - Hebedas
- Sa 21. Jul. Ganztägig Demokratieplenum - Leipzig - die Villa - Lessingstraße 7
- Sa 21. Jul. 10-15Uhr Plenum Infrastruktur - Falkenau bei Flöha [Wohl weniger als Landesplenum gedacht, aber für alle ländlichen KVs interessant]
- Sa 21. Jul. 15-22Uhr Tüdelü-Fest (kleiner CSD) in Chemnitz mit Pirateninfostand (Helfer gern gesehen)
- So 22. Jul. 20:00 – 23:00 Mumble Stammtisch Sachsen - im Mumble
- Mo 23. Jul. 18:30 – 20:30 Crewtreffen Joraten - http://www.faehrgarten.de/
- Di 24. Jul. 20:00 – 22:00 Crewtreffen Piraten Team Löbtau - Treppchen Dresden, Kesselsdorfer Straße 35, 01159 Dresden
- Mi 25. Jul. 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung Mumble
- Do 26. Jul. 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys - Hebedas
- 19:00 – 21:00 Piratenstammtisch Chemnitz - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
- 19:30 – 20:30Mumble AG Gesundheit - Bund/AG Gesundheit
- Sa 28. Jul. Ganztägig INDECT-Aktionstag
- So 29. Jul. 20:00 – 23:00 Mumble Stammtisch Sachsen - im Mumble
- Mo 30. Jul. 20:00 – 22:00 Crewtreffen Dresperados - Cafe Aha (http://www.ladencafe.de/cafe/)
- Mi 1. Aug. 18:00 – 20:00 Crewtreffen Tauwerk - Weltcafé, Schillingstr. 7, Eingang Reisewitzer Str. D-01159 Dresden (http://www.weltcafe-dresden.de/)
- 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
- Do 2. Aug. 19:00 – 21:00 Crewtreffen Pwnys - Hebedas
- Sa 4. Aug. Ganztägig Piratengrillen
- So 5. Aug. 20:00 – 22:00 Stammtisch Sachsen - Mumble, Raum Sachen
- Mo 6. Aug. 18:30 – 20:30 Crewtreffen Joraten - http://www.faehrgarten.de/
- Di 7. Aug. 19:30 – 21:30 Piratenstammtisch - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
- 20:00 – 22:00 Crewtreffen Piraten Team Löbtau - Treppchen Dresden, Kesselsdorfer Straße 35, 01159 Dresden
- Mi 8. Aug. 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400# und Mumble
- Do 9. Aug. 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400;
- 19:00 – 21:00 Crewtreffen Pwnys - Hebedas
- So 12. Aug. Ganztägig Chemnitz außerdordentliche KVV - in Delicate, Brühl 30 in Chemnitz
- 20:00 – 22:00 Stammtisch Sachsen - Mumble, Raum Sachen
1.4. Außerpiratiges
TOP 2: Anträge
2.1 Finanzmittel Tag der Sachsen
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Frank Feldmann, Nadja Baberowski, Toni Rotter, Ralf
Knobloch, Rilo Kiley, Nils K.
- Titel
- Finanzmittel Tag der Sachsen
- Antrag
Der Landesvorstand möge beschließen, die Finanzierung von Werbematerial für den Tag der Sachsen 2012 zu übernehmen. Im Detail sind dies:
- 32,50 € - Ahoj Brause 10 Packungen für je max. 0,65€ (500 Stück)
- 163,70€ - 1.000 orange Luftballons mit Aufdruck (Piratensymbol +
Schrift „Piraten Sachsen“) + Versand - Bestellung erfolgt bei www.die-ballondrucker.de
- 161,34 € - 5.000 Flyer (Design vom Flyerwettbewerb) http://www.flyeralarm.com/de/produkte/9437/faltblaetter/matt/170g-bilderdruck-matt/din-a5-din-a5-lang/din-a5-quer-4-seiter
- 333,20 € - für 1.000 orange Kugelschreiber mit Aufdruck bei http://www.werbekuli.de http://www.werbekuli.de/index.php?Kugelschreiber_Schreibgeraete/Senator_Dart_Clear.html&exSession=p3qudfa1p7muo4vpkckf2iv4t0
Gesamtpreis: 690,74€ Zusätzlich werden 150 der 500 vom LV bestellten Grundsatzprogramme dem Organisationsteam des Tags der Sachsen zur Verfügung gestellt. Begründung: Der Tag der Sachsen ist ein großer Testlauf für die anstehenden Wahlkämpfe. Hierbei sollten wir in Bezug auf Werbung sehr gut aufgestellt sein. Aufgrund der aktuell nicht verfügbaren Werbematerialien des Landesverbands Sachsen müssen wir Werbemittel beschaffen. Alle Werbematerialien können auch nach dem Tag der Sachsen verwendet werden. Sollten von den angeschafften Materialien Restbestände nach dem Tag der Sachsen übrig bleiben, werden diese zwischen den KVs aufgeteilt. Zusatzinfo: Im letzten Jahr wurden 820 Euro veranschlagt - siehe:http://wiki.piratenpartei.de/SN:Aktionen/Tag_der_Sachsen/TdS2011 Wenn der gesamte Antrag abgelehnt wird, wird der Vorstand gebeten, die Posten einzeln abzustimmen - Priorität wird dabei auf die Luftballons, die Brause und die Kugelschreiber gesetzt (in dieser Reihenfolge). Als reduzierte Preisalternative für die Flyer könnte als Notlösung folgendes Format (A6) wählen:
- 35,63 € 5.000 Flyer
http://www.flyeralarm.com/de/view_product/1110602/flyer-din-a6
(der Antrag wird bei Bedarf zusätzlich mündlich begründet)
- Unterstützer
Andreas R.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt für Werbemittel für den Tag der Sachsen maximal 690,74 € bereitzustellen.
- : Christian, Florian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung: Frank Feldmann
2.2 Teilnahme an Verfassungsbeschwerde des “Mehr Demokratie e.V.”
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Thomas Lischke
- Titel
- Teilnahme an Verfassungsbeschwerde des “Mehr Demokratie e.V.”
- Antrag
Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Piratenpartei Sachsen (LV Sachsen)offiziell die EU-Kampagne des Mehr Demokratie e.V. und die Forderung nach einer Volksabstimmung über ESM- und Fiskalvertrag unterstützt. Dazu zählt die Beteiligung an der am vergangenen Freitag vom Bündnis „Europa braucht mehr Demokratie“ eingereichten Verfassungsbeschwerde zu ESM und Fiskalvertrag (siehe: http://www.mehr-demokratie.de/klage-esm-fiskalvertrag.html). Die gesamte Aktion läuft über die Webseite http://www.verfassungsbeschwerde.eu. Die EU-Kampagne des Mehr Demokratie e.V. richtet sich nicht gegen ein gemeinsames Europa, sondern will im positiven Sinne dabei mitwirken, dass wir eine möglichst demokratische EU bekommen.
- Unterstützer
- Florian: Ich find das billig im Nachinein aufzuspringen. Letzte Woche guter Antrag diese Woche: zu spät.
- Christian: Das wäre eine super LQFB Ini. weil das Thema kontrovers diskutiert wird das werde ich nicht entscheiden ohne die Basis zu fragen.
- Andreas: was Christian sagt
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt dass die Piratenpartei Sachsen (LV Sachsen) offiziell die EU-Kampagne des Mehr Demokratie e.V. und die Forderung nach einer Volksabstimmung über ESM- und Fiskalvertrag unterstützt.
- :
- : Christian, Florian, Max,
- : Andreas
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Vergabe des kommenden LPT
Es liegen folgende Angebote vor: http://dietpunk.com/phlo/lpt.pdf
- Andreas stellt die Angebote vor
- ToRo: Tabelle knapp, WLAN vorhanden. Es sollte auch noch was über die Übernachtungen gesagt werden.
- Andreas: Es gibt in allen drei Orten Jugendherbergen die wir nutzen können (um die 13€ Personen/Nacht in Mehrbettzimmern)
- Impyre: Mit wie vielen Leuten wird gerechnet
- Christian: 100 bis 150 dh. 10% der Mitglieder zzgl. Besucher, Kinderchen und Presse
- ToRo: In Chemnitz und Olbernhau würden sich die jeweiligen Kreisverbände noch mit reinhängen.
- Andreas: Referiert über die Erreichbarkeit der einzelnen Standorte.
- Florian: Tharandt ist geogr. Mittelpunkt Sachsen. 2 Tage Initiative ist mit Abstand die mit den meisten Unterstützern im LQFB/SN. Link: https://lqpp.de/sn/issue/show/7.html
- Andreas: Ein Argument für den zweitätigen Parteitag war das Socializing.
- Florian: ich bin dagegen den 2. Tag als fak. Socelizing Tag zu definieren. Dann treffen sich die Üblichen Verdächtigen und der Mehrnutzen für die Partei geht gegen 0.
- Max: Wenn der Vorstand zur übergabe 2 Tage braucht dann
- Christian: Ich hab' mir den LPT-NRW aus der Nähe ankucken dürfen. Die haben wirklich zwei Tage allein für die Wahlen gebraucht. Und wir haben nicht nur Wahlen, sondern machen auch noch das mit den Anträgen. Wenn wir einen LPT von 07:00-21:00h machen bekommen wir das vielleicht hin, aber ich hätte lieber zweit Tage stre
Florian: Lasst uns erstmal getrennt über 1 oder 2 Tage abstimmern.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, dass der nächste reguläre Landesparteitag zweitägig stattfinden soll.
- : Christian, Florian, Max
- :
- : Andreas
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, dass der nächste reguläre Landesparteitag gem. Angebot KV ERZ zweitägig in Olbernhau stattfinden wird. Kosten max. 100 €.
- : Christian, Florian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung: Nadja (+ LaVo+ KV Erzgebirge + Christian + KV Chemnitz)
TOP 3: Sonstiges
- Sächsische Spendenaktion für Werbemittelbestellung
- Florian: Da kam eine Zusage privat rein. Aber Nadja hatte da was …
- Nadja: Ich hatte das mit Max besprochen. Und wir wollten da eine Aktion vergleichbar mit den 100k der Bundes-IT machen. Ich bau da noch 'ne Wiki-Seite.
- Einladung an Johannes Ponader zum Sachsencamp am 04.08
- Florian: Dafür!!!!
- Christian: und der Kungler *duck&wegrenn*
- Florian: Dafür!!!1!
- Andreas: Ich würde den gesamten Bundesvorstand anfragen
- Florian: Das ist eine sehr gute Idee.
- Andreas für Max: Ich halte es für kritisch, dass, nachdem dort nur 10 Personen d'rin sind, dass Anträge allein mit dem Antragsteller das Quorum erfüllen.
TOP 4: Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20.30Uhr.
- Ende der Sitzung 21:41h
