SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-06-27

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: Mittwoch, 6. Juni 2012
	Zeit: Mittwoch, 27. Juni 2012, ab 20.30 Uhr		Nächstes Treffen: Mittwoch, 4. Juli 2012
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Piratepad: Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 868 (10 in der Pipeline), Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/141

Protokoll

• Beginn: 20:40 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas leitet die Sitzung
• Florian führt Protokoll

Bitte um Nichtaufzeichnung der Vorstandssitzungen

Ein oder mehrere Vorstandsmitglieder bitten darum , dass die Landesvorstandssitzungen nicht aufgezeichnet werden. In der internen Diskussion wurde vehement auf das Recht an der eigenen Stimme gepocht.

• Christian: Diese Diskussion ist wohl an mir vorbeigegangen. Ich habe auch nichts gegen eine Aufzeichnung
• Florian: Jemand^tm hatte mir Rücktritt gedroht ;-)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Christian, Florian, Max, Andreas
• Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom #LV-SN_2012-06-27_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 20.06.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Max, Christian, Florian, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor

• Vorbereitung der Podiumsdiskussion am 07.07. (Mumble, Workshop auf #dasCamp),
• DE-BTW,
• Kleinigkeiten mit der Rechtsabteilung,
  • DSV/NDA für Pressegruppe unnötig,
  • #dasProzess (ein Telefonat),
  • Problem: Wir haben keine expliziten Datenschutzregeln für die sächsische LQFB-Instanz,
    • Andreas: Da gab's 'n Vorstandsbeschluss
    • Max: Da hatten wir uns entschieden die Bundesregeln zu übernehmen.
    • Wird unter Sonstiges nochmal thematisiert
• Angefangen die Umfrage Fragen zu strukturieren,
• Mails, Kram und Krempel,
  • Meinen Posteingang durchwühlt und Kram gefunden den wir liegen lassen haben,
  • u.a. Zusage an den Bund mittelständischer Industrie, dass wir im September an einer Veranstaltung "Wen wählt der Mittelstand 2013" teilnehmen.

Max Brauer

• Rechenschaftsbericht
  • Rückmeldung von allen Schatzmeistern bekommen
  • es fehlen nur noch Kleinigkeiten - Deckblatt hier, 1-2 Rechnungen da...
• Mails
• mich gefreut, das LQFB starten konnte (danke an alle, die dazu beigetragen haben)

Andreas Romeyke

• Vorbereitung Presseschulung
• Vermittlung Piraten untereinander
• Konkretisierung Anfrage nach Bayern wg. LGS
• LGS neu, Vertrag unterzeichnet (ja!)
  • Florian: Applaus!
• LSG-Verfahren für LVor gewonnen (SCNR :))
• mit Daniel R. viele offene Punkte zur LGS besprochen/geklärt/hinterfragt
• dem Anwalt des BuVor geantwortet (Partei wurde vor ordentlichen Gericht verklagt wg. LPT SN)
• Erinnerung, Rückfragen an einzelne Piraten wg. offener Punkte (*hust*, Bildungsplenum!)

Christian Peters

Hab leider nicht viel machen können, weil viel Arbeit. [Anm. Andreas: Du machst immer *sehr* viel; mehr als ich oder Phlo oder Max; +1! von PhLo; +1! von Max]

• Verwaltungsfoo
  • Mails mit Verantwortlichen
  • Neumitglieder aufgenommen
  • Umzüge / Austritte
  • LQFB Keys getestet und raus geschickt
    • danke an Thomas, das Llama
  • Demokratieplenum angekündigt
  • Protokolle und Pads vorbereitet
  • dieses Pad vorbereitet
  • in Folge der LQFB Einladungen über 100 Datensätze wegen fehlerhafter E-Mailadressen bearbeitet
  • versucht weiteren Datensalat zu beheben --> Datenrevison notwendig
• einen Piraten die Benutzung unserer Tools erklärt
• SAGE Einweisung für Marcel Ritschel vorbereitet
• Mumble Stammtisch mal kurz rein geguckt
• Nicht geschafft:
• Ausschreibung LGS Leiter [Anm. Andreas: vorher Definition Aufgabe LGS, sind da ja mit Daniel R. dran, Rückläufer Bayern noch unterwegs]
• Auswertung Flyerwettbewerb

1.2. Offene Baustellen aus den letzten LaVoSi

• Wie sieht's mit der Verteilung der Liederbücher aus? Bekommen wir Rückmeldung aus der LGS?

• Anm. Andreas: Ansprechpartner ist Stephan H. aus (jetzt) Bautzen

• Hat jemand^tm Rückmeldung zum Stand der Grundsatzprogrammbestellung bekommen?
  • Max: Wer ist Beauftragter? Wer hat bestellt?
  • PhLo: Das war ich. Ich frag da nochmal nach.
• Wie geht's dem OTRS-Zugang für Martin O. für info@?
  • Christian: Hab DSV Erklärung und Belehrung abgefragt, vorhand. Jetzt fehlt noch PGP Key.
• PhLo's Blogzugang?
  • Christian: Fuuuuuuuu....
  • Florian: Ich erinner' Dich nochmals ;-)
• Wie sieht die Softwaremigration der LGS aus?
  • Florian fragt Daniel R.
• Wie steht's mit den Mitgliedsausweisen? Neubestellungen? Die die wir auf dem BPT erhalten haben?
  • Christian: Oxidieren auf LGS rum, andere Punkte waren wichtiger. Werden wohl mit der Einladung zum nächsten LPT verteilt.
  • Andreas: Es sei denn die Kreisverbände kommen und holen sie ab.
• Was ist aus der aufgehobenen Mitgliedschaft geworden?
  • Christian es ist erledigt. Es hatte sich jemand mit falschem Namen angemeldet. Demnach haben wir festgestellt, dass die Mitgliedschaft nie zustande gekommen war.
  • Andreas: Zumindest nicht rechtswirksam.

1.3. Kalenderkontrolle

• Do 28. Jun. 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys DD - Hebedas
  • 19:00 – 21:00 Piratenstammtisch Chemnitz - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
  • Leipzig: Arbeitstreffen, die Villa
• So 1. Jul. 20.00 MumbleSN Sachsen Stammtisch
  • 16 Uhr JuPi StammtischThe Dubliner, Gewandhausstr. 7, 01067 Dresden
• Mo 2. Jul. 18:00 – 20:00 Stammtisch Oelsnitz - Oelsnitz/Erzgebirge
  • 20:00 – 22:00 Crewtreffen Dresperados - Cafe Aha (http://www.ladencafe.de/cafe/)
• Di 2. Jul. ab 19Uhr - Arbeitstreffen Chemnitz (voraussichtlich über polarisierendstes Adhocracy-Thema) - Delicaté
• Mi 4. Jul. 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Mumble
• Do 5. Jul. 19:00 – 20:30 Crew XXXX Gründung in Aue - Aue
  • 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys - Hebedas
• Fr 6. Jul. 15:00 – 24:00 #dasCamp - Behnitzer Dorfstraße 77 , 14641 Nauen (Ortsteil Groß Behnitz)
  • 19:30 – 21:30 kommunalpolitisches Treffen - Zwickau
  • 20:00 – 22:30 Stammtisch Olbernhau - Olbernhau
• Sa 7. Jul. Ganztägig #dasCamp -Groß Behnitz
• So 8. Jul. bis 20:00 #dasCamp - Groß Behnitz
  • 20:00 – 23:00 Mumble Stammtisch Sachsen - im Mumble
• Mo 9. Jul. 18:30 – 20:30 Crewtreffen Joraten - http://www.faehrgarten.de/
• Di 10. Jul. 19:30 – 21:30 Piratenstammtisch - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
• Mi 11. Jul. 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung Mumble
• Do 12. Jul. 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400
  • 19.00 - 22:00 Treffen Hochschulgruppe Chemnitz - Lesecafé
• So 15. Jul. 20:00 – 23:00 Mumble Stammtisch Sachsen - im Mumble
• Mo 16. Jul. 20:00 – 22:00 Crewtreffen Dresperados - Cafe Aha (http://www.ladencafe.de/cafe/)
• Mi 18. Jul. 18:00 – 20:00 Stammtisch Aue - Aue
  • 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung Mumble
• Do 19. Jul. 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys - Hebedas
• Sa 21. Jul. Ganztägig Demokratieplenum - Leipzig - die Villa - Lessingstraße 7
• Sa 21. Jul. 10-15Uhr Plenum Infrastruktur - Falkenau bei Flöha [Anm. Andreas, nicht offiziell? Wohl weniger als Landesplenum gedacht, aber für alle ländlichen KVs interessant]
• Sa 21. Jul. 15-22Uhr Tüdelü-Fest(kleiner CSD) in Chemnitz mit Pirateninfostand (Helfer gern gesehen)
• So 22. Jul. 20:00 – 23:00 Mumble Stammtisch Sachsen - im Mumble
• Mo 23. Jul. 18:30 – 20:30 Crewtreffen Joraten - http://www.faehrgarten.de/
• Di 24. Jul. 20:00 – 22:00 Crewtreffen Piraten Team Löbtau - Treppchen Dresden, Kesselsdorfer Straße 35, 01159 Dresden
• Mi 25. Jul. 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung Mumble
• Do 26. Jul. 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys - Hebedas
• So 29. Jul. 20:00 – 23:00 Mumble Stammtisch Sachsen - im Mumble

1.4. Außerpiratiges

• Sa. 07. Jul 15:00h Podiumsdiskussion des Herbert-Wehner-Bildungswerk in Dresden, Haus an der Kreuzkirche. Mit Florian Bokor und Steinmeier.

TOP 2: Anträge

2.1 Fahrtkosten für LGS Übergabe

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Andreas Romeyke

Titel 

Fahrtkosten für LGS Übergabe

Antrag

Ich stelle den Antrag für die Übergabe der LGS neu die Reisekosten für ein Mitglied des Landesvorstandes zu erstatten. Die Reisekosten belaufen sich auf max. 21€. Der Antrag ist begründet, da nur der Landesvorstand nach außen hin vertretungsberechtigt ist. Die Übergabe findet voraussichtlich am Montag, 2.7.2012 statt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom #LV-SN_2012-06-27_02: Fahrtkosten für LGS Übergabe

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass Andreas Romeyke die Fahrtkosten von max. 21 € zwecks LGS Übergabe erstattet werden.

1. : Max, Christian, Florian, Andreas,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

2.2 Landespresseteamschulung

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Andreas Romeyke

Titel 

Kosten Landespresseteamschulung

Antrag

Ich beantrage die Kostenübernahme für die Schulung/Treffen Landespresseteam (siehe https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2012-06-06#2.2._Landespresseteam ), zuzüglich Reisekosten Frank Feldmann (KV Mittelsachsen), [Name noch offen] (KV Dresden), Matthias Stein (KV Leipzig) und Aleks Lessmann (Bayern). In der Zeit vom 10.8.-12.8. 2012 soll das Presseteam des LV Sachsen sich kennenlernen, gemeinsame Richtlinien für die gemeinsame Arbeit festlegen und die Grundlagen der Pressearbeit verinnerlichen. Aleks Lessmann wurde gebeten einen Schulungsblock zu leiten, Matthias Stein soll wg. Integration Blog und wg. Schulung der anderen Mitglieder mitkommen. Frank Feldmann ist noch nicht offiziell im Presseteam, hat aber aus KV Mittelsachsen Interesse angemeldet. Dresden hat noch keine konkrete Person benannt, möchte gerne Kandidat für LGS-Leitung hinschicken. Inhalte der Veranstaltung sollen sein:

• Qualifizierung von Presse und Pressearbeit

• Rundfunk
• Fernsehen
• Zeitungen

• Wie arbeiten Redaktionen? (Zeitfenster)
• Wie sollten PMs verfasst werden
• Wie pflegt man Kontakte zur Presse
• Krisenmanagment
• Presse-Reaktionsteam (Reaktion, nicht Redaktion)
• Presse-OTRS
• Was soll Presseteam leisten, was kann es leisten, was soll es nicht leisten
• Schnittstelle zu Blogarbeit
• Schnittstellen zu LVor und den KVors
• Wie schulen wir KV-Ebene?
• Tips für Interviews
• DSV für Presseteam
• Funkfeuer (ggf)

Die Veranstaltung findet in der Jugendherberge in 08523 Plauen, Neundorfer Straße 3 im Vogtland statt, es wurde ein Seminarraum gebucht (Danke an Caro, die das organisiert hat) Die Kosten belaufen sich voraussichtlich auf:

• Übernachtungen: 2 * 10 Personen + 1 * 1 Person (Aleks ggf. nur ein Tag da, Übernachtung könnte auch ganz entfallen) --> 500€
• Seminarraum: max. 100€ (Raum kostenlos, 25€ für Beamer und Leinwand)
• Reisekosten: 2* Sachsenticket Gruppe Görlitz, 54€; 2* Sachsenticket Gruppe Leipzig 54€; 2* Sachsenticket Gruppe Dresden/Mittelsachsen, 54€; 2* Sachsenticket Erzgebirge 42€; Fahrkarte Bayern 72€ --> 276€
• Verpflegungspauschale: 10*2*12€ + 12€ -> 252€

Die Gesamtkosten sollten 1200€ unterschreiten. Von der Veranstaltung wird ein Protokoll verfertigt, welches zur nächstmöglichen LVor-Sitzung veröffentlicht wird. Verantwortlich für Umsetzung: Andreas Romeyke Mögl. Einsparung (nicht empfohlen):

• KV Mittelsachsen und KV Dresden sind nicht vor Ort: (ca. -180€),
• Aleks Lessmann wird nicht geladen: (ca. -110€)
• kein Seminarraum (ca. -100€)
• Matthias Stein wirnd nicht geladen: (ca. -75€)
• Veranstaltung fällt aus (ca. -1200€)

Kostenbegründung: Die Pressearbeit muß in Sachsen dringend auf mehreren Schultern verteilt werden. Dazu ist es notwendig, daß ein Team heranwächst, welches sich auf gleiche Normen und Werte verständigt hat, welches in der Lage ist kurzfristig auf Presseanfragen zu reagieren und durch qualifizierte Hintergrundgespräche mit Journalisten die Positionen des Landesverbandes in die Medien zu tragen. Die Schulung ist jetzt notwendig, damit wir bis zum September 2012 zum Start des Bundestagswahlkampfes ein funktionierendes Presseteam haben, welches auch nach dem möglichen Wechsel des Landesvorstandes ohne neue Einarbeitungszeit diesem sofort zur Verfügung steht. Vor dem Hintergrund des Konfliktes in der Bundespresse ist es notwendig innerhalb des Landesverbandes ein funktionierendes Presseteam zu haben. Die ca. 1200€ sind für den Landesverband eine gut angelegte Investition.

• Christian: Was ist mit Thomas Grafe aus dem Erzgebirge
• Andreas: Ja. Das ist die eine Person aus dem Erzgebirge die nicht namentlich aufgeführt ist. Es handelt sich bei den Sachsentickets um Gruppentickets.
• ToRo: Wie schlüsseln sich die Übernachtungen auf. Das geht bei mir nicht auf.
• Andreas: Es sind ohne Aleks 10 Personen. Ich muss kucken ob ich die alle zusammenbekomme … Namensaufzählung. Es sind 10.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom #LV-SN_2012-06-27_03: Kosten Landespresseteamschulung

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass für Landespresseteamschulung ein Betrag von max. 1200 € bereitgestellt wird.

1. : Christian, Florian, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

2.3 Änderung GO LaVor

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Andreas Romeyke, Florian Bokor

Titel 

Änderung GO LaVor

Antrag

An geeigneter Stelle der GO des Landesvorstandes Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen wird ff. Punkt hinzugefügt:

Regelung Übergabe der Vorstandsgeschäfte

Der Landesvorstand gibt mit der Einladung zu Landesparteitagen, die eine Neuwahl des Landesvorstandes vorsehen einen Übergabetermin öffentlich bekannt. Der Übergabetermin und ein möglicher Ausweichtermin sind innerhalb von 4 Wochen nach dem Landesparteitag zu legen. Der Landesvorstand plant dazu eine mindestens eintägige Unterkunft für alle Mitglieder des neuen und des dann alte Vorstandes, inklusive der Beteiligung der Landesgeschäftsstelle im Budget ein und sorgt für einen angemessenen Treffpunkt. Die eintägige Übergabe sichert die ordentliche Einarbeitung des Neuvorstandes. Über die Übergabe wird ein Protokoll verfertigt.

• Max: Ich seh's kritisch. Wir legen da einen Termin über unsere eigene Amtszeit hinaus vor. Und verpflichten gleichermaßen den neuen Landesvorstand.
• Andreas: Das machen wir auch mit der Kalendergrobplanung und die geht bis 2013. Wir müssen eine feste Übergabe machen. Auch die sächsischen Strukturen sind so komplex geworden, dass sie nicht schnell im Anschluss an einen LPT übergeben werden können.
• Max: Die Nachteile sind die selben die Du gegen einen zweitägigen Parteitag anbrachtest. Das wäre ein weiteres Wochenende, welches man nicht mit Familie und Co verbringen kann.
• Florian: Es geht mir auch um das private Kennenlernen da bessere Sozialkontakte eine bessere Arbeitsfähigkeit bringen. Auch geht's mir um die Übergabe "softer" Strukturen.
• ToRo: Müsste das nicht in die Satzung? Weil die GO gilt doch nur für den aktuellen Vorstand.
• Andreas: Vorstandsbeschlüsse gelten auch nach Ende des aktuellen Vorstands.
• Max: Wir machen das hier freiwillig und ehrenamtlich. Ich sehe nicht ein, das wir uns über die Amtszeit hinaus zu mehrtägigen(!) Terminen verpflichten müssen.
• Florian: Das ist nicht groß und wichtig genug für eine Satzungsänderung. Und wenn ihr unbedingt nicht wollt, es ist ein Angebot des alten an den neuen Vorstand. Der neue Vorstand ist nicht gezwungen dieses Angebot anzunehmen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom #LV-SN_2012-06-27_02: Änderung GO LaVor

Text:

An geeigneter Stelle der GO des Landesvorstandes Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen wird ff. Punkt hinzugefügt: Regelung Übergabe der Vorstandsgeschäfte Der Landesvorstand gibt mit der Einladung zu Landesparteitagen, die eine Neuwahl des Landesvorstandes vorsehen einen Übergabetermin öffentlich bekannt. Der Übergabetermin und ein möglicher Ausweichtermin sind innerhalb von 4 Wochen nach dem Landesparteitag zu legen. Der Landesvorstand plant dazu eine mindestens eintägige Unterkunft für alle Mitglieder des neuen und des dann alte Vorstandes, inklusive der Beteiligung der Landesgeschäftsstelle im Budget ein und sorgt für einen angemessenen Treffpunkt. Die eintägige Übergabe sichert die ordentliche Einarbeitung des Neuvorstandes. Über die Übergabe wird ein Protokoll verfertigt.

1. : Christian, Florian, Andreas
2. : Max
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungsbeauftragter: Andreas Romeyke

2.4 Plenum Stop

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Andreas Romeyke

Titel 

Plenum Stop

Antrag

Der LVor beschliesst bis zur Vorlage eines Kriterienkataloges die Finanzierung der Plenen nicht fortzusetzen. Bereits getroffene Kostenzusagen sind hiervon nicht betroffen. Begründung: Die Wirksamkeit der bisherigen Plenen ist zweifelhaft und sollte hinterfragt werden. Wo wir hinkommen müssen ist, daß sich Teams finden, die über das jeweilige Plenum hinaus gemeinsam an den Themen weiterarbeiten. Hierzu sind in nächster Zukunft Plenen notwendig, die über zwei Tage gehen und die mit Auflagen verbunden sind.

• Florian: Das klingt für mich nach: "Der alte Ansatz hat's nicht gebracht. Lasst uns mehr vom selben nehmen".
• Andreas: Ich seh' hier eher, dass wir uns einen besseren Kriterienkatalog für Plenen stemmen müssen.
• Max: Was Florian sagt.
• Andreas: Wir hatten Plenen die nicht so erfolgreich waren, wie sie hätten sein können. Einer war, dass die Leute sich nicht als Team gefunden haben. Die Überlegung ist, dass wir alle bisherigen Plenen auf einen Prüfstand stellen sollten und einen Katalog entwickeln, was zu einem guten Plenum kommt. Ich würde den Antrag zurückziehen, wenn wir bis zu den kommenden Plenen diesen Katalog erstellen. Ich befürchte, dass sich aber ohne diesen Antrag ncihts ändern wird. Ich hatte da mit mehreren Piraten das schon angestoßen und das wurde immer wieder abgesagt. Von vielen Plenen gibt's noch nicht einmal Zusammenfassungen (siehe Bildungsplenum oder Wirtschaftsplenum). Wir sollten ernsthaft über die Alternativen diskutieren. Und Plenen erst wieder machen wenn wir uns diese Fragen gestellt haben.
• Florian: Ich kann mir vorstellen, das bereits eine ausgearbeitete Tagesordnung helfen würde. Siehe Demokratieplenum.
• Andreas. Wir sollten da mal die Arbeit des Vorstands und auch im Landesverband reflektieren. Was wir bisher ausarbeiten sind die Einzelleistungen einiger weniger. Wir haben wichtige Themen, die wir von uns selbst erwarten sollten noch nicht gefüllt. Wir finden einfach nicht die Teams die da was ausarbeiten. Das sind in SN einige wenige, einzelne Leute die was machen. Wenn wir so weiter machen werden sich solche Gruppen nicht finden. Besonders nicht, solange die Menschen nur tastaturvermittelt kommunizieren.
• Andreas: Ich ziehe den Antrag zurück.

TOP 3: Sonstiges

Aufruf an KVs, Vorbereitung Bundestagswahl

Florian: Die Arbeitsgruppe DE-BTW benötigt für die Kampagnenplanung Angaben zu den maximalen Plakatgrößen in den jeweiligen Gemeinden. Deshalb bitte ich die jeweils Zuständigen Mitglieder bei ihren Kreisämtern anzurufen und die maximalen Plakatgrößen hier einzutragen. Ich weiß es ist früh. Aber es scheint zur Zeit die größte Sorge von DE-BTW zu sein.

Streaming für die Wehner-Veranstaltung

Wir bräuchten für die Veranstaltung des Herbert Wehner Bildungswerks noch jemanden der das Streaming macht. Nein. Die können das nicht selbst. Da ich den Feinschliff meines Auftritts bei #dasCamp machen werde, würden sich dort sicherlich einige Piraten freuen, wenn sie zuhören können. Es gibt auch schon Menschen die Wissen und evt. Technik zur Verfügung stellen können. Diese können leider nicht nach Dresden kommen. Bitte meldet Euch beim Florian (florian.bokor@piraten-sachsen.de)

Umzug LGS

Der Daniel R. hat jetzt einen Plan bekommen (und selbst miterarbeitet), dort stehen die zu erledigenden Dinge drin, die vor dem eigentlichen Umzug kommen. Daniel R. wird gezielt die Mitglieder ansprechen und um Hilfe bitten. Ich bitte Euch, unterstützt ihn, er steckt viel Zeit und Engagement rein, helft ihm, damit wir bald statt #notmylgs sagen können: #ourlgs

Hinweis LQFB-Initiative ein- vs. mehrtägiger LPT

https://lqpp.de/sn/issue/show/7.html

• Florian: Müssen wir jede LQFB-Ini auf 'ner LaVoSi besprechen? Haben wir keine Mailinglisten mehr?
• ToRo: Wenn die Einfluss auf Vorstandsentscheidungen haben, finde ich das relevant und viele andere sicherlich auch.
• Andreas: Was ToRo sagt...
• Christian: Was ToRo sagt...

#dasCamp

1. Es gibt noch Plätze 2. Es gibt viel guten Inhalt: https://pentabarf.junge-piraten.de/fahrplan/dascamp12/events.de.html 3. Angeblich wird gegrillt und Bier soll auch wer mitbringen.

LQFB DS-Hinweis

• Christian: Es kann nur nachvollzogen werden, wer welchen Invite Key bekommen hat. Es ist aber nicht möglich herauszufinden welcher LQFB Benutzer sich mit welchem Key registriert hat.
  • tarzun: Das ist nicht korrekt. Auf Landesebene kann eine Verknüfung zwischen Account und Mitglied durch Zusammenarbeit von Mitgliedsverwaltung/Gensek (Invitecode) und Administration (Account) hergestellt werden. GenSek und Admin alleine können aber keine Personen zu Accounts zuordnen und umgekehrt. Ausnahme: Die Administratoren löschen die Verknüpfung Account/Invite in der DB (wenn möglich), damit ist aber quasi kein Support mehr möglich.
• Christian: Im Moment gibt es in Sachsen keine Administration des LQFB. Alles muss über den Support laufen.
• tarzun: Sag ich doch. Der GenSek muss mit den Admins zusammenarbeiten um die Verknüpfung herzustellen. Das macht halt keiner an einem normalen Tag und nur im Supportfall/bei rechtlichen Anforderungen.
• Max: Was Klaus beschrieben hat ist u.a. der normale Workflow Menschen aus dem Liquid zu bekommen die dort nicht mehr hingehören.

tarzun: Nein :-) Dazu brauchen die Admins nur die Liste der zu sperrenden keys (an denen keine Namen h�ngen). Christian wird nicht herausfinden wer hinter welchem Account ist und die Admins auch nicht. tarzun: Ja. Nehmt das mit "Eine verknüpfung ist möglich" nicht so "ernst", sowas ist tatsächlich nur mit aktiver Zusammenarbeit möglich und hat also entweder einen triftigen Anlaß(gut) oder kriminielle Energie (aber wenns soweit ist, dann hat man ganz andere Probleme :-))

• Florian: Es wurde nicht die DS-Integrität des Systems hinterfragt. Es gab nur Aufregung auf der ML, dass da kein Link zu einer DSE ist.
• tarzun: Den kann man ja nachpflegen :-)
• Florian: Leider war's mir auf die Schnelle im System nicht möglich den Link zu finden. Jochen hatte ihn auch nicht griffbereit. Ich meld' mich mal bei Dir.
• tarzun: Zum Trost: Das Wiki hat gar nichts davon (https://wiki.piratenpartei.de/Piratenwiki:Datenschutz) und das lebt auch seit Jahren. und wenn jemand was beanstandet kann man das nachbessern. Alles kein Problem

Kurzinfo Informationsfreiheitsgesetz-Veranstaltung der Grünen LV Sachsen

• Andreas R. war leider als einziger Pirat vor Ort
• Grüne lehnen Transparenzgesetz ala Hamburg ab
• Grüne wollen Informationsfreiheitsgesetz
• Entwurf der Linken

Wortmeldung ToRo: Das Informationsfreiheitsgesetz geht sogar in einigen Belangen ein kleines Stück weiter als unseres. Hatte vor 2 Monaten einen Link von Grünen-Vorsitzender in Chemnitz bekommen. ToRo: Habs Satzung mit Gesetz verwechselt: http://pressegrueneleipzig.posterous.com/grune-begrussen-erlass-einer-informationsfrei

Tag der Sachsen

• Stand?
  • Christian: Habe mich am Dienstag mit Frank Feldmann getroffen. Es gab einen sehr unbefriedigenden Mumbletermin. Ein neuer soll angesetzt werden.

Extremismusklausel

Impyer: Es gab ein Urteil zur Extremismusklausel. Wir als Piraten sollten hierzu eine PM rauszugeben. Andreas: Ich weiß nicht ob's noch sinnvoll ist da was rauszugeben. Wir kommen damit frühestens am Freitag in die Zeitung. Was wir machen könnten wäre, dass wir das als Blogbeitrag veröffentlichen. Impyer: Es sollte schon rauskommen, dass das unsere "offizielle" Meinung. Andreas: Ich find's als PM nicht wirklich sinnig, weil das Thema durch ist. Impyer: … zu schnell … zu viel … Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/159 Andreas: Ich schau' mir das Pad mal an und dann mal an ob's als PM reicht oder nur in den Blog geht.

Ende der Sitzung

• Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20.30Uhr.
• Ende der Sitzung: 21:57h

	Der Benutzer Wiskyhotel ist der Meinung, dass auf diese Seite folgende Mängel zutreffen: Vorlage SN Protokoll....
	Ausführliche Beschreibung: Bei Verwendung der Vorlagen SN Protokoll ... wird jedesmal eine weitere Vorlage neu angelegt. Diese Vorlage ist nicht vorhanden, was Ihmo ein wachsender Fehler ist! Bitte die Vorlagen prüfen
	(Anmerkung: idR wird mit dieser Vorlage die Arbeit an Wikigärtner delegiert, Diskussion ist daher zumeist überflüssig, da diese für ihren Bereich selbstverantwortlich das Wiki aufräumen. Solltest du dennoch Diskussionsbedarf zu diesem Mangel-Bericht haben, so kannst du deine Anmerkungen selbstverständlich auf der Diskussions-Seite dieser Seite hinterlassen. Es spricht natürlich nichts dagegen, wenn Du die Mängel beseitigst und dann diese Vorlage entfernst.