SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-12-11

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort:		Vorheriges Treffen: Mittwoch, 30. November, ab 20.30 Uhr
	Zeit: Sonntag, 11. Dezember, ab 18.45 Uhr		Nächstes Treffen: Mittwoch, 14. Dezember
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Pad: ohne

Protokoll

• Beginn: 18:45 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas Romeyke leitet die Sitzung
• Florian Bokor führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Max Brauer, Andreas Romeyke, Florian Bokor, Torsten Fehre, Christian Peters
• Wir sind beschlussfähig.

TOP 1: DD nazifrei

Antrag an den sächsischen Vorstand

#A-LV-SN_2011_12_11_01

Beantragt von

Florian Bokor

Titel 

DD nazifrei

Antrag

Es wird beantragt das Bündnis dresden-nazifrei.com als Erstunterzeichner des Aufrufs zu unterstützen.

• Andreas: Dem KV DD nicht auf die Füße treten.
• Florian: Habe mit dem KV besprochen. Von dort aus gibt's keinen
• Widerspruch gegen unsere Unterstützung.
• Torsten: Bedenken zu Blockaden aufzurufen. Würde lieber dazu aufrufen die Blockaden zu unterstützen (Tee bringen et al.).
• Florian: Leider können wir den Aufruf in seiner jetzt vorliegenden Form nicht ändern. Nur unterstützen oder nicht.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 11.12.2011 #LV-SN_2011_12_11_01: DD nazifrei

Text:

Der LV Sachsen unterstützt das Bündnis dresden-nazifrei.com

1. : Max Brauer, Andreas Romeyke, Florian Bokor, Torsten Fehre, Christian Peters
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Torsten und Andreas geben immer noch bestehende Bedenken zu Protokoll.

TOP 2: OM gegen GS

Antrag an den sächsischen Vorstand

#A-LV-SN_2011_12_11_02

Beantragt von

LaVo

Titel 

Ordnungsmaßnahme gegen GS

Antrag

Es wurde – bereits während der Amtszeit des letzten Vorstands – eine Ordnungsmaßnahme gegen GS beantragt.

Mitgliedern des jetzigen Vorstands sind die Beleidigungen bekannt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 11.12.2011 #LV-SN_2011_12_11_02: Ordnundgsmaßnahme gegen GS

Text:

Der LaVo SN spricht gegen den Piraten GS einen strengen Verweis aus und droht im für den Fall einer Wiederholung an ihm das Recht ein Parteiamt zu führen für ein halbes Jahr zu entziehen.

1. : Max Brauer, Andreas Romeyke, Florian Bokor, Torsten Fehre, Christian Peters
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Pirat GS wurde bereits zuvor wegen des gleichen Vergehens vom LaVo verwarnt und hat dennoch sein Verhalten nicht geändert. Mit seinem Verhalten schadete GS nicht nur dem internen Ablauf der Partei sondern setzte – aufgrund des quasi öffentlichen Charakters der Mailinglisten – die Partei auch der konkreten Gefahr aus, dass ihr Ansehen in der Öffentlichkeit Schaden leidet. Aufgrund der bereits zuvor beschlossenen OM müsste dies dem Piraten GS bekannt gewesen sein.

TOP 3: OM gegen RH

Antrag an den sächsischen Vorstand

#A-LV-SN_2011_12_11_03

Beantragt von

LaVo

Titel 

Ordnungsmaßnahme gegen RH

Antrag

Der LaVo soll eine Ordnungsmaßnahme gegen den Piraten RH aussprechen da dieser sich auf mehreren Mailinglisten des Landes- und Bundesverbands verleumdend über einen anderen Piraten geäußert hat. Diese Äußerungen fielen in mehreren Fällen vollkommen aus dem Kontext der aktuellen Diskussion auf den Mailinglisten gerissen und allein zu dem Zweck diesen Piraten zu diskreditieren.

Die im Antrag beklagten Vorfälle sind mehreren Mitgliedern des Landesvorstands bekannt. Es wurde kurz über den das Verhalten des Piraten RH offensichtlich zugrunde liegenden Vorfall gesprochen. Einhellige Meinung des LaVos war, dass dieses zu verschwommen und zeugenlos ist um das Verhalten des Piraten RH zu rechtfertigen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 11.12.2011 #LV-SN_2011_12_11_03: Ordnungsmaßnahme gegen RH

Text:

Der Pirat RH wird vom Landesvorstand verwarnt und ermahnt sein Verhalten auf Mailinglisten zu ändern.

1. : Max Brauer, Andreas Romeyke, Florian Bokor, Torsten Fehre, Christian Peters
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mit seinem Verhalten hat der Pirat RH versucht den Ruf eines anderen Piraten innerhalb des Landes- und Bundesverbands zu schädigen. Mit diesen Versuchen nahm er billigend in Kauf das Ansehen der Partei in der Öffentlichkeit zu schädigen.

TOP 5: Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den 14.12. um 20.30Uhr.
• Ende der Sitzung: 19:15Uhr

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