SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-07-18

´

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Montag, 11. Juli 2011
	Zeit: Montag, 18. Juli, ab 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Montag, 25. Juli 2011
			Werkzeuge für den Protokollanten:
			Mailingliste benachrichtigen

Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Beginn: 20:05 Uhr

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas. leitet die Sitzung
• ... führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Torsten Fehre, Andreas Romeyke, Thomas Krohn

• Andreas: Ich finde das gerade nicht schön, dass Thomas nicht sprechen kann. Es wissen doch alle, dass Telko ist.

Wir warten noch 5 Minuten; wenn Thomas bis dahin sein Mikro nicht hinbekommt, dann sind wir nicht beschlussfähig.

Thomas kommt in die Telko.

Tagesordnung

• TOP 1: Aktuelles
• TOP 2: Anträge
• TOP 3: Sonstiges
• TOP 4: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

• Thomas: Anträge werde ich erst in 2-3 Wochen erneut stellen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.07.2011 #LV-SN 2011_07_18_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 11.07.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Torsten, Andreas, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

• Inventaraufkleber drucken (und aufkleben):
  • Unveränderter Stand seit letzter Woche
• Besetzung LGS:
  • Extra-Punkt in TO
• Blog:
  • Rückmeldung von Thomas H. gekommen; er hat keine Zeit
• LQFB Neustart
  • Rückmeldung von Thomas H. gekommen; er hat keine Zeit
    • Unvollständig, er hat dran gearbeitet, im Moment hängt es - siehe Mail
• Bestellung gedruckte Grundsatzprogramme
  • Sind bestellt worden
• Überweisung an KVs
  • Thomas: Steht auf meiner TODO-Liste
• Mahnverfahren
  • Thomas K. muß akt. Zahlen liefern

Kalenderkontrolle

Piratenspezifisch

• 2011-07-23 Kreisparteitag Zwickau in Rabenstein fällt aus, als lockeres Treffen auf 30.7.
  • Thomas: Die wollen den ausfallen lassen und auf ein lockeres Treffen am 30.07. verschieben
• 2011-07-30 Piratengrillen/Piratencamp, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Grillen
• 2011-08-13 Fachplenum demogr. Entwicklung, Strategien fürs Land, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesplenum/2011.4
• 2011-09-02 bis 2011-09-04 Tag der Sachsen
• 2011-09-09 Fachplenum Finanzen und Haushalt Freistaat Sachsen, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesplenum/2011.5
• 2011-10-01 Landesparteitag, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2011.2

Nicht Piratenspezifisch

• 2011-07-19, 19:00 Uhr: Polizeiliche/strafprozessuale Massendatenerhebung - Voraussetzungen, Probleme, Regelungsbedarfe, Café Tiefensee Leipzig Veranstalter: Jusos http://jusoskvleipzig.blogsport.de/2011/07/14/veranstaltung-am-19-juli-massendatenerhebung-voraussetzungen-probleme-regelungsbedarfe/

TOP 1: Aktuelles

Stand OTRS

• Torsten: Hab mal Mail an Mark und Frank geschickt, ob sie uns mal Infos geben könnten. Am besten wäre ja IMHO ein "Schulungstermin in der LGS""
• Andreas: Mir wäre wichtig, dass das rechtzeitig feststeht. Alternativ als Mumble- oder Telko-Sitzung

Piraten Hochschulgruppe

• Auswertung Podiumsdiskussion "Julia Schramm, Andreas Schurig"
  • Andreas: ca. 30 Leute anwesend; 2 Hochschulprofessoren + DSB Uni Leipzig. Lief eigentlich ganz gut. Auch der DSB war nicht soweit von Julias Positionen entfernt. Genaues Feedback noch mal durch die HSG selbst auf der Sachsen-ML. Dank nochmal an die HSG; die haben viel geflyert und persönlichen Einsatz gezeigt. Ich finde das gelungen.
  • Anmerkung Fidel: Julia war soweit "zufrieden" mit der Veranstaltung, zwar wenig Interesse, aber kompetenter, gut vorbereiteter Moderator (Raidron)

• Antrag auf Reisekostenübernahme
  • Andreas: Ich würde gern der Julia Schramm die Reisekosten erstatten.
  • Thomas: Ich weiß gerade nicht, ob wir das nachträglich beschließen können.
  • Andreas: Da hat doch schon mal die HSG nachgefragt ...

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.07.2011 #2011_07_18_02: Reisekostenübernahme für Julia Schramm

Text:

Für Julia Schramm werden die Reisekosten zur Podiumsdiskussion, Vor- und Nachbereitung mit Andreas R. am 14.07.2011 übernommen.

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Fachplenum Bildung

• Auswertung, Ergebnisse
  • Andreas: Waren ungefähr 15 Leute anwesend. Sehr gemischt; Leute mit pädagogischem Hintergrund oder auch nur Interesse
  • Torsten: konstruktiver Diskurs Schulpflicht <=> Bildungspflicht. Keine Einigung auf dem Landesplenum; 2. Gruppe (war ich drin) hatte
  • Torsten: Geschichte der Bildung war gut
  • Torsten: Redeball hat Beiträge strukturiert
  • Tenor war halbe/halbe Bildungspflicht vs. Schulpflicht
  • Was nervt an aktueller Bildungspolitik -> Mindmap
  • Gruppenarbeit
• Was man für die nächsten Plenen übernehmen sollte
  • Technikfreiheit
  • Essen ;-)
  • zweiter Raum
• Übernahme Reisekosten für Görlitz
  • Torsten: Vortrag hat die Miriam aber keinen gehalten.
  • Andreas: Dann müssen wir generell eine Regelung finden, wie wir das in Zukunft machen. Es wird immer Piraten geben, die da am anderen Ende von Sachsen wohnen.
  • Thomas: Es gibt bereits für Plenen einen allgemeinen Topf, wo der Schatzmeister auf Antrag einzelnen Mitgliedern Reisekosten erstatten kann.
  • Torsten: Das sollte mal kommuniziert werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.07.2011 #2011_07_18_03: Reisekostenübernahme Fachplenum Bildung

Text:

Für Pirat M.H. werden die einfachen Fahrtkosten (Sachsenticket) für ihre Anreise zum Landesplenum 2011.3 erstattet. Begründung: Um auch in Zukunft die Hürden für die Teilnahme an den Landesplenen so gering wie möglich zu halten, besteht für sächsische Piraten mit einer besonders langen Anfahrt auf Antrag grundsätzlich die Möglichkeit der Fahrtkostenerstattung durch den Landesverband Sachsen.

1. : Thomas, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Andreas: Nächstes Plenum in Chemnitz?
• Thomas: Noch nichts festes

LGS

• Warum klemmt es?
  • Es existiert Beschluss, daß Fidel und KV DD die LGS regelmäßig besetzen
  • Es existiert Protokoll, wo drin steht, daß sich Thomas und Fidel hinsetzen und die Aufgaben durchgehen
  • Es existiert Protokoll, wo drin steht, was mit Schlüssel ist
  • Es existiert Protokoll, daß in LGS so viel Arbeit ansteht, daß auch ohne Bewerbung der Öffnungszeiten eine regelmäßige Besetzung Sinn macht
  • Es existiert Beschluss und Hinweis an KV DD unabhängig von Fidel weitere Piraten zu finden, die die LGS besetzen können.

• Fidel:

1. 1. Ich will einen Schlüssel für die LGS, sonst gibt's keinen Bürodienst
   2. Ich will eine Bewerbung der Ö-Zeiten der LGS in den Dresdner Zeitungen (Wochenkurier, Sächsischer Bote usw.), sonst macht es keinen Sinn

• • Anmerkung Andreas: Siehe oben. Wenn das mit LGS nicht langsam hinhaut, brauchen wir LGS überhaupt?

• Andreas: Warum Fax noch nicht bereit? Warum Telefon noch nicht bereit?

• Thomas: Telefon ist da. Andre hat Probleme bei Einrichtung festgestellt, muss noch mal schauen, woran es liegt. Letzte Woche wurde begonnen, die virtuelle LGS aufzubauen. Wir haben eine kleine Einkaufsliste gemacht. Es geht jetzt voran; morgen geb ich meine Studienarbeit ab, dann hab ich auch wieder mehr Zeit
• Torsten: Ich sehe das mit dem nicht vorhandenen Schlüssel für Fidel eigentlich nicht so kritisch. Er kann einen bekommen, wenn er es vorher möchte.
• Fidel: Erstens will ich nicht dem Schlüssel hinterherlaufen. Zweitens wollte sich der KV DD um die Bewerbung kümmen. Aber ich bekomme keine Unterstützung vom KV-Vorstand. Drittens: Es gibt Probleme mit der Kommunikation zwischen Thomas und mir.
• Andreas: Wie bekommen wir das Problem nun gelöst?
• Thomas: Indem ihr nicht jede Woche drauf herumhackt?
• Andreas: Ich hacke da nicht drauf rum. Aber wir hatten abgesprochen, dass die LGS Kontakt-Punkt sein sollte. Ich hatte dem zugestimmt. Aber es funktioniert nicht. Es ist mir auch egal, wer nun Schuld hat. Es muss funktionieren. Das ist Wasser auf die Mühlen derjenigen, die sagen die LGS ist rausgeschmissenes Geld.

• Andreas: Wer hat den alles einen Schlüssel? Stefan, Andre, Thomas, Torsten sowie der KV Dresden.
• Andreas: Kann der KV DD den Schlüssel an den Fidel abgeben?
• Thomas: Der KV DD nutzt den Schlüssel ja auch.
• Andreas: Könnt ihr euch nicht mal zu zweit oder zu dritt treffen und das alles klären?
• Fidel: Andre würde die LGS-Leitung an Stefan Hofmann abtreten. André dementierte das gerade!
• Andreas: Könnt ihr euch mal mit Andre und Fidel treffen? Wer macht das? Und bis wann? Ich möchte generell, dass die Besetzung funktioniert. Geht auch ohne Bewerbung.
• Fidel: Ich weiß nicht, warum ich nicht mit Thomas zusammenfinde. Was muss ich tun, damit ich ihn mal erreiche?
• Andreas: Torsten, kannst Du Dich um die Schlüsselübergabe von Andre zu Fidel kümmern?
• Torsten: Ja, das kann ich machen.

LPT

Festlegung Fahrplan LPT

• Bis wann Ende Ausschreibung?
• Planung, Raumgröße
  • 50 Leute
• Checkliste
• Vor- und Nachbereitung

• Andreas: Wir brauchen ein Wahlverfahren, wo die Auszählung schnell geht. Auch die Nachbereitung (Konstituierung neuer Vorstand, LGS, fertig unterschriebenes Protokoll) muss eingeplant werden
  • See this: http://piratenpad.de/WO-2010-1

Sächsisches Vorständetreffen

Terminvorschlag:

• Sa, 2011-08-13, 18:00 bis 21:00 Uhr direkt nach Plenum -- oder --
• Fr. 2011-08-19, 17:00 bis 20:00 Uhr in LGS Dresden

Ziel:

• Austausch der Vorstände über Probleme in Vorstandsarbeit
• Selbstmotivation
• Koordination
• Außendarstellung

Das Treffen findet nicht öffentlich statt. Eventuelle Ergebnisse werden im LVor-Protokoll hinterlegt.

TOP 2: Unterstützung Kaperbrief-Kampagne Berlin

Email an die Vorständeliste

Hallo liebe Vorstände,

die Kaperbrief-Kampagne im Rahmen des Wahlkampfs in Berlin ist im wollen Gange.

Derzeit sind 113 von 200 Versprechen abgegeben, wobei sich hinter manchen
Spendenversprechen sogar Mehrfachspenden verbergen. Diese dürften jedoch
allenfalls die "Nicht-Spender" (durch vergessen, Mails landen im Spam usw.)
aufwiegen.

Die Unterstützungsaktion läuft nun noch knapp 2 Wochen.

Der KV Köln hat nun als erste Gliederung sich mit einem Versprechen von 6x15€
(das sind 5000! Kaperbriefe) an der Aktion beteiligt.

Ich bitte euch das zum Vorbild zu nehmen, Piraten und Freibeuter für dies
Aktion zu gewinnen (das bringt auch Parteienfinanzierung) oder selber als
Gliederung zu spenden (das bringt zwar keine PF aber nützt den Berlinern
trotzdem)

Ich möchte noch kurz erwähnen, dass es selbst für Stuttgarter oder Nürnberger
Piraten keine "Geldverschwendung" ist. Es ist eine Investition in die Zukunft,
einer Zukunft getragen von den Visionen und Idealen, die uns als Piraten
vereinen.

Wenn die Berliner die 3% Hürde knacken, die FDP überholen oder gar das
unmöglich scheinende schaffen, nützt es uns allen.

Das damit gewonnene mediale Interesse wird den Piraten in allen Teilen
Deutschlands helfen neue Mitglieder zu gewinnen und neue
Motivation und Kräfte zu sammeln.

Herzliche Grüße aus Thüringen - Arr!!!

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.07.2011 #LV-SN 2011_07_18_02: Unterstützung Kaperbrief-Kampagne

Text:

Der Landesvorstand beteiligt sich an der Kaperbrief-Kampagne mit dem Versprechen von 250 Euro aus dem Aktionsbudget 2011.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

TOP 3: Anträge

Antrag an den sächsischen Vorstand

{{{Nummer}}}

Beantragt von

inkorrupt

Titel 

Wahlkampfunterstützung Berlin - vom Sofa aus

Antrag

Beschluß 1: Der LV Sachsen wirbt in einem Rundschreiben, einem Blogbeitrag und ggfs. einem Banner für die Aktion "Wahlkampfunterstützung Berlin - vom Sofa aus".

Beschluß 2: Der LV Sachsen spendet im Rahmen der Aktion "Wahlkampfunterstützung Berlin - vom Sofa aus" eine Summe von XXXX (im Ermessen des Vorstands, Vorschlag: 1800,-€) zur Finanzierung von XXXXXX (im Ermessen des Vorstands, Vorschlag: 100.000) Stück "Kaperbrief".

Begründung

Die Begründung erschliesst sich aus diesem Schreiben von Simon Stützer:

• Betreff:* *[Vorstände]Wahlkampfunterstützung Berlin - vom Sofa aus*
• Antwort an:* Vorstände (intern) <vorstaende@lists.piratenpartei.de>

Hallo liebe Vorstände,

die Kaperbrief-Kampagne im Rahmen des Wahlkampfs in Berlin ist im vollen Gange.

Derzeit sind 113 von 200 Versprechen abgegeben, wobei sich hinter manchen Spendenversprechen sogar Mehrfachspenden verbergen. Diese dürften jedoch allenfalls die "Nicht-Spender" (durch vergessen, Mails landen im Spam usw.) aufwiegen.

Die Unterstützungsaktion läuft nun noch knapp 2 Wochen.

Der KV Köln hat nun als erste Gliederung sich mit einem Versprechen von 6x15 EURO (das sind 5000! Kaperbriefe) an der Aktion beteiligt.

Ich bitte euch das zum Vorbild zu nehmen, Piraten und Freibeuter für dies Aktion zu gewinnen (das bringt auch Parteienfinanzierung) oder selber als Gliederung zu spenden (das bringt zwar keine PF aber nützt den Berlinern trotzdem)

Ich möchte noch kurz erwähnen, dass es selbst für Stuttgarter oder Nürnberger Piraten keine "Geldverschwendung" ist. Es ist eine Investition in die Zukunft, einer Zukunft getragen von den Visionen und Idealen, die uns als Piraten vereinen. Wenn die Berliner die 3% Hürde knacken, die FDP überholen oder gar das unmöglich scheinende schaffen, nützt es uns allen.

Das damit gewonnene mediale Interesse wird den Piraten in allen Teilen Deutschlands helfen neue Mitglieder zu gewinnen und neue Motivation und Kräfte zu sammeln.

Herzliche Grüße aus Thüringen - Arr!!!

• Simon Stützer*

• Andreas: Grundsätzlich finde ich die Idee mit dem Kaperbrief gut. Andererseits haben wir auch schon Darlehen an andere LVs geben. Beim Kauf von Kaperbriefen ist das aber kein Darlehen mehr. Ich bin für die 250 Euro

Beschluss:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.07.2011 #2011_07_18_04: Werbung für Aktion "Wahlkampfunterstützung Berlin - vom Sofa aus"

Text:

Der LV Sachsen wirbt in einem Rundschreiben, einem Blogbeitrag und ggfs. einem Banner für die Aktion "Wahlkampfunterstützung Berlin - vom Sofa aus".

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.07.2011 #2011_07_18_05: Zuschuss zur Aktion "Wahlkampfunterstützung Berlin - vom Sofa aus"

Text:

Der LV Sachsen bezuschusst im Rahmen der Aktion "Wahlkampfunterstützung Berlin - vom Sofa aus" eine Summe von 250 Euro zur Finanzierung von "Kaperbriefen".

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4: Sonstiges

Vorbereitung LPT

• Tilo: Es gab ja formalistische Probleme beim letzten LPT. Es gibt eine GO, die von Jan Leutert ausgearbeitet wurde. Ich würde das gern machen.
• Andreas: Tilo, kannst Du diese GO bitte mit auf der Vorbereitungsseite im Wiki mit einstellen?

Lily

• Andreas: Hab ich bisher nicht wieder erreicht. :(

Sitzungs-Orga

• Andreas: Ich finde es nicht gut, wenn Thomas nicht so an der Telko teilnehmen kann wie ursprünglich gedacht. Wir verlieren einen Haufen Zeit. Was mir auch nicht gefällt ist die mangelhafte Vorbereitung der Vorstandssitzungen

Liederbücher-Versand

Bautzen

• Andreas: Thomas hat das nicht direkt als Antrag gestellt. Können wir das so machen, dass wir das nachbeschließen? Ich blicke jetzt nicht ganz klar durch, ob das nur Bautzen ist.
• Thomas (Chat): Ist nur Bautzen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.07.2011 #2011_07_18_06: Buget für Liederbuchversand im Landkreis BZ

Text:

Für den Liederbuchversand im Landkreis Bautzen wird ein Budget in Höhe von max. 350 Euro beschlossen zum Kauf von 226 Briefmarken und 200 Versandtaschen.

1. : Andreas, Torsten, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 25. Juli 2011 um 20.oo Uhr im Telko-Raum statt.

Ende der Sitzung: 21:23 Uhr

TODO

• Torsten: Treffen mit Fidel; Schlüsselübergabe
• Torsten: Termin für RL-Treffen wegen Technik