SL:Politik/bearbeitete Programminhalte

< Landesverband Saarland

Inhalt eines Programmantrags

Vorgehen

Am Besten ist es, den Programmantrag zuerst inhaltlich in einem Pad zu vollenden und danach eine eigene Wikiseite dafür zu basteln und sie unten zu verlinken. Danach muss der Programmantrag bis zum 18. Februar beim Vorstand eingereicht werden, damit sie satzungsgerecht am LPT (10./11. März) abgestimmt werden können.

Empfehlung zur Formulierung eines Programmantrags

Überschrift Thema als Sachgegenstand mit Problemaspekt

IST-Situation: Ausgangslage sachlich kurz beschreiben, bei komplexeren Zusammenhängen LINK setzen, z.B. auf Gesetze.

ZIEL: In einem Satz begründen, weshalb die Ist-Situation problematisch ist (Kriterien wären etwa: Transparenz, politische Teilhabe der Bürger ...) Das Problem könnte gelöst werden, indem ... (Wege und Mittel nennen).

Quellen: Belastbare Links die helfen, die Thematik zu erschließen und zu vertiefen.

Tipp: Doppelarbeit vermeiden, daher prüfen und vergleichen: - bundespolitische Positionen der Piratenpartei? - Positionen anderer Landesverbände?

Leitfaden zur Antragserstellung für den LPT 2012.1 WICHTIG: Die Antragsfrist für den Programmparteitag 2012.1 endet am 18. Februar um 24:00 Uhr. Bis dahin müssen alle gewünschten Anträge eingereicht sein! Piratenpads sind keine Anträge. Anträge müssen separat beim Vorstand des Landesverbands eingereicht werden.

Einreichung

Anträge können per Email oder per Post an folgende Adressen eingereicht werden. Bitte beachtet die jeweiligen Fristen und stellt sicher, dass die Anträge tatsächlich angekommen sind.

Mailadresse: antrag[at]piratenpartei-saarland.de Postadresse: Piratenpartei Deutschland, Landesverband Saarland, Postfach 10 23 26, 66023 Saarbrücken

Antragsform

Anträge sollten in einer vereinheitlichen Form abgegeben werden, die eine einfache Lesbarkeit und Kategorisierung ermöglichen. Hierzu eignet sich folgende Textvorlage:

Dies ist eine Vorlage. Füge einfach dies in deinen Artikel ein um sie zu benutzen.

== Titel ==
{{Programmantrag
|Titel           = Titel
|Nummer          =
|Bereich         = Politikbereich (optional)
|Antragsteller  = 
|Typ             = Wahlprogramm
|Text            = 
Text des Antrages
|Begründung      = 
Begründung des Antrages (optional, aber zu empfehlen)
|Diskussionslink = Mailadresse, Telefonnummer, etc. (optional) 
|Konkurrenz      = Nummer(n) Konkurrenzantrag (optional)
}}

Beispiel für einen Antrag:

Eröffnung des Wahlprogrammes

Titel = Eröffnung des Wahlprogrammes

Programmantrag Nr.

Bereich 

Programmatik

Beantragt von

Michael Neyses

Typ 

Wahlprogramm

Text 

Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Saarland möge beschließen:

Das Wahlprogramm für die Landtagswahl ist eröffnet, damit sind alle evtl. vorhandenen alten Wahlprogramme offiziell geschlossen. Das neue Wahlprogramm ist durch weitere Programmanträge zu erstellen, zu erweitern und zu modifizieren. Das Wahlprogramm gilt, bis der Landesparteitag etwas anderes beschliesst, für alle Landtagwahlen in der jeweils aktuellen Fassung.

Begründung

Hiermit sind die Mitglieder aufgerufen, Anträge für das Landtagswahlprogramm an den LPT zu stellen.

Diskussion

Mobil: 015774506355

Konkurrenzanträge

4711

Eingabe:

{{Programmantrag
|Titel           = Eröffnung des Wahlprogrammes
|Nummer          =
|Bereich         = Programmatik
|Antragsteller  = Michael Neyses
|Typ             = Wahlprogramm
|Text            = 
Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Saarland möge beschließen:

Das Wahlprogramm für die Landtagswahl ist eröffnet, damit sind alle evtl. vorhandenen alten Wahlprogramme offiziell geschlossen.
Das neue Wahlprogramm ist durch weitere Programmanträge zu erstellen, zu erweitern und zu modifizieren.
Das Wahlprogramm gilt, bis der Landesparteitag etwas anderes beschliesst, für alle Landtagwahlen in der jeweils aktuellen Fassung.

|Begründung      = 
Hiermit sind die Mitglieder aufgerufen, Anträge für das Landtagswahlprogramm an den LPT zu stellen.
|Diskussionslink = Mobil: 015774506355
|Konkurrenz      = 4711
}}

Weitere Vorlagen

== Titel ==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer          =
|Antragsteller  = 
|Satzung         = Positionspapiere, Satzung der Piratenpartei Saarland, Schiedsgerichtsordnung, bestehendes Programm........
|Paragraph       = Link mit Titel/Nummer zum beanstandeten Teil
|Antragstext     = 
 Text des Antrages
|Begründung      = 
Begründung des Antrages (optional, aber zu empfehlen)
|Diskussionslink = Mailadresse, Telefonnummer, etc. (optional) 
}}

== Titel ==
{{Finanzantrag
|Nummer          =
|Antragsteller  = 
|Summe           = 
Nur Zahlen
|Begründung      = 
Begründung des Antrages (optional, aber zu empfehlen)
|Diskussionslink = Mailadresse, Telefonnummer, etc. (optional) 
}}

== Titel ==
{{Sonstiger Antrag
|Nummer          =
|Antragsteller  = 
|Thema           = 
|Antragstext     =
 Text des Antrags
|Begründung      = 
Begründung des Antrages (optional, aber zu empfehlen)
|Diskussionslink = Mailadresse, Telefonnummer, etc. (optional) 
}}

Weitere Hinweise

• Der Antragstitel sollte kurz und prägnant gewählt werden, um den Antrag schnell einordnen zu können.

• Der Antragstext sollte klar formuliert sein und keinen Raum für Zweideutigkeiten oder Interpretationen lassen. Trotzdem sollte der Text nicht ausufernd werden. Detaillierte Begründungen können in der Antragsbegründung niedergeschrieben werden. Diese ist nicht Teil des offiziellen Antrages, dient aber den Lesern als Informationsgrundlage.

• Die Antragsbegründung dient dem Landesparteitag als Hilfe für die Bewertung und Abstimmung. Eine gut ausformulierte Begründung kann die Chancen auf Zustimmung der Versammlung signifikant erhöhen. Weiterhin kann eine gute Begründung die Diskussionszeit vor Ort minimieren und somit dazu beitragen, dass mehr Anträge behandelt werden können.

Leere Pads

Siehe Hauptseite

Bearbeitete Programminhalte

Wenn du einen neuen Programmantrag bearbeiten willst und ein leeres Pad hast, kopiere die folgenden Zeilen an das Ende der Tabelle und passe sie an.

|-
|[URL_des_Pads Name_des_Programmantrags]||Pad Nr.||Antrags Nr.||Alternative||Bereich||ja/nein||leer/in Bearbeitung/in Überarbeitung/fertig

Falls du mit der Tabelle nicht zurecht kommst oder keinen Wikiaccount hast, frage über die Mailingliste oder das Forum nach, ob jemand dein Pad bei den Programminhalten verlinken kann.

Deinen Antrag im Pad kannst du so aufbauen:

Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Saarland möge beschließen,
folgenden Programmpunkt zum Landtagswahlprogramm an geeigneter Stelle aufzunehmen:

== Name_des_Antrags ==

Text_des_Antrags


=== Begründung, nicht Teil des Antrags ===

Begründung_des_Antrags

Programmantrag	Pad Nr.	Antragsnummer	Alternativantrag zu	Politikbereich	Eingereicht für kommenden LPT	Status
Eröffnung Wahlprogramm	51	001		Programmatik	ja	fertig
Präambel	52	002		Programmatik	ja	fertig
Präambel	98	002.A	Präambel	Programmatik	ja	fertig
Transparenz-Grundsatz	100	003		Programmatik	nein	in Bearbeitung
Wahlen und Demokratie	82	004		Programmatik	nein	in Bearbeitung
Saargenda Grundsatz	103	005.0		Programmatik	nein	in Bearbeitung
Saargenda Flächenzertifikate	104	005.1		Programmatik	nein	in Bearbeitung
Saargenda Begabtenförderung	105	005.2		Programmatik	nein	in Bearbeitung
Saargenda Ausbildung Informationstechnik	106	005.3		Programmatik	nein	in Bearbeitung
Saargenda Attraktivität der Innenstädte	86	005.4		Programmatik	nein	in Bearbeitung
Saargenda Pinnwand	55	005.x		Programmatik	nein	in Bearbeitung
Grundsatz Bildung	73	006		Bildung	nein	in Bearbeitung
Grundsätze Bildung	79	007		Bildung	nein	in Bearbeitung
Schuldenbremse und Haushaltskonsolidierung	83	008		Haushalt & Finanzen	nein	in Bearbeitung
Transparenz in der Verwaltung	53	009		öffentliche Verwaltung	nein	in Bearbeitung
Transparente Ausschreibungen und Auftragsvergabe	61	010		öffentliche Verwaltung	ja	eingereicht
Transparente Parlamente und Räte	96	011		öffentliche Verwaltung	ja	eingereicht
Reform der Fraktionszuwendungen	32	012		öffentliche Verwaltung	ja	eingereicht
Servicegesellschaften in öffentlicher Hand	81	013		öffentliche Verwaltung	ja	eingereicht
Nebeneinkünfte von saarländischen Landtagsabgeordneten	54	014		öffentliche Verwaltung	nein	in Bearbeitung
Open Source in der öffentlichen Verwaltung	84	015		öffentliche Verwaltung	nein	in Bearbeitung
Fahrscheinloser ÖPNV	69	016		Verkehr und Infrastruktur	nein	in Bearbeitung
Gegenantrag Fahrscheinloser ÖPNV	109	017	016	Verkehr und Infrastruktur	nein	in Bearbeitung
Einführung von Nulltarif im ÖPNV	70	018	016,017	Verkehr und Infrastuktur	nein	in Bearbeitung
Erweiterung des länder- und staatenübergreifenden Nahverkehrs	72	0xx		Verkehr und Infrastruktur	ja	fertig
Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs	97	0xx		Verkehr und Infrastruktur	ja	fertig
Energiewende	148	019.0		Energie/Umwelt	nein	fertig
Dezentrale Energieversorgung Grundsatz	76	020.0		Energie/Umwelt	nein	fertig
Dezentrale Energieversorgung Pinnwand	112	020.x		Energie/Umwelt	nein	in Bearbeitung
Bergwerksschächte als Energiespeicher	141	020.1		Energie/Umwelt	nein	fertig
Energieeinsparung Grundsatz	99	021.0		Energie/Umwelt	nein	in Bearbeitung
Förderung der energetischen Gebäudesanierung	138	021.1		Energie/Umwelt	nein	in Bearbeitung
Energieeinsparung Pinnwand	113	021.x		Energie/Umwelt	nein	in Bearbeitung
Reform des Nichtraucherschutzgesetzes	143	022	023,024	Gesundheit	nein	in Bearbeitung
Beibehaltung des Nichtraucherschutzgesetzes	163	023	022,024	Gesundheit	ja	fertig
Verfassungskonformer ausgleichender Nichtraucherschutz	164	024	023,024	Gesundheit	ja	fertig
Jagd, Land- und Forstwirtschaft	66	0xx		Energie/Umwelt	nein	in Bearbeitung
Grundsätze Energie/Umwelt	78	0xx		Energie/Umwelt	nein	in Bearbeitung
Betreuung Demenz-Kranker	77	0xx		Gesundheit	nein	in Bearbeitung
Gesundheit und Soziales	94	0xx		Gesundheit	teilweise	in Bearbeitung
Förderung von Coworkingstellen	71	0xx		Arbeitswelt	ja	fertig
Grundsatz Innere Sicherheit	74	0xx		Innere Sicherheit	teilweise, vlg. Pad	in Bearbeitung
Grundsatz Digitale Gesellschaft	75	0xx		Digitale Gesellschaft	ja	fertig
Familie, Gleichstellung, Jugend	88	0xx		Familie	nein	in Bearbeitung
Tierschutz	89	0xx		Tierschutz	ja	fertig
Reform des Wahlrechts	95	0xx		Wahlen und Demokratie	ja	eingereicht
Verbraucherschutz	114	0xx		Verbraucherschutz	nein	in Bearbeitung
Waffenrecht	108	0xx		Justiz	ja	fertig
Erhalt des Saarlandes als eigenständiges Bundesland	116	0xx		Haushalt	ja	eingereicht
Für einen kommunalen Entschuldungsfonds	117	0xx	144	Haushalt	ja	eingereicht
Gemeinsames Sorgerecht als Regelfall, Umgangsrecht stärken	128	0xx		Familie	ja	fertig
Vorbeugen, begleiten, informieren	124	0xx		Drogen	nein	leer
Rassismus und Integration	120	0xx		Gesellschaft	nein	in Bearbeitung
Föderaler Entschuldungsfonds	121	0xx		Gesellschaft	ja	eingereicht
Bekenntnis zur Schuldenbremse	122	0xx	144	Wirtschaft	ja	eingereicht
Sparen aber nicht kaputtsparen	123	0xx	144	Wirtschaft	ja	eingereicht
Effizienzsteigerungen und Kostensenkungen	125	0xx	144	öffentliche Verwaltung	ja	eingereicht
Zusammenlegung von Ministerien	126	0xx		öffentliche Verwaltung	ja	eingereicht
Reform der Landkreise	127	144|144	öffentliche Verwaltung	ja	eingereicht
Konsolidierungshilfen nur für Reformen und Investitionen nutzen	129	0xx	144	Wirtschaft	ja	eingereicht
Wiedereinführung der Vermögenssteuer	130	0xx		öffentliche Verwaltung	nein	in Überarbeitung
Kooperation mit benachbarten Bundesländern	132	0xx	Pad 153	Wirtschaft und Verwaltung	nein	in Überarbeitung
Kooperation mit benachbarten Regionen	153	0xx	Pad 132	Wirtschaft und Verwaltung	ja	fertig
Keine Verschmelzung von Bundesländern durch die Hintertür	133	0xx		öffentliche Verwaltung	nein	in Überarbeitung
Länderfinanzausgleich beibehalten	134	0xx		Wirtschaft	ja	eingereicht
Sparen: Ausgaben überprüfen, aber Investitionen steigern	144	Antrags Nr.	Pads #117, 122, 123, 125, 127 & 129	Finanzen	ja	fertig
Jagdrecht	136	Antrags Nr.	63	Justiz/Umwelt	ja	fertig
Religion und Bildung	137	0xx	Pad 151	Bildung	teilweise(s. Pad)	fertig
Religion und Bildung	151	0xx	Pad 137	Bildung	ja	fertig
Förderung von kooperative Unternehmensformen	139	0xx		Wirtschaft	ja	fertig
Leiharbeit, Mindestlohn, Arbeitsvermittlung und Betriebsräte	150	Antrags Nr.		Wirtschaft	ja	fertig
Vereinbarkeit Familie und Beruf	57	0xx		Familie	nein	in Bearbeitung
Andere Gesundheitspolitik	59	0xx		Gesundheit	nein	in Bearbeitung
Bürgerbeteiligung bei Großprojekten	62	0xx		Wirtschaft	nein	in Bearbeitung
Novellierung Jagdgesetz	63	0xx	136	Umwelt	ja	fertig
Antragssammlung Wirtschaft	85	0xx		Wirtschaft	nein	in Bearbeitung
Wegfall der Schornsteinfegergesetze	91	0xx		Verwaltung	nein	in Bearbeitung
Schuldengrenze	102	0xx		Finanzen	nein	in Bearbeitung
Cannabispolitisches Wahlprogramm	107	0xx		Drogen	ja	eingereicht
Wegfall des Friedhofzwangs	118	0xx		Verwaltung	nein	in Bearbeitung
Freies WLAN in allen öffentlichen Verkehrsmitteln	135	0xx		Netzpolitik	nein	in Bearbeitung
Bildung: Gymnasien	140	0xx		Bildung	nein	in Überarbeitung
Bildung: Hochschulen	38	0xx		Bildung	ja	fertig
Bildung: Berufsschulen und Qualifizierung	162	0xx		Bildung	ja	fertig
Stopp der Videoüberwachung	145	0xx		Sicherheitspolitik	ja	fertig
Senkung der Hürden für Volksbegehren	146	0xx		Demokratie	ja	eingereicht
Onlinepetitionen auf Landesebene	147	0xx		Demokratie	ja	fertig
Lockerung des Tanzverbots - verträgliche Fassung	149	?	Es gibt (mindestens) 3 konkurrierende Anträge	Gesellschaft	ja	eingereicht
Lockerung des Tanzverbots - mittlere Fassung	149	?	Es gibt (mindestens) 3 konkurrierende Anträge	Gesellschaft	ja	eingereicht
Lockerung des Tanzverbots - harte fassung	149	?	Es gibt (mindestens) 3 konkurrierende Anträge	Gesellschaft	ja	eingereicht
Effizientere Öffentliche Verwaltung	191	?	-	öffentliche Verwaltung	ja	eingereicht
Offenlegen von Abgeordnetennebeneinkünften	192	?	014	öffentliche Verwaltung	ja	eingereicht
Einführung neuer Onlinebeteiligungsformen als Pilotprojekte im Saarland	193	?	-	Liquid Democracy	ja	eingereicht
Liquidfeedback für die Fraktion der Piratenpartei	194	?	-	Liquid Democracy	ja	eingereicht
Reale Daten der Internetverfügbarkeit als Entscheidungsgrundlage	165	?	-	Netzausbau	ja	eingereicht
Vorbereitung des Netzausbaus bei anfallenden Straßenbauarbeiten	166	?	-	Netzausbau	ja	eingereicht
FTTH bei Erschließung als Regel	167	?	-	Netzausbau	ja	eingereicht
Mittelfristig und Langfristig nur noch FTTH Ausbau fördern	168	?	-	Netzausbau	ja	eingereicht
Förderprogramme und Förderkriterien für den Breitbandausbau überarbeiten	169	?	-	Netzausbau	ja	eingereicht
Jugendarbeit	170	?	-	Gesellschaft	ja	eingereicht
Finanztransaktionssteuer	171	?	-	Wirtschaft	ja	eingereicht
Gemeinschaftsschule, Unterstützung bei Ausgestaltung	157	?	-	Bildung	ja	eingereicht
Ökologische Landwirtschaft	172	?	-	Wirtschaft	ja	eingereicht
Gentechnik in der Landwirtschaft	173	?	-	Wirtschaft	ja	eingereicht
Senioren WG's	174	?	-	Gesellschaft	ja	eingereicht
Demographischer Wandel in der Pflege	175	?	-	Gesundheit	ja	eingereicht
Erhalt der Medizinerausbildung im Saarland	176	?	-	Hochschulpolitik	ja	eingereicht
Medienbibliothek des SR	177	?	-	Verwaltung	ja	eingereicht
Saarländischer Lernmittel und Kursserver	178	?	-	Bildung	ja	eingereicht
Ausbau regenerativer Gasversorgung	179	?	-	Energie/Umwelt	ja	eingereicht
Religionsunterricht, Korrekturen	204	?	-	Bildung/Religion	ja	fertig
Begründungspflicht für FSK-Entscheidungen	182	?		Jugendschutz	nein	in Bearbeitung

Faktensammlung Saarland

In der Sammlung saarländischer Fakten könnt Ihr Fakten, Zahlen, Daten eintragen und für Eure Programmarbeit benutzen.

Hier noch ein Link zu Sozialstudie Saar Teilhabe und sozialer Zusammenhalt im Saarland des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) aus dem Jahr 2009.

Haushalt, Einnahmen aus Steuern (Länderfinanzausgleich, Bundesergänzungszuweisungen, Sonderbedarfsergänzungszuweisungen), Ausgaben für Zinsen (Neuverschuldung. Versorgungslasten)

http://www.zukunftsinitiative-saar.de/up...Penner.doc (Mini-Kurzfassung der nachfolgenden ausführlichen Analyse) http://www.cdu-fraktion.berlin.de/index....ubel-v.pdf

Sozialdaten http://www.amtliche-sozialberichterstatt...index.html

Schule & Bildung http://www.kmk.org/statistik/schule/stat...ungen.html

Arbeitsmarktsituation http://www.arbeitskammer.de siehe dort: Publikationen

Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz Portal: http://www.grande-region.lu/eportal/page...plate.aspx http://www.info-institut.de/eures/stats.php

Kommunikation mit Mittelstand & Unternehmern http://www.unternehmen-fuer-piraten.de/

Kritische Hintergründe http://www.nachdenkseiten.de/

Stabilitätsbericht 2011 (PDF 0,66 MB) Sanierungsprogramm 2012 - 2016 (PDF 0,3 MB) http://www.saarland.de/4939.htm

Finanzplan des Saarlandes 2011-2015 (PDF 0,17 MB) http://www.saarland.de/4937.htm

Wahlprogramme anderer Landesverbände der Piratenpartei

Als Grundlage der Erarbeitung des Wahlprogramms für die Landtagswahl 2012 im Saarland und als Ideenpool können die Wahlprogramme anderer Landesverbände dienen:

Wahlprogramm der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen zur Landtagswahl 2010

Wahlprogramm der Piratenpartei Hamburg zur Bürgerschaftswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Baden-Württemberg zur Landtagswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Bremen zur Bürgerschaftswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern zur Landtagswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Schleswig-Holstein zur Landtagswahl 2012

Vergleich verschiedener Wahlprogramme der Piratenpartei

Eine Redaktionskommission wurde hier beschlossen.