SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2013.2/Protokoll

vorläufiges Protokoll

LPT 13.2 Tag 1 am 22. Juni 2013

Eröffnung durch den Landesvorstand

Jan Niklas eröffnet den Landesparteitag (10:28 Uhr).

Wahl des Versammlungsleiter

Jan Niklas und Barbara Matthis wurden gewählt.

Wahl des Wahlleiters

Stefan Schuh und Andreas Augustin wurden ohne Gegenstimme gewählt.

Wahlhelfer: Birgit Klingenberg, Christian Backes, Christian Gros, Jens Bierkandt

Wahl des Protokollanten

Michael Neyses wird einstimmig gewählt.

Feststellung der Tagesordnung

Jasmin möchte einen Block auf der TO für Meinungsbilder. Jan Niklas regt an, dies Sonntag morgen direkt zu tun.

Andreas Augustin möchte nochmal über das Instant Runoff Voting reden incl. Script.

Die geänderte Tagesordnung wurde ohne Gegenstimme angenommen. (10:47 Uhr)

Andreas Augustin redet über Wahlscript und Instant Runoff

Script wird nur verwendet, um Vorabergebnis zu präsentieren. Dies ist jedoch nicht bindend. Als Ergebnis wird die Auszählung genommen.

Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung

Andreas Augustin stellt SoA-004 vor (10:53 Uhr).

Kurze Pause

SoA-004 wurde angenommen (11:13 Uhr).

Wahl von Rechnungsprüfern

Kandidaten: Bernd Ney und Andreas Augustin

Ohne Gegenstimmen gewählt

Satzungsanträge, welche Wirkung auf die Zusammensetzung des Vorstandes haben

SÄA-001 wird vom Antragsteller zurückgezogen, José übernimmt den Antrag.

SÄA-003 wird von Dominik vorgestellt.

SÄA-004 und SÄA-008 wird von Thomas Brück vorgestellt.

SÄA-010 und SÄA-011 werden von Jan Niklas vorgestellt.

Die Aussprache beginnt um 11:26 Uhr.

Es wird zunächst darüber abgestimmt, welcher Antrag zur Abstimmung kommt.

Es wird zwischen SÄA-003 und SÄA-011 abgestimmt.

Es wird über SÄA-011 abgestimmt.

Antrag SÄA-011 wurde angenommen.

GO-Antrag auf Änderung der TO, die Entlastung des Vorstandes auf morgen zu verschieben wurde abgelehnt.

SÄA-002 wurde zurückgezogen.

Tätigkeitsberichte des Vorstandes

Jan Niklas berichtet über seine Amtszeit als Vorsitzender (11:57 Uhr) Es wird eine Frage zu Liquid Feedback gestellt, die Jan Niklas beantwortet. Weitere Fragen wurden nicht gestellt.

Jasmin Maurer berichtet über Ihre Amtszeit als stellvertretende Vorsitzende (12:03 Uhr). Es wurden keine Fragen gestellt.

Ulrike Mayer berichtet über Ihre Amtszeit als Schatzmeisterin (12:08 Uhr). Es wurden keine Fragen gestellt.

Dominik Vogelgesang berichtet über seine Amtszeit als Generalsekretär (12:14 Uhr). Es wurden keine Fragen gestellt.

Marc Großjean berichtet über seine Amtszeit als stellvertretender Vorsitzender (12:16 Uhr). Es wurden keine Fragen gestellt.

Barbara Matthis berichtet über Ihre Amtszeit als Politische Geschäftsführerin (12:18 Uhr). Es wurden keine Fragen gestellt. . Christian Groß berichtet über seine Amtszeit als Beisitzer (12:23 Uhr) Es wurden keine Fragen gestellt.

Jan Niklas Fingerle verliest einen Bericht von Martin Gisch als Beisitzer (12:25 Uhr). Es wurden keine Fragen gestellt.

Gerd Rainer Weber verliest einen Bericht von Ralf Petermann als Beisitzer und Pressesprecher (12:26 Uhr). Es wurden keine Fragen gestellt.

Jürgen Kammer berichtet über die Tätigkeit des Schiedsgerichtes (12:29 Uhr). Es wurden keine Fragen gestellt.

Andreas berichtet über die Tätigkeit der Kassenprüfer 12:36 Uhr). Andreas empfielt die Entlastung mit Ausnahme der 5€€ Differenz, die die Rechnungsprüfer noch nicht zuordnen konnten.

Entlastung des Vorstandes

Ralf Dittrich beantragt die Entlastung des Vorstandes (12:40 Uhr). Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Neuwahlen von Parteiämtern

Andreas Augustin erklärt noch einmal das Wahlsystem. Es ergeben sich keine Fragen. Andreas erklärt, dass er auch weiterhin für Fragen zur Verfügung steht.

Amt des ersten Vorsitzenden/der ersten Vorsitzenden

Jasmin Maurer stellt sich zur Wahl und beantwortet alle gestellten Fragen. Thomas Brück stellt sich zur Wahl und beantwortet alle gestellten Fragen.

Die Kandidatenliste wird um 13:16 Uhr geschlossen, da keine weiteren Meldungen vorliegen.

Jasmin Maurer wird zur Landesvorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.

Amt des stellvertretenden Vorsitzenden /der stellvertretenden Vorsitzenden

Jörg Ahrweiler stellt sich zur Wahl. Es gibt keine Fragen an den Kandidaten. Thomas Brück stellt sich zur Wahl. Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.

Die Kandidatenliste wird um 13:48 Uhr geschlossen.

Jörg Arweiler wird zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl eines Schatzmeisters oder einer Schatzmeisterin

Andrea Bettinger stellt sich zur Wahl. Es gibt keine Fragen an die Kandidatin.

Die Kandidatenliste wird um 14:11 Uhr geschlossen.

Andrea Bettinger wird zur Schatzmeisterin gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters

Jan Niklas Fingerle stellt sich zur Wahl. Birgit Klingenberg stellt sich zur Wahl.

Die Kandidatenliste wird um 14:39 Uhr geschlossen.

Birgit Klingenberg wird zur stellvertretenden Schatzmeisterin gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl des Generalsekretärs / der Generalsekretärin

Dominik Vogelgesang stellt sich zur Wahl.

Die Kandidatenliste wird um 15:05 Uhr geschlossen.

Dominik Vogelgesang wird zum Generalsekretär gewählt.

Wahl von 2 Beisitzern

Jan Niklas Fingerle stellt sich zur Wahl. Ralph Dittrich stellt sich zur Wahl. Erich Warnke stellt sich zur Wahl. Petra Litzenburger stellt sich zur Wahl.

Die Kandidatenliste wird um 15:27 Uhr geschlossen.

Gewählt werden Jan Niklas Fingerle und Petra Litzenburger.

Wahl des Schiedsgerichts

Christian Gros stellt sich zur Wahl. Ralph Dittrich stellt sich zur Wahl. Christian Backes stellt sich zur Wahl. Marc Großjean stellt sich zur Wahl.

Kandidatenliste wird geschlossen.

Gewählt werden Ralph Dittrich, Christian Backes und Marc Großjean.

Wahl der Stellvertreter

Christian Gros stellt sich zur Wahl. Hans Hirtz stellt sich zur Wahl.

Gewählt wird Christian Gros als 1. Stellvertreter und Hans Hirtz als 2. Stellvertreter.

Wahl der Kassenprüfer

Kandidaten sind: Andreas Augustin, Wolfgang Hoff, Wolfgang Barth, Jürgen Kammer, Werner Groß.

Alle 5 werden ohne Gegenstimme zum Kassenprüfer gewählt.

Abgesandte in den Bundesfinanzrat

Kandidaten sind: Andrea Bettinger, Birgit Klingenberg.

Beide werden einstimmig entsandt.

Stupa-Wahlen

Christian Backes wirbt dafür, die Piraten Hochschulgruppe beim Wahlkampf zu unterstützen.

Der LPT wird damit am 17:15 Uhr auf Sonntag, den 23. Juni 2013 um 10 Uhr vertagt.

LPT 13.2 Tag 2 am 23. Juni 2013

Fortsetzung des Landesparteitages am 23. Juni 2013 um 10:35 Uhr

Nachwahl von zusätzlichen Versammlungsleitern

Ralph Dittrich und Matthias Kraemer werden von der Versammlung zu weiteren Versammlungsleitern gewählt.

Antrag von Jörg Arweiler

Jörg Arweiler beantragt, zusätzlich zu seinem Amt im Landesvorstand auch für den Kreisverband Saarlouis zur Verfügung stehen zu dürfen.

Bei einer Gegenstimme mehrheitlich angenommen.

Meinungsbilder zur Plenarsitzung

Hochwald Nationalpark: Mehrheit für eine Enthaltung.

Satzungsänderungsanträge

SÄA-004 wird von Hans Gondolf vorgestellt (11:00). Der Antrag wurde angenommen.

SÄA-006 wurde zurückgezogen.

SÄA-012 wird von Jan Niklas Fingerle vorgestellt (11:05) Es wird über die Variante "15 Mitglieder" abgestimmt. Der Antrag wurde mit 22 Ja Stimmen und 11 Nein Stimmen angenommen.

SÄA-013 wird von Jan Niklas Fingerle vorgestellt (11:34). Der Antrag wurde angenommen.

Programmanträge

PA-001 wird von Dominik Vogelgesang vorgestellt (11:41). Die enthaltenen 4 Anträge sind konkurrierend zum Antrag PA-005. PA-005 wird von Hans Gondolf vorgestellt (11:44). Die Versammlung möchte über Antrag PA-001 Modul 1 abstimmen. PA-001 wurde mit Modul 1 bei 20 Ja und 10 Nein Stimmen angenommen.

PA-002 wird von Dominik Vogelgesang vorgestellt (12:13). Der Antrag wurde angenommen.

PA-003 wird von Jörg Arweiler vorgestellt (12:17). Der Antrag wurde angenommen.

PA-004 wird von Jörg Arweiler vorgestellt (12:28). Der Antrag wurde angenommen.

PA-006 wird von Michael Hilberer vorgestellt (12:41). Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Nachwahl eines Protokollanten: Selina Schuler erklärt sich bereit, ebenfalls für die Protokollführung zur Verfügung zu stehen. Die Versammlung wählt Selina Schuler einstimmig.

PA-007 wurde vom Antragssteller zurückgezogen. Der Antrag wird von Wolfgang Barth übernommen und vorgestellt (13:06). Antrag wird zurückgezogen. Der Antrag wird von Thomas Brass übernommen. Der Antrag wurde abgelehnt.

PA-008 wird von Franz Glock vorgestellt(13:14). Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

PA-009 wird von José Rodrigez Maicas vorgestellt. Der Antrag ist modular aufgebaut. Der Antrag wurde in den Modulen 1a,2b und 3 angenommen.

PA-010 wird von Jasmin Maurer vorgestellt (13:25). Der Antrag steht in Konkurrenz mit PA-011. PA-011 wird von Jasmin Maurer vorgestellt. Die Versammlung möchte über PA-010 abstimmen. PA-010 wurde angenommen.

PA-012 wird von Jens Bierkandt vorgestellt (13:45). Der Antrag ist modular aufgebaut. Dabei stehen die beiden Module in Konkurrenz. Die Versammlung möchte über Modul 2 abstimmen. Der Antrag wurde angenommen.

GO-Antrag von José, die Anträge AP-001-AP-003 nicht als Arbeitspapier zu behandeln. Der Antrag wurde angenommen.

GO-Antrag von Jan, das verlinkte Papier aus AP-001 als Arbeitspapier AP-004 zu behandeln. Der Antrag wurde angenommen.

Das verlinkte Papier aus AP-001 wird als Arbeitspapier AP-004 zur Abstimmung gestellt. Michael Neyses stellt den Antrag, der ursprünglich von Thomas Brück stammt, vor. (14:18) Der Antrag wurde angenommen.

Sonstige Anträge

SoA-001 wird von Thomas Brass vorgestellt (14:22). Der Antrag wurde angenommen.

Die Versammlung soll darüber entscheiden, SoA-002 als sonstiger Antrag zu behandeln. SoA-002 wird auf Wunsch der Versammlung nicht als sonstiger Antrag behandelt (14:25).

SoA-003 wird von Thomas Brass und Michael Hilberer vorgestellt (14:26). Der Antrag wurde angenommen.

SoA-005 wird von José Rodrigez Maicas vorgestellt (15:02). José ändert seinen Antrag. Es werden nun zwei Anträge konkurrierend gestellt. In der langen Version kommt der ursprüngliche Antrag zur Abstimmung. In der kurzen Version kommt eine Version zur Abstimmung, bei dem der folgende Satz weggelassen wird: Deswegen verfallen Programmpapiere nach 2 Jahren automatisch. Ein Verfallen kann verhindert werden, wenn innerhalb der 2 Jahren das Papier ergänzt oder aktualisiert wird. Die Versammlung möchte über die verkürzte Version abstimmen. Diese lautet nun wie folgt: "Einführung von Programmpapieren Die Programmpapiere erklären und erweitern aktuelle Aussagen im Grundsatz- oder Wahlprogramm der Piratenpartei Saarland. Die Programmpapiere haben Programmstatus, d.h. es ist eine 2/3 Mehrheit zur Annahme notwendig. Sie sind, anders als Arbeitspapiere, eine nach außen kommunizierbare Position." Der Antrag wurde in der verkürzten Version angenommen.

Die Sitzung wird um 15:15 Uhr geschlossen.