SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2013.1/Protokoll
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Saarland
Protokoll zum 1. Landesparteitag 2013
Datum: 16.3.2013 Ort: Bürgerhaus
Saarbrücken-Dudweiler, Keuzung Beethovenstraße / Theodor-Storm-Straße
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorläufige Tagesordnung
- 2 Eröffnung durch Landesverband
- 3 Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollanten
- 4 Feststellung der Tagesordnung
- 5 Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung
- 6 Santzungsänderungsanträge
- 6.1 SÄA-001 Verteilung der Mitgliedsbeiträge auf Landesebene
- 6.2 SÄA-002 - SÄA-012 - SÄA-013 - SÄA-014 (konkurrierend)
- 6.3 SÄA-003 Bundesweiter Ausgleich der Parteienfinanzierung
- 6.4 SÄA-004 - SÄA-007 (konkurrierend)
- 6.5 SÄA-005 Landesfinanzrat als rein beratendes Gremium
- 6.6 SÄA-006 Vorstandsverkleinerung
- 6.7 GO-Antrag
- 6.8 Fortsetzung SÄA-006
- 6.9 SÄA-008 Mitgliederverwaltung
- 6.10 SÄA-009 Landesfinanzrat
- 6.11 SÄA-010 Landesfinanzrat
- 6.12 SÄA-011 Vorstandsverkleinerung
- 6.13 SÄA-015 Fristverkürzung bei Antragseinreichung
- 6.14 SÄA-016 Modulanträge
- 7 Programmänderungsanträge
- 7.1 PA-001 Militärischen Fluglärm reduzieren
- 7.2 Pause
- 7.3 PA-002 Trennung von Kirche und Staat im Schulwesen
- 7.4 PA-003 Barrierefreier Saarländischer Rundfunk
- 7.5 PA-004 Bringdienst bei Hilfebedürftigen
- 7.6 GO-Antrag
- 7.7 Fortsetzung PA-004
- 7.8 GO-Antrag
- 7.9 SoA-003
- 7.10 PA-005 - PA-006 (konkurrierend)
- 7.11 PA-007 Staatliche Anerkennung des Berufes der OTA (Operationstechnischen Assistenz)
- 7.12 GO-Antrag
- 7.13 Forsetzung PA-007
- 7.14 [PA-008 - PA-009 - PA-010] - PA-022 (konkurrierend)
- 7.15 PA-011 Master für Alle umbenennen
- 7.16 PA-012 Weiterqualifizierungsmöglichkeiten in der Kinderbetreuung
- 7.17 PA-013 Wildtiere
- 7.18 GO-Antrag
- 7.19 Forsetzung PA-013
- 7.20 GO-Antrag
- 7.21 Fortsetzung PA-013
- 7.22 Pause
- 7.23 AP-002 Jagd den Berufsjägern und Förstern vorbehalten - Töten darf kein Hobby sein
- 7.24 GO-Antrag
- 7.25 Fortsetzung AP-002
- 7.26 PA-014 Chancengleichheit bei der Bewerbung um einen Arbeitsplatz
- 7.27 PA-015 Haustierschutz
- 7.28 GO-Antrag
- 7.29 Fortsetzung PA-015
- 7.30 PA-016 Bauvorhaben
- 7.31 GO-Antrag
- 7.32 Fortsetzung PA-016
- 7.33 PA-017 Drug-Checking
- 7.34 GO-Antrag
- 7.35 Fortsetzung PA-017
- 7.36 PA-018 Energiewende
- 7.37 GO-Antrag
- 7.38 Fortsetzung PA-018
- 7.39 PA-019 Aufräumen im Programm
- 7.40 PA-020 Keine Privatisierung der Wasserwirtschaft im Saarland
- 7.41 PA-021 Flora und Fauna erhalten und schützen
- 8 Arbeitspapiere
- 9 Sonstige Anträge
- 10 Ende der Versammlung
Vorläufige Tagesordnung
- Eröffnung durch den Landesvorstand
- Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollanten
- Feststellung der Tagesordnung; ein Vorschlag zur Antragsreihenfolge wird durch die Antragkommission vorbereitet
- Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung
- Anträge zur Änderung der Satzung
- Behandlung von weiteren gestellten Anträgen
- Sonstiges
Eröffnung durch Landesverband
- 10:20 Begrüßung durch Jan Niklas Fingerle
Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollanten
Versammlungsleitung
- Vorschlag: Jasmin Maurer, Andreas Augustin
- Vorschlag wurde angenommen.
Wahlleitung
- Vorschlag: Christian Gros
- Vorschlag wurde angenommen
Protokoll
- Vorschlag: Chinthujan Sehasothy, Michael Neyses
- Vorschlag wurde angenommen.
Feststellung der Tagesordnung
Reihenfolge Bearbeitung der Anträge
- Vorschlag 1: sonstige Anträge zuerst
- Vorschlag 2: Reihenfolge: Satzungsänderungsanträge, Programmänderungsanträge, Positions- und Arbeitspapieren, Sonstige Anträge
Ergebnis
- Vorschlag 2 wurde angenommen
Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung
Santzungsänderungsanträge
SÄA-001 Verteilung der Mitgliedsbeiträge auf Landesebene
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
- Antrag wurde abgelehnt
SÄA-002 - SÄA-012 - SÄA-013 - SÄA-014 (konkurrierend)
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
- Antragsauswahl
- SÄA-002 erhält meiste Stimmen
- Stichwahl zwischen SÄA-013 und SÄA-014
- SÄA-013 wurde ausgewählt
- Stichwahl zwischen SÄA-002 und SÄA-013
- SÄA-002 wurde ausgewählt
- Antrag SÄA-002 "Konkurrierende Anträge" wurde angenommen
SÄA-003 Bundesweiter Ausgleich der Parteienfinanzierung
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
- Modulauswahl
- Stichwahl zwischen Modul B und Modul D
- Modul B wird ausgewählt
- Antrag wurde einstimmig angenommen
SÄA-004 - SÄA-007 (konkurrierend)
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
- Auswahl eines Antrags
- SÄA-007 wurde ausgewählt
- Antrag wurde angenommen
SÄA-005 Landesfinanzrat als rein beratendes Gremium
- Antrag wurde zurückgezogen
SÄA-006 Vorstandsverkleinerung
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
GO-Antrag
- Wer sieht sich in der Lage über den Antrag abzustimmen?
- Ergebnis ist indifferent
Fortsetzung SÄA-006
- Antrag wurde zurückgezogen
SÄA-008 Mitgliederverwaltung
- Vorstellung durch Antragsteller
- Antrag wurde zurückgezogen
SÄA-009 Landesfinanzrat
- zurückgezogen
SÄA-010 Landesfinanzrat
- zurückgezogen
SÄA-011 Vorstandsverkleinerung
- Nicht behandelt, Duplikat
SÄA-015 Fristverkürzung bei Antragseinreichung
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
- Antrag wurde abgelehnt
SÄA-016 Modulanträge
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
- Antrag wurde abgelehnt
Programmänderungsanträge
PA-001 Militärischen Fluglärm reduzieren
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
- Antrag wurde einstimmig angenommen
Pause
PA-002 Trennung von Kirche und Staat im Schulwesen
- aus formalen Gründen nicht zugelassen
PA-003 Barrierefreier Saarländischer Rundfunk
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
- Antrag wurde einstimmig angenommen
PA-004 Bringdienst bei Hilfebedürftigen
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
GO-Antrag
- Schließung der Rednerliste
- Keine Gegenrede
- Rednerliste wurde geschlossen
Fortsetzung PA-004
- Antrag wurde zurückgezogen und wird als sonstiger Antrag gestellt
GO-Antrag
- Änderung der Tagesordnung
- PA-004 soll als SoA-003 eingereicht und vorgezogen werden
- Antrag angenommen
SoA-003
- Antrag wurde angenommen
PA-005 - PA-006 (konkurrierend)
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
- Auswahl des Antrags
- Antrag PA-005 wurde ausgewählt
- Antrag wurde angenommen
PA-007 Staatliche Anerkennung des Berufes der OTA (Operationstechnischen Assistenz)
- Vorstellung durch Antragsteller
GO-Antrag
- Schließung der Rednerliste
- Keine Gegenrede
- Rednerliste geschlossen
Forsetzung PA-007
- Antrag wurde angenommen
[PA-008 - PA-009 - PA-010] - PA-022 (konkurrierend)
- Anträge werden vorgestellt und diskutiert
- Auswahl der Anträge
- PA-022 wurde ausgewählt
- Antrag wurde angenommen
PA-011 Master für Alle umbenennen
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
- Antrag wurde angenommen
PA-012 Weiterqualifizierungsmöglichkeiten in der Kinderbetreuung
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
- Antrag wurde angenommen
PA-013 Wildtiere
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
GO-Antrag
- Antrag auf Meinungsbild: Wer könnte dem Antrag zustimmen?
- Das Meinungsbild fällt stark negativ aus.
Forsetzung PA-013
- weitere Redebeiträge
GO-Antrag
- Schließung der Rednerliste
- Keine Gegenrede
- Rednerliste geschlossen
Fortsetzung PA-013
- Antrag wurde zurückgezogen
Pause
AP-002 Jagd den Berufsjägern und Förstern vorbehalten - Töten darf kein Hobby sein
Die Piratenpartei Saarland fordert, dass das notwendige Töten von Wildtieren den ausgebildeten und geschulten Berufsjägern und Förstern vorbehalten bleibt. Ein Töten als Hobby lehnt die Piratenpartei ab.
GO-Antrag
- Meinungsbild: Wer könnte dem Antrag AP-002 zustimmen?
- Meinungsbild fällt positiv aus. Es sind nur noch Gegenreden erlaubt.
Fortsetzung AP-002
- weitere Redebeiträge
- Antrag wurde angenommen
PA-014 Chancengleichheit bei der Bewerbung um einen Arbeitsplatz
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
- Antrag wurde angenommen
PA-015 Haustierschutz
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
GO-Antrag
- Schließung der Rednerliste
- Keine Gegenrede
- Rednerliste wurde geschlossen
Fortsetzung PA-015
- Antrag wurde angenommen
PA-016 Bauvorhaben
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
GO-Antrag
- Meinungsbild: Wer könnte dem Antrag zustimmen?
- Meinungsbild fällt positiv aus. Es sind nur noch Gegenreden erlaubt.
Fortsetzung PA-016
- weiter Redebeiträge
- Antrag wurde angenommen
PA-017 Drug-Checking
- Vorstellung durch die Antragsteller und Diskussion
GO-Antrag
- Meinungsbild: Wer könnte dem Antrag zustimmen?
- Meinungsbild fällt positiv aus.
Fortsetzung PA-017
- Antrag wurde angenommen
PA-018 Energiewende
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
GO-Antrag
- Meinungsbild: Wer könnte dem Antrag zustimmen?
- Meinungsbild fällt positiv aus. Es sind nur noch Gegenreden erlaubt.
Fortsetzung PA-018
- Weitere Redebeiträge
- Antrag wurde angenommen
PA-019 Aufräumen im Programm
- Vorstellung durch Jasmin Maurer bei Abwesenheit den Antragstellers
- Antrag wurde angenommen
PA-020 Keine Privatisierung der Wasserwirtschaft im Saarland
- Vorstellung durch Antragsteller
- Antrag wurde einstimmig angenommen
PA-021 Flora und Fauna erhalten und schützen
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
- Antrag wurde angenommen
Arbeitspapiere
AP-001 Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche
- Vorstellung durch Antragsteller
- Antrag wurde einstimmig angenommen
Sonstige Anträge
SoA-001 Vorstandsneuwahlen nach Erhalt eines Mandates
- Vorstellung durch Antragsteller
GO-Antrag
- Meinungsbild: Wer könnte dem Antrag in entsprechend angepasster Form zustimmen?
- Meinungsbild fällt negativ aus.
Fortsetzung SoA-001
- Antrag wurde zurückgezogen
SoA-002 Echtes Liquid Feedback für den LV Saarland
- Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
- Antrag wurde angenommen
Ende der Versammlung
17:01 Uhr