SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2012.3/Antragsportal/Programmänderung 042
|
Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag Saarland 2012.3. Die Antragsseiten wurde durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich. |
|
Antragsnummer
PA-042 Einreichungsdatum
2012/7/25 23:25:25 UTC (unverbindlich, entscheidend für Frist ist Eingang bei der Antragskommission) Antragstitel
Vereinfachung der Transfersysteme Antragsteller
Michael Hilberer (Hillecrane) Antragsart
Programmänderung
Antragsgruppe
Wirtschaft Antragstext
Der LPT möge beschließen, dass das Wahlprogramm an geeigneter Stelle um folgendes ergänzt wird: Die Transfersysteme sind zu vereinfachen. Alle finanziellen Sozialleistungen sind möglichst durch ein einheitliches Grundsicherungssystem zu ersetzen, das beispielsweise als Grundeinkommen ausgestaltet werden kann und durch zusätzliche staatliche und privatwirtschaftlich organisierte Sozialversicherungen auf freiwilliger Basis ergänzt wird.
Antragsbegründung (nicht Teil des Antrags)
Erläuterung: Wir streben eine Vereinfachung des Transfersystems an. Alle finanziellen Sozialleistungen sind möglichst durch ein einheitliches Grundsicherungssystem zu ersetzen, das beispielsweise als Grundeinkommen oder in Form einer negativen Einkommensteuer ausgestaltet werden kann und durch zusätzliche staatliche und privatwirtschaftlich organisierte Sozialversicherungen auf freiwilliger Basis ergänzt wird. Dadurch werden auch bürokratische Strukturen abgebaut und entwürdigende Kontroll- und Überwachungsprozeduren vermieden. (Diese Anträge wurden aus Anträgen der Bundes AG - Wirtschaft übernommen, die bisher aus Zeitmangel auf keinem BPT behandelt wurden. Wirtschaftspolitik ist aber auch ein Landespolitisches Thema, weshaleb eine Abstimmung im Saarland Sinn macht.)
Datum der letzten Änderung
30.07.2012 Status des Antrags
|
