SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2017-02-23

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 20:01 Uhr
• Ende: 21:44 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Holger Gier (ab 20:13 Uhr)
• Abwesend: Petra Litzenburger
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Lea Laux (ab 20:50 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 23.02.2017 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 236
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 31, Quote: 13 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 18
  • Mitglieder mit Lastschrift: 20
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 29
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 5, Quote: 17 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 24
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 12, Quote: 50 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 12
  • Mitglieder mit Lastschrift: 10
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 114
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 6 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 4
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 2
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 45
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 5, Quote: 11 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 8
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 1, Quote: 13 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 1
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 16
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 1, Quote: 6 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 06.02.2017 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2017-02-06

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Winterferien: 27.02. bis 04.03.2017.
• Osterferien: 10. bis 22.04.2017.
• Sommerferien: 03.07. bis 14.08.2017.
• Herbstferien: 02. bis 14.10.2017.
• Weihnachtsferien: 21.12.2017 bis 05.01.2018.

TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung: Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl 2017

Bei der Bundestagswahl gibt es im Saarland vier Wahlkreise mit je einem Direktkandidaten und eine Landesliste. Für jeden Wahlkreis sind 200 Unterstützerunterschriften und für die Landesliste 796 Unterstützerunterschriften erforderlich.

Zu den Aufstellungsversammlungen muss mit einer sechswöchigen Frist eingeladen werden, was fristgerecht erfolgt ist.

Holger Gier fragt nochmal nach, weil der Raum zuletzt mit etwa 80 Euro günstiger war als jetzt mit etwa 195 Euro. Aktuell müssen wir jedoch von den höheren Kosten ausgehen.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Listenkandidaten der saarländischen Landesliste zum 19. Deutschen Bundestag

Veranstaltungsort: Tagungsraum "Europa", Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken. Beginn: Sonntag, 05.03.2017, 10:00 Uhr. Ende: 12:00 Uhr (geplant).

TOP 5.3: Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 296 "Saarbrücken"

Veranstaltungsort: Tagungsraum "Europa", Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken. Beginn: Sonntag, 05.03.2017, 13:00 Uhr. Ende: 14:00 Uhr (geplant).

TOP 5.4: Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 297 "Saarlouis"

Veranstaltungsort: Tagungsraum "Europa", Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken. Beginn: Sonntag, 05.03.2017, 14:00 Uhr. Ende: 15:00 Uhr (geplant).

TOP 5.5: Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 298 "St. Wendel"

Veranstaltungsort: Tagungsraum "Europa", Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken. Beginn: Sonntag, 05.03.2017, 15:00 Uhr. Ende: 16:00 Uhr (geplant).

TOP 5.6: Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 299 "Homburg"

Veranstaltungsort: Tagungsraum "Europa", Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken. Beginn: Sonntag, 05.03.2017, 16:00 Uhr. Ende: 17:00 Uhr (geplant).

TOP 5.7: Bundesparteitag 2017.1

Termin: 25. und 26.03.2017.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #--.:

Datum:

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

300 Euro

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 5.8: Veranstaltungsvorbereitung: Ostermarsch

Termin: 15.4.17

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2017-02-23.02:

Datum: 23.02.2017

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Unterstützung 100 Euro

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2017-02-23.03:

Datum: 23.02.2017

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

100 Euro Budget für Werbematerial beim Ostermarsch.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 5.9: Veranstaltungsvorbereitung: Verwaltungstreffen 2017.1

Termin: 22./23.4.17 Chemnitz

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2017-02-23.04:

Datum: 23.02.2017

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Budget 600 Euro

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 5.10: Rückblick weiterer Veranstaltungen

Die Kick-Off-Veranstaltung zur Landtagswahlkampfkampagne fand am 09.02.2017 in der Nauwieser Neunzehn, Nauwieser Straße 19, 66111 Saarbrücken, um 19:00 Uhr statt.

Gerd: OK. Location brauchbare Größe Presse: SZ ZDF: in der Ausstrahlung leider sehr wenig übrig geblieben.

Kino-Spot erst jetzt fertig. Heute in Social Media.

Gerd: insgesamt positives Feedback auf die Kampagne.

Steven aus anderen Kreisen eher negativer Eindruck.

"Normale" Plakate leider nur A1. Dadurch im Vorbeifahren zu schlecht zu erkennen.

Großplakate kommen wesentlich besser rüber.

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

TOP 6.1: Pressemitteilungen

Pressemitteilungen der letzten Tage:

• Schutz für Kinder und Jugendliche im Internet: Mehr Medienkompetenz an Schulen!,
• Rechte und Mitbestimmung der Jugend effektiv stärken,
• Datenschutzstandards erhöhen und Verbraucher durch unabhängige Prüfstelle schützen!,
• CDU betreibt illegale Wahlkampfhilfe unter Parteifreunden.

TOP 6.2: Podiumsdiskussionen

• Der Politische Brunch der IG Bau-Agrar-Umwelt fand am 29.01.2017 statt. Petra Litzenburger war hin, ist aber jetzt nicht da. Heute nicht da. Laut Petra positives Feedback.

• Podiumsdiskussion der Fair-Trade-Initiative Saarbrücken zum Fairen Handel am 07.02.2017. Von unserer Seite nimmt Lea Laux teil. Heute nicht da. Gerd war auch da. Lea hat sich gut geschlagen und war gut vorbereitet.

• Jasmin Freigang nimmt an einer Podiumsdiskussion des SLLV am 08.02.2017 teil. ?

• Am 08.02.2017 Gesprächsrunde vom Verband alleinerziehender Mütter und Väter. Lea Laux nimmt teil. ?

• Am 12.02.2017 nimmt Klaus Schummer an einer Podiumsdiskussion in Saarbrücken-Burbach teil. Laut Klaus auch Diskussionsmöglichkeit mit den Anwesenden.

• Gerd Rainer Weber ist zu einer Kandidatenrunde von Radio Salü am 15.02.2017 eingeladen. So weit OK. Kurze Zusammenfassung wurde gesendet. Gesamte Podiumsdiskussion im Internet /90 Minuten/.

• Gerd Rainer Weber ist am 16.02.2017 zu einem Pressegespräch des Landespflegerates in der Winterbergklinik in Saarbrücken eingeladen. Nicht viele Gäste anwesend, aber großer Bericht in der SZ, in dem auch Aussagen von Gerd standen.

• Gerd Rainer Weber ist zu einer Podiumsdiskussion der Architektenkammer am 20.02.2017 eingeladen. 1. War über ÖPPs. 2. jetzt über deren Wahlprüfsteine. Bauministerium bzw. zusätzliches Ressort in einem der vorhandenen Ministerien oder ein Landesamt.

• Gerd Rainer Weber ist zu einer Diskussionsrunde der Armutskonferenz am 22.02.2017, 17:00 Uhr, in der Wärmestube, Trierer Straße 64, 66111 Saarbrücken eingeladen. Dabei bietet sich an, insbesondere das BGE als Kernthema hervorzuheben. Petra Berg Landesgeneralsekretärin der SPD: auch für ein BGE. ;-)

• 13.03.2017, 17:00 Uhr, Saarlouis: VdK Kandidatencheck für den Wahlkreis Saarlouis. Teilnehmerin unsererseits wird Lea Laux sein.
• 14.03.2017, 17:00 Uhr, Ottweiler: VdK Kandidatencheck für den Wahlkreis Neunkirchen. Teilnehmer unsererseits wird Gerd Rainer Weber sein.
• 21.03.2017, 17:00 Uhr, Saarbrücken: VdK Kandidatencheck für den Wahlkreis Saarbrücken. Teilnehmer unsererseits wird Gerd Rainer Weber sein.

Thorsten hat die Personalien bestätigt.

Dazu kommen noch die Wahl-O-Mat-Termine in den Schulen, die alle von Gerd Rainer Weber, Lea Laux und Klaus Schummer abgedeckt werden.

Eine aktualisierte und komplette Terminübersicht gibt es dann wieder im nächsten Protokoll. -> hier einfügen alle Termine vom Wahl-O-Mat.

Thorsten hat die Personalien bestätigt. -> schickt Übersicht noch mal per E-Mail rum.

• Bitte noch Termine für Wahlkampfstände auflisten und an andere LV weiterleiten

Hessen: 01708418990 Threema:6BMMH85J PGP 0xE774E284 boris.behnke@piratenpartei-hessen.de Von Berlin wollten ja auch welche vorbeikommen.

Alle Samstage in SLS und MZG. Alle Samstage NK und WND.

• Anfrage ZDF Wahlparty? ZDF hat auch unsere Plakate bekommen für deren Wahlkampfsendung. Virtuelle Straße oder so.

Außerdem Anfrage ja auch vom SR:

• Gerd,
• Lea,
• Wolfgang,
• ...
• Thorsten nicht, da in Düsseldorf

-> über die Fraktion, Holger sammelt, wer kommen will. Holger schreibt noch eine E-Mail an die Kandidatenrunde.

Wahlparty wird noch eruiert.

TOP 6.3: Einstweilige Anordnung bezüglich Elefantenrunde

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2017-02-23.05:

Datum: 23.02.2017

Antragsteller: Wolfgang Barth

Text:

Genehmigung eines Budgets zum Erreichen einer einstweiligen Verfügung. Kosten im Bereich mindestens 900 /jetzt in Vorlage/ bis maximal 2300 Euro, wenn die Gegenseite Widerspruch erhebt. Keine Kosten, wenn wir gewinnen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Wolfgang Barth

Von Pakki noch keine Antwort. NRW gibt 500 Euro dazu. Evtl. noch SH kontaktieren. Zusage von 100 Euro von außerhalb der Partei. Steven fragt auch bei Bundesschatzmeister nach.

Anfragen, ob wir dagegen vorgehen, von SZ und DPA.

Wolfgang kontaktiert morgen den Anwalt.

TOP 6.4: Wahlprüfsteine

Für eine bessere Übersicht sind die Wahlprüfsteine in einem eigenen Pad aufgeführt: https://saarpresse.piratenpad.de/WahlpruefsteineUebersicht

Um es im Hinterkopf zu behalten:

• Pad zur Ermittlung unserer zehn wichtigsten Forderungen: https://saarpresse.piratenpad.de/toptenthemen,
• Satzung: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landessatzung,
• Programm: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Politik/Saarlandprogramm.

TOP 6.5: Sonstige Termine

• Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände im Saarland, Terminvorschläge: montags ab 14.00 Uhr in der Zeit vom 06. bis 20.02.2017 oder am 06. oder am 13.03.2017.

ursprüngliche E-Mail Thorsten -> Lea.

• Gerd Rainer Weber hat eine Einladung vom Bauernverband Saar e. V. zur Jahresmitgliederversammlung mit Diskussionsrunde am 09.03.2017 erhalten. Zur Vorbereitung sind mehr Background-Informationen notwendig. Möglichst neutrale Statements werden von Lea Laux und Petra Litzenburger erarbeitet.

TOP 6.6: Junge Piraten

tun Dinge. :-)

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Werbung

• Live Magazin: Nein.

• Homburg1: Nein.

• E-Mail Werbeagentur. Waren zusätzliche Kosten durch Extrawünsche unsererseits bedingt?

Vorschlag Wolfgang: Zuschlag nur, wenn am Ende noch was übrig ist. Wolfgang schreibt E-Mail zurück.

• Kugelschreiber da. Verteilung an Klaus und Holger. Rest -> Gerd?

• Es fehlen wohl Papierplakate für die Plakatwände der Gemeinden. Bei WIRmachenDRUCK werden nach Möglichkeit die vier verschiedenen Motive zu je 25 Stück auf wasserfestem Papier bestellt. Da. Wurden von Holger verteilt. Gerd braucht noch welche.

• Klaus Schummer wird mit der Anmietung eines Fahrzeuges beauftragt. Er stimmt sich dazu terminlich mit Christian Gros ab. -> Aufstellung der Großplakate Montag, Dienstag, Mittwoch. Wegen Wetterlage nachschauen ...

TOP 8: Sonstiges

• Alle werden gebeten sich mal nach einem Projektor für "Guerilla-Projektionen" umzusehen. Holger Gier erreicht Alexander Schnapper aus Hessen wegen einer Ausleihmöglichkeit nicht. Lea Laux hat bei Simon Kowalewski aus Berlin nachgefragt und wartet noch auf Antwort. Dazu gibt es noch keine Neuigkeiten.

• Von Simon Kowalewski vom Landesverband Berlin kam die Information, dass wir von dort eine Wahlkampfunterstützung in Höhe von 1000 Euro (siehe Beschluss https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2017-01-30/02 im Wiki) erhalten und ein Budget in Höhe von je maximal 200 Euro für 5 Wahlkampfhelfer (siehe Beschluss https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2017-01-30/03 im Wiki) zur Verfügung gestellt wird.

Nachfrage von Steven in Berlin.

• Holger Gier bittet weiterhin darum, sich um grundsätzliche und langfristig ausgerichtete Themen für Pressemitteilungen Gedanken zu machen.

• Am 24.01.2017 war die Gerichtsverhandlung bezüglich der Domain in Saarbrücken. Die Urteilsverkündung erfolgte am 08.02.2017.

• Lea Laux wird als Rednerin auf dem politischen Aschermittwoch in Straubing sprechen.

• Kontakt zu anderen LV: Holger. Nachfrage bei den Kandidaten, wer schon Kontakte geknüpft hat.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Dienstag, der 07.03.2017, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd:
  • Wolfgang:
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra:
  • Holger:
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger