SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2017-02-06

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:07 Uhr
• Ende: 23:03 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Thorsten A. Rieger, Holger Gier
• Abwesend: Steven Latterner, Petra Litzenburger
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Lea Laux

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 06.02.2017 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 239
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 24, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 19
  • Mitglieder mit Lastschrift: 19
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 29
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 3, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 24
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 11, Quote: 46 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 12
  • Mitglieder mit Lastschrift: 10
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 115
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 5, Quote: 4 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 2
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 45
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 3, Quote: 7 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 10
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 1, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 16
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 1, Quote: 6 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 23.01.2017 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2017-01-23

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden:

• Bundesparteitag 2017.1: 25. und 26.03.2017.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Winterferien: 27.02. bis 04.03.2017.
• Osterferien: 10. bis 22.04.2017.
• Sommerferien: 03.07. bis 14.08.2017.
• Herbstferien: 02. bis 14.10.2017.
• Weihnachtsferien: 21.12.2017 bis 05.01.2018.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Marina Kassel 2017.1

Termin: 27.01.2017 bis 29.01.2017. Veranstaltungsort: Kassel. Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017

Gleichzeitig mit der Marina Kassel 2017.1 fand auch die erste Mitgliederversammlung der Jungen Piraten statt.

Teilgenommen haben Thorsten A. Rieger, Lea Laux und Christian Gros.

Thorsten A. Rieger hat unsere Landtagswahlkampfkampagne vorgestellt. Außerdem gab es zum Beispiel auch einen Slot zur neuen Homepage des Bundesverbandes.

Lea Laux wurde wieder zur stellvertretenden Vorsitzenden der Jungen Piraten gewählt. In diesem Zusammenhang wurde angeregt, hier in der Vorstandssitzung zukünftig einen Slot für die Jungen Piraten vorzusehen. Da Lea Laux sowieso schon meistens an den Vorstandssitzungen teilnimmt, bietet sich ein offizieller Tagesordnungspunkt unter "Informationen aus anderen Verbänden" an.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl 2017

Bei der Bundestagswahl gibt es im Saarland vier Wahlkreise mit je einem Direktkandidaten und eine Landesliste. Für jeden Wahlkreis sind 200 Unterstützerunterschriften und für die Landesliste 796 Unterstützerunterschriften erforderlich.

Zu den Aufstellungsversammlungen muss mit einer sechswöchigen Frist eingeladen werden, was fristgerecht erfolgt ist.

Holger Gier fragt nochmal nach, weil der Raum zuletzt mit etwa 80 Euro günstiger war als jetzt mit etwa 195 Euro. Aktuell müssen wir jedoch von den höheren Kosten ausgehen.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Listenkandidaten der saarländischen Landesliste zum 19. Deutschen Bundestag

Veranstaltungsort: Tagungsraum "Europa", Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken. Beginn: Sonntag, 05.03.2017, 10:00 Uhr. Ende: 12:00 Uhr (geplant).

TOP 5.4: Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 296 "Saarbrücken"

Veranstaltungsort: Tagungsraum "Europa", Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken. Beginn: Sonntag, 05.03.2017, 13:00 Uhr. Ende: 14:00 Uhr (geplant).

TOP 5.5: Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 297 "Saarlouis"

Veranstaltungsort: Tagungsraum "Europa", Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken. Beginn: Sonntag, 05.03.2017, 14:00 Uhr. Ende: 15:00 Uhr (geplant).

TOP 5.6: Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 298 "St. Wendel"

Veranstaltungsort: Tagungsraum "Europa", Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken. Beginn: Sonntag, 05.03.2017, 15:00 Uhr. Ende: 16:00 Uhr (geplant).

TOP 5.7: Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 299 "Homburg"

Veranstaltungsort: Tagungsraum "Europa", Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken. Beginn: Sonntag, 05.03.2017, 16:00 Uhr. Ende: 17:00 Uhr (geplant).

TOP 5.8: Vorbereitung weiterer Veranstaltungen

Die Kick-Off-Veranstaltung zur Landtagswahlkampfkampagne findet am 09.02.2017 in der Nauwieser Neunzehn, Nauwieser Straße 19, 66111 Saarbrücken, um 19:00 Uhr statt.

Eine Information vorab an die Mitglieder wurde per E-Mail verschickt. Holger Gier hat auch die Presse über den Presseverteiler eingeladen. Spezielle Einladungen erfolgten an Oliver Hilt vom Magazin "Forum" und Martin Holzhausen von der Saarbrücker Zeitung. Ein Team vom ZDF kommt auch vorbei für ein ohnehin geplantes Interview mit Gerd Rainer Weber für eine Vorstellung der Spitzenkandidaten in der "Drehscheibe" Anfang März. Holger Gier kontaktiert auch noch einen Redakteur vom Saarländischen Rundfunk. Am gleichen Tag finden jedoch auch Veranstaltungen von CDU und FDP statt.

Der Kino-Spot ist leider noch nicht ganz fertig. Heute wurden Holger Gier und Gerd Rainer Weber mögliche Varianten vorgestellt. Die heutige Fassung ist jedoch noch nicht "sendereif". Die zur Verfügung stehenden 30 Sekunden sind sehr knapp und müssen von daher noch optimiert werden.

Das Plakatieren ist ab Sonntag, dem 12.02.2017 möglich.

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

TOP 6.1: Pressemitteilungen

Pressemitteilungen der letzten Tage:

• Nachholbedarf in der Familienpolitik: kostenlose KiTas und Kindergärten ermöglichen!,
• Saar-Piraten sehen Nachholbedarf beim Datenschutz,
• ÖPNV: “Jobticket Plus” ist nichts als Augenwischerei.

TOP 6.2: Podiumsdiskussionen

• Eine doch noch eingegangene Reaktion von Seiten der IHK bezüglich unserer Kritik an der ausgebliebenen Einladung zu deren Podiumsdiskussion am 18.01.2017 kam ziemlich arrogant und frech rüber.

• Michael Hilberer nahm am 24.01.2017 an einer Podiumsveranstaltung der Arbeitskammer zum öffentlichen Personennahverkehr teil, da die Fraktionsvorsitzenden eingeladen wurden.

Gerd Rainer Weber war ebenfalls anwesend und fand die gut besuchte Veranstaltung in den Geschäftsräumen der Saarbahn GmbH sehr interessant. Es waren wohl viele Busfahrer von der KVG Saarlouis wegen dem drohendem Verlust der Ausschreibung an einen privaten Konkurrenten anwesend. Michael Hilberer kam seiner Meinung nach gut rüber.

• Der Politische Brunch der IG Bau-Agrar-Umwelt fand am 29.01.2017 statt. Petra Litzenburger war hin, ist aber jetzt nicht da.

• Am 30.01.2017 fand eine Podiumsdiskussion der Architektenkammer zum Themenbereich "ÖPP" statt. Eingeladen war eigentlich Michael Hilberer, Gerd Rainer Weber ist aber kurzfristig für ihn eingesprungen. Eingeladen waren nur die im Landtag vertretenen Parteien. Bei der Podiumsdiskussion herrschte eine ungewohnte Einigkeit. In diesem Fall war selbst die CDU dagegen, da mittelständische saarländische Unternehmen nicht davon profitieren.

• Am 31.01.2017 fand eine Podiumsdiskussion des DGB Kreisverbandes Neunkirchen mit Gerd Rainer Weber als Teilnehmer unsererseits statt.

• Der Landeswahlausschuss tagte am 02.02.2017 in Saarbrücken. Gerd Rainer Weber war als Vertrauensperson anwesend. Es wurden vierzehn Parteien zugelassen.

• Podiumsdiskussion der Fair-Trade-Initiative Saarbrücken zum Fairen Handel am 07.02.2017. Von unserer Seite nimmt Lea Laux teil.

• Jasmin Freigang nimmt an einer Podiumsdiskussion des SLLV am 08.02.2017 teil.

• Am 08.02.2017 Gesprächsrunde vom Verband alleinerziehender Mütter und Väter. Lea Laux nimmt teil.

• Am 12.02.2017 nimmt Klaus Schummer an einer Podiumsdiskussion in Saarbrücken-Burbach teil.

• Gerd Rainer Weber ist zu einer Kandidatenrunde von Radio Salü am 15.02.2017 eingeladen.

• Gerd Rainer Weber ist am 16.02.2017 zu einem Pressegespräch des Landespflegerates in der Winterbergklinik in Saarbrücken eingeladen.

• Gerd Rainer Weber ist zu einer Podiumsdiskussion der Architektenkammer am 20.02.2017 eingeladen. Er hat dazu morgen einen Vorbereitungstermin mit einem "Insider".

• Gerd Rainer Weber ist zu einer Diskussionsrunde der Armutskonferenz am 22.02.2017, 17:00 Uhr, in der Wärmestube, Trierer Straße 64, 66111 Saarbrücken eingeladen. Dabei bietet sich an, insbesondere das BGE als Kernthema hervorzuheben.

• 13.03.2017, 17:00 Uhr, Saarlouis: VdK Kandidatencheck für den Wahlkreis Saarlouis. Teilnehmerin unsererseits wird Lea Laux sein.

• 14.03.2017, 17:00 Uhr, Ottweiler: VdK Kandidatencheck für den Wahlkreis Neunkirchen. Teilnehmer unsererseits wird Gerd Rainer Weber sein.

• 21.03.2017, 17:00 Uhr, Saarbrücken: VdK Kandidatencheck für den Wahlkreis Saarbrücken. Teilnehmer unsererseits wird Gerd Rainer Weber sein.

Dazu kommen noch die Wahl-O-Mat-Termine in den Schulen, die alle von Gerd Rainer Weber, Lea Laux und Klaus Schummer abgedeckt werden.

Eine aktualisierte und komplette Terminübersicht gibt es dann wieder im nächsten Protokoll.

• Zu einer Anfrage vom Väteraufbruch für Kinder e. V. schreibt Thorsten A. Rieger noch etwas per E-Mail.

TOP 6.3: Wahlprüfsteine

Für eine bessere Übersicht sind die Wahlprüfsteine in einem eigenen Pad aufgeführt: https://saarpresse.piratenpad.de/WahlpruefsteineUebersicht

Um es im Hinterkopf zu behalten:

• Pad zur Ermittlung unserer zehn wichtigsten Forderungen: https://saarpresse.piratenpad.de/toptenthemen,
• Satzung: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landessatzung,
• Programm: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Politik/Saarlandprogramm.

TOP 6.4: Sonstige Termine

• Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände im Saarland, Terminvorschläge: montags ab 14.00 Uhr in der Zeit vom 06. bis 20.02.2017 oder am 06. oder am 13.03.2017.

• Gerd Rainer Weber hat eine Einladung vom Bauernverband Saar e. V. zur Jahresmitgliederversammlung mit Diskussionsrunde am 09.03.2017 erhalten. Zur Vorbereitung sind mehr Background-Informationen notwendig. Möglichst neutrale Statements werden von Lea Laux und Petra Litzenburger erarbeitet.

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Werbung

• Klaus Schummer hat eine Aufstellung zur Verteilung gemacht, die er noch per E-Mail verschickt.

• Die kleinen und großen Plakate sind bei Klaus Schummer eingetroffen. Die Kugelschreiber kommen demnächst. Die Rechnung dafür ist schon da.

• Es fehlen wohl Papierplakate für die Plakatwände der Gemeinden. Bei WIRmachenDRUCK werden nach Möglichkeit die vier verschiedenen Motive zu je 25 Stück auf wasserfestem Papier bestellt.

• Wolfgang Barth hat sich um Genehmigungen für Plakate im Kreis Merzig-Wadern gekümmert.

• Gerd Rainer Weber hat in Neunkirchen und St. Wendel Standorte für Großplakate beantragt und Genehmigungen für kleine Plakate eingeholt. St. Wendel bietet nur wenige Standorte für Großplakate. Ansonsten müssen diese beim LfS angefragt werden.

• Holger Gier hat beim LfS mit der per Teamwork erstellten Standortliste angefragt.

• Klaus Schummer wird mit der Anmietung eines Fahrzeuges beauftragt. Er stimmt sich dazu terminlich mit Christian Gros ab.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2017-02-06.01:

Budget für Transport und Austellung der Großplakate

Datum: 06.02.2017

Antragsteller: Holger Gier

Text:

Den Ausführenden wird ein Budget in Höhe von 2000 Euro für Transport und Aufstellung der Großplakate zur Verfügung gestellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

• Für die Wahlkampfauftaktveranstaltung wird noch Material zur Dekoration (zum Beispiel Aufsteller) benötigt. Holger Gier besorgt je einen Kasten Getränke (Sprudel, Cola, Orangensaft und Apfelschorle) in kleinen Flaschen oder in großen Flaschen, wenn wir am Veranstaltungsort Gläser zur Verfügung haben, und außerdem noch ein paar Knabbersachen.

• Thorsten A. Rieger kümmert sich um die Präsentation und Gerd Rainer Weber bereitet einen Vortrag vor. Außerdem muss noch eine Pressemitteilung vorbereitet werden.

TOP 8: Sonstiges

• Alle werden gebeten sich mal nach einem Projektor für "Guerilla-Projektionen" umzusehen. Holger Gier erreicht Alexander Schnapper aus Hessen wegen einer Ausleihmöglichkeit nicht. Lea Laux hat bei Simon Kowalewski aus Berlin nachgefragt und wartet noch auf Antwort. Dazu gibt es noch keine Neuigkeiten.

• Von Simon Kowalewski vom Landesverband Berlin kam die Information, dass wir von dort eine Wahlkampfunterstützung in Höhe von 1000 Euro (siehe Beschluss https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2017-01-30/02 im Wiki) erhalten und ein Budget in Höhe von je maximal 200 Euro für 5 Wahlkampfhelfer (siehe Beschluss https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2017-01-30/03 im Wiki) zur Verfügung gestellt wird.

• Holger Gier bittet weiterhin darum, sich um grundsätzliche und langfristig ausgerichtete Themen für Pressemitteilungen Gedanken zu machen.

• Am 24.01.2017 war die Gerichtsverhandlung bezüglich der Domain in Saarbrücken. Die Urteilsverkündung erfolgt am 08.02.2017.

• Lea Laux wird als Rednerin auf dem politischen Aschermittwoch in Straubing sprechen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2017-02-06.02:

Budget zur Teilnahme am politischen Aschermittwoch in Straubing

Datum: 06.02.2017

Antragsteller: Lea Laux

Text:

Zur Teilnahme am politischen Aschermittwoch in Straubing wird ein Budget für Fahrt und sonstige Kosten in Höhe von 200 Euro zur Verfügung gestellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Steven Latterner

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Donnerstag, der 23.02.2017, 20:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd:
  • Wolfgang: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra:
  • Holger:
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger