SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2017-01-09

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Edit-paste.svg Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.


  • Beginn: 21:09 Uhr
  • Ende: 22:26 Uhr
  • Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Thorsten A. Rieger, Holger Gier
  • Abwesend: Steven Latterner, Petra Litzenburger
  • Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
  • Protokoll: Thorsten A. Rieger
  • Gäste: Lea Laux

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 09.01.2017 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

  • im Landesverband Saarland:
    • Mitglieder insgesamt: 243
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 9 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 19
    • Mitglieder mit Lastschrift: 19
    • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
    • Austritte im Kalenderjahr 2016: 1
    • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0
  • im Kreisverband Merzig-Wadern:
    • Mitglieder insgesamt: 29
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 7 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 0
    • Mitglieder mit Lastschrift: 1
    • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
    • Austritte im Kalenderjahr 2017: 0
    • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0
  • im Kreisverband Neunkirchen:
    • Mitglieder insgesamt: 24
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 42 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 12
    • Mitglieder mit Lastschrift: 10
    • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
    • Austritte im Kalenderjahr 2017: 0
    • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0
  • im Kreisverband Saarbrücken:
    • Mitglieder ingesamt: 118
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 3, Quote: 3 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 3
    • Mitglieder mit Lastschrift: 3
    • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
    • Austritte im Kalenderjahr 2017: 0
    • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0
  • im Kreisverband Saarlouis:
    • Mitglieder insgesamt: 46
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 3, Quote: 32 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 2
    • Mitglieder mit Lastschrift: 2
    • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
    • Austritte im Kalenderjahr 2017: 0
    • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0
  • im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
    • Mitglieder insgesamt: 10
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 20 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 2
    • Mitglieder mit Lastschrift: 2
    • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
    • Austritte im Kalenderjahr 2017: 1
    • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0
  • im Kreis St. Wendel:
    • Mitglieder insgesamt: 16
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 1, Quote: 6 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 0
    • Mitglieder mit Lastschrift: 1
    • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
    • Austritte im Kalenderjahr 2017: 0
    • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

  • Winterferien: 27.02. bis 04.03.2017.
  • Osterferien: 10. bis 22.04.2017.
  • Sommerferien: 03.07. bis 14.08.2017.
  • Herbstferien: 02. bis 14.10.2017.
  • Weihnachtsferien: 21.12.2017 bis 05.01.2018.

TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung: Marina Kassel 2017.1

Termin: 27.01.2017 bis 29.01.2017. Veranstaltungsort: Kassel. Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017

Gleichzeitig mit der Marina Kassel 2017.1 findet auch die erste Mitgliederversammlung der Jungen Piraten statt.

Die Anmeldung der Teilnehmer muss bis spätestens 11.01.2017 unter  https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/ erfolgen.

Für jeden Landesverband stehen acht Plätze zur Verfügung, wovon fünf für Vorstandsmitglieder und drei für Kandidaten für den Bundestagswahlkampf vorgesehen sind. Aktuell nehmen teil:

  • Thorsten A. Rieger
  • Steven Latterner
  • Lea Laux
  • Christian Gros
  • eventuell Gerd Rainer Weber

TOP 5.2: Vorbereitung weiterer Veranstaltungen

  • Noch zu terminieren ist die Aufstellungsversammlung zur Liste für die Bundestagswahl. Diese sollte zwar eher nach der Landtagswahl stattfinden, jedoch ist die Listenaufstellung wahrscheinlich schon vorher notwendig, um Unterstützungsunterschriften sammeln zu können.

Bei der Bundestagswahl gibt es im Saarland vier Wahlkreise mit je einem Direktkandidaten und eine Landesliste. Für jeden Wahlkreis sind 200 Unterstützerunterschriften und für die Landesliste 796 Unterstützerunterschriften erforderlich.

Zu den Aufstellungsversammlungen muss mit einer sechswöchigen Frist eingeladen werden. In Frage kommen würde zum Beispiel Samstag, der 04.03.2017, oder Sonntag, der 05.03.2017. Holger Gier klärt ab, ob wieder ein Raum an der Landessportschule verfügbar ist.

Wenn möglich sollten die Aufstellungsveranstaltungen bei einem Termin an einem Samtag am Abend und bei einem Termin an einem Sonntag am Nachmittag stattfinden.

Wahrscheinlich bietet sich zur endgültigen Festlegung ein Umlaufbeschluss an.

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

TOP 6.1: Pressemitteilungen

Pressemitteilungen der letzten Tage:

  • Piraten wollen unabhängige Bundesprüfstelle für Fahrzeugsoftware im Saarland,
  • Hebammen stärken und Chancen der Digitalisierung nutzen,
  • Strategie gegen Populismus: Bürgerbeteiligung fördern!,
  • Chancen der Digitalisierung bei Sprachdefiziten von Kindern nutzen.

TOP 6.2: Podiumsdiskussionen

  • Gerd Rainer Weber ist zu einer Kandidatenrunde von Radio Salü am 15.02.2017 eingeladen.
  • Am 18.01.2017 findet auch eine Podiumsdiskussion der IHK mit Vertretern von CDU, SPD, Grünen, FDP und AfD statt. Wir wurden nicht eingeladen. Wolfgang Barth verfasst diesbezüglich ein Schreiben an den Präsidenten der IHK. Gerd Rainer Weber schlägt außerdem eine Pressemitteilung wegen der fehlenden Parteiunabhängigkeit vor: https://saarpresse.piratenpad.de/IHK9117

TOP 6.3: Wahlprüfsteine

Beantwortet:

Noch nicht beantwortet:

Für den Wahl-O-Mat haben wir von der Landeszentrale für politische Bildung 80 Thesen erhalten, die wir innerhalb von drei Wochen beantworten müssen: https://saarpresse.piratenpad.de/WahlOMat.

Nach dem Treffen am 03.01.2017 erfolgt die endgültige Überarbeitung bis zum Wochenende.

Um es im Hinterkopf zu behalten:

TOP 6.4: Sonstige Termine

  • Gerd Rainer Weber und Lea Laux werden am Neujahrsempfang der Ministerpräsidentin teilnehmen.
  • Gerd Rainer Weber hat eine Einladung vom Bauernverband Saar e. V. zur Jahresmitgliederversammlung mit Diskussionsrunde am 09.03.2017 erhalten. Zur Vorbereitung sind mehr Background-Informationen notwendig. Möglichst neutrale Statements werden von Lea Laux und Petra Litzenburger erarbeitet.

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Werbung

  • Für die "neue" Homepage wurde ein SSL-"Light"-Zertifikat besorgt.
  • Für die Vorstellung der Kampagne sollte noch eine Kick-Off-Veranstaltung terminiert werden. Frühester sinnvoller Termin wäre wohl der 26.01.2017, aber eher später, wenn der Werbespot bis dann noch nicht fertig ist. Als mögliche Lokalitäten wurden das Theater im Viertel, die Alte Feuerwache und die Wandelhalle genannt. Gegebenenfalls erfolgt eine Festlegung per Umlaufbeschluss.

TOP 8: Sonstiges

  • Alle werden gebeten sich mal nach einem Projektor für "Guerilla-Projektionen" umzusehen. Holger Gier erreicht Alexander Schnapper aus Hessen wegen einer Ausleihmöglichkeit nicht. Lea Laux hat bei Simon Kowalewski aus Berlin nachgefragt und wartet noch auf Antwort.
  • Holger Gier bittet weiterhin darum, sich um grundsätzliche und langfristig ausgerichtete Themen für Pressemitteilungen Gedanken zu machen.
  • Für den 24.03.2017 ist die Gerichtsverhandlung bezüglich der Domain in Saarbrücken terminiert.
  • Der Landesvorstand stellt die Handlungsunfähigkeit des Vorstandes des Kreisverbandes Saarlouis fest. Deshalb werden die Geschäfte des Kreisverbandes Saarlouis durch den Landesverband übernommen. Eine ebenfalls deshalb erforderliche Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarlouis ist noch zu terminieren. Thorsten A. Rieger schlägt das Stormwind in Ensdorf vor. Holger Gier frägt dort nach. Die Unterlagen von Daniela Arweiler wurden über Holger Gier zu Thorsten A. Rieger weitergeleitet.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 23.01.2017, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

  • Ergebnis:
    • Gerd: ok
    • Wolfgang: ok
    • Steven:
    • Thorsten: ok
    • Petra:
    • Holger: ok
  • Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger
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