SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-09-26

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:05 Uhr
• Ende: 21:50 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Holger Gier, Petra Litzenburger (ab 21:12 Uhr), Wolfgang Barth (ab 21:33 Uhr)
• Entschuldigt: Jörg Arweiler
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Klaus Schummer, Lea Laux, Christian Gros (ab 21:36 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 26.09.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 261
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 89, Quote: 34 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 2
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 23
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 75
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 52 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 29
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 20, Quote: 69 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 13
  • Mitglieder mit Lastschrift: 12
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 10
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 121
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 26, Quote: 21 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 33
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 54
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 17, Quote: 31 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 14
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 11
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 64 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 15
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 3, Quote: 20 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 12.09.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-09-12

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Herbstferien: 10. bis 22.10.2016.
• Weihnachtsferien: 19. bis 31.12.2016.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Barcamp

Termin: 18.09.2016. Uhrzeit: 10:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken.

Gerd Rainer Weber bedauert in seinem Rückblick zwar die kleine Teilnehmerzahl, bewertet die Veranstaltung aber ausdrücklich als produktiv.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Aufstellungsversammlung für die Wahlkreisliste für den Wahlkreis Saarlouis

Termin: 15.10.2016. Uhrzeit: 15:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Akzent Hotel Posthof, Postgäßchen 5-10, 66740 Saarlouis, im Vauban-Saal. Link zum Veranstaltungsort: http://www.posthof-saarlouis.de/

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarlouis

Termin: 15.10.2016. Uhrzeit: 16:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Akzent Hotel Posthof, Postgäßchen 5-10, 66740 Saarlouis, im Vauban-Saal. Link zum Veranstaltungsort: http://www.posthof-saarlouis.de/

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Aufstellungsversammlung für die Wahlkreisliste für den Wahlkreis Neunkirchen

Termin: 16.10.2016. Uhrzeit: 14:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Gasthaus Kleer-Altenhofen, Schulstraße 37, 66589 Wemmetsweiler. Link zum Veranstaltungsort: http://www.kleer-altenhofen.de/

TOP 5.5: Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Neunkirchen

Termin: 16.10.2016. Uhrzeit: 15:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Gasthaus Kleer-Altenhofen, Schulstraße 37, 66589 Wemmetsweiler. Link zum Veranstaltungsort: http://www.kleer-altenhofen.de/

TOP 5.6: Veranstaltungsvorbereitung: Aufstellungsversammlung für die Landesliste

Termin: 30.10.2016. Uhrzeit: 9:30 Uhr, Akkreditierung ab 9:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Tagungsraum 40, Gebäude 4, LSVS, Hermann-Neuberger-Sportschule 4, 66123 Saarbrücken.

Die Einladungen wurden per E-Mail verschickt und auf der Homepage veröffentlicht.

TOP 5.7: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2016.2

Termin: 30.10.2016 Uhrzeit: 13:00 Uhr, Akkreditierung ab 12:30 Uhr.

Veranstaltungsort: Tagungsraum 40, Gebäude 4, LSVS, Hermann-Neuberger-Sportschule 4, 66123 Saarbrücken.

Die Einladungen wurden per E-Mail verschickt und auf der Homepage veröffentlicht.

Unser Datenschutzbeauftragter hat seine Teilnahme auch angekündigt. Wir sollten bei dieser Gelegenheit Termine für Datenschutzschulungen vereinbaren.

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Alle Pressemitteilungen der letzten Tage haben es in die Medien geschafft:

• die Pressemitteilung zum fahrscheinlosen ÖPNV wurde (im Saartext) veröffentlicht,
• die Pressemitteilung zur Positionierung gegenüber dem Religionsunterricht wurde veröffentlicht,
• die Pressemitteilung zum Bi Visibility Day wurde veröffentlicht.

Mögliche Themen für weitere Pressemitteilungen:

• bescheidenes Abschneiden des Flughafens Saarbrücken bei der Bewertung durch Piloten,
• die Zukunft von AirBerlin und damit der weiteren Anbindung des Flughafens Saarbrücken, was aktuell eher ein Gestochere im Nebel wäre, aber kurzfristig aktuell werden könnte,
• Positionierung gegen ein pauschales Handyverbot an Schulen,
• Direktwahl der Landesschülervertretung fordern.

Im Landkreis Neunkirchen "arbeitet" Gerd Rainer Weber an der Umsetzung von freien WLAN-Zugängen in öffentlichen Gebäuden des Landkreises Neunkirchen.

Lea Laux berichtet von der Demonstration am letzten Wochenende in Saarlouis, die von der Antifa veranstaltet wurde.

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Werbung

Zum Termin u. a. von Holger Gier mit http://www.acn-werbeagentur.de gibt es ein Feedback im Pad.

Am Mittwoch, dem 28.09.2016 gibt es um 17:00 Uhr noch einen Termin mit http://www.7grad-ost.com/.

TOP 8: Sonstiges

• Lea Laux bittet darum, über die Vorständeliste noch einmal an andere Landesverbände eine Anfrage bezüglich finanzieller Wahlkampfunterstützung zu schicken.
• Holger Gier weist auf ein paar Änderungen beim Twitter-Account des Landesverbandes auf eine entsprechende Bitte des Bundesverbandes hin.
• Klaus Schummer bestellt demnächst ein paar Dinge im Piratenshop. Wenn außerdem also noch jemand etwas haben möchte ...
• Klaus Schummer hat an der Stop-CETA/TTIP-Veranstaltung in Frankfurt teilgenommen.
• Holger Gier bittet darum, sich um grundsätzliche und langfristig ausgerichtete Themen für Pressemitteilungen Gedanken zu machen.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 10.10.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd:
  • Wolfgang: ok (war ja nur kurz da)
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra:
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger