SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-09-21

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 20:01 Uhr
• Ende: 20:51 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Jasmin Maurer, Thorsten A. Rieger, Erich Warnke, Wolfgang Barth, Omoniyi Ogodo-Bach, Steven Latterner (ab 20:09 Uhr)
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Rosanna, saarklaus, Hugo (ab 20:02 Uhr, zeitweise), jarweiler (ab 20:04 Uhr), Azrooth_mobil (ab 20:43 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 21.09.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 350
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 64, Quote: 18 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 2
  • Mitglieder verifiziert: 25
  • Mitglieder mit Lastschrift: 26
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 4
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 62

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 38
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 18 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 3

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 46
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 46 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 16
  • Mitglieder mit Lastschrift: 16
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 2

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 156
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 14, Quote: 9 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 18

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 69
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 14 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 7

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 20
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 50 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 4
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 32

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 21
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 0

Für die Mitgliederstatistik gibt es jetzt in der Mitgliederverwaltung einen fertigen Bericht, der relativ ausführlich ist.

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 07.09.2015 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-09-07

TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Landestreffen/Barcamp 2015.3

Termin: Sonntag, der 20.09.2015. Uhrzeit: 10:00 bis 18:00 Uhr.

Ort: Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.diejugendherbergen.de/jugendherbergen/saarbruecken/portrait/

Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landestreffen/Landestreffen_2015.3

Erich Warnke als Organisator ist im Rückblick mit der diesmal sehr langen Veranstaltung nicht unzufrieden. Allerdings gab es gewissermaßen eine Früh- und eine Spätschicht.

Thorsten A. Rieger stellt im Wiki noch ein kurzes Protokoll des Landestreffens/Barcamps zusammen.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Kreisparteitag 2015.2 des Kreisverbandes Saarbrücken

Termin: Sonntag, der 18.10.2015. Uhrzeit: 14:00 bis 16:00 Uhr.

Ort: Kunstwerk Saarbrücken, Bistro Malzeit, Scheidter Straße 1, 66123 Saarbrücken.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.kwsb.de/

Link zur Veranstaltung: https://kvsb.piratenpartei-saarland.de/einladung-zum-kreisparteitag-2015-2-des-kreisverbandes-saarbruecken-am-18-10-2015/

Zur Veranstaltung selbst haben sich noch keine Neuigkeiten ergeben.

Beim Stammtisch des Kreisverbandes Saarbrücken am 11.09.2015 hat sich gezeigt, dass bei den dort anwesenden Mitgliedern das Interesse bezüglich einer zukünftigen Aktivität in einem neuen Vorstand des Kreisverbandes Saarbrücken noch unklar ist.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2015.3

Termin: Sonntag, der 15.11.2015. Uhrzeit: 9:00 bis 10:00 Uhr Akkreditierung, 10:00 bis 18:00 Uhr Veranstaltung.

Ort: Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.diejugendherbergen.de/jugendherbergen/saarbruecken/portrait/

Es muss noch abgeklärt werden, in wie weit bei der Veranstaltung Freifunk zur Verfügung gestellt werden kann.

Die Einladungen sollen wie schon bei den letzten Landesparteitagen schriftlich per Brief verschickt werden. Zum Landesparteitag muss auch noch eine Wiki-Seite eingerichtet werden. Auf dieser und in der Einladung soll dann auch auf die Möglichkeiten bezüglich des Mittagessens hingewiesen werden. Erich Warnke erstellt dann noch in Absprache mit Thorsten A. Rieger die erforderlichen Pads.

TOP 6: sonstige Veranstaltungen

TOP 6.1 Veranstaltungsrückblick: Konstituierende Sitzung des Schatzmeisterclubs

Termin: Dienstag, 15.09.2015.

Bei der konstituierenden Sitzung des Schatzmeisterclubs im Nordrhein-Westfalen-Mumble (http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeisterclub/Protokolle/2015-09-15) wurde die Geschäftsordnung des Schatzmeisterclubs (http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeisterclub/GO) mit einer Gegenstimme beschlossen.

Als nächster Schritt erfolgt nun die Diskussion über die Definition der Grundversorgung.

TOP 7: Saarland-Domains

• Für die Erhebung der Klage würden folgende Kosten entstehen:
  • Gerichtskosten in Höhe von 723,00 Euro,
  • Anwaltskosten (Verfahrensgebühr zzgl. Post-/Telekommunikationspauschale in Höhe von 745,40 Euro zzgl. MwSt.).

• Im Falle der mündlichen Verhandlung kämen dann folgende Kosten hinzu:
  • Terminsgebühr in Höhe von 669,90 Euro zzgl. MwSt.,
  • Abwesenheitsgeld für einen Tag in Höhe von 70,00 Euro zzgl. MwSt.,
  • Fahrtkosten (mit PKW) in Höhe von ca. 270,00 Euro zzgl. MwSt..

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-09-21.01:

Weiteres Verfahren bezüglich der Saarland-Domains

Datum: 21.09.2015

Antragsteller: Wolfgang Barth

Text:

Der Landesvorstand beschließt, den Klageweg zu beschreiten, wobei die Kosten gemäß des von Steven Latterner berechneten Verteilschlüssels berechnet werden. Die Zustimmung der betroffenen Kreisverbände ist einzuholen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Wolfgang Barth

Wolfgang Barth regt an, den Verteilschlüssel (mit den Bezugsgrößen "Fläche" und "Einwohnerzahl" des Kreises sowie einer Pauschale) in Zukunft auch für den Kreis St. Wendel zu berechnen. Diesen Anteil sollte dann der Landesverband, der ja jetzt auch für die Aufgaben des Kreises zuständig ist, dann zusätzlich zu seinen 50 Prozent übernehmen. Das sollte seiner Ansicht nach für alle Verteilungen gelten, sei es nach "oben" oder nach "unten". Dann würde sich auch für die Anteile der restlichen Kreise in der Höhe nichts ändern. Der Landesverband sollte sich dann aber eben auch für den Kreis verantwortlich fühlen und zum Beispiel den Wahlkampf dort organisieren. Es wurde allgemein befürwortet, dass eine Neuregelung des Verteilschlüssels bei Gelegenheit in Angriff genommen werden sollte.

TOP 8: Infos aus anderen Verbänden

TOP 8.1: PolGF-Sitzungen

Jörg Arweiler verweist auf die Links zu den letzten PolGF-Sitzungen.

Link zum Pad vom 08.09.2015: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-09-08-Teammumble?

Link zum Pad vom 15.09.2015: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-09-15-Teammumble?

Am 23.09.2015 findet um 21:00 Uhr im Nordrhein-Westfalen-Mumble im Raum der AG BGE ein Themenabend zum BGE statt.

Jörg Arweiler hat ein Infopaket zum BGE einschließlich bereits vorhandener Flyer erhalten. Dabei handelt es sich noch einmal um andere Flyer, als zum Beispiel unter https://sozialpiraten.piratenpartei.de/2012/07/07/flyer-werbematerial/ veröffentlicht.

Der Saarländische Rundfunk zeigte sich kürzlich am Thema interessiert und wird das Thema wohl auch demnächst im Aktuellen Bericht behandeln.

Das Thema sollte von daher in der nächste Sitzung des Landesvorstandes noch einmal aufgegriffen werden.

In der letzten PolGF-Sitzung wurde angesprochen, dass zu bestimmten Themen in Zukunft gewissermaßen Bedienungsanleitungen in Form von Themenlogbüchern erstellt werden sollen. Die Landesvorstände sollen darüber auch noch per E-Mail informiert werden.

TOP 9: AG politische Arbeit

Erich Warnke berichtet aus der AG politische Arbeit, dass zwar Ideen für Aktionen vorhanden sind, zur Zeit aber ein konkreter Termin fehlt, zu dem man diese Aktionen durchführen könnte. Hierzu ist insbesondere eine rechtzeitige Abstimmung mit der Landtagsfraktion erforderlich.

TOP 10: Sonstiges

Thorsten A. Rieger: Datenschutzqualifizierung

Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung

Der nächste veröffentlichte Termin wird vom Landesverband Niedersachsen am Mittwoch, dem 21.10.2015, um 19:00 Uhr angeboten. Nähere Informationen dazu stehen im Wiki.

Steven Latterner: Finanzen

Die Kreisverbände Saarbrücken und Merzig-Wadern müssten laut Berechnung von Bundesschatzmeisterei und Buchhaltung Gelder zurück an den Landesverband Saarland überweisen, da bei der jeweiligen Kontoeröffnung wohl zu viel Geld überwiesen wurde. Die diesbezüglichen Abklärungen von Steven Latterner dauern noch an.

Sonstiges Sonstiges

Der aktuelle Stand beim Landesschiedsgericht ist, dass Martin Tacke und Heinz-Leo Laturell zurückgetreten sind. Christian Gros müsste nun wohl die Ersatzrichter informieren und auf den aktuellen Stand bringen.

Jasmin Maurer schlägt vor, die Mailingliste des Landesschiedsgerichtes entsprechend zu ändern und dann über eine E-Mail an diese Mailingliste die Beteiligten darüber in Kenntnis zu setzen.

Thorsten A. Rieger klärt die Möglichkeiten für den Landesvorstand entsprechend der Schiedsgerichtsordnung des Landesschiedsgerichtes ab.

Die bereits in der letzten Sitzung des Landesvorstandes angesprochenen Anregungen bezüglich des Saarland-Mumbles, der Sipgate- und Placetel-Anschlüsse sowie der Rechtsschutzversicherung sind in Arbeit.

TOP 11: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 05.10.2015, 20:00 Uhr im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Jasmin: ok
  • Steven: ok
  • Thorsten: ok
  • Erich: ok
  • Wolfgang: ok
  • Omoniyi: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger