SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-09-07

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 20:01 Uhr
• Ende: 21:57 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Erich Warnke, Wolfgang Barth, Jasmin Maurer (ab 20:32 Uhr)
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Azrooth_mobil, jarweiler, saarklaus (bis 20:41 Uhr), Baujahr72 (bis 21:44 Uhr), Rosanna (ab 20:12 Uhr), Realpirat (ab 20:32 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 07.09.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 350
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 64, Quote: 18 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 25

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 38
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 18 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 46
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 46 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 16

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 156
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 14, Quote: 9 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 69
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 14 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 20
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 50 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 21
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 24.08.2015 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-08-24

TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: VDS-Aktionstag

Eine Pressemitteilung zum VDS-Aktionstag wurde im Rahmen der Vorbereitung der Infostände verschickt.

Omoniyi Ogodo-Bach hat zusätzlich zu den bereits feststehenden Infoständen in Saarlouis, Merzig und Neunkirchen noch einen Infostand in Saarbrücken beantragt.

Es gab sogar einen kurzen Beitrag im Fernsehen des Saarländischen Rundfunks zum VDS-Aktionstag, der in Neunkirchen gedreht wurde:

http://sr-mediathek.sr-online.de/index.php?seite=7&id=35339 (ab 00:05:32) http://sr-mediathek.sr-online.de/index.php?seite=7&id=35341 (ab 00:01:42)

Es wurden insgesamt ca. 390 Unterschriften gesammelt:

• Saarlouis: ca. 230 Unterschriften,
• Merzig: ca. 30 Unterschriften,
• Neunkirchen: ca. 100 Unterschriften,
• Saarbrücken: ca. 30 Unterschriften.

Man muss als Ergebnis der Infostände jedoch leider feststellen, dass den meisten Bürgerinnen und Bürgern das Problembewusstsein fehlt.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Landestreffen/Barcamp 2015.3

Termin: Sonntag, der 20.09.2015. Uhrzeit: 10:00 bis 18:00 Uhr.

Ort: Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.diejugendherbergen.de/jugendherbergen/saarbruecken/portrait/

Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landestreffen/Landestreffen_2015.3

Thorsten A. Rieger und Erich Warnke haben den Wiki-Eintrag angepasst.

Thorsten A. Rieger hat die Einladung per E-Mail verschickt.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Kreisparteitag 2015.2 des Kreisverbandes Saarbrücken

Der Kreisverband Saarbrücken hat seine Handlungsunfähigkeit erklärt. Der Landesverband Saarland übernimmt deshalb die Organisation eines Kreisparteitages.

Termin: Sonntag, der 18.10.2015. Uhrzeit: 14:00 bis 16:00 Uhr.

Ort: Kunstwerk Saarbrücken, Bistro Malzeit, Scheidter Straße 1, 66123 Saarbrücken.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.kwsb.de/

Link zur Veranstaltung: https://kvsb.piratenpartei-saarland.de/einladung-zum-kreisparteitag-2015-2-des-kreisverbandes-saarbruecken-am-18-10-2015/

Thorsten A. Rieger hat, wie es durch die Satzung des Kreisverbandes Saarbrücken vorgegeben ist, die Einladung auf der Homepage des Kreisverbandes Saarbrücken veröffentlicht und zusätzlich auch per E-Mail verschickt. Eine schriftliche Einladung, die gemäß der Satzung des Kreisverbandes Saarbrücken nicht erforderlich ist, erfolgt im Laufe der nächsten Woche.

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2015.3

Termin: Sonntag, der 15.11.2015. Uhrzeit: 9:00 bis 10:00 Uhr Akkreditierung, 10:00 bis 18:00 Uhr Veranstaltung.

Ort: Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.diejugendherbergen.de/jugendherbergen/saarbruecken/portrait/

Erich Warnke erinnert daran, dass wenn ein Mittagessen in der Jugendherberge während einer Mittagspause gewünscht wird, ein paar Tage vor der Veranstaltung eine entsprechende Abfrage unter den Teilnehmern durchgeführt werden muss.

Die (Mit-) Nutzungsmöglichkeit eines Internetzuganges in der Jugendherberge muss noch abgeklärt werden.

TOP 5.5: Aktion "Pflege am Boden"

Die Aktion "Pflege am Boden" ist am nächsten Mittwoch wieder Thema bei der AG politische Arbeit. Dann findet ab 19:30 Uhr ein Mumble statt, in dem die gesammelten Ideen gefiltert werden sollen.

Link zum Pad: https://politischearbeit.piratenpad.de/Pflege

Azrooth_mobil verweist auf einen Antrag der Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen beim letzten Plenum: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/08/mehr-pflegepersonal-fuer-eine-menschliche-versorgung-und-patientensicherheit/

TOP 6: sonstige Veranstaltungen

TOP 6.1 Veranstaltungsrückblick: Verwaltungstreffen 2015.2 in Kiel

Termin: Samstag, der 05.09.2015, und Sonntag, der 06.09.2015.

Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2015.2

Thorsten A. Rieger verweist auf das entsprechende Protokollpad: https://gensekzehn.piratenpad.de/VWT-2015-2

Am ersten Tag wurde im großen Kreis ein neues Crowdfunding-Projekt vorgestellt: http://shop.piratenpartei.de/fundraisingportal.html

Am zweiten Tag beschäftigten sich die Generalsekretäre insbesondere mit verschiedenen Aspekten bei der Optimierung und Verbesserung der Mitgliederbetreuung.

Steven Latterner berichtet über die Vorbereitung des Schatzmeisterclubs, womit sich die Schatzmeister am zweiten Tag beschäftigten.

Ansonsten weist Steven Latterner darauf hin, dass in Zukunft auch ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb möglich ist. Die entsprechende Beantragung und Genehmigung wird bei Bedarf von Steven Latterner abgewickelt.

TOP 7: Saarland-Domains

Der Anwalt befürwortet, auch im Lichte der nicht wirklich wirksamen Antwort des Abgemahnten, die Einreichung einer Klage. Dazu müssten wir mit den Gerichts- und Anwaltskosten in Vorlage treten. Es handelt sich dabei um folgende Kosten:

• Für die Erhebung der Klage würden folgende Kosten entstehen:
  • Gerichtskosten in Höhe von 723,00 Euro,
  • Anwaltskosten (Verfahrensgebühr zzgl. Post-/Telekommunikationspauschale in Höhe von 745,40 Euro zzgl. MwSt.).

Dann könnte auch ein Vergleich erfolgen, wodurch die Gerichtskosten zum Teil noch mal rückerstattet würden.

• Im Falle der mündlichen Verhandlung kämen dann folgende Kosten hinzu:
  • Terminsgebühr in Höhe von 669,90 Euro zzgl. MwSt.,
  • Abwesenheitsgeld für einen Tag in Höhe von 70,00 Euro zzgl. MwSt.,
  • Fahrtkosten (mit PKW) in Höhe von ca. 270,00 Euro zzgl. MwSt..

Wir müssen entscheiden, ob wir dies auf uns nehmen wollen. Bei einem (zu erwartenden) Gewinn des Prozesses müssen diese Kosten von der Gegenseite getragen werden.

Bezüglich der Kosten sollte eine Beteiligung der Kreisverbände angestrebt werden, da eine Klärung dieses Problems nicht nur alleine im Interesse des Landesverbandes liegt. Wolfgang Barth schlägt vor, das der Landesverband die eine Hälfte der Kosten übernimmt und die andere Hälfte von den Kreisverbänden entsprechend dem üblichen Verteilschlüssel übernommen werden. Steven Latterner berechnet die jeweiligen Kosten bis zur nächsten Sitzung des Landesvorstandes, um einen entsprechenden Beschluss fassen zu können. Steven Latterner klärt ebenfalls noch ab, wie der aufgelöste Kreisverband St. Wendel beim Verteilschlüssel zu behandeln ist.

TOP 8: Infos aus anderen Verbänden

TOP 8.1: Sommerfest des Kreisverbandes Neunkirchen

Der Kreisverband Neunkirchen veranstaltet am kommenden Sonntag, dem 13.09.2015, ab 11:00 Uhr ein Sommerfest an der Fischerhütte am Randsbachweiher zwischen Wiebelskirchen und Ottweiler.

Doodle-Link bezüglich Teilnahme: http://doodle.com/c2gq7rxrkdbqer7q.

TOP 8.2: PolGF-Sitzungen

Jörg Arweiler verweist auf die Links zu den letzten PolGF-Sitzungen.

Link zum Pad vom 25.08.2015: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-08-25-Teammumble?

Link zum Pad vom 01.09.2015: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-09-01-Teammumble?

Zur Themenwoche OpenAntrag bastelt der Landesverband Bayern schon an Inhalten. Wir sollten da ein Auge darauf haben, da sie erfahrungsgemäß ziemlich fleißig sind. Außerdem sind sie, so wie es aussieht, sowieso schon gut mit uns vernetzt. Vereinzelt sind Mandatsträger beziehungsweise Fraktionen noch nicht bei OpenAntrag. Das wäre eventuell eine gute Gelegenheit, diese nachzutragen. Außerdem sind sind da auch noch die Vokabeln OpenData und OpenHaushalt gefallen. Mit dem Themenkomplex OpenData, OpenHaushalt und OpenAntrag lassen sich bestimmt einige Symphatien gewinnen.

Link zum Thema: http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag

Es sollen auch noch Mumble-Treffen, Podcasts und Ähnliches stattfinden beziehungsweise erstellt werden. Das erste Mumble-Treffen findet am Montag, dem 07.09.2015, nach der Sprechstunde des Bundesvorstandes ab etwa 22:00 Uhr im Raum der AG Energiepolitik statt.

Die AG Gesundheit hat das Thema Pflege ebenfalls vordringlich auf dem Schirm. Im Pad vom 01.09.2015 (https://team_polgf.piratenpad.de/2015-09-01-Teammumble?) sind die entsprechenden Informationen in den Zeilen 270 bis 276 zu finden. In der AG Gesundheit wird der entsprechende Flyer aus Nordrhein-Westfalen kritisch gesehen. Jörg Arweiler hat Heinz-Leo Laturell gebeten, das nächste Mumble-Treffen der AG Gesundheit am kommenden Donnerstag, dem 03.09.2015 zu besuchen. Falls es von dort Informationen gibt, werden diese nachgeliefert.

Das Bundespresseteam plant Schulungen zum Thema Campaigning. Es soll auch hier Podcasts, ein Blog und Ähnliches zum Thema geben. Das könnte interessant für uns sein, immer vorausgesetzt, wir können da kiebitzen, ohne dass wir uns bei denen als Helfer andienen müssen.

Am 23.09.2015 findet um 21:00 Uhr im Nordrhein-Westfalen-Mumble im Raum der AG BGE ein Themenabend zum BGE statt. Eventuell lässt sich daraus auch noch etwas für einen Beitrag des SR entwickeln. Erich Warnke erinnert in diesem Zusammenhang an die geplante Podiumsdiskussion zum BGE. Wolfgang Barth regt die Gestaltung eines Flyers zu diesem Thema an. Thorsten A. Rieger schlägt das Thema als Themenslot fürs Barcamp vor.

TOP 9: AG politische Arbeit

Das nächste Mumble-Treffen der AG politische Arbeit findet am nächsten Mittwoch (09.09.2015) um 19:30 Uhr statt.

TOP 10: Sonstiges

Thorsten A. Rieger: Datenschutzqualifizierung

Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung

Steven Latterner: Finanzen

Die Kreisverbände Saarbrücken und Merzig-Wadern müssten laut Berechnung von Bundesschatzmeisterei und Buchhaltung Gelder zurück an den Landesverband Saarland überweisen, da bei der jeweiligen Kontoeröffnung wohl zu viel Geld überwiesen wurde. Die diesbezüglichen Abklärungen von Steven Latterner dauern noch an.

Sobald die Rechenschaftsberichte fertig sind, schickt Steven Latterner eine genaue Aufstellung über den Ist-Zustand bezüglich der Finanzen an die Kreisverbände.

Sonstiges Sonstiges

Erich Warnke regt die Reorganisation vom Saarland-Mumble an. Insbesondere sollten dabei die Administration und die Organisation der Räume für die AGs und SGs angegangen werden. Thorsten A. Rieger möchte lieber gleich noch einen Schritt weiter gehen und abklären, wie das Saarland-Mumble komplett "abgeschafft" werden kann.

Wegen der entstehenden Kosten sollten außerdem die Konditionen und die Nutzung des Sipgate-Anschlusses überprüft werden. Angeblich ist ein von der Funktionalität her vergleichbarer Placetel-Anschluss vorhanden, bei dem drei Rufnummern kostenlos genutzt werden könnten.

Jörg Arweiler regt an, die Kosten einer Rechtsschutzversicherung für den Landesverband abzuklären.

TOP 11: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 21.09.2015, 20:00 Uhr im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Jasmin:
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Erich: ok
  • Wolfgang: ok
  • Omoniyi:
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger