SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-08-24

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 19:30 Uhr
• Ende: 21:18 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Erich Warnke, Wolfgang Barth, Omoniyi Ogodo-Bach (ab 19:31 Uhr)
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: la-tourelle (bis 20:30 Uhr), Rosanna (ab 19:32 Uhr), jarweiler (ab 19:39 Uhr), HugovonderHeyd (ab 19:46 Uhr), Azrooth_mobil (ab 20:12 Uhr, zeitweise), planet_fox (ab 20:32 Uhr), alle Gäste außer jarweiler bis 20:59 Uhr (Beginn des nichtöffentlichen Teiles), jarweiler bis 21:09 Uhr

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

Gerd Rainer Weber informiert darüber, dass die beiden Saarbrücker Stadtratsmitglieder José Ignacio Rodriguez Maicas und Thomas Brass von allen parteiinternen Ämtern zurückgetreten, aus der Partei ausgetreten und zu den Grünen gewechselt sind. Die weitere Behandlung dieses Themas wird auf einen späteren Zeitpunkt innerhalb der Sitzung verschoben.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-08-11.01:

Neues Logodesign für den LV Saarland

Datum: 11.08.2015

Antragsteller: Patrick Schiffer

Text:

Der Landesverband Saarland nutzt als neues Logodesign die orange Logovariante.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	nicht mit abgestimmt
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Der Vorstand des Landesverbandes Saarland hat, wie auf dem Treffen der Vorsitzenden in Göttingen besprochen, zwei Logovarianten (bunt und orange) für den Landesverband erhalten, die an das Bundesdesign angelehnt wurden.

Zuständig: Thorsten A. Rieger

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-08-15.02:

Zentrale Bestellung von VDS-Flyern durch den Landesverband Saarland

Datum: 15.08.2015

Antragsteller: Jasmin Maurer

Text:

Der Landesverband Saarland bestellt im Onlineshop der Piratenpartei Deutschland zentral 1.100 Flyer für die Kreisverbände Saarlouis und Merzig-Wadern, die sich ihrerseits um die Organisation von Infoständen kümmern.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	nicht mit abgestimmt
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 24.08.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 352
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 66, Quote: 19 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 25

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 38
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 18 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 46
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 46 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 16

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 158
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 69
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 14 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 20
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 50 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 21
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 27.07.2015 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-07-27

TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung: Podiumsdiskussion BGE in Saarbrücken

Durch die aktuelle Entwicklung im Kreisverband Saarbrücken muss dieses Thema einstweilen verschoben werden.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Landestreffen/Barcamp 2015.3

Erich Warnke hat für die genaue Terminfestlegung ein Doodle erstellt.

Link zum Doodle: http://doodle.com/qvmccqzkkhyrtnnz

Entsprechend den Präferenzen im Doodle wurde als Termin Sonntag, der 20.09.2015 ausgewählt. Erich Warnke hat die entsprechenden Räumlichkeiten reserviert.

Thorsten A. Rieger passt den Wiki-Eintrag an und klärt mit Erich Warnke die zur Vorbereitung der Veranstaltung erforderlichen Pads ab.

Thorsten A. Rieger verschickt die Einladungen drei Wochen vor der Veranstaltung per E-Mail.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2015.3

Nachdem Kosten für die Anmietung der Riegelsberghalle zu hoch sind, scheidet auch der Rathaussaal in Riegelsberg aus, da dieser nicht durch uns angemietet werden kann.

Der Kleine Saal der Stadthalle St. Ingbert ist für uns wahrscheinlich zu klein. Die sonstigen Alternativen in St. Ingbert scheiden aus, da dort nirgends Internetanschlüsse zur Verfügung stehen.

Erich Warnke schlägt als Veranstaltungsort den Kongress-Saal in der Jugendherberge Saarbrücken vor. Die Kosten für die Anmietung lägen bei etwa 150 Euro.

TOP 5.4: Aktion "Pflege am Boden"

Die Aktion "Pflege am Boden" war am letzten Mittwoch Thema bei der AG politische Arbeit. Nachdem Gerd Rainer Weber für die ursprünglich geplante Aktion am kommenden Samstag leider keine Zeit hat, werden stattdessen eher andere Aktionen zur Umsetzung vorbereitet, die im Rahmen der AG politische Arbeit besprochen wurden.

TOP 6: sonstige Veranstaltungen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-08-24.03:

Zentrale Bestellung von VDS-Flyern durch den Landesverband Saarland

Datum: 24.08.2015

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

Der Landesverband Saarland bestellt im Onlineshop der Piratenpartei Deutschland zentral 1.000 Flyer für die restlichen Kreisverbände, die sich ihrerseits um die Organisation von Infoständen kümmern.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

TOP 6.1 Veranstaltungsvorbereitung: Verwaltungstreffen 2015.2 in Kiel

Termin: Samstag, der 05.09.2015, und Sonntag, der 06.09.2015.

Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2015.2

Steven Latterner und Thorsten A. Rieger nehmen an der Veranstaltung teil. Beim noch kurzfristig zusätzlich eingebrachten Thema "IT" warten wir zuerst die weitere Entwicklung ab.

TOP 7: Saarland-Domains

Bezüglich der Abmahnung gibt es eine Reaktion. Diese wurde an den Anwalt weitergeleitet, von dem wir bisher noch keine Antwort darauf erhalten haben. Die weitere Behandlung dieses Themas erfolgt, wenn die Antwort des Anwaltes vorliegt.

TOP 8: Infos aus anderen Verbänden

Jörg Arweiler verweist auf die Links zu den letzten PolGF-Sitzungen.

TOP 8.1: PolGF-Sitzung vom 28.07.2015

Link zum Pad: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-07-28-Teammumble?

TOP 8.2: PolGF-Sitzung vom 04.08.2015

Link zum Pad: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-08-04-Teammumble?

TOP 8.3: PolGF-Sitzung vom 11.08.2015

Link zum Pad: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-08-11-Teammumble?

TOP 8.4: PolGF-Sitzung vom 18.08.2015

Link zum Pad: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-08-18-Teammumble?

Aktuell wurde darum gebeten, dass die Landesvorstände Themenbeauftrage entsprechend den Themen benennen sollen, für die es auch auf Bundesebene Themenbeauftragte gibt. Das wäre eventuell ein Thema für Landestreffen/Barcamp und Landesparteitag. Erich Warnke verweist dazu auf die Themenpaten der AG politische Arbeit.

Der Landesverband Saarland beteiligt sich am VDS-Aktionstag am 05.09.2015 mit Infoständen in Saarlouis und Merzig und (neu) auch in Neunkirchen.

Link zur Microsite: http://www.stopvds.de/

Zehn Forderungen des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern gegen Rechtsextremismus: http://piratenpartei-mv.de/blog/2015/08/13/rechtsextremismus-endlich-konsequent-bekaempfen/

TOP 8.5: GenSek-Telko vom 18.08.2015

Thorsten A. Rieger verweist auf die Links zur GenSek-Telko.

Link zum Pad: https://gensekzehn.piratenpad.de/GenSek-Telko

Link zum Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/2015-08-18_-_Protokoll_GenSek_Mumble

Für uns dürfte insbesondere die zukünftige Unterstützung bei Mahnungen nach Abschluss der derzeitigen Testphase interessant sein.

TOP 9: AG politische Arbeit

Erich Warnke verweist auf die Links zum letzten Mumble-Treffen der AG politische Arbeit:

Link zum Pad: https://politischearbeit.piratenpad.de/protokollpad

Link zum Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Arbeitsgruppen/AG_politische_Arbeit/2015-08-19

Das nächste Mumble-Treffen der AG politische Arbeit findet außerplanmäßig schon am nächsten Mittwoch (26.08.2015) um 19:30 Uhr statt.

TOP 10: Sonstiges

Erich Warnke: Seminare bei der SDS

Erich Warnke bedauert, dass die Veranstaltung(en) wegen einer Reorganisation bei der SDS so leider nicht mehr so wie geplant angeboten werden können. Gerd Rainer Weber gibt deshalb die im Umwelt- und Freizeitzentrum Finkenrech in Eppelborn (-Dirmingen) geblockten Tagungsräume wieder frei.

Es wurde nachgefragt, ob eventuell stattdessen Seminare durch die AG innerparteiliche Bildung möglich sind. Dort wird an einem Bildungsportal gearbeitet. Seminare sind dort nicht vorgesehen.

Thorsten A. Rieger: Datenschutzqualifizierung

Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung

Der nächste Termin für Datenschutzqualifizierungen wird vom Landesverband Baden-Württemberg am nächsten Donnerstag (27.08.2015) ab 19:00 Uhr angeboten. Für diesen Termin ist eine Anmeldung unter dsb@lvbw-it.de erforderlich.

Thorsten A. Rieger: Vergabe von "offiziellen" E-Mail-Adressen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-08-24.04:

Festlegung der Vergabe von "offiziellen" E-Mail-Adressen

Datum: 24.08.2015

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Der Landesverband Saarland der Piratenpartei Deutschland übernimmt die Regelungen des Bundesverbandes bezüglich der Vergabe von E-Mail-Adressen, so wie dies in https://wiki.piratenpartei.de/IT/E-Mail-Richtlinie beschrieben wird.

Begründung

Bei der Verwendung von "offiziellen" E-Mail-Adressen sollte ein Kommunikationspartner gerade bei einer Partei davon ausgehen können, dass es sich um eine gewählte oder beauftragte Person handelt. Außerdem sollte stets eine möglichst einheitliche Regelung angestrebt werden, weshalb Regelungen des Bundesverbandes übernommen werden sollten, sofern es keine wichtigen Gründe gibt, die eine solche Übernahme nicht sinnvoll erscheinen lassen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

Steven Latterner: Finanzen

Die Bundesschatzmeisterei und die Buchhaltung sind mit dem Rechenschaftsbericht so gut wie fertig.

Die Kreisverbände Saarbrücken und Merzig-Wadern müssten laut Berechnung von Bundesschatzmeisterei und Buchhaltung Gelder zurück an den Landesverband Saarland überweisen, da bei der jeweiligen Kontoeröffnung wohl zu viel Geld überwiesen wurde. Steven Latterner versucht aber noch abzuklären, auf welcher Basis diese Berechnung erfolgt ist.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-08-24.05:

Überweisung fehlerhaft gezahlter Mitgliedsbeiträge

Datum: 24.08.2015

Antragsteller: Steven Latterner

Text:

Fehlerhaft an den Landesverband Saarland gezahlte Mitgliedsbeiträge aus dem Jahr 2014 in Höhe von 36 Euro werden an den Landesverband Nordrhein-Westfalen überwiesen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Steven Latterner

Sonstiges Sonstiges

Eine Erklärung nach außen zum Parteiwechsel der Saarbrücker Stadtratsmitglieder wird zwar diskutiert, aber verworfen, da sie eigentlich zu inhaltsleer wäre.

Der Kreisverband Saarbrücken wird wahrscheinlich seine Handlungsunfähigkeit erklären müssen. Der Landesverband Saarland muss dann einen Kreisparteitag organisieren.

Eine Pressemitteilung zum VDS-Aktionstag wird in der nächsten Woche im Rahmen der Vorbereitung der Infostände verschickt.

Außerdem wird versucht, eventuell auch noch kurzfristig einen Infostand in Saarbrücken zu organisieren. Omoniyi Ogodo-Bach beantragt dazu einen Infostand in Saarbrücken am 05.09.2015 in der Zeit von 10:00 bis 17:00 Uhr in der Fußgängerzone gegenüber Karstadt.

TOP 11: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 07.09.2015, 19:30 Uhr im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Jasmin:
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Erich: ok
  • Wolfgang: ok
  • Omoniyi: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger