SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-07-27

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 19:34 Uhr
• Ende: 20:25 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Jasmin Maurer, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Erich Warnke, Wolfgang Barth (ab 19:47 Uhr), Omoniyi Ogodo-Bach (ab 20:00 Uhr)
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: jarweiler, saarklaus, Rosanna (bis 20:19 Uhr), Hologramm (ab 20:12 Uhr bis 20:17 Uhr), Nendo (ab 20:15 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 27.07.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 353
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 65, Quote: 18 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 25

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 38
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 18 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 46
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 46 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 16

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 159
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 15, Quote: 9 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 69
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 14 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 20
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 50 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 21
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 13.07.2015 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-07-13

• Die Beteiligung am Crowdfunding für den Piratenshop wurde umgesetzt und der Betrag in Höhe von 500 Euro wurde überwiesen. Das beim Crowdfunding gesetzte Ziel wurde insgesamt erreicht und übertroffen.

TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung: Podiumsdiskussion BGE in Saarbrücken

Zur Zeit gibt es noch keine Neuigkeiten.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Landestreffen/Barcamp 2015.3

Erich Warnke hat für die genaue Terminfestlegung ein Doodle erstellt. Als Termine wurden die Sonntage 20.09.2015, 27.09.2015, 04.10.2015 und 11.10.2015 zur Auswahl gestellt. Beim Doodle kristallisieren sich langsam Terminpräferenzen heraus.

Link zum Doodle: http://doodle.com/qvmccqzkkhyrtnnz

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2015.3

Für den Landesparteitag 2015.3 wurden als mögliche Veranstaltungsorte Riegelsberg und St. Ingbert ins Auge gefasst.

Die Anmietung der Riegelsberghalle ist laut Entgeltordnung mit Kosten pro Stunde in Höhe von 68 Euro zzgl. MwSt. zu teuer: http://www.riegelsberg.eu/fileadmin/user_upload/user/Verwaltung_Geschichte/Texte/Bekanntmachungen/Bekanntmachung_Entgeltordnung.pdf

Jasmin Maurer will sich in der Sommerpause bezüglich weiterer Veranstaltungsorte in Riegelsberg informieren. So gibt es zum Beispiel im "Haus Gabriel" den Festsaal "Vier Jahreszeiten". Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wäre das dann allerdings mit höheren Verpflegungskosten verbunden. Außerdem gibt es noch den Rathaussaal, der eventuell auch groß genug wäre.

Die Anmietung des Kleinen Saales der Stadthalle St. Ingbert ist laut Entgeltordnung mit Kosten in Höhe von 300 Euro zzgl. MwSt. verbunden: http://st-ingbert.de/fileadmin/user_upload/Bauamt/pdf/Beschluss_SR_2013_12_10_TOP5.pdf

Alternativen in St. Ingbert (zum Beispiel in St. Ingbert-Rohrbach) wären ebenfalls noch abzuklären.

TOP 6: sonstige Veranstaltungen

TOP 6.1 Veranstaltungsrückblick: Bundesparteitag 2015.1 in Würzburg

Vom Landesverband Saarland haben diesmal acht Mitglieder teilgenommen.

Positiv wurde oftmals bewertet, dass man trotz unterschiedlicher Meinungen über die Mitglieder des Bundesvorstandes auf jeden Fall einmal eine gewisse Kontinuität in der politischen Arbeit feststellen kann.

Steven Latterner weist auf die insgesamt positive Berichterstattung in den Medien und auf den SÄA 01 zur Neuordnung der Finanzen hin.

Jörg Arweiler berichtet über seine Kandidatur zum Bundesvorstand als stellvertretender politischer Geschäftsführer. Er möchte nun insbesondere den Kontakt zum Bundesvorstand und zu anderen Landesverbänden intensivieren.

Neben dem eigentlichen Bundesparteitag fanden auch noch verschiedene Treffen unterschiedlicher Arbeitsgemeinschaften statt.

Eventuell könnte in diesem Jahr noch ein programmatischer Bundesparteitag stattfinden, da die programmatische Arbeit durch die Neuwahl des Bundesvorstandes etwas zu kurz gekommen ist.

TOP 6.2 Veranstaltungsvorbereitung: Verwaltungstreffen 2015.2 in Kiel

Termin: Samstag, der 05.09.2015, und Sonntag, der 06.09.2015.

Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2015.2

Wahrscheinlich nehmen Steven Latterner und Thorsten A. Rieger an der Veranstaltung teil.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-07-27.01:

Reisekostenbudget zur Teilnahme am Verwaltungstreffen 2015.2 in Kiel

Datum: 27.07.2015

Antragsteller: Steven Latterner

Text:

Zur Teilnahme von Steven Latterner und Thorsten A. Rieger am Verwaltungstreffen 2015.2 in Kiel wird ein Budget in Höhe von maximal 650 Euro freigegeben.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Steven Latterner

TOP 7: Saarland-Domains

Bezüglich der Domain piratenpartei-saar.de gab es noch keine Reaktion auf E-Mails und sonstige Kontaktversuche.

Bezüglich der Saarland-Domain hat sich der Domain-Inhaber geändert. Von daher musste der Ablauf neu gestartet werden. Eine sehr aufwändige Abmahnung wurde in der letzten Woche verschickt. Bei Reaktion auf diese Abmahnung erfolgt ein Bericht an den Landesvorstand.

TOP 8: Infos aus anderen Verbänden

Erich Warnke verweist auf die Links zu den letzten PolGF-Sitzungen.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass wohl aktuell Saure-Gurken-Zeit herrscht.

TOP 8.1: PolGF-Sitzung vom 14.07.2015

Link zum Pad: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-07-14-Teammumble?

TOP 8.2: PolGF-Sitzung vom 21.07.2015

Link zum Pad: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-07-21-Teammumble?

TOP 9: Sonstiges

Erich Warnke: Seminare bei der SDS

Erich Warnke hat den geblockten Termin bei Marion Bredebusch angefragt, aber noch keine Antwort erhalten.

Thorsten A. Rieger: Datenschutzqualifizierung

Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung

Sonstiges Sonstiges

Erich Warnke möchte seine Beauftragung für die PolGF-Sitzungen niederlegen.

Gerd Reiner Weber fragt Jörg Arweiler, ob er an der Übernahme dieser Beauftragung interessiert wäre, oder ob sonst jemand an der Übernahme dieser Beauftragung interessiert wäre.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-07-27.02:

Beauftragung von Jörg Arweiler zur Teilnahme an und Berichterstattung von den PolGF-Sitzungen

Datum: 27.07.2015

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

Jörg Arweiler wird mit der Teilnahme an und Berichterstattung von den PolGF-Sitzungen beauftragt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Jörg Arweiler

Jörg Arweiler weist darauf hin, dass der Kreisverband Saarlouis am 29.08.2015 einen Infostand zum Thema Vorratsdatenspeicherung plant.

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 24.08.2015, 19:30 Uhr im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Jasmin:
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Erich: ok
  • Wolfgang: ok
  • Omoniyi:
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger