SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-05-18

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Edit-paste.svg Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.


  • Beginn: 20:33 Uhr
  • Ende: 22:13 Uhr
  • Anwesend: Gerd Rainer Weber, Jasmin Maurer, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Wolfgang Barth, Erich Warnke, Omoniyi Ogodo-Bach (ab 20:38 Uhr)
  • Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
  • Protokoll: Thorsten A. Rieger
  • Gäste: saarklaus (bis 20:53 Uhr), Rosanna, Realpirat, alle Gäste bis 21:38 Uhr (Beginn des nichtöffentlichen Teiles)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 18.05.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

  • im Landesverband Saarland:
    • Mitglieder insgesamt: 354
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 52, Quote: 15 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 1
    • Mitglieder verifiziert: 23
  • im Kreisverband Merzig-Wadern:
    • Mitglieder insgesamt: 39
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 3, Quote: 8 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 0
  • im Kreisverband Neunkirchen:
    • Mitglieder insgesamt: 47
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 18, Quote: 38 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 16
  • im Kreisverband Saarbrücken:
    • Mitglieder ingesamt: 159
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 13, Quote: 8 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 1
    • Mitglieder verifiziert: 2
  • im Kreisverband Saarlouis:
    • Mitglieder insgesamt: 68
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 10 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 2
  • im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
    • Mitglieder insgesamt: 20
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 9, Quote: 45 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 3
  • im Kreisverband St. Wendel:
    • Mitglieder insgesamt: 21
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

  • Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 04.05.2015 wurde veröffentlicht:
https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-05-04
  • Der Versuch der Kontaktaufnahme mit schwebenden Mitgliedern, deren Datensätze von der Mitgliederverwaltung des Bundes entfernt wurden, wird nicht weiter verfolgt, da die Nutzung dieser von der Mitgliederverwaltung des Bundes entfernten Datensätze bezüglich des Datenschutzes bedenklich wäre.
  • Die Möglichkeit einer Ehrenmitgliedschaft sollte vielleicht beim Meet and Greet mit Mitgliedern des Bundesvorstandes angesprochen werden.
  • Erich Warnke hat noch Probleme bei der Kontaktaufnahme mit der Bundes-IT bezüglich des Angebotes, für das Hosting anstatt auf eigene Server zukünftig auf Server der Bundes-IT zurückzugreifen.

TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung: Barcamp/Landestreffen 2015.2

Termin: Samstag, der 30.05.2015.
Uhrzeit: 10:00 bis 18:00 Uhr.

Ort: Hohenburg-Jugendherberge, Am Mühlgraben 30, 66424 Homburg.

Link zum Veranstaltungsort:
http://www.diejugendherbergen.de/jugendherbergen/homburg/portrait/

Link zur Veranstaltung:
http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landestreffen/Landestreffen_2015.2

Ein Hinweis auf den Termin wurde zuerst auf der Homepage und im Wiki veröffentlicht. Zweieinhalb Wochen vor dem Termin erfolgten sowohl der Versand der persönlichen Einladungen an die Mitglieder per E-Mail als auch die Veröffentlichung im Sync-Forum.

Im Pad zur Veranstaltung kann man auch vermerken, ob man in der Jugendherberge zu Mittag essen möchte. Eine Übersicht über das, was dort zum Essen angeboten wird, wird allerdings erst kurzfristig zur Verfügung stehen.

TOP 5.2 Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2015.2

Termin: Sonntag, der 05.07.2015, oder Sonntag, der 19.07.2015.

Ort: Merzig.

Die Besichtigung des zuerst vorgeschlagenen Vereinshauses in Merzig ergab, dass dort leider der Platz etwas knapp und auch kein Internetzugang vorhanden ist.

In den übrigen Vereinshäusern in den Merziger Ortsteilen ist ebenfalls kein Internetzugang vorhanden.

Als Alternative wurde durch Thorsten A. Rieger die Römerhalle in Dillingen ermittelt. Die Kosten für die Anmietung lägen bei 140 Euro und Platz wäre dort auch genügend vorhanden. Ein Internetzugang ist prinzipiell ebenfalls vorhanden, müsste aber noch bezüglich der tatsächlichen Gebrauchstüchtigkeit getestet werden.

Da sich die Alternative gegenüber den ursprünglichen Planungen im Bereich eines anderen Kreisverbandes befindet, sollte der Kreisverband Saarlouis möglichst frühzeitig in die geänderten Planungen eingebunden werden.

Die Einladung muss sechs Wochen vor Beginn des Landesparteitages auf der Homepage veröffentlicht werden. Beim Termin am Sonntag, dem 05.07.2015, wäre das dann also vor Sonntag, dem 24.05.2015. Zum Versand der Einladung per Brief oder per E-Mail wird in der Satzung kein konkreter Termin vorgegeben.

Der Veranstaltungsort wird dann voraussichtlich mit einem Umlaufbeschluss festgelegt. Anschließend erfolgt noch eine zusätzliche Einladung per Brief.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Christopher Street Day

Termin: Freitag, der 10.07.2015, bis Sonntag, der 12.07.2015.

Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes erfolgt auf Wunsch von Gerd Rainer Weber im nichtöffentlichen Teil.

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Podiumsdiskussion BGE in Saarbrücken

Gerd Rainer Weber hatte diesbezüglich ein Gespräch mit José Ignacio Rodriguez Maicas. Die Stadtratsfraktion in Saarbrücken stimmt dem Anliegen einer gemeinsamen Veranstaltung zu. Geplant ist ein voraussichtlicher Termin Ende September oder Anfang Oktober, als Veranstaltungsort ist der große Saal im Saarbrücker Rathaus angedacht. Die Details werden noch abgeklärt. Insbesondere sollten geeignete Referenten innerhalb der Piratenpartei gesucht werden.

TOP 6: sonstige Veranstaltungen

TOP 6.1 Veranstaltungsrückblick: Sitzung des Finanzrates und der Schatzmeister

Am 16. und 17.05.2015 fand in Berlin eine Sitzung des Finanzrates und der Schatzmeister statt, an der Steven Latterner teilgenommen hat.

Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes erfolgt auf Wunsch von Steven Latterner im nichtöffentlichen Teil, weil einzelne Informationen noch nicht für eine offizielle Veröffentlichung freigegeben sind.

TOP 6.2 Veranstaltungenshinweis: Meet and Greet mit Mitgliedern des Bundesvorstandes

Am Samstag, dem 23.05.2015, und Sonntag, dem 24.05.2015, findet eine Klausurtagung des Bundesvorstandes in Völklingen statt.

Ein Meet and Greet mit Mitgliedern des Bundesvorstandes findet am Freitag, dem 22.05.2015, im Coyote Cafe in der Mainzer Straße in Saarbrücken ab 19:00 Uhr statt.

Eine Veröffentlichung erfolgt noch in der Vorständeliste und im Sync-Forum.

TOP 6.3 Veranstaltungsvorbereitung: Marina Kassel

Termin: Freitag, der 12.06.2015, bis Sonntag, der 14.06.2015.

Ort: Jugendherberge Kassel

Für den Landesverband Saarland können entsprechend den Angaben auf der Infoseite
https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2015
drei Teilnehmerinnen beziehungsweise Teilnehmer gemeldet werden.

Die Finanzierung geschieht über die Landesverbände sowie den Bundesverband. Der Preis liegt bei 80 Euro mit Übernachtung und bei 40 EUR ohne Übernachtung.

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Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-05-18.01:

Reisekostenbudget zur Teilnahme an der Marina Kassel

Datum: 18.05.2015

Antragsteller: Erich Warnke

Text:

Zur Teilnahme von Steven Latterner, Erich Warnke und einer weiteren Person an der Marina Kassel wird ein Budget von maximal 500 Euro freigegeben.


Stimmen:



Gerd Rainer WeberPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Jasmin MaurerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Steven LatternerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Thorsten A. RiegerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Wolfgang BarthPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Erich WarnkePictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Omoniyi Ogodo-BachPictogram voting keep-light-green.svg Dafür


Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Zusatzinfo

Anmeldeschluss ist der 23.05.2015.

Zuständig: Steven Latterner


TOP 7: Kreisverband St. Wendel

Die Einladung zur Mitgliederversammlung muss satzungsgemäß mindestens vier Wochen vorher ausdrücklich schriftlich erfolgen.

Die vorläufige Terminabstimmung durch Gerd Rainer Weber hat den 21.06.2015 ergeben. Allerdings fehlt noch der Veranstaltungsort. Da heute schon der 18.05.2015 ist, wird es schon knapp mit der Einladung. Von daher sollte besser ein etwas späterer Termin gesucht werden. Die Terminabstimmung erfolgt durch Gerd Rainer Weber.

TOP 8: Saarland-Domains

Es gibt ein Ticket dazu beim Bundesvorstand. Bisher gab es aber noch keine Reaktion von dort. Wenn bis dahin noch keine Reaktion erfolgt ist, dann wäre das ansonsten vielleicht ein Thema beim Meet and Greet mit Mitgliedern des Bundesvorstandes.

TOP 9: Infos aus anderen Verbänden

  • Erich Warnke verweist auf die Links zu den letzten PolGF-Sitzungen:

https://team_polgf.piratenpad.de/2015-05-05-Teammumble?
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-05-12-Teammumble?

  • Erich Warnke: Am 21.05.2015 findet ein Tag der kulturellen Vielfalt/bundesweiter TTIP-Aktionstag statt. Das mit dem Datum ist wirklich ein Problem. Der offizielle Termin ist tatsächlich der 21.05.2015, aber alle Verbände haben den Aktionstag auf den 23.05.2015 verlegt. Dadurch wird die Situation für uns extrem unübersichtlich. Ich habe aus dem Bund bisher auch nichts mehr dazu gehört. Deshalb rate ich (schweren Herzens) dazu, diesen Aktionstag doch lieber sausen zu lassen und uns eher einen späteren Termin mit etwas mehr Vorlauf und Eindeutigkeit auszusuchen.
  • Rosanna Reda: Am 23.05.2015 findet ab 15:00 Uhr mit Start am Max-Ophüls-Platz in Saarbrücken ein "March against Monsanto" statt. Internationaler Protest gegen TTIP und Gentechnik in Lebensmitteln. Für Verbraucherschutz, Umweltschutz und saubere Nahrung. Allein über Facebook haben 700 Leute ihr Kommen zugesagt.

https://www.facebook.com/events/368953533315160/ Valentin Serban vom Organisationsteam des "March aganst Monsanto" hat angefragt, ob einer von der Piratenpartei auf der Kundgebung sprechen will. Das wird kurzfristig intern abgeklärt. Vielleicht sollte diesbezüglich Michael Hilberer angesprochen werden. Thorsten A. Rieger verschickt eine E-Mail an die Mitglieder, nachdem Erich Warnke den Aufruf auf der Homepage veröffentlicht hat.

  • Bezüglich des Aktionstages "International Day of Privacy" am 15.06.2015 gibt es keine Neuigkeiten. Die Nachhaltigkeit bei der Besetzung von Themen könnte eventuell beim Meet and Greet mit Mitgliedern des Bundesvorstandes angesprochen werden.

TOP 10: Sonstiges

Erich Warnke: Wahlkampfhilfe für den Landesverband Rheinland-Pfalz

Thorsten A. Rieger erinnert noch einmal an den Termin des Landesparteitages in Rheinland-Pfalz am Sonntag, dem 07.06.2015:
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2015.1

Nach Möglichkeit wird eine Fahrgemeinschaft organisiert. Als Gäste teilnehmen möchten zumindest wohl Thorsten A. Rieger und Erich Warnke.

Erich Warnke: Seminare bei der SDS

Erich Warnke hatte bei der SDS nachgefragt, wie die Modalitäten zur Buchung eines Seminares sind. Eine entsprechende Information ging auch per E-Mail an die Mailingliste des Landesvorstandes.

Für einen Termin vor den Sommerferien wird es langsam zu knapp, aber das war sowieso kaum zu schaffen. Für einen Termin im Herbst sollten aber zügig die Vorbereitungen starten.

Die optimale Teilnehmerzahl läge zwischen 12 und 16 Personen.

Gerd Rainer Weber schlägt als mögliche Lokalität die Tagungsräume im Umwelt- und Freizeitzentrum Finkenrech in Eppelborn (-Dirmingen) vor:
http://www.region-neunkirchen.de/index.php?id=96

Für eine Auswahl von Themenvorschlägen bietet sich eventuell ein Slot auf dem Barcamp an.

Thorsten A. Rieger: Datenschutzqualifizierung

Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden:
http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung

Die nächsten Termine für eine Datenschutzqualifizierung online im (NRW-) Mumble werden vom Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes Bayern durchgeführt

Am Dienstag, dem 26.05.2015 findet ab 20:00 Uhr eine Erstbelehrung und ab 21:00 Uhr eine Auffrischung statt.

Am Sonntag, dem 21.06.2015 findet ab 19:00 Uhr eine Erstbelehrung und ab 20:00 Uhr eine Auffrischung statt.

Für diese Termine ist eine Anmeldung erforderlich. Alle Informationen dazu sind im Wiki zu finden:
https://wiki.piratenpartei.de/BY:Datenschutzbeauftragter

Steven Latterner: Finanzen

Steven Latterner und Thorsten A. Rieger bemühen sich weiter um Alternativangebote bezüglich der Bankverbindung.

Sonstiges Sonstiges

  • Kreisverband Saarlouis: Die Freifunkoffensive wurde erfolgreich gestartet. Der Kreisverband Saarlouis konnte bereits 4 Knoten in der Innenstadt und Altstadt von Saarlouis aufbauen. Weitere Knoten folgen.
  • Kreisverband Neunkirchen: Auf der letzten Vorstandssitzung wurde die Anschaffung von 10 Routern beschlossen. Vom Kreisverband Neunkirchen erfolgt eine ähnliche Umsetzung in der Innenstadt von Neunkirchen und eventuell in der Altstadt von Ottweiler.
  • Rosanna Reda: Angesichts der wohl nicht so schnell abreißenden "Montagsspaziergänge" der SageSa und/oder Nazis und der Schwierigkeit des Landesvorstandes, einen anderen Wochentag als den Montag für die Sitzungen zu finden, fände Rosanna Reda es sehr wünschenswert, wenn der Landesvorstand Sorge dafür trüge, dass "Stellvertreter-Piraten" jeweils vor Ort sind. Es wird vorgeschlagen, dass ein entsprechender Hinweis an die Vorständeliste zur Veröffentlichung geschickt wird, wenn ein entsprechender Termin entdeckt wird. Erich Warnke kümmert sich dann um die Veröffentlichung auf der Homepage und im Sync-Forum und die entsprechenden Beauftragten kümmern sich um die Postings bei Facebook und bei Twitter.
  • Steven Latterner konnte weitere Fortschritte bei der Frage der strittigen Buchungen mit dem Bundesschatzmeister erzielen. Eine endgültige Klärung ist noch in Arbeit.

TOP 11: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 01.06.2015, 20:00 Uhr im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

  • Ergebnis:
    • Gerd: ok
    • Jasmin: ok
    • Steven: ok
    • Thorsten: ok
    • Erich: ok
    • Wolfgang: ok
    • Omoniyi: ok
  • Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger