SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-05-04

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 20:08 Uhr
• Ende: 22:00 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Jasmin Maurer, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Wolfgang Barth, Omoniyi Ogodo-Bach, Erich Warnke
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Rpetermann, saarklaus, Rosanna, alle Gäste bis 21:52 Uhr (Beginn des nichtöffentlichen Teiles)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-04-20.01:

Antrag auf finanzielle Unterstützung des Pressetreffens in Weimar

Datum: 20.04.2015

Antragsteller: Jan Schaper, Gerd Rainer Weber

Text:

Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in Weimar mit 100 Euro zu unterstützen.

Begründung

Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger Teil der Öffentlichkeitsarbeit. Diese muss für die gesamte Partei dringend zu mehr Gemeinsamkeit verändert werden. Der Bundesverband hat aufgrund der Weitergabe von Mitgliedsbeiträgen und der Parteienfinanzierung nicht ausreichende Mittel, um solche Treffen alleine zu finanzieren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2300 Euro.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Sollten nicht alle finanziellen Mittel ausgeschöpft sein, so kann eine Rückzahlung erfolgen, oder das Geld für eine sinngleiche Anschlussveranstaltung weiterverwendet werden.

Zuständig: Steven Latterner

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 04.05.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 357
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 50, Quote: 14 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 14

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 39
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 3, Quote: 8 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 47
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 18, Quote: 38 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 11

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 161
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 11, Quote: 7 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 1

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 69
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 20
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 9, Quote: 45 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2

• im Kreisverband St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 21
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll des Landesparteitages 2015.1 am 15.03.2015 wurde veröffentlicht:

https://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2015.1/Protokoll

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 13.04.2015 wurde veröffentlicht:

https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-04-13

• Der Versuch der Kontaktaufnahme mit schwebenden Mitgliedern, deren Datensätze von der Mitgliederverwaltung des Bundes entfernt wurden, ist noch in Bearbeitung.
• Ein Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration zum 1. Mai wurde an die Mitglieder per E-Mail verschickt.
• Zur Abklärung der Möglichkeit einer Ehrenmitgliedschaft wird noch nach dem richtigen Ansprechpartner gesucht.

TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung: Barcamp/Landestreffen 2015.2

Termin: Samstag, der 30.05.2015.

Uhrzeit: 10:00 bis 18:00 Uhr.

Ort: Hohenburg-Jugendherberge, Am Mühlgraben 30, 66424 Homburg.

Link zum Veranstaltungsort:

http://www.diejugendherbergen.de/jugendherbergen/homburg/portrait/

Link zur Veranstaltung:

http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landestreffen/Landestreffen_2015.2

Eine Einladung an die Mitglieder wird etwa drei Wochen vor dem Termin per E-Mail verschickt. Einen entsprechenden Entwurf schickt Thorsten A. Rieger vorab an die Mailingliste des Landesvorstandes.

Ein Hinweis auf den Termin wurde bereits auf der Homepage und im Wiki veröffentlicht. Die Veröffentlichung im Sync-Forum erfolgt gleichzeitig mit dem Versand der E-Mail mit der Einladung.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Podiumsdiskussion ÖPNV in Neunkirchen

Die Veranstaltung wird gecancelt, da die Landrätin nun designierte Sparkassenverbandspräsidentin ist.

Als Alternative wurde von Gerd Rainer Weber die Idee für einen Vortrag und eine Podiumsdiskussion zum BGE in Saarbrücken vorgestellt. Erforderlich dazu wären Vortragende und Diskussionsteilnehmer entweder aus der Partei oder Unterstützer des BGE von außerhalb der Partei. Gerd Rainer Weber möchte zur Organisation einer solchen Veranstaltung Kontakt zur Landtagsfraktion und zur Stadtratsfraktion in Saarbrücken aufnehmen, da noch Klärungsbedarf zur Ausarbeitung eines konkreten Vorschlages besteht.

TOP 5.3 Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2015.2

Termin: Sonntag, der 05.07.2015, oder Sonntag, der 19.07.2015.

Ort: Merzig.

Michael Grauer hat erste Abklärungen zur Nutzung eines Vereinshauses durchgeführt. Insbesondere muss wie bereits besprochen darauf geachtet werden, dass ein Internetzugang genutzt werden kann.

Eine Besichtigung durch Thorsten A. Rieger findet diese oder nächste Woche statt. Ein kurzfristiger Beschluss kann dann eventuell mit einem Umlaufbeschluss gefasst werden.

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Christopher Street Day

Termin: Freitag, der 10.07.2015, bis Sonntag, der 12.07.2015.

Laut Jasmin Maurer wird der Infostand vermutlich nur am Samstag, dem 11.07.2015 betrieben. An diesem Samstag findet auch die politische Podiumsdiskussion statt. Für jede mit einem Infostand vertretene Partei stehen etwa 2 Meter Breite zur Verfügung.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-05-04.02:

Budget für einen Infostand beim Christopher Street Day

Datum: 04.05.2015

Antragsteller: Jasmin Maurer

Text:

Für einen Infostand beim Christopher Street Day wird ein Budget in Höhe von 400 Euro zur Verfügung gestellt. Diese teilen sich voraussichtlich auf in 200 Euro für Standgebühren und 200 Euro für Infomaterial und Giveaways.

Begründung

Da es sich um eine Parteiveranstaltung handelt, darf die Finanzierung nicht durch die Landtagsfraktion erfolgen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Jasmin Maurer

Eine Auswahl passender Giveaways ist bereits im Onlineshop der Piratenpartei zu finden:

https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/queer.html

TOP 6: sonstige Veranstaltungen

TOP 6.1 Veranstaltungsrückblick: Treffen der Bundes-SG Presse

Erich Warnke trägt seine Zusammenfassung vor:

• Es fanden etliche Vorträge und Diskussionen zur Vernetzung von Bund und Ländern statt, hauptsächlich bezogen auf die Landtagsfraktionen, da diese den meisten Content produzieren.

• Borys Sobieski hat von der im Aufbau befindlichen Bilddatenbank berichtet, leider ist jedoch alles ziemlich im Vagen geblieben. Ich hoffe, dass nach und nach mehr konkrete Anforderungen, Vorgehensweisen, etc. bekannt werden.

• @Enavigo hat eine Möglichkeit vorgestellt, die Reichweite der Piraten in der Öffentlichkeit zu vergrößern. Es geht darum, die Kommentarmöglichkeit in ausgewählten Onlinemedien zu nutzen. Da man dabei aber auch sehr viel falsch machen kann, sollten wir auf jeden Fall vorher genau überlegen, wie wie dabei vorgehen wollen (bzw. ob überhaupt).

• In die gleiche Richtung gingen (inoffizielle) Gedanken dazu, sich diese Onlinemedien gewogen zu machen, indem man möglichst große Gruppen organisiert, die positive Berichterstattungen in Twitter retweeten, in Facebook liken und Ähnliches.

• Erich Warnke hat sich mit Borys Sobieski über die Probleme der SG Technik unterhalten. Dieser hat dazu ein tolles Angebot gemacht:

• • Da die Bundes-IT derzeit viel mehr Serverkapazität vorhält, als gebraucht wird, könnten wir unsere komplette IT dorthin umziehen. Zum einen würde uns das jährlich eine Menge Geld sparen, zum anderen bekämen wir sehr viel technische Unterstützung, gerade in den Bereichen, die wir derzeit nicht gestemmt kriegen. Auch die Migration unserer Daten würden die wohl übernehmen.

• • Für die SMV hat er ein datenschutzkompatibles Konzept vorliegen, das wir von denen benutzungsfertig eingerichtet bekommen können.

• • Auch das Hosting der Website wäre dort sehr viel stabiler und unaufwändiger.

• • Die Mailinglisten würden dort zumindest nicht schlechter laufen als derzeit.

• • Über LimeSurvey wurde nicht gesprochen, aber ich denke, das wird auch kein größeres Problem sein.

• • Wenn gewünscht, kann Borys Sobieski auch mal bei einer unserer Vorstandssitzungen reinschauen, oder sogar mal in Persona im Saarland vorbeikommen, wenn er zufällig in der Gegend ist.

• Erich Warnke kontaktiert also Borys Sobieski zur Teilnahme an einer der nächsten Sitzungen des Landesvorstandes.

Jasmin Maurer trägt eine Zusammenfassung im Auftrag von Markus Hansen vor:

• Das Bundespressetreffen der Piraten in Weimar war - wie bei Piraten üblich - ein chaotischer Mix zwischen interessanten Fachbeiträgen zur Öffentlichkeitsarbeit in den einzelnen Gliederungen und den Hintergrundgesprächen mit den einzelnen Leuten.

• • Anita stellte im ersten Vortrag noch einmal die Situation der Partei in Bezug auf die Medien dar. 2%-Partei, Anfragen nur noch, wenn von uns gute Aktionen kommen. Bei Bedarf meldet man sich noch; eben wenn es um Datenschutz und Informationsfreiheit geht.

• • Herausragende Figuren, mit denen man Themen verbinden kann, und die diese auch professionell vertreten können gibt es kaum noch. Patrick Breyer (Datenschutz), evtl. noch Bruno Kramm (Urheberrecht und TTIP).

• • Weitere Themen waren dann vor allem organisatorischer Art: welche Medienprodukte gibt es, wie nutzen wir diese? Zum Beispiel unsere eigenen parteinahen Produkte Flaschenpost und Compass. Aber auch FB, Twitter, etc. Wie und wo ist Werbung gut und sinnvoll?

• • Kurz: wie sind wir derzeit aufgestellt, um mit so wenig Leuten, wie wir sind, alles abzudecken.

• • Die Frage der personellen Knappheit zog sich dann auch in den Block über die Berichterstattung zum Wahlkampf in Bremen. Das sehr kleine Team ist mit den Erfahrungen der letzten Jahre und auch einer sehr professionell agierenden Koordinatorin strukturell gut aufgestellt. In die Fettnäpfchen der Vergangenheit werden wir in Bremen wohl nicht noch einmal tappen.

• Mein Fazit: man merkt, das sich Arbeitsstrukturen ausbilden. Diejenigen mit Erfahrung übernehmen Verantwortung, leiten die Leute an, die noch keine Erfahrung haben, oder eben nicht "anleiten" wollen.

• • Was die beiden Tage aber auch zeigten: auf den Landesebenen und auf BuVo-Ebene fehlt es an strategischen Konzepten, um Themen in der Gesellschaft (also in der Medienöffentlichkeit) zu verankern. Die Medienarbeit läuft nebeneinander her, Social Media macht, was es will, Presse- und Publikationsorgane ringen um jeden Content, den sie verarbeiten können.

• • Hier fehlt weiterhin ganz massiv der Input der vier Landtagsfraktionen. Einzig Schleswig-Holstein schafft die Verknüpfungen.

• • Die zwei Tage haben mir persönlich noch einmal aufgezeigt, welche Verknüpfungen wir (rein arbeitstechnisch) bei uns noch schaffen müssen, um professioneller in der Presse- und Medienöffentlichkeitsarbeit aufzutreten. Ich würde das gerne auf einem der nächsten Arbeitstreffen zu einem Arbeitsslot machen.

TOP 6.2 Veranstaltungshinweis: Mitgliederversammlung Kreisverband Saarbrücken

Termin: Sonntag, der 10.05.2015.
Uhrzeit: 12:00 Uhr Akkreditierung, 13:00 Uhr Versammlungsbeginn.

Ort: Kulturbistro Malzeit, Scheidter Straße 1, 66123 Saarbrücken

TOP 6.3 Veranstaltungsvorbereitung: Sitzung des Finanzrates und der Schatzmeister

Am 16. und 17.05.2015 findet in Berlin eine Sitzung des Finanzrates und der Schatzmeister statt, an der Steven Latterner teilnehmen möchte. Die Kosten dafür liegen bei etwa 200 bis 300 Euro. Eine Bahnfahrt kostet etwa 120 Euro. Ein Flug liegt bei etwa 130 Euro. Ein Hotel gibt es wahrscheinlich günstig für 30 bis 40 Euro pro Nacht.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #--03.04.05.2015:

Reisekostenbudget für Steven Latterner zur Teilnahme an der Sitzung des Finanzrates und der Schatzmeister in Berlin

Datum: 03

Antragsteller: Steven Latterner

Text:

Steven Latterner wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 300 Euro zur Teilnahme an der Sitzung des Finanzrates und der Schatzmeister in Berlin zur Verfügung gestellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Steven Latterner

TOP 6.4 sonstige interne Veranstaltungen

Vom Freitag, dem 22.05.2015, bis Sonntag, dem 24.05.2015, findet eine Tagung des Bundesvorstandes in Völklingen statt.

Eine Anfrage bezüglich eines Meet and Greet wurde von Thorsten A. Rieger per E-Mail an den Bundesvorstand gestellt.

TOP 7: Kreisverband St. Wendel

Die Einladung zur Mitgliederversammlung muss satzungsgemäß mindestens vier Wochen vorher ausdrücklich schriftlich erfolgen.

Eine informelle vorherige Absprache bezüglich möglicher Termine ist noch in Arbeit.

TOP 8: Saarland-Domains

Es gibt ein Ticket dazu beim Bundesvorstand. Bisher gab es aber noch keine Reaktion von dort. Wenn bis dahin noch keine Reaktion erfolgt ist, dann wäre das ansonsten vielleicht ein Thema für ein Meet and Greet mit dem Bundesvorstand.

TOP 9: Intensivierung der Mitgliederpflege

• saarklaus hat einige Vorschläge für die nächste Sitzung der AG politische Arbeit zusammengefasst:
  

https://politischearbeit.piratenpad.de/Mitgliedergewinnung?

Die letzte Sitzung der AG politische Arbeit ist leider ausgefallen. Der nächste Termin ist wie immer der dritte Mittwoch im Monat, in diesem Monat also der 20.05.2015.

Ansonsten wäre das vielleicht auch ein Thema fürs Barcamp/Landestreffen 2015.2.

TOP 10: Reorganisation der Mailinglisten

Die Reorganisation der Mailinglisten ist von Thorsten A. Rieger und Stefan Schuh in Arbeit.

TOP 11: Infos aus anderen Verbänden

• Erich Warnke verweist auf die Links zu den letzten PolGF-Sitzungen:
  

https://team_polgf.piratenpad.de/2015-04-14-Teammumble)
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-04-21-Teammumble)
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-04-28-Teammumble)

• Aktionstag "Fracking" am 08.05.2015 (wichtiges Thema, Vorlauf aber wohl etwas kurz), nähere Informationen in den Zeilen 66 bis 73 des dritten Links.

• Aktionstag "International Day of Privacy" am 15.06.2015.

TOP 12: Sonstiges

Jasmin Maurer: Mitgliedschaft in der Verbraucherzentrale des Saarlandes

Geplant war eine Mitgliedschaft der Landtagsfraktion. Von der Verbraucherzentrale wurde daraus eine Mitgliedschaft der Partei, weil von Seiten der Verbraucherzentrale eine Mitgliedschaft der Landtagsfraktion anscheinend nicht gewünscht wird.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-05-04.04:

Mitgliedschaft in der Verbraucherzentrale des Saarlandes

Datum: 04.05.2015

Antragsteller: Jasmin Maurer

Text:

Der Landesverband Saarland der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Mitgliedschaft der Landtagsfraktion, sieht jedoch keine Notwendigkeit einer eigenen Mitgliedschaft.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	nicht mit abgestimmt
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Jasmin Maurer

Rosanna Reda: Freifunk

Rosanna Reda wünscht eine Mumble-Veranstaltung zum Thema Freifunk, möglichst mit Beteiligung von Freifunk Saar und/oder Piraten, die sich gut damit auskennen, zur Förderung der Kompetenz bezüglich der Konfiguration der Router bei der Übergabe an Interessierte.

Gerd Rainer Weber weist darauf hin, dass die Unterstützung für einen Kreisverband direkt durch Freifunk Saar erfolgt.

Wünschenswert wäre für Rosanna Reda auch ein gemeinsamer Flyer dazu, vielleicht sogar auf Bundesebene. Seit ein paar Wochen gibt es ja sogar einen Themenbeauftragten für Freifunk, der aber wohl irgendwie nicht greifbar ist.

Bislang hat der Kreisverband Saarlouis einen eigenen Flyer und Holger Gier hat diesen Flyer auch für den Kreisverband Merzig-Wadern angepasst. Die Kosten dafür lagen bei knapp 40 Euro für 1000 Stück, die aus der Kasse des Kreisverbandes Merzig-Wadern bezahlt wurden.

Jörg Arweiler: Sage/CRM-Zugang für den Kreisverband Saarlouis

Um den Sage/CRM-Zugang für den Kreisverband Saarlouis kümmert sich Stefan Schuh.

Erich Warnke: Wahlkampfhilfe für den Landesverband Rheinland-Pfalz

Dazu müssten noch nähere Informationen eingeholt werden. Sicherlich wäre es auch eine Art "Generalprobe" für uns ein Jahr später.

Thorsten A. Rieger erinnert in der nächsten Sitzung des Landesvorstandes noch einmal an den Termin des Landesparteitages in Rheinland-Pfalz.

Erich Warnke: Seminare bei der SDS

Erich Warnke weist auf die Möglichkeit hin, individuell ein Seminar bei der SDS zu buchen, was sich z. B. auch im Zusammenhang mit den anstehenden Wahlkämpfen anbieten könnte.

Interessant könnte außerdem z. B. ein Rhetorikseminar im Rahmen einer zusätzlichen Veranstaltung speziell für uns sein. Erich Warnke versucht das mit der SDS abzuklären.

Thorsten A. Rieger: Datenschutzqualifizierung

Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden:
http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung

Der nächste Termin für eine Datenschutzqualifizierung online im (NRW-) Mumble wäre Sonntag, der 17.05.2015. Dort findet um 10:00 Uhr eine Erstbelehrung und um 11:15 Uhr eine Auffrischung statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Wie die Bestätigung der Teilnahme erfolgt wird noch abgeklärt.

Ein Termin für eine zusätzliche Real-Life-Schulung mit unserem Datenschutzbeauftragten Jürgen Zimmer wird noch abgeklärt.

Steven Latterner: Finanzen

Steven Latterner und Thorsten A. Rieger bemühen sich um Alternativangebote bezüglich der Bankverbindung.

Der in 2014 irrtümlich zu viel an den Bundesverband bezahlte Betrag zur Parteienfinanzierung in Höhe von 8914 Euro wurde von dort zurücküberwiesen. Das Geld wird entsprechend dem bereits angekündigten Schlüssel auch an die Kreisverbände weitergeleitet.

Angestrebt wird ein persönliches Gespräch mit dem Bundesvorstand bezüglich der noch offenen Fragen bei den Finanzen.

TOP 13: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 18.05.2015, 20:30 Uhr im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Jasmin: ok
  • Steven: ok
  • Thorsten: ok
  • Erich: ok
  • Wolfgang:
  • Omoniyi: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger