SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-04-13

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 19:00 Uhr
• Ende: 20:44 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Jasmin Maurer, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Wolfgang Barth, Erich Warnke
• Entschuldigt: Omoniyi Ogodo-Bach
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: saarklaus, Rosanna (ab 19:05 Uhr), jarweiler (ab 19:22 Uhr), snot_rod (ab 19:25 Uhr), alle Gäste bis 20:35 Uhr (Beginn des nichtöffentlichen Teiles)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-04-09.01:

Reisekostenbudget für Markus Hansen zur Teilnahme am Treffen der Bundes-SG Presse in Weimar

Datum: 09.04.2015

Antragsteller: Jasmin Maurer

Text:

Markus Hansen wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 200 Euro zur Teilnahme am Treffen der Bundes-SG Presse in Weimar zur Verfügung gestellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Steven Latterner

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-04-09.02:

Reisekostenbudget für Erich Warnke zur Teilnahme am Treffen der Bundes-SG Presse in Weimar

Datum: 09.04.2015

Antragsteller: Erich Warnke

Text:

Erich Warnke wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 100 Euro zur Teilnahme am Treffen der Bundes-SG Presse in Weimar zur Verfügung gestellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Steven Latterner

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 13.04.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 358
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 46, Quote: 13 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 14

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 39
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 5 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 47
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 18, Quote: 38 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 11

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 162
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 11, Quote: 7 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 1

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 69
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 20
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 6, Quote: 30 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2

• im Kreisverband St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 21
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0

8 Datensätze von über 180 Tage lang schwebenden Mitgliedern wurden am 09.04.2015 von der Mitgliederverwaltung des Bundes entfernt. Die entsprechenden Benachrichtigungen werden an die Kreisverbände weitergeleitet, damit diese noch einmal versuchen können, die potentiellen Mitglieder zu kontaktieren.

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Erich Warnke hat das Impressum auf der Homepage des Landesverbandes aktualisiert.
• Thorsten A. Rieger hat die Privatadresse von Gerd Rainer Weber als zum Postfach zugehörige zustellfähige Hausanschrift gemeldet.

TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung: Demonstration zum 1. Mai

Termin: Freitag, der 01.05.2015.

Uhrzeit: 11:00 Uhr.

Link zur Veranstaltung: http://rheinland-pfalz-saarland.dgb.de/saar/

Eine Kontaktaufnahme mit den Organisatoren der Demonstration zum 1. Mai war wegen der Osterferien schwierig. Jasmin Maurer bemüht sich jedoch weiterhin bezüglich einer Kontaktaufnahme.

Bezüglich der Organisation eines Infostandes fragt Gerd Rainer Weber beim Kreisverband Saarbrücken nach. Allerdings dürfte die Organisation von passendem Werbematerial problematisch sein. Erich Warnke schaut nach, ob er eventuell noch passendes Werbematerial hat.

Ein Aufruf zur Teilnahme wird an die Mitglieder etwa eine Woche vor dem Termin per E-Mail verschickt. Einen entsprechenden Entwurf schickt Thorsten A. Rieger vorab an die Mailingliste des Landesvorstandes.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Barcamp/Landestreffen 2015.2

Termin: Samstag, der 30.05.2015.

Uhrzeit: 10:00 bis 18:00 Uhr.

Ort: Hohenburg-Jugendherberge, Am Mühlgraben 30, 66424 Homburg.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.diejugendherbergen.de/jugendherbergen/homburg/portrait/

Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landestreffen/Landestreffen_2015.2

Wegen der beim letzten Barcamp/Landestreffen bemängelten Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln an einem Sonntag wurde der Termin nach kurzer Absprache per E-Mail innerhalb des Landesvorstandes versuchsweise auf einen Samstag gelegt.

Die Jugendherberge Homburg wird ein bisschen teurer als die Jugendherberge Saarbrücken beim letzten Barcamp/Landestreffen, weil die Räume ein Stück größer sind.

Eine Einladung an die Mitglieder wird etwa drei Wochen vor dem Termin per E-Mail verschickt. Einen entsprechenden Entwurf schickt Thorsten A. Rieger vorab an die Mailingliste des Landesvorstandes.

Ein Hinweis zum Termin wird vorab auch auf der Homepage, im Wiki und im Sync-Forum veröffentlicht.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Podiumsdiskussion ÖPNV in Neunkirchen

Termin: eventuell Donnerstag, der 18.06.2015.

Ort: Stummsche Reithalle, Saarbrücker Straße 21, 66538 Neunkirchen.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.nk-vermietungen.de/reithalle/

Eine Terminfestlegung war bislang immer noch nicht möglich.

TOP 5.4 Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2015.2

Termin: Sonntag, der 05.07.2015 oder Sonntag, der 19.07.2015.

Ort: Merzig.

Michael Grauer hat erste Abklärungen zur Nutzung eines Vereinshauses durchgeführt. Insbesondere muss wie bereits besprochen darauf geachtet werden, dass ein Internetzugang genutzt werden kann.

TOP 5.5: Veranstaltungsvorbereitung: Christopher Street Day

Termin: Freitag, der 10.07.2015 bis Sonntag, der 12.07.2015.

Vorlagen für Flyer beziehungsweise fertige Flyer für den Christopher Street Day werden normalerweise rechtzeitig vom Bundesverband bereitgestellt.

Die Kosten für die Teilnahme an der Parade in Form der Miete eines Cabrios werden dann kurzfristig bei Bedarf beschlossen.

TOP 6: sonstige Veranstaltungen

TOP 6.1: Veranstaltungsrückblick: Verwaltungstreffen Saarland

Steven Latterner hat über die Finanzlage des Landesverbandes referiert. Außerdem hat er den für dieses Jahr erstellten Haushaltsplan vorgestellt, der sich an den Haushaltsplänen der vergangenen Jahre orientiert. Dieser Haushaltsplan wird voraussichtlich zur nächsten Sitzung des Landesvorstandes zum Beschluss vorgelegt und anschließend veröffentlicht.

Im Jahr 2016 wird der Landesverband wahrscheinlich im parteiinternen Finanzausgleich zwischen den Landesverbänden vom Nehmerland zum Geberland.

In den Jahren 2013 und 2014 wurden Gelder an den Bundesverband bezahlt, die nicht hätten bezahlt werden müssen. Die im Jahr 2013 bezahlten Gelder können wegen des bereits erfolgten Rechnungsabschlusses nicht mehr zurückbezahlt werden. An der Rückzahlung der im Jahr 2014 bezahlten Gelder wird noch gearbeitet.

Strittig ist außerdem eine Forderung des Bundesverbandes gegenüber dem Landesverband in Höhe von 17.000 Euro, während von Steven Latterner nur eine Forderung in Höhe von 9.000 Euro berechnet wurde. Wie die Forderung des Bundesverbandes berechnet wurde, konnte von diesem nämlich noch nicht belegt werden.

TOP 6.2 Veranstaltungsrückblick: Treffen der Landesvorsitzenden

Gerd Rainer Weber verweist auf den Link zum Protokoll: https://buvo2014.piratenpad.de/ProtokollMarina

Insbesondere sind die folgenden Punkte wichtig, die beim Treffen der Landesvorsitzenden behandelt wurden:

• Es fehlt ein gemeinsamer Außenauftritt, eine bundeseinheitliche Corporate Identity.

• Es wird eine Konzentration auf drei Themensäulen angestrebt, die auf Umfragen einzelner Landesverbände bei ihren Mitgliedern basieren: Netzpolitik, Bürgerbeteiligung und Transparenz. Die vom Bundesvorsitzenden angestrebte Konzentration auf das Thema Netzpolitik ist für viele Landesvorsitzende nicht ausreichend.

• Im gesellschaftspolitischen Bereich ist insbesondere das bedingungslose Grundeinkommen wichtig.

• Für den Bundestagswahlkampf werden einheitliche Themen benötigt, die dann um Themen ergänzt werden, die für die Landtagswahlkämpfe wichtig sind. Eine entsprechende Festlegung von Themen wurde damit angestoßen.

TOP 6.3 Veranstaltungshinweis: Mitgliederversammlung Kreisverband Saarpfalz

Termin: Samstag, der 18.04.2015.

Uhrzeit: 13:30 Uhr Akkreditierung, 14:00 Uhr Versammlungsbeginn.

Ort: Alt Schmidd, Kardinal-Wendel-Straße 2, 66440 Blieskastel.

TOP 6.4 Veranstaltungsvorbereitung: Treffen der Bundes-SG Presse

Erich Warnke hat sich zum Treffen der Bundes-SG Presse in Weimar angemeldet.

TOP 6.5 Veranstaltungsvorbereitung: Sitzung des Finanzrates und der Schatzmeister

Am 16. und 17.05.2015 findet in Berlin eine Sitzung des Finanzrates und der Schatzmeister statt, an der Steven Latterner teilnehmen möchte.

TOP 6.6 sonstige interne Veranstaltungen

Auf Twitter wurde vom Bundesvorsitzenden Stefan Körner erwähnt, dass er am Freitag, dem 22.05.2015 im Saarland wäre. An diesem Termin findet wohl eine Tagung des Bundesvorstandes in Völklingen statt.

TOP 7: Kreisverband St. Wendel

Die turnusgemäße Neuwahl im letzten Jahr ist nicht erfolgt. Von daher stellt sich die Frage, wie zur Zeit der satzungsgemäße Zustand des Kreisverbandes St. Wendel ist.

• Bundessatzung:

Keine Regelungen.

• Satzung des Landesverbandes Saarland:

http://wiki.piratenpartei.de/SL:Landessatzung#.C2.A77_.E2.80.93_Gliederung

§7 Gliederung

(1) Die Untergliederung des Landesverbandes erfolgt in Orts-, und Kreisverbände, die deckungsgleich mit den politischen Verwaltungsgrenzen sind. Kreisübergreifende Kreisverbände und gemeindeübergreifende Ortsverbände sind gestattet, sofern diese ein zusammenhängendes Gebiet umfassen, vollständig innerhalb des Gebiets genau einer nächsthöheren Gliederung liegen und nicht identisch mit dem Gebiet der nächsthöheren Gliederung sind. Die Gebiete von Kreisverbänden oder Ortsverbänden dürfen sich nicht mit Gebieten anderer Gliederungen der gleichen Stufe überlappen.

(2) Wird eine neue übergreifende Gliederung gegründet, so müssen für jeden betroffenen Kreis bzw. jede betroffene Gemeinde wenigstens drei stimmberechtigte Piraten anwesend sein und jeweils mit einfacher Mehrheit für diese übergreifende Gründung stimmen.

(3) Bestehende Gliederungen können in einer übergreifenden Gliederung aufgehen, wenn auf getrennten Mitgliederversammlungen der jeweiligen Gliederungen jeweils mit zwei von drei abgegebenen Stimmen für den Zusammenschluss gestimmt wird. Der Zusammenschluss wird erst mit der anschließenden Gründungsversammlung der übergreifenden Gliederung wirksam.

(4) Der übergreifende Verband soll sich in der Satzung Regelungen zur Auflösung des Zusammenschlusses geben.

[...]

• Satzung des Kreisverbandes St. Wendel:

http://wiki.piratenpartei.de/SL:Kreisverb%C3%A4nde/Sankt_Wendel/Satzung#.C2.A7_8_Der_Vorstand

§ 8 Der Vorstand

(1) Dem Vorstand gehören fünf Mitglieder an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Schatzmeister sowie zwei Beisitzer.

[...]

(3) Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung bzw. der Gründungsversammlung in geheimer Wahl nach relativer Akzeptanz für die Dauer von einem Kalenderjahr gewählt. Der Vorstand bleibt nach Ablauf dieser Frist geschäftsführend bis zur Wahl eines neuen Vorstands im Amt.

(4) Der Vorstand tritt in seiner Amtsperiode mindestens einmal im Quartal zusammen. Er wird vom Vorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden mindestens sieben Tage vorher eingeladen. In der Einladung werden die Tagesordnung, der Tagungsort und die Tagungszeit bekannt gegeben.

[...]

(7) Der Vorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn seine Anzahl unter drei sinkt oder der Vorstand seinen Aufgaben nicht mehr nachkommt oder wenn der Vorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. In einem solchen Fall übernimmt der Landesverband die kommissarische Weiterführung der Geschäfte, bis eine von ihm einberufene Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand wählt.

http://wiki.piratenpartei.de/SL:Kreisverb%C3%A4nde/Sankt_Wendel/Satzung#.C2.A7_9_Die_Mitgliederversammlung

§ 9 Die Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung tagt mindestens einmal pro Kalenderjahr. Sie wird durch Vorstandsbeschluss einberufen oder wenn dies mindestens 10% aber mindestens fünf Mitglieder, beantragen. Der Vorstand lädt jedes Mitglied schriftlich mindestens vier Wochen vorher ein. Ist eine E-Mail-Adresse bekannt, so kann vorher per E-Mail eingeladen werden. Die reguläre Einladung kann entfallen, wenn das Mitglied den Empfang der E-Mail spätestens 6 Wochen vor der Mitgliederversammlung bestätigt hat. Die Einladung enthält Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufige Tagesordnung, Satzungsänderungs- und Programmanträge und die Angabe, wo, aktuelle Ergänzungen veröffentlicht werden.

(2) Eine Woche vor der Mitgliederversammlung veröffentlicht der Vorstand die vorläufige Tagesordnung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut.

[...]

http://wiki.piratenpartei.de/SL:Kreisverb%C3%A4nde/Sankt_Wendel/Satzung#.C2.A7_12_Aufl.C3.B6sung_und_Verschmelzung

§ 12 Auflösung und Verschmelzung

(1) Die Auflösung oder Verschmelzung regelt die Landessatzung.

Also führt der Landesverband die Geschäfte kommissarisch weiter, müsste aber eine Mitgliederversammlung einberufen.

Auf dieser Mitgliederversammlung müsste entweder ein neuer Vorstand gewählt werden, wobei ein Antrag zu einer Satzungsänderung bezüglich der Zusammensetzung des Vorstandes sinnvoll wäre. Die erste Alternative wäre die Abstimmung über einen Zusammenschluss mit einem anderen Kreisverband. Die zweite Alternative wäre die Abstimmung über die Auflösung des Kreisverbandes.

Die Einladung zur Mitgliederversammlung muss satzungsgemäß mindestens vier Wochen vorher ausdrücklich schriftlich erfolgen.

Als möglicher Termin wird vorgeschlagen, dass die Mitgliederversammlung am Rande des Barcamps stattfinden könnte.

TOP 8: Saarland-Domains

Das weitere Vorgehen wird in Rechtsabteilung des Bundesverbandes geprüft.

TOP 9: Intensivierung der Mitgliederpflege

• saarklaus hat einige Vorschläge für die nächste Sitzung der AG politische Arbeit zusammengefasst:

https://politischearbeit.piratenpad.de/Mitgliedergewinnung?

• Der Versand der Geburtstagsglückwünsche hat zum 29.03.2015 begonnen.

• Jörg Arweiler hat die Einführung einer Ehrenmitgliedschaft angeregt. Abzuklären und abzuwägen sind die Argumente dafür und dagegen. Eine Ehrenmitgliedschaft für sich alleine betrachtet wäre wohl ohne größere Probleme umzusetzen. Aber was würde passieren, wenn ein Mitglied von einem Landesverband oder Kreisverband zum Ehrenmitglied in einem anderen Landesverband oder Kreisverband ernannt werden würde? Eventuell sollte bezüglich dieser Problematik eine Anfrage an die Mitgliederverwaltung des Bundes Klarheit bezüglich der Möglichkeit der Umsetzung schaffen.

TOP 10: Infos aus anderen Verbänden

• Erich Warnke verweist auf die Links zu den letzten PolGF-Sitzungen:

https://team_polgf.piratenpad.de/2015-03-31-Teammumble?

https://team_polgf.piratenpad.de/2015-04-07-Teammumble?

• Die Sozialpiraten haben zwei neue Flyer gebastelt:

http://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/Deine_Rechte_im_Jobcenter.pdf

http://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/X3_BGE%20Flyer_RZ_210x148_p2.pdf

Die Idee ist jeweils gut, aber die Dinger sind ziemlich schlicht geraten.

Es gibt eine Aktion "Reform Copyright". Unter anderem werden die Landesverbände aufgefordert, ein Banner auf ihre Homepage zu stellen.

TOP 11: Sonstiges

Thorsten A. Rieger richtet im Onlineshop der Piratenpartei einen Gliederungsaccount für den Landesverband ein, sichtet das Angebot und ermittelt die Kosten.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-04-13.03:

Reorganisation der Mailinglisten

Datum: 13.04.2015

Antragsteller: Andreas Augustin

Text:

Andreas Augustin beantragt zu evaluieren, welche Mailinglisten noch in Benutzung sind, und die nicht benutzten Mailinglisten zu löschen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Stefan Schuh

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 04.05.2015, 20:00 Uhr im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Jasmin: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Erich: ok
  • Wolfgang: ok
  • Omoniyi:
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger