SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-02-25
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Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
- Beginn: 19:00 Uhr
- Ende: 21:28 Uhr
- Anwesend: Gerd Rainer Weber, Jasmin Maurer, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Erich Warnke, Wolfgang Barth
- Entschuldigt: Omoniyi Ogodo-Bach
- Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
- Protokoll: Thorsten A. Rieger
- Gäste: dobschat, MarkusHansen, saarklaus, Rosanna (ab 19:10 Uhr), alle Gäste außer MarkusHansen bis 21:04 Uhr (Beginn des nichtöffentlichen Teiles), MarkusHansen bis 21:10 Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 1: Begrüßung
- 2 TOP 2: Umlaufbeschlüsse
- 3 TOP 3: Zahlen
- 4 TOP 4: Vorbereitung Landesparteitag 2015.1
- 5 TOP 5: Ostermarsch
- 6 TOP 6: Intensivierung der Mitgliederpflege
- 7 TOP 7: Podiumsdiskussion ÖPNV in Neunkirchen
- 8 TOP 8: Beauftragung der Moderation im Sync-Forum
- 9 TOP 9: SaarHanf und Global Marijuana March 2015
- 10 TOP 10: Saarland-Domains
- 11 TOP 11: Verwaltungstreffen 2015.1
- 12 TOP 12: Infos aus anderen Verbänden
- 13 TOP 13: Sonstiges
- 14 TOP 14: Nichtöffentlicher Teil
- 15 Nächste Sitzung
- 16 Abstimmung aktuelles Protokoll
TOP 1: Begrüßung
Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.
TOP 2: Umlaufbeschlüsse
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-02-24.01:
Datum: 24.02.2015
Antragsteller: Erich Warnke
Text:
Erich Warnke würde da gerne hinfahren, kann das aber nur, wenn es dafür ein Reisekostenbudget gibt. Er beantragt basierend auf dem Preis für die Bahnfahrt und den Übernachtungskosten in der Jugendherberge ein Budget in Höhe von 250 €, welches er jedoch nach Möglichkeit nicht voll ausschöpfen möchte.
Begründung
Der Bundesvorstand hat ausdrücklich darum gebeten, dass möglichst jeder Landesverband einen Vertreter entsendet.
Stimmen:
| Gerd Rainer Weber | Dafür
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| Jasmin Maurer | Dafür
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| Steven Latterner | Dafür
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| Thorsten A. Rieger | Dafür
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| Wolfgang Barth | Dafür
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| Erich Warnke | Dafür
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| Omoniyi Ogodo-Bach | Dafür
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Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Erich Warnke
TOP 3: Zahlen
Mit Stand vom 25.02.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:
- Mitglieder insgesamt: 396
- Mitglieder stimmberechtigt: 44
- Mitglieder schwebend: 11
- Mitglieder verifiziert: 14
Steven Latterner erläutert die finanzielle Situation im Landesverband:
Saarbrücken 943,53 EUR + 671,17 EUR Parteifinanzierung
Saarlouis 2327,18 EUR + 456,97 EUR Parteifinanzierung
Neunkirchen 2846,52 EUR + 351,41 EUR Parteifinanzierung
Saarpfalz 578,14 EUR + 402,85 EUR Parteifinanzierung
Merzig Wadern 496,81 EUR + 421,57 EUR Parteifinanzierung
St. Wendel 1397,55 EUR + 370,23 EUR Parteifinanzierung
Bund 7020,98 EUR
Landesverband Saarland 149,84 EUR
+ 671,26 EUR Nachzahlung Saarbrücken aus 2014
+ 421,69 EUR Nachzahlung Merzig-Wadern aus 2014
-------------
1242,69 EUR
Alle Zahlen sind unter Vorbehalt!!!
TOP 4: Vorbereitung Landesparteitag 2015.1
Termin: 15.03.2015. Beginn: 10:00 Uhr, Ende: 18:00 Uhr, Einlass und Akkreditierung ab 9:00 Uhr. Ort: Kulturhaus Wiebelskirchen, Keplerstraße 16, 66540 Neunkirchen.
Link zum Veranstaltungsort: http://www.nk-vermietungen.de/kulturhaus-wiebelskirchen/
Link zur Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2015.1
Erich Warnke bemängelt, dass nicht etwa zwei Tage vor Ende der Antragsfrist für Anträge zu Satzungs- und Programmänderungen am 20.02.2015 ein entsprechender Hinweis im Forum veröffentlicht wurde. Daran sollte beim nächsten Landesparteitag gedacht werden.
Thorsten A. Rieger hat sich die vorhandene Infrastruktur am Veranstaltungsort angeschaut.
Leider steht kein Internetanschluss zum Livestreaming zur Verfügung. Thorsten A. Rieger schaut, dass zumindest ein lokaler Webserver beim Landesparteitag zur Verfügung steht.
Mischpult, Verstärker und Lautsprecher stehen am Veranstaltungsort zur Verfügung. Mikrofone und deren Verkabelung müssen selbst organisiert werden. Thorsten A. Rieger stellt die (schnurgebundenen) Mikrofone zur Verfügung und kümmert sich um die passende Verkabelung.
In der nächsten Woche wird an alle Mitglieder noch eine Erinnerungs-E-Mail zum Landesparteitag verschickt und auch ein entsprechender Hinweis im Sync-Forum veröffentlicht. Dabei wird jeweils auf die bereits eingereichten Anträge zu Satzungs- und Programmänderungen sowie Arbeitspapieren verwiesen und darauf hingewiesen, dass immer noch Anträge zu Arbeitspapieren gestellt werden können. Die bereits eingereichten Anträge werden kurzfristig noch aufbereitet und strukturiert, damit in der Erinnerungs-E-Mail und im Sync-Forum darauf verlinkt werden kann.
TOP 5: Ostermarsch
Gerd Rainer Weber war auf der Vorbereitungssitzung des Veranstalters. Der Infostand im Umfeld des Ostermarsches am 04.04.2015 wird wie bereits besprochen durch den Kreisverband Saarbrücken organisiert. Ebenfalls wie bereits besprochen erfolgt noch ein Aufruf an die Mitglieder zur Teilnahme am Ostermarsch.
TOP 6: Intensivierung der Mitgliederpflege
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-02-25.02:
Datum: 25.02.2015
Antragsteller: Thorsten A. Rieger
Text:
Das bereits abgesprochene Motiv wurde von der Werbeagentur für die Verwendung als Glückwunschkarte fertig gestellt. Da sowohl der Druck als auch der Versand der Glückwunschkarten jedoch mit nicht unerheblichen Kosten verbunden ist, sollte die Umsetzung des Vorhabens ausgesetzt werden, bis die finanziellen Möglichkeiten des Landesverbandes in diesem Jahr abschließend geklärt sind.
Begründung
Siehe Text.
Ergebnis: Vertagt
Zuständig: Thorsten A. Rieger
Auf Vorschlag von Jasmin Maurer wird zeitnah ein Versand als E-Mail vorbereitet, bis die Umsetzung in gedruckter Form erfolgt.
TOP 7: Podiumsdiskussion ÖPNV in Neunkirchen
Gerd Rainer Weber hat zwei freie Termine in der Stummschen Reithalle in Neunkirchen, Mittwoch, der 20.05.2015 und Freitag, der 22.05.2015 angefragt.
Die Kosten für die Halle einschließlich Ton, Licht und Kühltheke betragen 300 Euro. Die Bewirtung in der Stummschen Reithalle in Neunkirchen kann entweder in Eigenregie oder durch die Firma Neuhäusel erfolgen.
Steven Latterner rät aus rechtlichen Gründen von der Bewirtung in Eigenregie ab. Gerd Rainer Weber klärt ab, ob die kostenfreie Abgabe von Getränken eventuell sinnvoller ist als die kommerzielle Bewirtung.
Erich Warnke schlägt vor, ein paar (Papier-) Plakate drucken zu lassen, die auf alte Wahlplakate geklebt werden können, und die dann hier und da an die Straßen zu hängen. Wir haben dafür eine sehr schöne Methode entwickelt, die halt ein bisschen aufwändig ist und darum nur für überschaubare Mengen brauchbar ist. So wäre unser Logo mal wieder öffentlich präsent.
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-02-25.03:
Datum: 25.02.2015
Antragsteller: Gerd Rainer Weber
Text:
Vom bereits beschlossenen Budget in Höhe von 500 Euro für die Veranstaltung von zwei Podiumsdiskussionen im ersten Halbjahr 2015 werden 250 Euro als unser Anteil zur Ausrichtung dieser Podiumsdiskussion (einschließlich Bewerbung und Bewirtung) freigegeben.
Stimmen:
| Gerd Rainer Weber | Dafür
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| Jasmin Maurer | Dafür
|
| Steven Latterner | Dafür
|
| Thorsten A. Rieger | Dafür
|
| Wolfgang Barth | Dafür
|
| Erich Warnke | Dafür
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| Omoniyi Ogodo-Bach |  nicht mit abgestimmt
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Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Zuständig: Gerd Rainer Weber
TOP 8: Beauftragung der Moderation im Sync-Forum
Da in der letzten Sitzung des Landesvorstandes nach Abschluss der Diskussion keine Beschlussfassung stattfand ist diese nachzuholen. Im Rahmen der Diskussion wurden
- Thorsten A. Rieger und
- Wolfgang Barth
als Moderatoren vorgeschlagen.
Voraussetzung für eine Sperrung soll ein entsprechender Antrag an die Moderatoren sein. Bei fehlender Einstimmigkeit der Moderatoren bezüglich eines Antrages soll eine Sperrung nur auf Beschluss des Landesvorstandes erfolgen.
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-02-25.04:
Datum: 25.02.2015
Antragsteller: Gerd Rainer Weber
Text:
Mit der Moderation im Sync-Forum werden Thorsten A. Rieger und Wolfgang Barth beauftragt. Voraussetzung für eine Sperrung soll ein entsprechender Antrag an die Moderatoren sein. Bei fehlender Einstimmigkeit der Moderatoren bezüglich eines Antrages soll eine Sperrung nur auf Beschluss des Landesvorstandes erfolgen.
Begründung
In der letzten Zeit kam es zu persönlichen Angriffen im Sync-Forum, die einen umgehenden Moderationseingriff erfordert hätten. Damit solche Probleme in Zukunft ohne Rückgriff auf Moderatoren außerhalb des Landesverbandes wesentlich zeitnaher gelöst werden können, sind Moderationsrechte in der Hand von Mitgliedern des Landesvorstandes beziehungsweise des Landesverbandes erforderlich.
Stimmen:
| Gerd Rainer Weber | Dafür
|
| Jasmin Maurer | Dafür
|
| Steven Latterner | Dafür
|
| Thorsten A. Rieger |  Enthaltung
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| Wolfgang Barth | Dafür
|
| Erich Warnke | Dafür
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| Omoniyi Ogodo-Bach | nicht mit abgestimmt
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Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Zuständig: Thorsten A. Rieger
TOP 9: SaarHanf und Global Marijuana March 2015
Carsten Dobschat erläutert den Gedanken hinter SaarHanf: http://www.saarhanf.de/
Link zum Aufruf zum Global Marijuana March 2015: http://hanfverband.de/nachrichten/news/global-marijuana-march-2015-erster-aufruf
Der Global Marijuana March findet normalerweise am ersten Samstag im Mai statt. Da der erste Samstag im Mai in diesem Jahr der 02.05. direkt nach dem Feiertag wäre, findet der Aktionstag deutschlandweit eine Woche später am 09.05. statt.
Angestrebt werden sollten
- Informationsstände im ganzen Saarland und
- die Organisation einer Podiumsdiskussion.
Für Carsten Dobschat wäre insbesondere die organisatorische Unterstützung von Seiten des Landesverbandes Saarland und seiner Mitglieder wichtig. Der Landesverband Saarland wird auf jeden Fall über seine Homepage unterstützen.
TOP 10: Saarland-Domains
In der Sitzung des Landesvorstandes am 01.12.2014 wurde beschlossen, die Domains piraten.saarland und piratenpartei.saarland zu registrieren. Am 08.12.2014 wurde jedoch bereits piratenpartei.saarland durch das Parteimitglied Hans Gondolff registriert.
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-02-25.05:
Datum: 25.02.2015
Antragsteller: Holger Gier
Text:
Das Parteimitglied Hans Gondolff wird gebeten, die von ihm bereits registrierte Domain piratenpartei.saarland an den Landesverband Saarland der Piratenpartei Deutschland zu übertragen.
Begründung
Wahrnehmung der Namensrechte.
Stimmen:
| Gerd Rainer Weber | Dafür
|
| Jasmin Maurer | Dafür
|
| Steven Latterner | Dafür
|
| Thorsten A. Rieger | Dafür
|
| Wolfgang Barth | Dafür
|
| Erich Warnke | Dafür
|
| Omoniyi Ogodo-Bach | nicht mit abgestimmt
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Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Zuständig: Wolfgang Barth
TOP 11: Verwaltungstreffen 2015.1
Am 07. und 08.03.2015 findet in Stuttgart ein Verwaltungstreffen der Schatzmeister und Generalsekretäre statt: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2015.1
Steven Latterner und Thorsten A. Rieger klären noch untereinander die Teilnahme am Verwaltungstreffen ab.
TOP 12: Infos aus anderen Verbänden
Erich Warnke verweist auf den Link zur PolGF-Sitzung: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-02-24-Teammumble
TOP 13: Sonstiges
Postfachschlüssel
Nachdem der fünfte Postfachschlüssel beim Übergang vom vorherigen zum aktuellen Landesvorstand zunächst verschwunden war, ist er dann doch wieder aufgetaucht. Die fünf Postfachschlüssel verteilen sich nun auf folgende Mitglieder des aktuellen Landesvorstandes:
- Gerd Rainer Weber (1 Stück),
- Jasmin Maurer (2 Stück),
- Steven Latterner (1 Stück),
- Thorsten A. Rieger (1 Stück).
Anregungen von Rosanna
- Rosanna bittet darum, dass Austrittsanträge, insbesondere wenn sie aus solidarischen Gründen erfolgen, nicht raketenschnell bearbeitet werden, sondern dass zuerst zumindest der Versuch eines vermittelnden Gespräches mit den Betroffenen unternommen wird.
- Rosanna bittet darum, dass eine Information über die beabsichtigte Sperrung im Sync-Forum dem zu Sperrenden möglichst vor der Sperrung einschließlich der Gründe dafür zugehen sollte. Thorsten A. Rieger ist dagegen der Meinung, dass es eigentlich ausreichen sollte, wenn jemand mehrfach auf sein grenzwertiges Verhalten hingewiesen wird.
- Rosanna bittet darum, die Vorbereitungen zu einem Mediationsgespräch (mit dem Mediator Alexander Petrenko) voranzutreiben.
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-02-25.06:
Datum: 25.02.2015
Antragsteller: Rosanna Reda
Text:
Der Landesverband stellt ein Budget für eine Mediation gemäß dem vorliegenden Angebot zur Verfügung, sofern sich alle Seiten mit der Teilnahme an einer Mediation einverstanden erklären.
Begründung
"Ruhe und Frieden wiederherstellen."
Stimmen:
| Gerd Rainer Weber | Dafür
|
| Jasmin Maurer | Dafür
|
| Steven Latterner | Dafür
|
| Thorsten A. Rieger | Dafür
|
| Wolfgang Barth | Dafür
|
| Erich Warnke | Dafür
|
| Omoniyi Ogodo-Bach | nicht mit abgestimmt
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Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Gerd Rainer Weber
- Auf einem Plakat von "Bunt statt braun" ist kein Piratenlogo drauf, obwohl der Landesverband Saarland auch zu den Unterstützern gehört:
https://www.facebook.com/klaus.thielen.3/posts/613490832128606 Laut Markus Hansen liegt das daran, dass auf dem Plakat nur die Unterstützer in Blieskastel aufgeführt sind. Da gibt es keinen Ortsverband der Piraten, keine Stadtratsfraktion und keine Kreistagsfraktion. Markus Hansen weist aber darauf hin, dass der Kreisverband Saarpfalz entsprechend Kontakt aufnehmen sollte, um dann in Zukunft auch Regional bei den Unterstützern aufgeführt zu werden.
TOP 14: Nichtöffentlicher Teil
Datenschutzrelevante Inhalte.
Nächste Sitzung
Mittwoch, der 11.03.2015, 19:00 Uhr im Saarland-Mumble.
Abstimmung aktuelles Protokoll
- Ergebnis:
- Gerd: ok
- Jasmin: ok
- Steven:
- Thorsten: ok
- Erich: ok
- Wolfgang: ok
- Omoniyi:
- Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger
