SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-02-09

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 20:01 Uhr
• Ende: 21:54 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Jasmin Maurer, Steven Latterner (zeitweise), Thorsten A. Rieger, Erich Warnke, Wolfgang Barth
• Entschuldigt: Omoniyi Ogodo-Bach
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Azrooth_Pad (zeitweise), saarklaus, Sasu, klingenbergb (ab 20:02 Uhr), jarweiler (ab 20:03 Uhr), Rosanna (ab 20:06 Uhr), Thomas_Brass (ab 20:12 Uhr), snot_rod (ab 20:12 Uhr), la-tourelle (ab 20:38 Uhr), alle Gäste bis 21:20 Uhr (Beginn des nichtöffentlichen Teiles)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-01-29.01:

Antrag auf finanzielle Ünterstützung für einen Messestand

Datum: 29.01.2015

Antragsteller: Andreas alias Bestenfalls

Text:

Ich stelle hiermit den Antrag, einen Messestand auf der CannabisXXL in München finanziell zu unterstützen, da dem Bund die ausreichenden finanziellen Mittel fehlen.

Begründung

Siehe Text.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dagegen
Jasmin Maurer	Dagegen
Steven Latterner	Dagegen
Thorsten A. Rieger	nicht mit abgestimmt
Wolfgang Barth	nicht mit abgestimmt
Erich Warnke	Dagegen
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Abgelehnt

Der Antragsteller wird über den Beschluss noch informiert.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-01-29.02:

Antrag auf Sperrung

Datum: 29.01.2015

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Wegen groben Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen des Sync-Forums beantrage ich die Sperrung eines Benutzers im Sync-Forum.

Begründung

Siehe Text.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Enthaltung
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Aus Gründen des Datenschutzes wird der Umlaufbeschluss hier nur ohne die Details dokumentiert.

Zuständig: José Ignacio Rodriguez Maicas

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-01-30.03:

Antrag auf Sperrung

Datum: 30.01.2015

Antragsteller: Jasmin Maurer

Text:

Ich beantrage wegen massiven Störens und mehrfachen Verstoßes gegen die Nettiquette die Sperrung eines Benutzers.

Begründung

Siehe Text.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	nicht mit abgestimmt
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	nicht mit abgestimmt
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Aus Gründen des Datenschutzes wird der Umlaufbeschluss hier nur ohne die Details dokumentiert.

Zuständig: José Ignacio Rodriguez Maicas

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 09.02.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• Mitglieder insgesamt: 397
• Mitglieder stimmberechtigt: 40
• Mitglieder schwebend: 14
• Mitglieder verifiziert: 14

TOP 4: Rückblick Landestreffen 2015.1

Was war gut?

• Erfreulich rege Teilnahme trotz schlechter Wetterbedingungen.
• Produktive und vielfältige Diskussion.

Was kann verbessert werden?

• Verpflegung (Mittagessen) im Vorfeld abklären.
• Gute Erreichbarkeit mit dem ÖPNV sicherstellen.
• Organisation von Fahrgemeinschaften unterstützen, insbesondere wenn die Veranstaltung an einem Sonntag stattfindet.
• Bessere mediale Ausnutzung in Form von Pressemitteilungen sicherstellen. Eine Pressemitteilung wurde durch den Pressesprecher Ralf Petermann veröffentlicht.

Die Dokumentation des Landestreffens wird von Thorsten A. Rieger im Wiki und in Pads erstellt. Der Link dorthin wird dann allgemein veröffentlicht.

Erich Warnke regt an, dass vor dem Landesparteitag 2015.2 wieder ein Landestreffen in Form eines Barcamps veranstaltet werden sollte.

TOP 5: Vorbereitung Landesparteitag 2015.1

Termin: 15.03.2015. Beginn: 10:00 Uhr, Ende: 18:00 Uhr, Einlass und Akkreditierung ab 9:00 Uhr. Ort: Kulturhaus Wiebelskirchen, Keplerstraße 16, 66540 Neunkirchen.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.nk-vermietungen.de/kulturhaus-wiebelskirchen/

Link zur Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2015.1

Im Vorfeld sind noch einige Punkte abzuklären:

• Mikrofone,
• Soundsystem,
• Internetanbindung.

Thorsten A. Rieger kümmert sich um die Abklärung dieser Punkte. Er hält Rücksprache mit Jasmin Maurer, falls sich der Bedarf der Unterstützung durch einen Tontechniker abzeichnet.

TOP 6: Ostermarsch

Gerd Rainer Weber hat den Landesverband offiziell beim Veranstalter angemeldet. Gerd Rainer Weber geht zur Vorbeitungssitzung des Veranstalters am Donnerstag, dem 12.02.2015. Der Kreisverband Saarbrücken macht im Rahmen der Veranstaltung einen Infostand wahrscheinlich am St. Johanner Markt. Besondere Kosten fallen dort nicht an. Der Landesverband wird sich an Materialkosten nach Bedarf beteiligen. Sollten dort beispielsweise (orange) gefärbte Ostereier verteilt werden wurde ausdrücklich die Verwendung von Bio-Eiern angeregt. Ansonsten wären vielleicht auch noch Schokoladeneier interessant.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-02-09.04:

Beitrag beziehungsweise Zuwendung in Höhe von 100 Euro zum Ostermarsch

Datum: 09.02.2015

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

Gemäß Diskussion in der Mailingliste beteiligt sich der Landesverband mit einem Beitrag beziehungsweise einer Zuwendung in Höhe von 100 Euro zum Ostermarsch.

Begründung

Siehe Text.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Ein Aufruf an die Mitglieder zur Teilnahme am Ostermarsch wird auch noch erfolgen. Dies sollte per E-Mail drei Wochen vorher und dann noch einmal mal kurz vorher im Forum und per E-Mail an die Vorstände- und Mandatsträgerliste erfolgen.

TOP 7: Budget für die Kassenprüfer

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-02-09.05:

Budget für die Kassenprüfer

Datum: 09.02.2015

Antragsteller: Markus Hansen

Text:

Die Kassenprüfer beantragen beim Landesvorstand ein Jahresbudget für 2015 in Höhe von 200 Euro für die Auslagen der Real-Life-Treffen (Reisekosten, Sachkosten und Bewirtung).

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

TOP 8: Intensivierung der Mitgliederpflege

Nachdem bereits von Andrea Bettinger und Jörg Arweiler verschiedene Hinweise auf die bereits erfolgten Vorarbeiten der letzten Landesvorstände zum Thema personalisierte Anschreiben kamen, konnte Thomas Brass die fertigen Druckvorlagen zur Verfügung stellen.

Aus Kostengründen ist eine Auflage von 400 Stück anzustreben, was dem Bedarf etwa eines Jahres entsprechen würde. Kleinere Auflagen sind im Vergleich dazu unverhältnismäßig teuer. Es erfolgt kurzfristig ein Umlaufbeschluss über das verwendete Motiv und das was sonst noch abzustimmen ist. Thorsten A Rieger kümmert sich dann um die Umsetzung.

TOP 9: Podiumsdiskussion ÖPNV in Neunkirchen

Da zur weiteren Organisation und zur Beschlussfassung noch verschiedene Abklärungen erforderlich sind, wird dieser Tagesordnungspunkt auf eine der nächsten Sitzungen des Landesvorstandes verschoben.

TOP 10: Beauftragung der Moderation im Sync-Forum

Im Rahmen der Diskussion wurden

• José Ignacio Rodriguez Maicas,
• Thorsten A Rieger und
• Wolfgang Barth

als Moderatoren vorgeschlagen.

Voraussetzung für eine Sperrung soll ein entsprechender Antrag an die Moderatoren sein. Bei fehlender Einstimmigkeit der Moderatoren bezüglich eines Antrages soll eine Sperrung nur auf Beschluss des Landesvorstandes erfolgen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-02-09.06:

Beauftragung der Moderation im Sync-Forum

Datum: 09.02.2015

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

Ist noch zu diskutieren.

Begründung

In der letzten Zeit kam es zu persönlichen Angriffen im Sync-Forum, die einen umgehenden Moderationseingriff erfordert hätten. Damit solche Probleme in Zukunft ohne Rückgriff auf Moderatoren außerhalb des Landesverbandes wesentlich zeitnaher gelöst werden können, sind Moderationsrechte in der Hand von Mitgliedern des Landesvorstandes beziehungsweise des Landesverbandes erforderlich.

Ergebnis: Vertagt

Zusatzinfo

Nach Abschluss der Diskussion fand keine Beschlussfassung statt. Die Beschlussfassung wird auf der nächsten Sitzung des Landesvorstandes nachgeholt.

Zuständig: Thorsten A. Rieger

TOP 11: Global Marijuana March 2015 und SaarHanf

Link zum Aufruf zum Global Marijuana March 2015: http://hanfverband.de/nachrichten/news/global-marijuana-march-2015-erster-aufruf

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-02-09.07:

Teilnahme am Global Marijuana March 2015

Datum: 09.02.2015

Antragsteller: Carsten Dobschat

Text:

Die Teilnahme am Global Marijuana March 2015 wird grundsätzlich unterstützt. Der Umfang der Teilnahme und die organisatorische Beteiligung muss noch abgeklärt werden.

Begründung

Solche "piratigen" Themen sollten nach Möglichkeit unterstützt werden.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Es wurde vorgeschlagen, dass Carsten Dobschat als Antragsteller zur nächsten Sitzung eingeladen wird.

TOP 12: Infos aus anderen Verbänden

• Erich Warnke verweist auf den Link zur PolGF-Sitzung: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-02-03-Teammumble?
• Michael Hilberer hat sich des Themas "Lesen gegen Überwachung" im Rahmen des Safer Internet Day am 10.02.2015 angenommen. Eine entsprechende Veranstaltung findet dementsprechend am 10.02.2015 in Saarbrücken statt.
• Andrea Bettinger hat das Thema mit den Fragen an die Bundestagsabgeordneten zu den Freihandelsabkommen vorbereitet und Ralf Petermann hat eine entsprechende Pressemitteilung verfasst.
• Wolfgang Barth berichtet, dass der gemeinsame Stammtisch mit den Trier-Saarburger Piraten in Zukunft vierteljährlich stattfinden soll.
• Erich Warnke weist darauf hin, dass es außer der PolGF-Sitzung noch die Koordinatorenkonferenz gibt, die in Zukunft auch stärkere Beachtung finden sollte.

TOP 13: Sonstiges

Als Nachlese zum Barcamp würde Erich Warnke gerne eine Aktiven-Mailingliste ins Leben rufen. Zum einen, damit die Mandatsträger einen Ort haben, an dem sie um Hilfe rufen können. Zum anderen, um die allgemeine Vernetzung unter den verbliebenen Aktiven zu verbessern. Die in diesem Zusammenhang ebenfalls angeregte Themenpatenliste soll sowieso demnächst innerhalb der AG politische Arbeit entstehen.

Thomas Brass hatte ebenfalls in diese Richtung gehend angeregt, auf freiwilliger Basis die Mitglieder bezüglich Beruf und besonderen Interessen anzusprechen, um zu konkreten Themen leichter aus den eigenen Reihen fachkompetente Ansprechpartner und Ideengeber für Partei, Fraktion und Ratsmitglieder finden zu können.

Zuerst soll dieses Thema nun mit der Umsetzung der Themenpatenliste angegangen werden, die vielleicht später noch erweitert werden kann. Eventuell sollte die Themenpatenliste mit Hinweis darauf versehen werden, dass natürlich auch gerne die Mitarbeit derer gewünscht ist, die sich vielleicht nicht "offenbaren" wollen. Von diesen Mitgliedern sollten dann vielleicht einfach nur die Themen aufgenommen werden und eine Angabe, über wen sie angesprochen werden können.

Die Themenpatenliste befindet sich bereits auf der Wiki-Seite der AG politische Arbeit: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Arbeitsgruppen/AG_politische_Arbeit

Eventuell sollte diese auch "prominenter" verlinkt werden.

TOP 14: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Mittwoch, der 25.02.2015, 19:00 Uhr im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Jasmin: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Erich: ok
  • Wolfgang: ok
  • Omoniyi:
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger