SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-02-17

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

TOP 1: Begrüßung

• Beginn: 17.2.2012 19:05
• Ende:
• Anwesend: Jasmin (bis ca. 20:05, zuück ab ca. 20:21), Thomas (bis 21:13), Andreas, Dominik, Jan Niklas, Michael, Martin (bis 20:17)
• Sitzungsleitung: Thomas Brück
• Protokoll: Michael Hilberer
• Gäste: Michael Neyses, Kathrin Hess, Andreas, Ralph Dittrich, Christian B. Erich Warnke, Yoga, AndreasG, Franz Glock, Manuela1 Glock, Klaus Brand (ab 19:35), Paul Nowacki, Wanderpirat (ab 21:53)

TOP 1: Wahlprüfsteine

- (ist an die SG- Presse und Fach- AG's delegiert)
- https://saar.piratenpad.de/152 - hier kann man realtime verfolgen, was erarbeitet wird.
- Benötigt werden allerdings die Antwortadressen, die nicht ins Pad übertragen wurden.

Bearbeitung erfolgt weiterhin in Koordination durch Thomas mit SG Presse und "Experten"-Piraten. Bearbeitung ist öffentlich und transparent im Pad. Adressen müssen gesammelt werden, damit die Antworten auch zurückgeschickt werden können.

TOP 2: Kaperbrief

- Erstellung und Speditionsauslieferung abgeschlossen. Eigene Verteilung muss noch koordiniert werden. 
Auslieferung kommenden Montag / Dienstag an die verschiedenen Orte. 
Derzeit gibt es noch keinen Lagerort in Saarbrücken, sondern jede der 3 Paletten geht nach SLS, NK und Losheim.
Die Verteilung muss koordiniert werden. Wanderpirat wollte das übernehmen. 
Die Lageristen sind die natürlichen Unterkoordinatoren und stimmen sich mit Wanderpirat ab.

Kaperbriefe sollten idealerweise verteilt werden, wenn die Briefwahlunterlagen verteilt werden. Termin für Briefwahl 07.-23.März. http://www.saarbruecken.de/de/rathaus/stadtpolitik/wahlen/landtagswahl_am_25_maerz/briefwahl

==  TOP 3: CityCards ==

Andreas: Spenden gehen ein, Geld ist vorhanden. Budgetseitig kann fortgefahren werden. Welche 7 der 8 Motive oder sogar ganz andere reinmischen? Wir möchten unsere Plakatmotive nehmen. Bei 8 Motiven wären wir schätzungsweise bei 1200 Euro (netto). Antrag: Aufstockung des Budgets auf 1500 Euro und alle Motive ordern.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Spruch auf die Rückseite oder nur Logo? (Vorschlag "Trau keiner Postkarte, informier Dich: http://piratenpartei-saarland.de") Es bestehen keine Einwände gegen die "Trau keiner Postkarte"-Lösung. Martin macht das so.

TOP 4: Fernsehspot

- ist bei Johannes Merkert in Bearbeitung, dieser benötigt jedoch noch Informationen (Länge, Format, Text) 

Thomas berichtet über die Planung. Die Texte sollen noch einmal über die Vorstandsliste geschickt werden zwecks Feedback. Soll innerhalb der nächsten 3 Tage finalisiert werden. Wir müssen rauskriegen, bis wann der Spot beim SR sein muss. Rückwirkend auf diesen Termin wird die Zeitplanung gemacht. Das Format muss geklärt werden. Thomas klärt das (Termin / Format) mit dem SR ab. Zum Dreh werden nächste Woche 4 Kandidaten benötigt. Termin, nächste Woche. Thomas stellt den Kontakt zwischen den Kandidaten und Johannes her.

TOP 5: Einladung des Landespflegerates

Geht an die Kandidatenliste. Andreas G. wird CC angeschrieben. Martin scannt und schickt. Kandidaten organisieren mit Andreas G. ggf. Teilnahme.

TOP 6: Heise-Lösung Facebook-Link

Antrag von Jan Niklas Fingerle: Die teilweise auf der neugestalteten Homepage schon verwendete Lösung zur Einbindung sozialer Netzwerke in der "Heise-Variante" halten wir für datenschutzkonform, da Daten nur auf Wunsch des Benutzers an soziale Netzwerke übertragen werden. Trotzdem ist zu klären, ob wir in dieser Form Werbung für private Anbieter machen wollen bzw. wie das in Relation zu unserer Facebook-Fanseite steht, die ja auch Facebook nutzt, was problematisch ist, gleichzeitig aber genutzt werden soll, um unsere Meinung zu Datenschutz in diesem problematischen Umfeld zu verteilen. Wir stellen das Thema auf dem LPT 12.2 zur Diskussion. Bis zu einer Entscheidung soll die Funktion auf der Homepage deaktiviert werden. Derartige Änderungen sollten auch in Zukunft geklärt und darüber beschlossen werden, bevor sie umgesetzt werden.

• Ergebnis:
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür
  • Martin: Dafür

TOP 7: Flyer für alle Haushalte

Der KV SLS möchte Flyer für alle Haushalte verteilen, bzw. an 400.000. Es geht faktisch um "Flyer" in der Form einer DIN A6 Karte. Wir denken, dass inhaltlich unser Programm schon recht gut mit dem Kaperbrief abgedeckt. Ggf. würden wir lieber zu einem späten Zeitpunkt noch Flyer ordern. Bei den Flyern ist das kurzfristig möglich. Antrag, 400.000 Flyer für diesen Zweck zu bestellen:

• Ergebnis:
  • Jasmin: Dagegen
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: Dagegen
  • Dominik: dagegen
  • Jan Niklas: dagegen
  • Michael: Dagegen

TOP 8: Kinospots

Kathrin hat Preise eingeholt. 9 Orte, 25. Leinwände 01.03.-24.03 für ca. 2538,90 Euro incl. MwSt. Der Spot muss bis zum 23. Februar fertig beim Dienstleister sein. Wir müssen den eingesprochenen Text als Soundfile (Format siehe Mail) liefern. Wanderpirat hat technisches Equipment zur Aufnahme. Ulli und Ralf P. stehen zur Verfügung. Kathrin koordiniert das mit Wanderpirat und Ulli. Andreas stellt Kontakt zwischen Kathrin und Ulli her. Außerdem müssen wir das Bild mit dem Text liefern, oder würde Damir das machen? -> Kathrin klärt diesen Punkt Antrag: Wir stellen für den Kinospot ein Budget von 2600 Euro zur Verfügung.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Enthaltung
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: dafür

TOP 9: Werbung für Plakatspendenshop

Der Plakatspendenshop ist jetzt verfügbar... https://plakate.piratenpartei.de/plakatspende/start.php ...eigentlich müssen wir da nichts mehr machen, außer Leute dazu bringen, das für uns zu machen. Andreas lässt es von der AG Web/Technik in die HP einpflegen.

TOP 10: Ende der Antragsfrist

Es gibt unterschiedliche Definitionen für die Ermittlung des Abgabeschlusses. Wir haben den 18. als Finaldatum kommuniziert und dabei bleiben wir. Innerhalb von 6 Tagen müssen wir die Anträge dann online stellen.

TOP 11: Wahl-O-Mat

Thesen vom Wahl-O-Mat sollen via Limesurvey zur Abstimmung an die Mitglieder gehen. Dominik stellt die E-Mail Adressen für die Umfrage bereit. Wir leiden hier immer noch unter dem nicht-funktionierenden Mitgliederverwaltungssystem. Andreas startet die Umfrage noch heute. Jan Niklas beantragt: Bei der Beantwortung der Wahl-O-Mat-Fragen geben wir folgende Antworten: Ja, wenn eine absolute Mehrheit in LimeSurvey mit Ja gestimmt hat, Nein, wenn eine absolute Mehrheit in LimeSurvey mit Nein gestimmt hat, Unsicher in allen anderen Fällen. (Jeweils: der abgegebenen Stimmen.)

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas:dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür

TOP 12: Pressetermine

Es geht um die Koordination der Pressetermine mit den Kandidaten. Alle Termine müssen in das Kandidatenterminkoordinationspad. Alles weitere klären die Spitzenkandidaten.

TOP 13: Budget Wahlparty

Andreas beantragt ein Budget von 1500€ für die Wahlparty am 25.3.2012. Wir bestellen ein Buffet, für das der LV in Vorleistung gehen muss.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür

TOP 14: Kauf von Kontrollarmbändern

Andreas beantrag den Kauf von Kontrollarmbändern, z. B. für das Buffet bei der Wahlparty, aber insbesondere für einen großen Vorrat z. B. für LPTs: 5000 Stück mit einem Budget von 500€.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür

TOP 15: Infostände

Saarbrücken

Morgen ist in SB ein Infostand. Haben die Leute, die den Infostand machen wollen, Standmaterial? Anscheinend gab es da Verwirrungen. -> Hat sich akut erledigt. Auf Dauer sollte sich der KV SB darum kümmern.

Homburg

Morgen ist auch in HOM ein Infostand. Der Stand der Koordination ist den Anwesenden unklar.

TOP 16 Infos aus den KVs

Aus dem Infostandproblem geht hevor, dass die Kommunikation mit den KVs nicht optimal läuft. Schritt 1: Protokolle der KV Sitzungen werden in Zukunft korrekt getagged, damit sie im Wiki erscheinen. (-> SLS weiß Bescheid, NK und SB wird informiert) Schritt 2: Persönliche Kommunikation verbessern?

TOP 17: TO-Vorbereitung für den LPT

Aktuell liegen ca. 80 Anträge vor. Gehen wir mal von 100 aus. JNF hat Ideen zur TO (Losverfahren). Go hat andere Ideen zur TO (sortierte Liste). Wir veröffentlichen die Anträge erstmal ungruppiert und prüfen dann, ob sich sinnvoll Gruppen erstellen lassen. Im Anschluß schlagen wir eine angemessene TO vor.

TOP 18: Spenden - Mindesthöhe für Quittung

Jmd. hat sich an den Vorstand gewendet, mit dem Vorschlag den Betrag für die Ausstellung einer Spendenquittung herabzusetzen. Üblich sind 200 €, weil das die Grenze ist, ab der das Finanzamt Quittungen verlangt. Damit man mit mehreren kleinen Spenden nicht über diese Grenze kommt, stellen wir schon ab 50 € Quittungen aus. Geld darunter kann man einfach so ohne Quittung angeben. Die Grenze wurde übrigens in der Amtszeit von Bernd Schlömer als Bundesschatzmeister von ihm vorgegeben und wird von unserem Schatzmeister als sinnvoller Kompromiss zwischen Spendenhöhe und Aufwand empfunden.

TOP 19: Cannabis-Flyer

Antrag von Jasmin und Andreas und Jan Niklas auf Abstimmung über die Frage, ob wir damit einverstanden sind, dass Gruppierungen Dritter Flyer für uns erstellen, in denen sie ihr Programm als das unsere darstellen mit dem Ziel, dass wir das verteilen.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dagegen
  • Andreas: Dagegen
  • Dominik: dagegen
  • Jan Niklas: Dagegen
  • Michael: Dagegen

TOP 20: Wahlkampfflyer

Wir können entweder den zu den Plakaten passenden Flyer bestellen oder unseren eigenen, den dann aber ohne das "Fahnen-Aufmarsch-Foto". Sitzung unterbrochen 22:25-22:30. Antrag Andreas: Wir bestellen 20.000 Flyer "Modell Berlin" nach einer Rechtschreibkorrektur.

• Ergebnis:
  • Jasmin: Dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: dafür

Jasmin kümmert sich um die Bestellung und versucht für die Zukunft die Vorlage zu bekommen.

Top 21: Alkohol an Faschingsumzügen

Darf eine Partei Alkohol verteilen? (Speziell beim Umzug in Ensheim) Punkt wird detailiert diskutiert, ist aber eigentlich irrelevant, da es sich nicht um eine wirtschaftliche Tätigkeit handelt.

TOP 22 Kennzahlen

• Mitglieder: 324
• Kontostand: 27.045,63 EUR
• Barkasse: Etwa 700 Euro, Details schwierig, da eine Rechnung noch ihren Weg zum Schatzmeister sucht.

TOP 23: letztes Protokoll

Abstimmung über das Protokoll der letzten Sitzung: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Termine/Vorstandssitzungen/2012-02-10

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür

Angenommen.

TOP 24: Infos aus anderen Verbänden

Die Infos zur Anmeldung der Marina Kassel sind eingetrudelt. Nachdem wir Ende letzten Jahres noch um zusätzliche Plätze gebettelt haben, hat jetzt wegen Landtagswahlkampf kein LVOR-Mitglied Zeit. Wir leiten die Infos an die KVORs weiter. Wir bitten die KVORs untereinander zu klären, wer die Plätze nehmen darf.

TOP 25: Anträge

10.02.2012 Antrag, Michael: Der Wanderpirat darf die Aufstellung von Großplakaten beantragen. Kosten für die Plakate sind nicht zu erwarten, außer ggf. Miete für Bauzaun zum "Aufspannen". Es geht wohl um 40-50 Stk. Die Plakate sind vom Typ "Trau keinem Plakat..."

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: nicht abgestimmt
  • Dominik: nicht abgestimmt
  • Jan Niklas:dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: nicht abgestimmt

Antrag damit angenommen. Antrag, Thomas: Ich möchte möglichst noch heute dem Kaperbriefteam die Freigabe zum Druck erteilen. Die von uns beanstandeten Dinge wurden alle berücksichtigt, soweit ich das erkennen kann.

Gerne würde ich dieses Projekt zum Abschluss bringen, damit eine Auslieferung und Verteilung noch vor der Briefwahlfreigabe stattfinden kann. Bitte behandelt dies mit der angemessenen Priorität!

Kann der Saarländische Kaperbrief in dieser Form gedruckt werden?

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: nicht abgestimmt
  • Andreas: nicht abgestimmt
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: nicht abgestimmt

Antrag damit angenommen.

TOP 26: Sonstiges

Videowalls

Muss hier noch Content geliefert werden? - Ja, Martin ist dran.

ACTA/INDECT

• Demo 25. Feb: auch in SB? / von wem Orga?
• Ralph hat die Demo privat angemeldet.
• Hille hält 'ne Rede

Rhetorikseminar

Am 25./26. Februar sollte eigentlich vielleicht auch Rhetorikseminar stattfinden. Hille hat am 26. auf jeden Fall keine Zeit. Weitere potentielle Teilnehmer haben evtl. auch an dem Wochenende keine Zeit. Andreas kümmert sich drum.

Vorträge zum Thema Datenschutz

Von Joachim Jakobs (freier Journalist und Buchautor aus Ludwigshafen) im Rahmen des Wahlkampfs. Andreas beantragt Vertagung.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dagegen
  • Michael: dafür

Andreas schließt die Sitzung um 23:25 Uhr.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür
• Verantwortlicher: Hille
  • Tatsächlich gemacht: Jan Niklas