SL:Politik/bearbeitete Programminhalte

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Inhalt eines Programmantrags

Vorgehen

Am Besten ist es, den Programmantrag zuerst inhaltlich in einem Pad zu vollenden und danach eine eigene Wikiseite dafür zu basteln und sie unten zu verlinken. Danach muss der Programmantrag bis zum 18. Februar beim Vorstand eingereicht werden, damit sie satzungsgerecht am LPT (10./11. März) abgestimmt werden können.

Empfehlung zur Formulierung eines Programmantrags

Überschrift Thema als Sachgegenstand mit Problemaspekt

IST-Situation: Ausgangslage sachlich kurz beschreiben, bei komplexeren Zusammenhängen LINK setzen, z.B. auf Gesetze.

ZIEL: In einem Satz begründen, weshalb die Ist-Situation problematisch ist (Kriterien wären etwa: Transparenz, politische Teilhabe der Bürger ...) Das Problem könnte gelöst werden, indem ... (Wege und Mittel nennen).

Quellen: Belastbare Links die helfen, die Thematik zu erschließen und zu vertiefen.

Tipp: Doppelarbeit vermeiden, daher prüfen und vergleichen: - bundespolitische Positionen der Piratenpartei? - Positionen anderer Landesverbände?

Leitfaden zur Antragserstellung für den LPT 2012.1

WICHTIG: Die Antragsfrist für den Programmparteitag 2012.1 endet am 18. Februar um 24:00 Uhr. Bis dahin müssen alle gewünschten Anträge eingereicht sein! Piratenpads sind keine Anträge. Anträge müssen separat beim Vorstand des Landesverbands eingereicht werden.

Einreichung

Anträge können per Email oder per Post an folgende Adressen eingereicht werden. Bitte beachtet die jeweiligen Fristen und stellt sicher, dass die Anträge tatsächlich angekommen sind.

  • Mailadresse: antrag[at]piratenpartei-saarland.de
  • Postadresse: Piratenpartei Deutschland, Landesverband Saarland, Postfach 10 23 26, 66023 Saarbrücken

Antragsform

Anträge sollten in einer vereinheitlichen Form abgegeben werden, die eine einfache Lesbarkeit und Kategorisierung ermöglichen. Hierzu eignet sich folgende Textvorlage:

Dies ist eine Vorlage. Füge einfach dies in deinen Artikel ein um sie zu benutzen.

== Titel ==
{{Programmantrag
|Titel           = Titel
|Nummer          =
|Bereich         = Politikbereich (optional)
|Antragsteller  = 
|Typ             = Wahlprogramm
|Text            = 
Text des Antrages
|Begründung      = 
Begründung des Antrages (optional, aber zu empfehlen)
|Diskussionslink = Mailadresse, Telefonnummer, etc. (optional) 
|Konkurrenz      = Nummer(n) Konkurrenzantrag (optional)
}}


Beispiel für einen Antrag:

Eröffnung des Wahlprogrammes

Titel = Eröffnung des Wahlprogrammes
Programmantrag Nr.
Bereich 
Programmatik
Beantragt von
Michael Neyses
Typ 
Wahlprogramm
Text 
Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Saarland möge beschließen:

Das Wahlprogramm für die Landtagswahl ist eröffnet, damit sind alle evtl. vorhandenen alten Wahlprogramme offiziell geschlossen. Das neue Wahlprogramm ist durch weitere Programmanträge zu erstellen, zu erweitern und zu modifizieren. Das Wahlprogramm gilt, bis der Landesparteitag etwas anderes beschliesst, für alle Landtagwahlen in der jeweils aktuellen Fassung.

Begründung

Hiermit sind die Mitglieder aufgerufen, Anträge für das Landtagswahlprogramm an den LPT zu stellen.

Diskussion
Mobil: 015774506355
Konkurrenzanträge
4711

Eingabe:

{{Programmantrag
|Titel           = Eröffnung des Wahlprogrammes
|Nummer          =
|Bereich         = Programmatik
|Antragsteller  = Michael Neyses
|Typ             = Wahlprogramm
|Text            = 
Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Saarland möge beschließen:

Das Wahlprogramm für die Landtagswahl ist eröffnet, damit sind alle evtl. vorhandenen alten Wahlprogramme offiziell geschlossen.
Das neue Wahlprogramm ist durch weitere Programmanträge zu erstellen, zu erweitern und zu modifizieren.
Das Wahlprogramm gilt, bis der Landesparteitag etwas anderes beschliesst, für alle Landtagwahlen in der jeweils aktuellen Fassung.

|Begründung      = 
Hiermit sind die Mitglieder aufgerufen, Anträge für das Landtagswahlprogramm an den LPT zu stellen.
|Diskussionslink = Mobil: 015774506355
|Konkurrenz      = 4711
}}

Weitere Vorlagen

== Titel ==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer          =
|Antragsteller  = 
|Satzung         = Positionspapiere, Satzung der Piratenpartei Saarland, Schiedsgerichtsordnung, bestehendes Programm........
|Paragraph       = Link mit Titel/Nummer zum beanstandeten Teil
|Antragstext     = 
 Text des Antrages
|Begründung      = 
Begründung des Antrages (optional, aber zu empfehlen)
|Diskussionslink = Mailadresse, Telefonnummer, etc. (optional) 
}}
== Titel ==
{{Finanzantrag
|Nummer          =
|Antragsteller  = 
|Summe           = 
Nur Zahlen
|Begründung      = 
Begründung des Antrages (optional, aber zu empfehlen)
|Diskussionslink = Mailadresse, Telefonnummer, etc. (optional) 
}}
== Titel ==
{{Sonstiger Antrag
|Nummer          =
|Antragsteller  = 
|Thema           = 
|Antragstext     =
 Text des Antrags
|Begründung      = 
Begründung des Antrages (optional, aber zu empfehlen)
|Diskussionslink = Mailadresse, Telefonnummer, etc. (optional) 
}}

Weitere Hinweise

  • Der Antragstitel sollte kurz und prägnant gewählt werden, um den Antrag schnell einordnen zu können.
  • Der Antragstext sollte klar formuliert sein und keinen Raum für Zweideutigkeiten oder Interpretationen lassen. Trotzdem sollte der Text nicht ausufernd werden. Detaillierte Begründungen können in der Antragsbegründung niedergeschrieben werden. Diese ist nicht Teil des offiziellen Antrages, dient aber den Lesern als Informationsgrundlage.
  • Die Antragsbegründung dient dem Landesparteitag als Hilfe für die Bewertung und Abstimmung. Eine gut ausformulierte Begründung kann die Chancen auf Zustimmung der Versammlung signifikant erhöhen. Weiterhin kann eine gute Begründung die Diskussionszeit vor Ort minimieren und somit dazu beitragen, dass mehr Anträge behandelt werden können.

Leere Pads

Siehe Hauptseite

Bearbeitete Programminhalte

Wenn du einen neuen Programmantrag bearbeiten willst und ein leeres Pad hast, kopiere die folgenden Zeilen an das Ende der Tabelle und passe sie an.

|-
|[URL_des_Pads Name_des_Programmantrags]||Pad Nr.||Antrags Nr.||Alternative||Bereich||ja/nein||leer/in Bearbeitung/in Überarbeitung/fertig

Falls du mit der Tabelle nicht zurecht kommst oder keinen Wikiaccount hast, frage über die Mailingliste oder das Forum nach, ob jemand dein Pad bei den Programminhalten verlinken kann.

Deinen Antrag im Pad kannst du so aufbauen:

Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Saarland möge beschließen,
folgenden Programmpunkt zum Landtagswahlprogramm an geeigneter Stelle aufzunehmen:

== Name_des_Antrags ==

Text_des_Antrags


=== Begründung, nicht Teil des Antrags ===

Begründung_des_Antrags
Programmantrag Pad Nr. Antragsnummer Alternativantrag zu Politikbereich Eingereicht für kommenden LPT Status
Eröffnung Wahlprogramm 51 001 Programmatik ja fertig
Präambel 52 002 Programmatik ja fertig
Präambel 98 002.A Präambel Programmatik ja fertig
Transparenz-Grundsatz 100 003 Programmatik nein in Bearbeitung
Wahlen und Demokratie 82 004 Programmatik nein in Bearbeitung
Saargenda Grundsatz 103 005.0 Programmatik nein in Bearbeitung
Saargenda Flächenzertifikate 104 005.1 Programmatik nein in Bearbeitung
Saargenda Begabtenförderung 105 005.2 Programmatik nein in Bearbeitung
Saargenda Ausbildung Informationstechnik 106 005.3 Programmatik nein in Bearbeitung
Saargenda Attraktivität der Innenstädte 86 005.4 Programmatik nein in Bearbeitung
Saargenda Pinnwand 55 005.x Programmatik nein in Bearbeitung
Grundsatz Bildung 73 006 Bildung nein in Bearbeitung
Grundsätze Bildung 79 007 Bildung nein in Bearbeitung
Schuldenbremse und Haushaltskonsolidierung 83 008 Haushalt & Finanzen nein in Bearbeitung
Transparenz in der Verwaltung 53 009 öffentliche Verwaltung nein in Bearbeitung
Transparente Ausschreibungen und Auftragsvergabe 61 010 öffentliche Verwaltung ja eingereicht
Transparente Parlamente und Räte 96 011 öffentliche Verwaltung ja eingereicht
Reform der Fraktionszuwendungen 32 012 öffentliche Verwaltung ja eingereicht
Servicegesellschaften in öffentlicher Hand 81 013 öffentliche Verwaltung ja eingereicht
Nebeneinkünfte von saarländischen Landtagsabgeordneten 54 014 öffentliche Verwaltung nein in Bearbeitung
Open Source in der öffentlichen Verwaltung 84 015 öffentliche Verwaltung nein in Bearbeitung
Fahrscheinloser ÖPNV 69 016 Verkehr und Infrastruktur nein in Bearbeitung
Gegenantrag Fahrscheinloser ÖPNV 109 017 016 Verkehr und Infrastruktur nein in Bearbeitung
Einführung von Nulltarif im ÖPNV 70 018 016,017 Verkehr und Infrastuktur nein in Bearbeitung
Erweiterung des länder- und staatenübergreifenden Nahverkehrs 72 0xx Verkehr und Infrastruktur ja fertig
Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs 97 0xx Verkehr und Infrastruktur ja fertig
Energiewende 148 019.0 Energie/Umwelt nein fertig
Dezentrale Energieversorgung Grundsatz 76 020.0 Energie/Umwelt nein fertig
Dezentrale Energieversorgung Pinnwand 112 020.x Energie/Umwelt nein in Bearbeitung
Bergwerksschächte als Energiespeicher 141 020.1 Energie/Umwelt nein fertig
Energieeinsparung Grundsatz 99 021.0 Energie/Umwelt nein in Bearbeitung
Förderung der energetischen Gebäudesanierung 138 021.1 Energie/Umwelt nein in Bearbeitung
Energieeinsparung Pinnwand 113 021.x Energie/Umwelt nein in Bearbeitung
Reform des Nichtraucherschutzgesetzes 143 022 023,024 Gesundheit nein in Bearbeitung
Beibehaltung des Nichtraucherschutzgesetzes 163 023 022,024 Gesundheit ja fertig
Verfassungskonformer ausgleichender Nichtraucherschutz 164 024 023,024 Gesundheit ja fertig
Jagd, Land- und Forstwirtschaft 66 0xx Energie/Umwelt nein in Bearbeitung
Grundsätze Energie/Umwelt 78 0xx Energie/Umwelt nein in Bearbeitung
Betreuung Demenz-Kranker 77 0xx Gesundheit nein in Bearbeitung
Gesundheit und Soziales 94 0xx Gesundheit teilweise in Bearbeitung
Förderung von Coworkingstellen 71 0xx Arbeitswelt ja fertig
Grundsatz Innere Sicherheit 74 0xx Innere Sicherheit teilweise, vlg. Pad in Bearbeitung
Grundsatz Digitale Gesellschaft 75 0xx Digitale Gesellschaft ja fertig
Familie, Gleichstellung, Jugend 88 0xx Familie nein in Bearbeitung
Tierschutz 89 0xx Tierschutz ja fertig
Reform des Wahlrechts 95 0xx Wahlen und Demokratie ja eingereicht
Verbraucherschutz 114 0xx Verbraucherschutz nein in Bearbeitung
Waffenrecht 108 0xx Justiz ja fertig
Erhalt des Saarlandes als eigenständiges Bundesland 116 0xx Haushalt ja eingereicht
Für einen kommunalen Entschuldungsfonds 117 0xx 144 Haushalt ja eingereicht
Gemeinsames Sorgerecht als Regelfall, Umgangsrecht stärken 128 0xx Familie ja fertig
Vorbeugen, begleiten, informieren 124 0xx Drogen nein leer
Rassismus und Integration 120 0xx Gesellschaft nein in Bearbeitung
Föderaler Entschuldungsfonds 121 0xx Gesellschaft ja eingereicht
Bekenntnis zur Schuldenbremse 122 0xx 144 Wirtschaft ja eingereicht
Sparen aber nicht kaputtsparen 123 0xx 144 Wirtschaft ja eingereicht
Effizienzsteigerungen und Kostensenkungen 125 0xx 144 öffentliche Verwaltung ja eingereicht
Zusammenlegung von Ministerien 126 0xx öffentliche Verwaltung ja eingereicht
Reform der Landkreise 127 144|144 öffentliche Verwaltung ja eingereicht
Konsolidierungshilfen nur für Reformen und Investitionen nutzen 129 0xx 144 Wirtschaft ja eingereicht
Wiedereinführung der Vermögenssteuer 130 0xx öffentliche Verwaltung nein in Überarbeitung
Kooperation mit benachbarten Bundesländern 132 0xx Pad 153 Wirtschaft und Verwaltung nein in Überarbeitung
Kooperation mit benachbarten Regionen 153 0xx Pad 132 Wirtschaft und Verwaltung ja fertig
Keine Verschmelzung von Bundesländern durch die Hintertür 133 0xx öffentliche Verwaltung nein in Überarbeitung
Länderfinanzausgleich beibehalten 134 0xx Wirtschaft ja eingereicht
Sparen: Ausgaben überprüfen, aber Investitionen steigern 144 Antrags Nr. Pads #117, 122, 123, 125, 127 & 129 Finanzen ja fertig
Jagdrecht 136 Antrags Nr. 63 Justiz/Umwelt ja fertig
Religion und Bildung 137 0xx Pad 151 Bildung teilweise(s. Pad) fertig
Religion und Bildung 151 0xx Pad 137 Bildung ja fertig
Förderung von kooperative Unternehmensformen 139 0xx Wirtschaft ja fertig
Leiharbeit, Mindestlohn, Arbeitsvermittlung und Betriebsräte 150 Antrags Nr. Wirtschaft ja fertig
Vereinbarkeit Familie und Beruf 57 0xx Familie nein in Bearbeitung
Andere Gesundheitspolitik 59 0xx Gesundheit nein in Bearbeitung
Bürgerbeteiligung bei Großprojekten 62 0xx Wirtschaft nein in Bearbeitung
Novellierung Jagdgesetz 63 0xx 136 Umwelt ja fertig
Antragssammlung Wirtschaft 85 0xx Wirtschaft nein in Bearbeitung
Wegfall der Schornsteinfegergesetze 91 0xx Verwaltung nein in Bearbeitung
Schuldengrenze 102 0xx Finanzen nein in Bearbeitung
Cannabispolitisches Wahlprogramm 107 0xx Drogen ja eingereicht
Wegfall des Friedhofzwangs 118 0xx Verwaltung nein in Bearbeitung
Freies WLAN in allen öffentlichen Verkehrsmitteln 135 0xx Netzpolitik nein in Bearbeitung
Bildung: Gymnasien 140 0xx Bildung nein in Überarbeitung
Bildung: Hochschulen 38 0xx Bildung ja fertig
Bildung: Berufsschulen und Qualifizierung 162 0xx Bildung ja fertig
Stopp der Videoüberwachung 145 0xx Sicherheitspolitik ja fertig
Senkung der Hürden für Volksbegehren 146 0xx Demokratie ja eingereicht
Onlinepetitionen auf Landesebene 147 0xx Demokratie ja fertig
Lockerung des Tanzverbots - verträgliche Fassung 149 ? Es gibt (mindestens) 3 konkurrierende Anträge Gesellschaft ja eingereicht
Lockerung des Tanzverbots - mittlere Fassung 149 ? Es gibt (mindestens) 3 konkurrierende Anträge Gesellschaft ja eingereicht
Lockerung des Tanzverbots - harte fassung 149 ? Es gibt (mindestens) 3 konkurrierende Anträge Gesellschaft ja eingereicht
Effizientere Öffentliche Verwaltung 191 ? - öffentliche Verwaltung ja eingereicht
Offenlegen von Abgeordnetennebeneinkünften 192 ? 014 öffentliche Verwaltung ja eingereicht
Einführung neuer Onlinebeteiligungsformen als Pilotprojekte im Saarland 193 ? - Liquid Democracy ja eingereicht
Liquidfeedback für die Fraktion der Piratenpartei 194 ? - Liquid Democracy ja eingereicht
Reale Daten der Internetverfügbarkeit als Entscheidungsgrundlage 165 ? - Netzausbau ja eingereicht
Vorbereitung des Netzausbaus bei anfallenden Straßenbauarbeiten 166 ? - Netzausbau ja eingereicht
FTTH bei Erschließung als Regel 167 ? - Netzausbau ja eingereicht
Mittelfristig und Langfristig nur noch FTTH Ausbau fördern 168 ? - Netzausbau ja eingereicht
Förderprogramme und Förderkriterien für den Breitbandausbau überarbeiten 169 ? - Netzausbau ja eingereicht
Jugendarbeit 170 ? - Gesellschaft ja eingereicht
Finanztransaktionssteuer 171 ? - Wirtschaft ja eingereicht
Gemeinschaftsschule, Unterstützung bei Ausgestaltung 157 ? - Bildung ja eingereicht
Ökologische Landwirtschaft 172 ? - Wirtschaft ja eingereicht
Gentechnik in der Landwirtschaft 173 ? - Wirtschaft ja eingereicht
Senioren WG's 174 ? - Gesellschaft ja eingereicht
Demographischer Wandel in der Pflege 175 ? - Gesundheit ja eingereicht
Erhalt der Medizinerausbildung im Saarland 176 ? - Hochschulpolitik ja eingereicht
Medienbibliothek des SR 177 ? - Verwaltung ja eingereicht
Saarländischer Lernmittel und Kursserver 178 ? - Bildung ja eingereicht
Ausbau regenerativer Gasversorgung 179 ? - Energie/Umwelt ja eingereicht
Religionsunterricht, Korrekturen 204 ? - Bildung/Religion ja fertig
Begründungspflicht für FSK-Entscheidungen 182 ? Jugendschutz nein in Bearbeitung

Faktensammlung Saarland

In der Sammlung saarländischer Fakten könnt Ihr Fakten, Zahlen, Daten eintragen und für Eure Programmarbeit benutzen.

Hier noch ein Link zu Sozialstudie Saar Teilhabe und sozialer Zusammenhalt im Saarland des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) aus dem Jahr 2009.

Haushalt, Einnahmen aus Steuern (Länderfinanzausgleich, Bundesergänzungszuweisungen, Sonderbedarfsergänzungszuweisungen), Ausgaben für Zinsen (Neuverschuldung. Versorgungslasten)

http://www.zukunftsinitiative-saar.de/up...Penner.doc (Mini-Kurzfassung der nachfolgenden ausführlichen Analyse) http://www.cdu-fraktion.berlin.de/index....ubel-v.pdf

Sozialdaten http://www.amtliche-sozialberichterstatt...index.html

Schule & Bildung http://www.kmk.org/statistik/schule/stat...ungen.html

Arbeitsmarktsituation http://www.arbeitskammer.de siehe dort: Publikationen

Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz Portal: http://www.grande-region.lu/eportal/page...plate.aspx http://www.info-institut.de/eures/stats.php

Kommunikation mit Mittelstand & Unternehmern http://www.unternehmen-fuer-piraten.de/

Kritische Hintergründe http://www.nachdenkseiten.de/

Stabilitätsbericht 2011 (PDF 0,66 MB) Sanierungsprogramm 2012 - 2016 (PDF 0,3 MB) http://www.saarland.de/4939.htm

Finanzplan des Saarlandes 2011-2015 (PDF 0,17 MB) http://www.saarland.de/4937.htm

Wahlprogramme anderer Landesverbände der Piratenpartei

Als Grundlage der Erarbeitung des Wahlprogramms für die Landtagswahl 2012 im Saarland und als Ideenpool können die Wahlprogramme anderer Landesverbände dienen:

Wahlprogramm der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen zur Landtagswahl 2010

Wahlprogramm der Piratenpartei Hamburg zur Bürgerschaftswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Baden-Württemberg zur Landtagswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Bremen zur Bürgerschaftswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern zur Landtagswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Schleswig-Holstein zur Landtagswahl 2012

Vergleich verschiedener Wahlprogramme der Piratenpartei


Eine Redaktionskommission wurde hier beschlossen.