SH Diskussion:LPT2013.2/Anträge/S0902 Besser Zusammenarbeit von Landesvorstand und Landtagsfraktion durch einen Beisitzer ohne Stimmrecht

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Guter Antrag!

Die Diskussion über die Trennung von Amt und Mandat sollte erneut geführt werden. Zum einen haben wir ein aktuelles Personalproblem, zum Anderen brauchen wir die Vernetzung zwischen Landesverband und Fraktion dringend. Die Fraktion muss ihre erfolgreiche Arbeit über die Basis zu den Bürgern tragen. Wenn wir dauerhaft bestehen wollen, dann müssen wir anfangen, pragmatisch zu denken und vor allen Dingen pragmatisch zu handeln. --Sailor 10:40, 27. Mai 2013 (CEST)

Trennung Amt und Mandat

Über das Thema brauchen wir nicht erneut zu sprechen. Mir ist nicht bekannt, dass wir das irgendwo festgeschrieben haben. Im Wahlprogramm zur LTW ist von Regierungsamt die Rede.

Sven77 10:14, 1. Jun. 2013 (CEST)


OK, ich will mal ketzerisch fragen, was die Mitglieder der Fraktion während der zurückliegenden 24 Vorstandssitzungen abgehalten hat, jemanden zu entsenden, der im Mumble regelmäßig dabei ist? Dieses Fraktionsmitglied bzw. diese entsendete Person könnte Themen auf die TO setzen, in der Sitzung Reden und Anträge stellen, wie jeder andere Pirat im LV auch. Nur Abstimmen geht nicht, was ja aber auch durch den Antrag nicht anders wäre.

Insofern wäre es ab der Sitzung am 12.06.2013 möglich, dass jemand von der Fraktion bei unseren Sitzungen dabei ist, ohne jeden LPT Beschluss, wenn die Fraktion nur beschließt, dieses zu tun. Ein regelmäßiger Bericht aus der Fraktion in der Sitzung wäre bestimmt eine gute Sache und es könnten so auch Anregungen und Wünsche in die Fraktion zurückgegeben werden.

Mein Erleben aus einem Jahr Vorstand lässt mich zusätzlich Zweifel daran haben, dass ein solcher Fraktions-Beisitzer sinnvoll wäre (hätte ein Fraktionsmitglied die Zeit für Vorstandsarbeit?). Der Vorstand ist eine Instanz innerhalb der Partei, an die sich auch mal gewendet werden kann, wenn es knarscht. Jemand der sich deswegen an den Vorstand wendet, kann sicher sein, dass die Angelegenheit im Vorstand besprochen wird und dort erst einmal bleibt. Dieses Knarschen kann auch die Fraktion oder Fraktionsmitglieder betreffen. Wenn nun von dort ein Beisitzer fest im Vorstand sitzt, fällt der Vorstand als Instanz aus, wenn es die Fraktion selbst betrifft, da die Fraktion ja auch bei unseren nicht öffentlichen Sitzungen durch den Beisitzer vertreten wäre.

Nicht zuletzt wird auch ein Jugendvertreter im Vorstand gefordert. Wer weiß, vielleicht wollen auch Kreisverbände oder Ratsfraktionen jemanden im Vorstand wissen. Ich befürchte, dass wir sehr viele werden und kann den Sinn darin nicht erkennen.

So, dass sind meine Gedanken dazu.

Michael Kröger