SH Diskussion:LPT2012.3/Anträge/S000Unvereinbarkeitserklärung
Grundsätzlich haben wir (die Antragskommission) mit der Intention des Antrages keine Probleme und unterstützen ihn ausdrücklich. Die explizite Aufzählung der Diskriminierungstatbestände aber birgt die "Gefahr", dass wir künftig auf jedem Parteitag einige weitere Begriffe ergänzen werden. Dies ist für eine Präambel einer Satzung sprachlich nicht gut. Daher die Empfehlung der AK, dieses allgemein zu Formulieren, z.B. "jedwede Form der Diskriminierung" o.ä. anstatt der Aufzählung. Der Antragstext in dieser Form wäre als sonstiger Antrag sehr gut geeignet, der darauf abzielt, dass der Parteitag eine entsprechende Erklärung verabschiedet. Als solcher würde er sicher mit überwältigender Mehrheit angenommen werden. Insofern lautet die Empfehlung der AK, den Antrag nicht als Satzungsänderungsantrag sondern als sonstigen Antrag einzustellen. Ersatzweise empfehlen wir, ihn sprachlich zu überarbeiten, so dass er als Präambel einer Satzung besser geeignet ist.
--- Antwort von Frau Zilla 12-09-21 // 23:05 ---
Ich habe diesen Text wie auch in der Beschreibung steht von der Pirantifa übernommen und ihn auf dem LMVB 2012.2 letztes WE kennen gelernt und dort wurde von einem Sonstigen Antrag ein Satzungsänderungsantrag gemacht und dieser dann einstimmig angenommen!
Warum sollten wir das dann anders machen? Und der Halbsatz "jedwede Form der Diskriminierung" ist im Grunde unnötig da schon nach der Aufzählung "und anderen Diskriminierungsformen" steht...
--- Henry 18:23, 23. Sep. 2012 (CEST) ---
- Dass die Berliner das gemacht haben, ist für mich kein zwingender Grund. Die meisten anderen in Pirantifa/Unvereinbarkeitserklärung verlinkten haben's nicht in die Sazung geschrieben.
- Da "und anderen Diskriminierungsformen" nach Deiner Aussage bereits alle (anderen) Formen von Diskriminierung umfasst, stellt sich mir die Frage, warum man vorher fünf Formen explizit aufzählen sollte. :)
--- HKLS 10:52, 7. Okt. 2012 (CEST) ---
Vorschlag: Sprachlich überarbeiten und unserem Grundsatzprogramm voranstellen. Eine Satzung ist doch nichts anderes, als eine schriftlich niedergelegte Grundordnung eines rechtlichen Zusammenschlusses, in diesem Fall einer Partei. Insofern fände ich fast schade, wenn diese Präambel in einer Satzung stünde und damit im Formalkram unterginge. Oder schärfer formuliert: Diese Inhalte haben in einer Satzung nichts zu suchen.
