SH:Vorstand/Protokolle/2015-10-14 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

14.10.2015

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Stefan Bartels
• Sven Stückelschweiger
• Kathrin Jasper-Ahlers

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Christian Thiessen

Gäste

Insgesamt 6 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 11.

Tagesordnung

 

Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:11 Uhr durch Sven Stückelschweiger

Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Kathie Jasper-Ahlers mit Unterstützung aller.

Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2015-09-23 sind keine Bemerkungen.

Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Christian)

• Erledigte Angelegenheiten
  • abwesend

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 25.963,38
• Erledigte Angelegenheiten
  • Klausur 10./11.10. in Kiel
  • ReBe 2014
• ToDos
  • ReBe 2014

Generalsekretär (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Vorstandsklausur
  • Fraktionssitzung (Kreis Segeberg)
  • Besichtung eventuelles neues Lager in Neumünster
  • Prüfen der Soundanlage und einladen für Freitag (Podiumsdiskussion in Glückstadt)
  • Podiumsdiskussion in Glückstadt
  • Und das übliche: Mails, Tickets und Telefonate

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Vorstandsklausur
  • diverse Mails, Telefonate und Mumbels
  • Zusammenfassung Vorstandsklausur für unseren Blog
• ToDos
  • Wahlkampfunterstützung Sigi in Glückstadt
  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Bestandsaufnahme
  • Terminfindung Wahlprogrammkommission

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Einzelbeschluss - Fahrtkosten Abholung Drucker (Budget LPT Technik)

NR: 2015-10-05/03

Antragsteller

Sven77

Text

Freigabe von Fahrtkosten (bis 8€) zur Abholung eines Druckers. Der Drucker selber ist umsonst.

Ergebnis

angenommen (2015-10-05)

Dafür

Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Sven77

Einzelbeschluss - PlugIns für Wordpress und Redmine (Budget IT-SH)

NR: 2015-10-05/04

Antragsteller

Sven77

Text

Freigabe von Ausgaben für:

- Formular PlugIn zur Erstellung des Spendenformulars (etwa $29.00 USD)
- Redmine PlugIn "Checkliste" (etwa 55€ inkl . MwSt)

Ergebnis

angenommen (2015-10-05)

Dafür

Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung

NR: 2015-10-10/01

Antragsteller

Vorstand

Text

Es wird beantragt die Geschäftsbereiche des stellvertretenden Vorsitzenden wie folgt umzuverteilen und bei dem stellvertretenden Vorsitzenden zu vermerken, dass dieser auf dem nächsten Landesparteitag nachgewählt wird.

Sven

• Vertretung des Vorsitzenden
• Vertretung des Landesverbandes nach innen

Kathie

• Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Christian

Schuldiger vom Dienst

Ergebnis

angenommen (2015-10-10)

Dafür

Christian, Stefan, Sven, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Beauftragung Pressesprecher

NR: 2015-10-10/02

Antragsteller

Vorstand

Text

Es wird beantragt die kommisarische Beauftragung von Anne Burmeister als Pressesprecherin aufzuheben und dafür als Pressesprecher Christian Thiessen und als stellvertretende Pressesprecherin Kathrin Jasper-Ahlers einzusetzen.

Ergebnis

angenommen (2015-10-10)

Dafür

Christian, Stefan, Sven, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Landesparteitag und Tag der politischen Arbeit

NR: 2015-10-10/03

Antragsteller

Vorstand

Text

Es wird beantragt den Landesparteitag 2016.1 am 31.01.2016 im KiekIn auszutragen und zusätzlich am Vortag (30.01.2016) einen Tag der politischen Arbeit zu veranstalten.

Begründung

Die möglichen Termine im KiekIn sind sehr begrenzt und der Vorstand wünscht sich einen relativ kurzfristig angesetzten LPT u.a. auch zur Nachwahl eines stellvertretenden Vorsitzenden. Die Ausgestaltung des TdpA ist noch nicht ausgreift und soll auch noch breiter diskutiert werden.

Ergebnis

angenommen (2015-10-10)

Dafür

Christian, Stefan, Sven, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Kathie

Umlaufbeschluss - Kostenerstattungsregelung

NR: 2015-10-10/04

Antragsteller

Vorstand

Text

Es wird beantragt die folgende Kostenerstattungsregelung für den Landesverband Schleswig-Holstein zu beschließen:

https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=SH:Vorstand/Kostenerstattung&oldid=2445352

Begründung

Es soll die Kilometerpauschale von 0,20 € auf 0,30 € erhöht und die Kostenerstattungsreglung einmal sauber im gesamten beschlossen werden.

Ergebnis

angenommen (2015-10-10)

Dafür

Christian, Stefan, Sven, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Budget 2016

NR: 2015-10-10/05

Antragsteller

Vorstand

Text

Es wird beantragt das folgende Budget für 2016 zu beschließen: Datei:SH Landesverband Budget 2016.pdf

Ergebnis

angenommen (2015-10-10)

Dafür

Christian, Stefan, Sven, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Discourse anstatt Mailinglisten

NR: 2015-10-11/01

Antragsteller

Vorstand

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass Discourse die Diskursliste und alle lokalen Mailinglisten ersetzen soll. Die Umsetzung soll nach dem Umzug auf die BundesIT vollzogen werden.

Ergebnis

angenommen (2015-10-11)

Dafür

Christian, Stefan, Sven, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Sven77

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2015-10-13/01

Antragsteller

Kathie

Text

Es wird beantragt

• #1288

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2015-10-14)

Dafür

Sven, Kathie, Christian, Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Sven

Anmerkungen/Rückfragen

Birgitt fragt, warum der LPT so früh stattfindet und nicht erst im März. Hintergrund ist, dass in der Wahlprogrammkommission festgestellt wurde, dass vor März keine Ergebnisse der WPK zu erwarten sind.

Es war auch angedacht, dass der LPT erst im März stattfindet, doch es gab bis in den April hinein keine Räumlichlkeiten im KiekIn. Spätester Termin war der 30/31.Januar. Eine andere Örtlichkeit ist nach bisherigen Erfahrungen mit deutlich mehr Kosten verbunden.

Birgitt fragt zudem, ob es nicht sinnvoll ist, den LPT zu befragen, wenn es um die Abschaltung der lokalen Listen geht.

Da wir vor Ende Januar den Umzug zur BundesIT nicht vollzogen haben, kann auch gerne ein Votum des Landesparteitages abgewartet werden. Sven bittet dafür allerdings um Unterstützung bei der Antragserstellung. Birgitt ist gerne bereit daran mitzuwirken.

 

Sonstiges

Wieder mehr Mitbestimmungswerkzeuge!

siehe bitte => https://vorstandsh.piratenpad.de/269

Hans_vS (mit Ideen auch von Kattuhl)

Hans ist leider nicht anwesend, um den Antrag vorzustellen.

Die Frage ist, ob noch mehr Tools die Diskussion wieder ankurbeln. Die Seite piratearguments.de ist übrigens nicht mehr verfügbar. Das Angebot Limesurvey auch für lokalisierte Umfragen zu nutzen, besteht. Es wurde bisher aber so gut wie nie in Anspruch genommen. Die generellen Ziele sind allerdings zu unterstützen, aber für ein paar der geforderten Punkte ist die Mithilfe der Mitglieder notwendig - der aus vier Menschen bestehende Vorstand kann das nicht alleine machen.

Sven ruft Kattuhl mal an und bespricht mit ihm, wie man beim Thema Tools am besten verfahren kann.

Tag der politischen Arbeit

Ausgestaltung des Tages der politischen Arbeit

Diskussion und Sammlung von Anregungen

Birgitt zweifelt an der Sinnhaftigkeit, weil es schon so viele Versuche gegeben hat, die programmatische Arbeit im Land voran zu bringen. Vielleicht etwas konkreter mit nur 2-3 Themen.

Diskussion vorher im Discourse anstoßen und über die Ankündigungsliste promoten.

Kommende Landesparteitage und Aufstellungsversammlung

Sven erklärt, wie der Vorstand auf der Vorstandsklausur zu diesen Terminen gekommen ist (wird auch in einem Blogbeitrag zur Klausur wiederholt).

Die Anwesenden können der Argumentation folgen und es gibt keinerlei Widersprüche.

Die Termine:

• der nächste LPT wird am 31.01.2016 im Kiek In in NMS stattfinden, zudem soll es am 30.01. einen Tag der politischen Arbeit geben
• LPT 2016.2 09./ 10.07. oder 16./ 17.07 Vorstandswahlen und Wahlprogramm
• AV 08/09.10.2016
• LPT 2017.1 im Januar (Mitte/Ende) - Finale Programmverabschiedung

Bericht zur Vorstandsklausur

Sven erklärt, dass ein Blogbeitrag dazu in Arbeit ist und bitte die Anwesenden um ein paar Tage Geduld.

Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 04.11.2015 um 20:00 Uhr und dann alle zwei Wochen - dem wurde mehrheitlich zugestimmt.

Nicht öffentlicher Teil

entfällt

Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:04 Uhr durch Sven Stückelschweiger