SH:Vorstand/Protokolle/2015-09-23 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

23.09.2015

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Christian Thiessen
• Christoph Hinrichs
• Stefan Bartels
• Sven Stückelschweiger
• Kathrin Jasper

Gäste

Insgesamt 7 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 12.

Tagesordnung

 

Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:04 Uhr durch Christian Thiessen.

Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Annette (bis 21 Uhr) und dann Sven mit Unterstützung aller.

Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2015-09-03 sind keine Bemerkungen.

Beschlussfassung einer neuen Geschäftsordnung

Geschäftsordnung des neuen Vorstands

NR: 2015-09-23/01

Antragsteller

Vorstand

Text

Es wird beantragt, die folgende Geschäftsordnung des Vorstands zu beschließen:

---

Aufgabenverteilung

Vorsitzender - Christian Thiessen

• Vertretung des Landesverbandes nach außen
• Leitung und Organisation der Vorstandssitzungen
• Koordination der Arbeit des Vorstandes und Überprüfung der Ergebnisse
• Kontakt zu anderen Landesverbänden
• Vernetzung bzw. Kontakt halten mit den Mandatsträgern
• Verwaltung und Pflege von Kontakten zu anderen Verbänden und Parteien

Stellvertretender Vorsitzender - Christoph Hinrichs

• Vertretung des Vorsitzenden
• Vertretung des Landesverbandes nach innen
• Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
• Schuldiger vom Dienst

Schatzmeister - Stefan Bartels

• Verwaltung der Konten des Landesverbandes und Organisation der Finanzen
• Erstellung eines Rechenschaftsberichtes
• Kontakt zum Bundesschatzmeister und Umsetzung seiner Weisungen (soweit diese für eine funktionierende Zusammenarbeit mit der Bundespartei erforderlich und im Interesse des Landesverbandes sind)
• Mahnwesen
• Spendenwesen
• Verantwortlich für die Landesgeschäftsstelle
• Koordination / Unterstützung der Verwaltungspiraten / Finanzpiraten

Die Verpflichtung zur Einhaltung finanzrechtlicher Vorschriften hat Vorrang vor allen innerparteilichen Weisungen.

Generalsekretär - Sven Stückelschweiger

• Verwaltung der Mitglieder
• Organisation des Wahlkampfes (Ämter, Behörden und Wahlleitung)
• Koordination / Unterstützung der Verwaltungspiraten / Finanzpiraten
• Verantwortlicher für die Landes-IT
• Pflege der offiziellen Dokumente

Politischer Geschäftsführer - Kathrin Jasper-Ahlers

• Förderung der programmatischen Entwicklung des Landesverbandes
• Verantwortlich für die Einbindung der Mitglieder (HowTos, Dokumentationen, Newsletter, Schulungen)
• Verantwortlicher für die Organisation der Mitgliederversammlungen
• Jugendarbeit innerhalb des Landesverbandes
• Verwaltung und Pflege von Kontakten zu anderen Organisationen und Verbänden

Alle Vorstandsmitglieder

• Besuch von Piraten-Treffs bzw. Stammtischen

Vertretung gegenüber Banken und sonstigen Finanzinstituten Die Vertretung gegenüber Banken und sonstiigen Finanzinstituten erfolgt durch den Schatzmeister Stefan Bartels und den Generalsekretär Sven Stückelschweiger. Beide sind diesbezüglich jeweils Einzelvertretungsberechtigt und können Untervollmachten erteilen.

Interne Kommunikation

E-Mail

1. Jedes Vorstandsmitglied hat ein Recht auf die Einrichtung eines E-Mail-Kontos innerhalb der technischen Infrastruktur der Partei. Dieses Konto ist über eine auf den Aufgabenbereich bezogene Adresse erreichbar.
2. Jedes Vorstandsmitglied verpflichtet sich zur aktiven Teilnahme an der Email-Liste für interne Vorstandskommunikation.
3. Die vorstandsinterne Kommunikation per E-Mail hat bei sensiblen oder personenbezogenen Inhalten elektronisch unterschrieben verschlüsselt zu erfolgen.

Abwesenheit / Nichterreichbarkeit

1. Bei einer Abwesenheit von voraussichtlich mehr als 3 Tagen, hat das Vorstandsmitglied die Pflicht, dies auf der Vorstandsliste mitzuteilen oder auf einer Vorstandssitzung anzukündigen. Eine Verlängerung der Abwesenheit ist auf dieselbe Weise mitzuteilen.
2. Jedes Vorstandsmitglied ist angehalten, sich bei einer Nichterreichbarkeit von mehr als 48h mitzuteilen.

Vorstandsitzungen

Form

1. Solange nicht per Satzung geregelt, wird die Häufigkeit, Dauer und Art der Sitzungen vom Vorsitzenden des Vorstandes, bzw. seinem Stellvertreter nach eigenem Ermessen festgelegt.

Einladung

1. Der Vorsitzende des Vorstands lädt zu Vorstandssitzungen ein, leitet und organisiert diese. Sollte ihm dies nicht möglich sein, so wird diese Aufgabe an seinen Stellvertreter übertragen.
2. Vorstandssitzungen finden in der Regel alle 14 Tage im Mumble statt. Zu außerordentlichen Vorstandssitzungen wird mit einer Frist von mindestens 7 Tagen per E-Mail an alle Vorstandsmitglieder und an die Ankündigungsliste eingeladen. Diese Frist kann aufgehoben werden, wenn mehr als 50% der Vorstandsmitglieder zustimmen.
3. Die Einladung enthält mindestens den Termin, Ort und eine vorläufige Tagesordnung.
4. Jedes Vorstandsmitglied ist angehalten, die Zu- oder Absage zu seiner Anwesenheit auf der Vorstandssitzung schriftlich - E-Mail gilt als schriftlich - an das einladende Vorstandsmitglied zu richten. Fehlt eine konkrete Zu- oder Absage wird dies als Zusage gewertet.

Beschlussfähigkeit

1. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist.

Anträge

1. Anträge zu einer Vorstandssitzung des Landesvorstandes können an den Landesvorstand gerichtet werden und werden auf der nächsten Sitzung behandelt.
2. Antragsberechtigt sind:
   • Die Mitglieder des Bundesvorstandes der Piratenpartei
   • Die Mitglieder des Landesvorstandes Schleswig-Holstein der Piratenpartei
   • Die Mitglieder des Landesverbandes Schleswig-Holstein der Piratenpartei
   • Die Vorstände untergeordneter Gebietskörperschaften der Piratenpartei in Schleswig-Holstein
3. Über Anträge muss innerhalb von 12 Wochen entschieden werden. Geschieht dies nicht, wird der jeweilige Antrag dem nächsten Landesparteitag oder Landesmitgliederversammlung zur Entscheidung vorgelegt.

Öffentlichkeit und deren Ausschluss

1. Jedes Mitglied der Piratenpartei kann den Sitzungen des Landesvorstandes beiwohnen, Gäste sind in der Regel zugelassen.
2. Auf Wunsch eines Vorstandsmitglieds erfordert die Teilnahme an der Sitzung das Unterschreiben einer Verschwiegenheitserklärung.
3. Auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen. Mögliche Begründungen umfassen: juristische Anliegen, auf Personen oder Organisationen bezogene Thematiken.

Abstimmungen

1. Stimmberechtigt sind nur die Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die absolute Mehrheit aller stimmberechtigten Vorstandsmitglieder.
2. Nichtanwesenheit wird als Enthaltung gewertet, außer ein abwesendes Vorstandsmitglied hat im Vorfeld sein Votum per signierter E-Mail auf der internen Mailingliste des Vorstands bekanntgegeben.
3. Bei Anträgen auf Ordnungsmaßnahmen, die von einem oder gegen ein Vorstandsmitglied gestellt wurden, sind betroffene Vorstandsmitglieder nicht stimmberechtigt.
4. Die Änderung der Geschäftsordnung erfordert eine 2/3 Mehrheit aller Vorstandsmitglieder.

Beschlüsse

1. Beschlüsse des Vorstandes können auch im Umlaufverfahren gefasst werden. Diese werden im Protokoll der nächsten Vorstandssitzung vermerkt.
2. Jedes Vorstandsmitglied kann einen Umlaufbeschluss in einen Beschluss für die nächste Vorstandssitzung umwandeln.
3. Jedes Vorstandsmitglied kann im Einzelbeschluss über Kosten bis zu 500,00 € im Rahmen seiner Budgetzuständigkeit im Quartal entscheiden
4. Im Rahmen der Gesamtbudgetverantwortung kann jedes Vorstandsmitglied im Einzelbeschluss über Kosten bis zu 100,00 € im Monat entscheiden
5. Beschlüsse werden im Piratenwiki veröffentlicht.

Protokollführung

1. Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes enthalten.
2. Zu Beginn der Sitzung wird aus den Anwesenden durch den Leiter der Sitzung ein Protokollant bestimmt.
3. Das Protokoll wird dem Vorstand vor Veröffentlichung zur Durchsicht zugestellt. Wird das Protokoll im Piratenpad von allen Sitzungsteilnehmern unter der Leitung des Protokollführers gemeinsam gestaltet, kann es direkt nach Ende der Sitzung genehmigt werden und im Piraten-Wiki veröffentlicht werden.
4. Das Protokoll ist vom Leiter der Versammlung (ggf. elektronisch) zu unterzeichnen.
5. Das Protokoll wird vom Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter innerhalb von 4 Wochen nach der Vorstandssitzung veröffentlicht.

Sonstiges

Aufnahme von Mitgliedern in den Landesverband

1. Die Aufnahme von Mitgliedern erfolgt durch Umlaufbeschluss oder in einer Vorstandssitzung. Im Umlaufverfahren gilt die Annahme oder die Ablehnung eines solchen Antrages erst, wenn alle Vorstandsmitglieder abgestimmt haben.
2. Der Generalsekretär und der Schatzmeister können jeweils eigenständig über Beitragsermäßigung entscheiden.

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Ergebnis

angenommen (2015-09-23)

Dafür

Christian, Christoph, Stefan, Sven, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Um vorerst handlungsfähig zu sein, werden wir die alte Geschäftsordnung fast vollständig übernehmen. Eine endgültige Aufgabenverteilung werden wir auf dem ersten Klausurtreffen besprechen.

Umsetzungsverantwortlich

Der Vorstand

Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Christian)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Fraktionssitzung 1.9
  • Einladung RTL
  • Bauern- Hauptausschuss, Tag, Empfang und NORLA
  • Verwaltungspiraten Treffen
  • Landesparteitag
  • Plenarsitzung (online) http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2015/09/sep-die-plenarwoche-im-landtag/
  • Mahnwache Geburtshife - Gespräche mit dem Landrat

Stellv. Vorsitzender (Christoph)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Bearbeitung von Tickets in Redmine
• ToDos
  • Teilnahme Kieler Stammtisch

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 30.351,32
• Erledigte Angelegenheiten
  • Mailbearbeitung
  • Telefonate
  • 05.+06.09. VWT15.2 in Kiel
  • 12.+13.09. LPTSH in NMS

Generalsekretär (Sven)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 511 (2 Austritte und ein Landesverbandswechsel)
• Erledigte Angelegenheiten
  • 13./14.09.2015
    • Übernahme des Emailkontos
  • Zugänge einrichten/übergeben (Redmine/Mail)
    • Christoph per Fernwartung Einführung ins Redmine gegeben und Mail/PGP eingerichtet
    • diverse Seiten wegen des neuen Vorstand angepasst (Landesportal, Wiki, Wikipedia)
    • PGP-Key Vorstand, Revoke von alten Keys
    • Umlaufbeschluss Landesbeauftragung SAGE-Zugänge
    • Vorbereitung auf den WRI-Ausschuss
    • Telefonat mit Datenschutzbeauftragten wegen Idee zur Zustimmung der Kreisbeauftragten bei Neuaufnahme von Mitgliedern und der Möglichkeit per Stream der nächsten Datenschutzschulung zu folgen.
    • Ausschusssitzung WRI (Kreis)
  • 15.09.2015
    • Protokoll vom LPT hübsch gemacht und PDF erstellt und zur Ansicht weitergeschickt.
    • Tickets bearbeitet
    • Seite Beauftragungen im Landesportal aktuallisiert
    • Stream Fraktionssitzung
    • Gensek-Mumble und im Anschluss noch ein wenig Mumble-Stammtisch SH
  • 16.09.2015
    • TO/Protokoll für die nächste Vorstandssitzung im Wiki erstellt und bei der Gelegenheit noch ein paar Modifikationen an der Vorlage vorgenommen
    • Telco "#TeamSigi"
  • 21.09.2015
    • Vorbereitung (Präsentation) für Vortrag bei den freiwilligen Helfern in Henstedt-Ulzburg zum Thema Freifunk und Flüchtlinge und am Abend entsprechend halten
  • 22./23.09.2015
    • Spendenformular im Landesportal neu gemacht (inkl. Aktion für Sigi), dafür vorher alle Updates für Landesportal und VisualFormBuilder geupdaten und Lizenz verlängert
    • Anschreiben an alle Mitglieder bzgl Ünterstützung Sigi überarbeitet und versendet
    • Discourse und Redmine "Spielereien"
• ToDos
  • Datenschutzschulung organisieren

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • LPT 2015.2
  • Pressemappe für den LPT erstellt
  • Mumble mit Hermi wegen Neupiraten
  • diverse andere Mumbles, Mails, Telefonate und Tickets
  • Hilfe bei Pressearbeit
• ToDos
  • Nachbesprechung LPT
  • Planung LPT 2016.1
  • Planung kommendes Kommunalpiratentreffen

Organisatorisches

Termine für Vorstandssitzungen

Der bisherige Rhytmus der Vorstandssitzungen wird beibehalten bzw. wieder aufgenommen.

Termin(e) für Vorstandsklausur

10./11.10 als Vorschlag für Klausurwochenende, Sven klärt ob es bei ihm terminlich möglich ist.

Vorab-Mumble diesen Sonntag 18:00 Uhr

Themen, Erwartungen und Arbeitsaufträge für die neue Amtsperiode

Gemeinschaftliche Sammlung verschiedenster Punkte - Brainstorming:

• Vorbereitung der Landtagswahl und Aufbau der Kandidaten (ab 06.02. möglich Kandidaten zu benennen, Aufstellungsversammlung)
• Kommunikation mit der Wahlprogrammkommission
• Urlaubsvertretungen klären als Wunsch von der Basis
• klare Aussage und Linie zur Flüchtlingssituation ebenso zur HSH Nordbank
• klare Aussage zu vielen Themen: Erarbeitung eines Grundsatzprogramms
• Einrichtung einer Prüfstelle von Pressemitteilungen, Vorschlag von Mario
• Inventur des Landesportals (Stammtische etc.)
• Mail an die Mitglieder zum LPT
• Sven möchte Kreisbeauftragte mehr miteinbinden, z.B. bei Neuaufnahmen
• Mitgliedermotivation

Planung gemeinsame Klausur mit der Landtagsfraktion

• Kathie kümmert sich um die Terminfindung und versucht auch das wöchentliche "Jour fixe" wieder zu beleben.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Beauftragungen Kreis Steinburg

NR: 2015-09-09/01

Antragsteller

Henry

Text

Für den Kreis Steinburg sind folgende Piraten bis Ende 2016 zu beauftragen:

• Als Sprecher: Alexander Milosavljevic
• Als Finanzpirat und Generalsekretär: Harro Burghold
• Als Pressesprecher: Dr. Siegfried Hansen
  Begründung
  Entsprechend den Wahlen auf der Steinburger Gebietsversammlung vom 31.08.2015

Ergebnis

angenommen (2015-09-09)

Dafür

Henry, Kathie, Christian, Stefan,Anne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Beauftragung SAGE-Zugangsverwaltung

NR: 2015-09-14/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt Hans-Heinrich Piepgras zum Landesverbandsbeauftragten der Mitgliederverwaltung (SAGE) zu benennen.

Begründung

Dieser Antrag dient dazu uns bei der Beantragung von SAGE-Zugängen (u.a. meinem) handlungsfähig zu bleiben. Das ist mit Henry natürlich abgesprochen.

Ergebnis

angenommen (2015-09-14)

Dafür

Sven, Christian, Christoph, Kathie, Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Sven und Henry

Umlaufbeschluss - Finanzielle Unterstützung für den Bürgermeisterwahlkampf

NR: 2015-09-15/01

Antragsteller

Kathie

Text

Es wird beantragt den Bürgermeisterwahlkampf von Dr. Siegfried Hansen finanziell zu unterstützen: Der Landesverband SH legt für jeden Euro, der als Spende für Sigis Wahlkampf eingeht, noch einmal die gleiche Summe oben drauf (bis 1.000 €).

Ergebnis

angenommen (2015-09-15)

Dafür

Kathie, Stefan, Sven, Christian

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Christoph

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Anträge

keine

Sonstiges

Datenschutzschulung

In Planung ist eine Teilnahme auch per Stream zu ermöglichen.

Aufruf zur Teilnahme. Bitte per Mail an generalsekretaer@piratenpartei-sh.de anmelden.

Wahlkampfhilfe Glückstadt

Aufruf zur Unterstützung mit Verweis auf die heutige Mitgliedermail.

Fahrtkostenbudget für Helfer

Dafür muss durch eingehende Spenden überhaupt erstmal ein Budget entstehen.

Wer begleitet Veranstaltungen in Glückstadt?

Christian wird versuchen die meisten Samstagstermine wahrzunehmen, Kathie möchte auch vor Ort unterstützen und Sven ebenfalls.

Gibt es eine Informationsschiene aus Glückstadt in den LaVo?

Sven ist in die Kommunikation des Wahlkampfteams eingebunden und versucht nach Mögllichkeit zu unterstützen.

Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 14.10.2015 um 20:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil

entfallen

Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:45 Uhr durch Christian Thiessen.