SH:Vorstand/Protokolle/2014-01-08 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

08.01.2014

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Hans-Heinrich Piepgras
• Kathrin Jasper
• Hans vom Schloß
• Susanne Richter-Hansen

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Oliver Sippel ist entschuldigt
• Stefan Bartels ist entschuldigt
• Lech Ludwichowski ist entschuldigt

Gäste

Insgesamt 6 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Drake mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2013-12-11 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Bericht der Landtagsfraktion

Es gibt nicht viel zu berichten. Die Arbeit ruhte zwischen den Feiertagen.

Neujahrsempfänge stehen an.

W-LAN in Zügen als Antrag von Torge und Patrick geplant

Basiskongress am 11. und 12.01. im Landtag

Ende des Monats gibt es eine Fraktionsklausur. Themenvorschläge für die Tagesordnung werden bis Freitag erbeten.

TOP 3 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 16.12.2013 Besuch im Landtag, Erledigungen bzgl. Amtsgerichtsverfahren
  • 18.12.2013 Besuch in NMS
  • 04.-05.01.2013 BPT/AV in Bochum
  • 07.01.2013 Vorkehrungen wegen des Rücktritts von Dennis Boysen
  • und was sonst noch üblicherweise anfällt

Stellv. Vorsitzender (Oliver Sippel)

• abwesend (im Urlaub)

Schatzmeister (Stefan)

• Kontostand: 4.158,55 €
• abwesend

Jugendvertreter (Dennis)

• zurückgetreten

Generalsekretär (Henry)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 943 + 29 schwebend
• Erledigte Angelegenheiten
  • GenSek-Krams
  • Tickets bearbeitet
  • Vorschlag f. Mailinglistenregeln erarbeitet
  • Moderatoren in's Ticketsystem eingeführt
  • Einladung GV Neumünster
  • Einladung GV (und Gründungsversammlung) Kiel
  • Einladung GV Hzgt. Lauenburg
• ToDos
  • Server-Zertifikate (redmine, et al.)
  • Antragsfabrik et al. für LPT2014.1

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • diverse Mails, Telefonate und Mumble-Sitzungen
  • 18.12.2014 Besuch in NMS
  • 04 /05.01.2014 BPT in Bochum
  • Vorbereitung der Renovierung der Landesgeschäftsstelle (mit Susanne)
• ToDos
  • 11./12.01.2014 Basiskongress
  • 18.01.2014 GV Neumünster
  • mich um die LPT-Technik kümmern
  • Planung Runder Tisch "Katzenplage" im Landtag
  • Europawahlkampf / Einladung zum Europawahl-Startup

Beisitzer (Hans)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 16.12.: Weihnachtsfeier Piraten Kreis Pinneberg
  • 16.12.: PM für Jubiläum verfasst (=> https://presse-sh.piratenpad.de/pm-LV-Geb6-131216 ) – wurde leider nicht aufgegriffen
  • 23.12.: Kurzeinladung „Basiskongress“ verfasst; zugleich an Einladung mit Tagesordnung erinnert
  • 29.12.: Team.Presse::Mumble (inkl. Vorbereitungen am Nachmittag),
  • 31.12.: für Team.Presse vorbereitet Newsletter: Software, CSS, Team, Inhalte (Struktur)
  • Anmeldung zur Piraten-Renaissance / Pressekonzept
  • aktualisiert „Das Große Buch der Pressepiraten“ => https://presse-sh.piratenpad.de/541
  • Tickets (im Redmine-System) gelesen und bearbeitet
  • PMs im Landesportal veröffentlicht
  • 31.12.: Umfrage „Team.Presse sucht den Wochentag“ beendet, ausgewertet und eingeladen, siehe => http://wiki.piratenpartei.de/SH:Team_Presse
    • Das Team.Presse trifft sich ab 2014 nunmehr jeden 2. und jeden 4. Montag im Monat ab 20:00 Uhr via „Mumble“ (Audiokonferenzsystem) im Raum „Schleswig-Holstein :: Teams :: Presse“
  • Organisation, allg. Einladung und persönliche Einladungen versandt für Landespressetreffen am 25.01. in Henstedt-Ulzburg (=> https://presse-sh.piratenpad.de/landespressetreffen-14-1 )
  • 06.01.: kein JourFixe mit Pressesprecher
  • 06.01.: konzentrierte Einladung zum „Basiskongress“ verfasst und versandt und veröffentlicht (nach Rücksprache mit Mario Tants) => http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2014/01/basiskongress-diskutieren-und-mitgestalten/
  • vorbereitet für das Landesportal => http://stoppt-fracking.de/2013/12/auswirkungen-von-ceta-und-ttip-auf-fracking/#more-282

Beisitzer (Lech)

• abwesend

Beisitzer (Susanne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 04/05.01 BPT14.1
  • div.Mumbles
  • Vorbereitung der Renovierung der Landesgeschäftsstelle (mit Kathie)
• ToDos
  • 11/12.01.2014 Teilnahme am Basiskongress
  • Planung des Kommunalpiratentreffens
  • Teilnahme am Landespressetreffen
  • Planung Runder Tisch "Katzenplage" im Landtag (mit Kathie)

TOP 4 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2013-12-13/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Personen

• #1229
• #1230

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-12-20)

Dafür

Henry, Dennis, Oliver, Hans, Kathie, Lech, Stefan, Sven, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2013-12-19/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Person

• #1234

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2014-01-08)

Dafür

Henry, Kathie, Sven, Susanne, Oliver, Hans, Stefan, Dennis, Lech

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2013-12-29/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Personen

• #1235
• #1236

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2014-01-06)

Dafür

Henry, Stefan, Kathie, Susanne, Sven, Lech, Hans, Oliver, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2014-01-03/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Personen

• #1237
• #1238

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2014-01-08)

Dafür

Henry, Sven, Kathie, Oliver, Hans,Susanne, Stefan, Dennis, Lech

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Umlaufbeschluss - Veranstaltung OB-Kandidatengrillen

NR: 2014-01-03/02

Antragsteller

mlouwers

Text

Der Vorstand möge beschließen, für die Durchführung der Veranstaltung (OB-Kandidatengrillen) in Kiel ein Budget von 400€ zur Verfügung zu stellen. Das Budget soll die Kosten für Flyer und Plakate zur Werbung, sowie Raummiete und Getränke(Wasser) für die Gäste.

Begründung

Der Kieler Stammtisch hat beschlossen, das Grillen der OB-Kandidaten in Kiel im März wieder durchzuführen. Frank Walle hat sich bereit erklärt Flyer und Plakat zu machen, den Raum buche ich, PA haben wir im LV selbst.

Ergebnis

angenommen (2014-01-03)

Dafür

Henry, Sven, Kathie, Oliver, Lech

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan, Dennis, Hans, Susanne

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Einzelbeschluss - Raumkosten für die Gebietsversammlung Kiel

NR: 2014-01-07/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wurde per Einzelbeschluss die Raumkosten (9€ pro Stunde für den Hausmeisterdienst zzgl. einmalig 7€) in der Pumpe für die Gebietsversammlung am 19.01.2014 in Höhe von maximal 100€ genehmigt.

Ergebnis

angenommen (2014-01-06)

Dafür

Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Einzelbeschluss - Beamer Leinwand

NR: 2014-01-08/01

Antragsteller

Susanne Richter-Hansen

Text

Es wurde per Einzelbeschluss die Kosten für eine Beamer Leinwand in Höhe von 85,99€ genehmigt. Die Beamer Leinwand ist für die Landesgeschäftsstelle bestimmt.

Ergebnis

angenommen (2014-01-08)

Dafür

Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Susanne

TOP 5 Anträge

Keine öffentlich zu behandelnden Anträge vorhanden.

TOP 6 Sonstiges

Geschäftsordnung des Vorstands

Durch den Rücktritt von Dennis Boysen muss die Geschäftsordnung überarbeitet werden.

Ausschreibung der Aufgaben "Verwaltung der LimeSurvey-Instanz", "Pflege der offiziellen Dokumente" und "Jugendarbeit im Landesverband"?

Entscheidung über GO wird zwangsläufig vertagt, da keine 2/3 Mehrheit möglich ist.

Ausschreibung für "Verwaltung der LimeSurvey-Instanz" -> Sven

Kontakt zu JuPis aufnehmen und klären wie es weiter gehen kann mit den Aufgabenbereichen bzgl. Jugendarbeit und Kontakt zu den JuPis. -> Sven

Mailinglistenmoderation

Beratung und evtl. Beschlussfassung zu den Mailinglistenregeln

https://mailinglistenmoderatoren-sh.piratenpad.de/1

Wird aufgrund der vorgenommenen Änderungen (großtenteils aus juristischer Sicht) wieder an das Moderatorenteam verwiesen.

Kommunikation zwischen Fraktion und Landesvorstand

Wöchentlicher Jour Fixe

Ein wöchentlicher kurzer Jour Fixe zw. Vorstand (etwa Sven, Hans, Kathie) und Fraktion (etwa Torge, Sven, Mario und Patrick) für eine bessere Kommunikation soll eingerichtet werden.

Termin: Montags 11:00 Uhr (Sven schreibt noch die Teilnehmer an, wer wen anruft)

Kommunalpiratentreffen

Kommunalpiratentreffen

Info-Mail mit Tagesordnungsvorschlag und Terminabfrage ging an die Kommunalpiraten

Terminvorschlag ist Samstag, der 15.02.

TOP 7 Anstehende Termine

• 11./12.01.2014 Basiskongress
• 18.01.2014 GV Neumünster
• 19.01.2014 GV Kiel
• 22.01.2014 nächste LaVo-Sitzung
• 25.01.2014 Landespressetreffen in Henstedt-Ulzburg
• 06.02.2014 GV Herzogtum Lauenburg

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 22.01.2014 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 21:08 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Mitgliederaufnahme und Aufnahmestop

siehe gefasste Beschlüsse

Update zum laufenden PAV

kurzes Update

Update zum laufenden Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht

kurzes Update

Gefasste Beschlüsse

Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2014-01-08/02

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Person

• #1240

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2014-01-08)

Dafür

Sven, Henry, Kathie, Hans, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Oliver, Stefan, Lech

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Aufnahmestop für Mitglieder aus Neumünster

NR: 2014-01-08/03

Antragsteller

Henry & Sven

Text

Es wird beantragt, dass der Vorstand bis zum 20.01.2014 nicht über die Aufnahme neuer Mitglieder aus Neumünster befindet. Alle ab sofort eingehenden Anträge werden bis zum 20.01.2014 vertagt.

Begründung

Aufgrund vermehrter Eintritte in Neumünster, auffälligerweise vor der am 18.01.2014 stattfindenden Gebietsversammlung, möchte der Vorstand einem Aufbau von "Sockenpuppen" zur Aufbauschung eines Lagers entgegenwirken.

Ergebnis

angenommen (2014-01-08)

Dafür

Sven, Henry, Kathie, Hans, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Oliver, Stefan, Lech

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 22:37 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 22:39 Uhr durch Sven.