Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
2 Tagesordnung

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 11.12.2013
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

Susanne Richter-Hansen entschuldigt

Gäste

Insgesamt 8 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 10.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr durch Sven77

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Oliver mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2013-11-27 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

Erledigte Angelegenheiten
- Endlich nach längerer Zeit mit wenig Zeit hatte ich die Gelegenheit endlich wieder aufzuarbeiten
- dazu gehörte auch viel telefonieren
- "Ausprache" in Kiel (in der Woche vorher regulärer Stammtisch)
- Redmine mit Henry eingerichtet
- Europawahl Startup Mumble
- Gründung AG Verbraucherschutz SH

Stellv. Vorsitzender (Oliver Sippel)

Erledigte Angelegenheiten
- 29.11. Fahrt nach Itzehoe zur Gesprächsrunde "Fahrscheinloser Nahverkehr"
- Blogbeitrag BTW-Nachlese Bilder durch Texte ersetzt
- 30.11. / 1.12. Bundesparteitag
- 4.12. Treffen mit SvenK in Kiel zur Fertigstellung der Aufgabenstellungen für die Gruppen "Piraten-Renaissance"
- 7.12. Mumble Moderatorenteam
- Sachbearbeitung Geburtenhilfe auf Sylt
  - offenen Brief an Asklepios geschrieben
  - Themenstammtisch vorbereitet
  - Redevorschlag für Wolfgang Dudda geschrieben
- Mails, Mumbles und Telefonate
ToDos
- 12.12. Piratenstammtisch Sylt
- 19.12. Gemeindevertretersitzung
- Aufteilung der Aufgabenstellungen der acht Arbeitsgruppen "Piraten-Renaissance" und Schreiben der Blog- und Email-Ankündigungen
- Emails sortieren
- Datenschutzerklärungen einsammeln und an Henry schicken
- Fahrtkostenabrechnungen

Schatzmeister (Stefan)

Aktueller Kontostand: HVB: 2.443,80 Skat: 3.754,64 gesamt: 6.198,44
Erledigte Angelegenheiten
- BPT2013.2
- offene Rechnungen beglichen
- Mails an #Piraten mit Daueraufträgen auf HVB versandt
- Mail wg. Einbruch LGSt gefertigt
- Unterlagen von Franc Meyn entgegen genommen (RK-Abrechnungen, Protokolle usw.)
ToDos
- eine Menge

Jugendvertreter (Dennis)

Erledigte Angelegenheiten
- Europawahl Startup Mumble
- JuPi Mumble
- LimeSurvey Umfrage
- Dokumente aktualisiert
ToDos
- Vernetzungstreffen JuPis in HH
- Planung JuPi LMV (LandesMitgliederVersammlung)
- Planung JuPi Klausur
- Weiteres basteln an Dokumenten

Generalsekretär (Henry)

Aktuelle Mitgliederzahl: 961 + 26 schwebend
Erledigte Angelegenheiten
- GenSek-Krams
- Tickets bearbeitet (und Vorstandsbereich im redmine verbessert)
- Umzug des Mailsservers organisiert; siehe [1]
- 30.11./01.12. BPT Bremen
- 03.12. SH:IT-Mumble
- 07.12. Moderatoren-Mumble
- 08.12. KoKoSH
ToDos
- LGSt & Moderatoren in's Ticketsystem einführen
- Fertigstellung Vorschlag f. Mailinglistenregeln
- Formular Reisekosten in's Landesportal kippen
- Server-Zertifikate (redmine, et al.)
- Antragsfabrik et al. für LPT2014.1

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

Erledigte Angelegenheiten
- BPT in Bremen
- diverse Mumbles, Mails und Telefonate
- Treffen am 04.12. in der Landtagsfraktion mit Elmo und Sven K. wegen der BTW-Aussprache
- zusammmen mit Elmo die Texte für den Vorstandsblog und die Rundmail geschrieben
- mit Uli König und Sven77 die AG Verbraucherschutz ins Leben gerufen
- die AG Tierschutz reaktiviert
- Kontakt mit der AG Europa wegen des Europawahlkampfs

Beisitzer (Hans)

Erledigte Angelegenheiten
- 30.11.+01.12.: Bundesparteitag in Bremen (vor Ort am Samstag)
- abends 01.12.: Presse-Mumble => https://presse-sh.piratenpad.de/346
- 02.12.: Plenumsdiskussion Wedel

=> https://vorstandsh.piratenpad.de/208

=> http://www.wedel.de/newsdetail/news/politik-infos-aus-erster-hand.html

=> http://www.shz.de/lokales/pinneberger-tageblatt/warum-hauen-die-studenten-ab-id4780211.html

- abends 02.12.: Piratentreff „Kreisstammtisch Pinneberg” => http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/Pinneberg/Tagesordnung
- 04.12. LaVo: Einführung ins Redmine-Ticketsystem (Vertiefung)
- 05.12. „Politischer Schlemmerabend” in Uetersen
- 07.+08.12. Bundespressetreffen ("Medientage", Dresden 2013) #bcm13

=> https://bcm13.piratenpad.de/Presse

=> http://prezi.com/ptaox2tvfxiu/content-strategy-template/

=> https://bcm13.piratenpad.de/PresseProtokoll

Reise und Unterkunft :)

=> https://twitter.com/search?q=%23bcm13

=> https://www.airbnb.de/users/show/10009214

=> https://www.airbnb.de/users/show/9457004

- 09.12.: JourFixe mit PatrickR.
- 11.12.: Rundmail an alle PresseInteressierte
- Neues Hobby: Landesportal bestücken (aus Bundespresse, Pressemitteilungen und engagierten Quellen)

Beisitzer (Lech)

Erledigte Angelegenheiten
- Presse/Öffentlichkeitsarbeitstreffen in Dresden
ToDos
- Newsletter angehen
- Wahlkampf-ORGA-Pad mit Susanne/Hans/Kathie

Beisitzer (Susanne)

abwesend

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

keine

TOP 4 Anträge

Beauftragung "PressePirat"

NR: 2013-12-10/01

Antragsteller: Hans_vS
Text: Es wird beantragt, folgende Person(en) als PressePirat(en) zu beauftragen: - für den Kreis Rendsburg-Eckernförde: Anne Burmeister <anne.burmeister@piratenpartei-sh.de> Dieser Antrag wird unterstützt durch den Vorstand des Kreisverbandes der Piratenpartei in Rendsburg-Eckernförde. Der LandesVorstand der Piratenpartei in Schleswig-Holstein weist daraufhin, dass PressePiraten angehalten sind, baldmöglichst einer Datenschutzbelehrung beizuwohnen.
Begründung: Mit signierter E-Mail "Re: Teilnahme an der Datenschutzerklärung" (02.12.2013@22:28Uhr) bittet Lothar Lemke <lothar.lemke@piratenpartei-sh.de> in seiner Funktion als Vorsitzender des Kreisverbandes der Piratenpartei in Rendsburg-Eckernförde die Wahl der Anne Burmeister zum PressePiraten zu bestätigen bzw. die lokale Beauftragung des Kreisverbandsvorstandes zu bestätigen. Persönliche Anmerkung: Der Antragsteller freut auf eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit ;-) Juristische Anmerkung: Nach Landesatzung §7(5) (=> http://landesportal.piratenpartei-sh.de/uber-uns/satzung/#Gebietsversammlung ) wäre eine "nur lokale" Beauftragung durch den Kreisverband nicht ausreichend, widerspräche sie doch §9c(5). Nicht zuletzt sollen Zuständigkeiten klar definiert und Haftungsfragen somit weitgehend ausgeschlossen werden (Verantwortung liegt letztendlich stets beim LandesVorstand). Ansprechpartner und Verantwortliche im Vorstand: Pressearbeit (2013/2014: Hans) Eintrag auf dem Landesportal: CMM (auf Bitte von Hans) Aktive Teilnahme an einer Datenschutzbelehrung: Anne Burmeister
Ergebnis: verwiesen (2013-12-11)
Dafür: Hans
Dagegen: -
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: verwiesen an den Kreisvorstand Rendsburg-Eckernförde
Umsetzungsverantwortlich: Hans, CMM, Anne

Getränke auf dem Landespressetreffen

NR: 2013-12-10/02

Antragsteller: Hans_vS
Text: Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für die im Schulungsraum angebotenen Getränke auf dem Landespressetreffen am 25. Januar 2014 in Henstedt-Ulzburg zu übernehmen.
Begründung: Die Teilnehmer nehmen Mühen und Kosten auf sich, einen ganzen Tag lang zusammen für die Piratenpartei Schleswig-Holstein zu lernen, zu planen und zu organisieren. Sie dabei mit den üblichen, natürlich nicht alkoholischen Getränken zu versorgen, sollte selbstverständlich sein. vgl. den wortanalogen und im übrigen erfolgreichen Antrag vom 27.01.2013 => https://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-01-27/02 (( Danke, Torsten ;-))
Ergebnis: angenommen (2013-12-11)
Dafür: Hans, Sven, Oliver, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: Susanne

Gegenwind (Magazin) :: Abonnement

NR: 2013-12-11/01

Antragsteller: Hans_vS
Text: Es wird beantragt, ein Abonnement des „Gegenwind”-Magazins (=> http://www.gegenwind.info/ ) zu beziehen und die Ausgaben (zB) in die Landesgeschäftsstelle in Kiel liefern zu lassen. Die Kosten dafür belaufen sich nach aktuellen Angaben auf EUR 33,-- im Jahr; ein sg. „Solidaritätsabo” kostet EUR 46,20 im Jahr.
Begründung: Der „Gegenwind” erscheint ein unterstützenswertes Printmedium, dessen Lektüre von einigen Piraten empfohlen wird. Dem Landesverband (konkret Team.Presse) kann es zudem als Medium dienen, Artikel zu veröffentlichen. Letzteres ist selbstverständlich unabhängig von einem Abonnement. Verfügbare Mediadaten (Danke an Arne für die Recherche!): - Auflage: 1500 Exemplare - Erscheinungsweise: monatlich jeweils zum 1. - Verbreitung: 85% in Schleswig-Holstein (25% Kiel) und 10% in Mecklenburg-Vorpommern
Ergebnis: zurückgezogen (2013-12-11)
Dafür: Hans
Dagegen: -
Enthaltung: -

Gegenwind (Magazin) :: Anzeigenauftrag

NR: 2013-12-11/02

Antragsteller: Hans_vS
Text: Es wird beantragt, einen Anzeigenauftrag im „Gegenwind”-Magazin (=> http://www.gegenwind.info/ ) zu schalten. Die Kosten dafür belaufen sich pro Ausgabe bzw. Monat bei "bis 4 Zeilen" auf EUR 3,– (jede weitere Zeile EUR 0,50 €) zzgl. MWSt. Ein solcher Eintrag könnte etwa auf den Landesverband aufmerkam machen: Piratenpartei Landesverband Schleswig-Holstein Ringstraße 58 in 24103 Kiel Telefon +49 (0)431 55 68 69 74 http://landesportal.piratenpartei-sh.de/
Begründung: Der „Gegenwind” erscheint ein unterstützenswertes Printmedium, dessen Lektüre von einigen Piraten empfohlen wird. Dem Landesverband (konkret Team.Presse) kann es zudem als Medium dienen, Artikel zu veröffentlichen. Letzteres ist selbstverständlich unabhängig von einem Anzeigenauftrag. Verfügbare Mediadaten (Danke an Arne für die Recherche!): - Auflage: 1500 Exemplare - Erscheinungsweise: monatlich jeweils zum 1. - Verbreitung: 85% in Schleswig-Holstein (25% Kiel) und 10% in Mecklenburg-Vorpommern
Ergebnis: zurückgezogen (2013-12-11)
Dafür: Hans
Dagegen: -
Enthaltung: -

Zur Piratenpartei SH facebook-Seite

NR: 2013-12-11/03

Antragsteller: Lech
Text: Es wird beantragt, die facebook-Seite der Piratenpartei Schleswig-Holstein durch ein vom LaVo SH beauftragtes Team zu pflegen und zu beleben.
Begründung: 1. Man könnte zu dem Schluss kommen, dass eine existente, aber inaktive facebook-Seite ein schlechtes Bild auf die Partei selbst wirft. 2. Das betreiben einer Seite nur für bestimmte Anlässe ist weder eine klare Positionierung für, noch gegen facebook als soziales Netzwerk. 3. Der Betrieb von lokalen Seiten auf facebook, in SH, sowie einer Bundesseite lässt einen Boykott nach Außen ohnehin unglaubwürdig erscheinen 4. Mit facebook erreicht man Menschen. (Siehe Bundesseite) 5. [Mutmaßung] Das betreiben einer facebook-Seite nur für bestimmte Anlässe ist ineffektiv, da Außenstehende über eine normalerweise inaktive Seite nicht erreicht werden. (Niemand folgt einer Seite auf der es normalerweise nichts zu sehen gibt)
Diskussionsseite: http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=402295
Ergebnis: zurückgezogen (2013-12-11)
Dafür: -
Dagegen: Stefan
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Stefan: nicht schon wieder diese Datenkrake!
Umsetzungsverantwortlich: Lech

Vertretung in dem Verfahren vor dem Amtsgericht

NR: 2013-12-11/04

Antragsteller: Sven77
Text: Der Vorstand beauftragt Malte Sommerfeld #1231 (Adresse zensiert) mit der Vertretung in dem Verfahren des #1232 gegen den Landesverband Schleswig-Holstein vor dem Amtsgericht Kiel. Herr Sommerfeld wird von der Haftung wegen einfacher und grober Fahrlässigkeit freigestellt, soweit nicht Leib oder Leben verletzt wurden. Die Beauftragung erfolgt unentgeltlich unter Erstattung der tatsächlich entstehenden Kosten. Hierbei kommen vor allem Ausgaben für Kopien, Zustellungen oder Parkgebühren in Betracht.
Ergebnis: angenommen (2013-12-11)
Dafür: Sven, Oliver, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Hans
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: Susanne

TOP 5 Sonstiges

Wahlkampfstrategie Europawahl

Ansprache von:

- Was erhoffen wir uns vom Bund?
- Wollen wir uns in SH auf Wahlkampfthemen einigen (Als Plan B)?
  - Wenn ja, wie/wo/wann?
- Bis Ende Januar soll etwas vom Bund kommen, wir sollten abwarten, ob und was dort kommt.
- Plan B für den Fall, das nichts kommt?
- möglicher Kompromiss: 04.+ 05.01. (Bochum) abwarten, ob ein Wahlprogramm verabschiedet worden ist und dann Mitte Januar für uns in SH die Lage bewerten.
- falls jemand Lust und Zeit hat, kann er sich vorab schonmal Gedanken zu einem Plan B machen

Redmine

Einladungen zu Veranstaltungen - wie gehen wir damit um?

Vorschlag zur "Ausschreibung" innerhalb der Redmine Instanz

https://redmine.piratenpartei-sh.de/projects

Umgang mit Projekt "FYI": Henry erinnert daran, dass da noch "gelesen-Bestätigungen" fehlen

Stefan weiss nur nicht welchen Blödsinn er noch als gelesen bestätigen muss, macht es bitte pauschal für mich

Mails an vorstand@ noch auf die Liste oder nur noch in redmine?

"Sylter - eine aussterbende Art" - Plakataktion

Vorstand findet die Idee gut, die Sylter kümmern sich um die Ausführung.

Bericht der Landtagsfraktion in der Vorstandssitzung

Der Bericht der Landtagsfraktion wird als Top 2 mit in die TO der Vorstandssitzung genommen.

Geburtstag LV

- machen wir etwas?
- 16.12.2013: 6-Jähriges muss nicht unbedingt etwas gefeiert werden
- PM schreiben Hans und Kathie + Team.Presse + Mario + ...
  - was haben wir geschafft?
  - was machen wir gerade?
  - wie sieht die Zukunft aus?
  - wir werden noch gebrauch!

PM des LVs vorbereiten. Zeitstrahl mit den wichtigsten Meilensteinen:

Gründung LTW/BTW2009, 300 Mitglieder, 500 Mitglieder, LTW2012, BTW 2013,

1000 Mitglieder, Kommunalwahlen, 16 13 (?) Mandate geholt usw.

Link auf => Sommer der Freiheit

Link auf => Plakate?!

PM der LT-Fraktion mit ein Gratulation an den Landesverband...

Da es nur ein Blick in die Vergangenheit nicht sein kann: Was machen wir

nun? Kommunal und LT mit aktueller Arbeit, was macht der LV?

Ausblick: Was wird passieren? Vielleicht mit GroKo-VDS und/oder

Europawahl als Thema, vielleicht auch besser beides.

( Dank an "ml" )

=> https://presse-sh.piratenpad.de/pm-LV-Geb6-131216

TOP 6 Anstehende Termine

- 15.12.2013: Marina Mumble
- 16.12.2013: Geburtstag Landesverband SH
- 16.12.2013: Weihnachtsfeier der Pinneberger Piraten
- 4.-5.1.2013 BPT 141 in Bochum
- 25.01.2013: Landespressetreffen ab 10:00 Uhr in HU #Lpress141 => https://presse-sh.piratenpad.de/landespressetreffen-14-1

- 01./02.03.2014 Marina Kassel

-> Kollision mit unserer Planung LPT2014.1

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 08.01.2014 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 22:49 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Einleitung eines gerichtlichen Mahnverfahrens

siehe gefasste Beschlüsse

Verhalten auf der Mailingliste

Gefasste Beschlüsse

Gerichtliches Mahnverfahren

NR: 2013-12-11/05

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt gegen #1233 das gerichtliche Mahnverfahren einzuleiten.
Begründung: Auch nach mehrfacher Aufforderung (zuletzt per Einschreiben) hat #1233 keine Zahlung getätigt und keinen Ansatz gezeigt das "Problem" irgendwie klären zu wollen.
Ergebnis: angenommen (2013-12-11)
Dafür: Sven, Oliver, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Hans
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: Susanne

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 00:07 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 00:08 Uhr durch Sven77.

SH:Vorstand/Protokolle/2013-12-11 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein