Dies ist ein sonstiger Antrag an den Landesparteitag 2021.1.
- Antrag Nummer an den Landesparteitag 2021.1.
- Beantragt von
- Mark Hintz
- Titel
- Zusatz zu 4.4.2.
- Empfehlung der Antragskommission
-
- Hinweise der Antragskommission
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- betrifft Abschnitt/Kapitel
- 4.4.2.
Antragstext
Es wird beantragt (im Grundsatzprogramm Abschnitt 4.4.2. folgenden Zusatz aufzunehmen.
Aktuelle Fassung:
| Wir fordern deshalb ein zentrales Internetportal, über das der Bürger bereits in der
Konzeptionsphase von Großprojekten Informationen dazu abrufen kann. Über das Portal sollen
sich die Bürger auch automatisch über Bauvorhaben, Informationsabende und
Bürgerbeteiligungsverfahren in ihrer Nachbarschaft informieren lassen können. Um die Bürger
umfassend zu informieren, wird das bereits existierende Raumordnunginformationssystem der
Öffentlichkeit zugänglich gemacht und in das Internetportal integriert. Dort werden von der
Konzeption bis zur Realisierung alle relevanten Informationen begleitend eingestellt.
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Neue Fassung:
| Wir fordern deshalb ein zentrales Internetportal, über das der Bürger bereits in der
Konzeptionsphase von Großprojekten Informationen dazu abrufen kann. Über das Portal sollen
sich die Bürger auch automatisch über Bauvorhaben, Informationsabende und
Bürgerbeteiligungsverfahren in ihrer Nachbarschaft informieren lassen können. Um die Bürger
umfassend zu informieren, wird das bereits existierende Raumordnunginformationssystem der
Öffentlichkeit zugänglich gemacht und in das Internetportal integriert. Dort werden von der
Konzeption bis zur Realisierung alle relevanten Informationen begleitend eingestellt.
Zusätzlich fordern wir bei einer Planungszeit für Bauvorhaben über einen Zeitraum von über 5 Jahren, ist ein erneutes Gutachten zu erstellen, ob es neue Bedenken zur Umweltverträglichkeit gibt.
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Begründung
Durch die langen Planungszeiten, wird sich oft über neue Erkenntnisse einfach hinweggesetzt.
- Diskussion
- Diskussionsseite
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<ul><li>Der für das Attribut „AKEmpfehlung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „ “ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „AKHinweise“ des Datentyps Seite angegebene Wert „ “ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>
