SH:LPT2010.1/Protokoll

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Landesverband Schleswig-Holstein/LPT2010.1/Protokoll

  • Termin
  • Sonntag, der 11.7.10
  • Start: 12 Uhr

Vorläufige Tagesordnung:

  • Ab 12.25 Uhr
  • Begrüßung durch den Landesvorstand

Feststellung Beschlussfähigkeit

Die Versammlung ist beschlußfähig

Wahl des Versammlungsleiters

Fritjof Bösche

Wahl des Protokollführers

Swanhild Goetze

Wahl Wahlleiters

Timo Falk

Wahl und Bestimmung der Helfer

  • Gunnar Frank
  • Jörg Stefan Witt

Abstimmung zur Geschäftsordnung

Gleiche Anzahl von Stimmen für und gegen die neue Geschäftsordnung. Damit gilt weiterhin die alte Geschäftsordnung

Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen und Beschluss über die Tagesordnung

TO wurde mit Änderungen angenommen

Zulassung von Gästen

Gäste sind zugelassen

Berichte

Finanzbericht des Schatzmeisters

Es liegt ein schriftlicher Bericht vor, der vorgetragen wird

Wahl der Kassenprüfer

Wahl abgelehnt, da die Rechnungsprüfer gestern, am 10.07.2010, eine Rechnungsprüfung vorgenommen haben.

Bericht der Rechnungsprüfer

Die Rechnungsprüfer empfehlen die Entlastung des Vorstands.

Bericht der Schiedsgerichts

Der Vorsitzende des Schiedsgerichts liest den Berich vor. Der Bericht liegt in der Anlage anbei

Bericht des Vorsitzenden

Der Vorsitzende liest seinen Bericht vor

Bericht des stellvertretenden Vorsitzenden

Der stellvertretende Vorsitzende liest seinen Bericht vor

Bericht des politischen Geschäftsführers

Der politische Geschäftsführer liest seinen Bericht vor

Bericht des Generalsekretärs

Der Generalsekretär liest seinen Bericht auszugsweise vor

Berichte von weiteren Vorstandsmitgliedern

liegen in schriftlicher Form vor:

Entlastung des Vorstands

  • Der Antrag auf geheime Abstimmung wurde angenommen
  • Der Antrag für getrennte Abstimmung wurde angenommen

Es wird festgestellt, dass die für die Akkreditierung gem. Geschäftsordnung erforderliche Datenschutznummer nicht auf den Stimmkarten notiert wurde. Das wird jetzt nachgeholt.

Satzungsänderungsanträge

http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/LPT2010.1/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge

  • S001 Landessatzung LV-SH / §1 (5)
(5) Die im Landesverband Schleswig-Holstein der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden geschlechtsneutral als Piraten bezeichnet.

S001 ist angenommen

  • S002 Landessatzung LV-SH / §9a (3)
(3) Die Mitglieder des Landesvorstands werden vom Landesparteitag mindestens einmal im Kalenderjahr gewählt. Der Landesvorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Landesvorstands im Amt.

S002 ist angenommen

  • S003 Landessatzung LV-SH / §11 (3)

S003 ist abgelehnt

  • S004 Landessatzung LV-SH / §9 (1)

S004 ist abgelehnt

  • S005 Landessatzung LV-SH / Abschnitt C: Schiedsgerichtsordnung
Es gilt die Schiedsgerichtsordnung der Bundespartei in der aktuellen Fassung.

S005 ist angenommen

  • S006 Landessatzung LV-SH / §9b Abs. 2

S006 ist abgelehnt

  • S007 Landessatzung LV-SH / §9b Abs. 7

Es wird beantragt §9b Abs. 7 mit folgendem Inhalt hinzuzufügen. 

(7) Wird ein Landesparteitag ohne Vorstandswahlen durchgeführt, finden die Absätze 4 und 6 des Paragrafen 9b keine Anwendung.

S007 ist angenommen

Entlastung des Vorstands

  • Uli König ist entlastet mit 32:12
  • Hans-Heinrich Piepgras ist entlastet mit 40:4
  • Oliver Pradetto ist entlastet mit 23:21
  • Klaus Petersdorf ist entlastet mit 35:8
  • Wolfgang Dudda ist entlastet mit 40:4
  • Philipp Stern ist entlastet mit 40:4
  • Tobias Jost ist entlastet mit 41:3

Wahlen

Vorstellung der Bewerber:

  1. Hans-Heinrich Piepgras

Wahlverfahren

Nach dem Akzeptanzwahlfverfahren mit einem Quorum von 25 Prozent. Der Akzeptanzwert errechnet sich folgendermaßen: (Ja-Stimmen minus Nein-Stimmen) geteilt durch (Ja-Stimmen plus Nein-Stimmen plus Enthaltungen)

Vorsitzender

Der einzige Bewerber Hans-Heinrich (Henry) Piepgras wurde mit einem Akzeptanzwert von 75 % gewählt

Satzungsänderungsanträge

  • S008 Landessatzung LV-SH / §9

Es wird beantragt "§9c - Die Landesklausurtagung" hinzuzufügen.

  • S008 wird abgelehnt


Stellvertretender Vorsitzender

Der einzige Bewerber Torge Schmidt wird mit einem Akzeptanzwert von 86 gewählt.


Satzungsänderungsanträge

  • S009

Antragstext = Es wird beantragt, die aufgelisteten Rechtschreib- und Stilfehler zu entfernen.

Versionsvergleich

  • S009 wird angenommen
  • S010 Landessatzung LV-SH / §11
  • Antrag wurde zurückgezogen


Schatzmeister

Der einzige Bewerber Alexander Levin wird mit einem Akzeptanzwert von 81 gewählt.

Generalsekretär

Der einzige Bewerber Klaus Petersdorf wurde mit einem Akzeptanzwert von 35 gewählt

Politischer Geschäftsführer

Die einzige Bewerberin Anika Tanck wird mit einem Akzeptanzwert von 58 gewählt.

Beisitzer

Der Beisitzer York-Simon Johannsen wird mit einem Akzeptanzwert von 78 gewählt.

Der Beisitzer Alexander Bühner wird mit einem Akzeptanzwert von 48 gewählt.

Schiedsgericht

  • Michael Kruse erhielt einen Akzeptanzwert von 83
  • Dennis Schulz erhielt einen Akzeptanzwert von 80
  • Thomas Wesener - war nicht persönlich anwesend, hat aber ein Vorstellungsschreiben übermittelt und erhielt einen Akzeptanzwert von 77
  • Sven Bielawa erhielt einen Akzeptanzwert von 61

Da Thomas Wesener nicht erreichbar ist um die Wahl anzunehmen, hat er eine Woche Zeit, dem Vorstand zu erklären, ob er die Wahl annimmt. Swen Bielawa nimmt die Wahl zum Schiedrichter nicht an, da er als Eratzrichter gewählt werden möchte.

Datenschutzbeauftragter

Wahl eines Datenschutzbeauftragten

  • Thorsten Jameel Delberg erhielt eine Akzeptanz von 21
  • Georg Rasch erhielt eine Akzeptanz von 23

Georg Rasch nimmt die Wahl an.

Antrag: 

Die Kosten für die Ausbildung des Datenschutzbeauftragten sollen vom Landesverband übernommen werden.

Der Antrag ist angenommen

Rechnungsprüfer

  • Patrick König
  • Gerald Hinz

wurden beide gewählt

Satzungsänderungsanträge

http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/LPT2010.1/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge

  • S013 Landessatzung LV-SH / §11 (3)

Der Antrag ist abgelehnt

  • 011 Landessatzung LV-SH / §11 Abs. 4

Der Antrag wird zurückgezogen

  • S012 Landessatzung LV-SH / §11 (1)

Der Antrag ist abgelehnt

  • S014 Landessatzung LV-SH / §9b (3)

Der Antrag wird abgelehnt

  • S015 Landessatzung LV-SH / §9a (1)
(9) Der Vorstand veröffentlicht spätestens eine Woche vor einem Landesparteitag mit Vorstandswahlen einen schriftlichen Tätigkeitsbericht. Dieser umfasst alle Tätigkeitsgebiete der Vorstandsmitglieder, wobei diese in Eigenverantwortung des Einzelnen erstellt werden. Wird der Vorstand insgesamt oder ein Vorstandsmitglied nicht entlastet, so kann der Landesparteitag oder der neue Vorstand gegen ihn Ansprüche gelten machen. Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, hat dieser unverzüglich einen Tätigkeitsbericht zu erstellen und dem Vorstand zuzuleiten.

Der Antrag ist angenommen

  • S016 Landessatzung LV-SH / §9a (1)

Der Antrag wurde abgelehnt


Weitere Anträge und Verschiedenes

http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/LPT2010.1/Weitere_Antr%C3%A4ge

  • X001

Der Antrag wurde zurückgezogen.


Protokoll

Swanhild Goetze

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