SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-12-06 - Mumblesitzung

Mumblesitzung vom 06.12.2015

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 06.12.2015 um 20 Uhr

• http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz

Anwesende Koordinatoren

• Dr. Siegfried Hansen SH:Koordinatorenkonferenz
• Arne SH:Koordinatorenkonferenz
• Kathrin Jasper-Ahlers SH:Koordinatorenkonferenz
• Martin Federsel SH:Koordinatorenkonferenz

Entschuldigt

• niemand

Anwesende Stammtischleiter

• cord böge SH:Priatentreff Neumünster

Entschuldigt

• niemand

anwesende Fraktionen

• Dr. Siegfried Hansen Fraktion Kreis Steinburg
• Dr. Siegfried Hansen Fraktion Glückstadt

anwesende fraktionslose Kommunalpiraten

• Christian Thiessen Sylt

Gäste

• niemand

• Insgesamt 6 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20.05 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:
• Dr. Siegfried Hansen

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.

• so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten:

Arne

• so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

• so beschlossen
• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am

http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/

Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.

TOP 2 Vertagtes

• Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!

keine vertagten TOPs

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.2. Land

Bewertung Glückstadt Wahl: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/12/piraten-wie-geht-es-weiter/

09.01. Treffen zum Thema Flüchtlinge mit Beteiligung der Landtagsfraktion

Neue AGs

• Neue AGs gesichtet?

keine neuen AGs gesichtet

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

• Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.

• SH:AG Bauen und Verkehr

niemand anwesend

• SH:AG_Bildung_und_Wissenschaft

niemand anwesend

• SH:AG Gesundheit

niemand anwesend

• SH:AG Kulturpiraten

niemand anwesend

• AG Landwirtschaft

Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.

niemand anwesend

• SH:AG_NU_IMAGE

niemand anwesend

• SH:AG_Tierschutz

niemand anwesend

• SH:AG_Verbraucherschutz

niemand anwesend

• SH:AG_Wirtschaft_und_Finanzen

niemand anwesend

• SH:Team_Presse

niemand anwesend

• SH:Team_Öffentlichkeitsarbeit

niemand anwesend

• Wahlprogrammkommission

https://discourse.piratenpartei-sh.de/t/die-wahlprogrammkommission-bittet-um-eure-meinung/178

TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

• SH:Stammtisch Flensburg

niemand anwesend

• SH:Stammtisch Geesthacht

niemand anwesend

• SH:Stammtisch Glückstadt

was war:

29.11.2015 Stichwahl Bürgermeisterwahl, Persönliche Erklärung dazu siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/11/ergebnis-der-buergermeisterwahl/, Presse siehe http://bit.ly/1HzXXfl und http://bit.ly/21FFnsC

was kommt:

14.12.2015 ab 19.30 Stammtisch Glückstadt, Weihnachtsfeier, Ankündigung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=284

Danach Weihnachtspause bis zum 11.01.2016

• SH:Stammtisch Heide

niemand anwesend

• SH:Stammtisch Itzehoe

was war

Aufruf zur Teilnahme am Veränderungspreis Westküste, siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/11/jetzt-bewerben-veraenderungspreis-westkueste-2015/

was kommt:

10.12.2015 ab 20.00 Uhr Stammtisch in der Lauschbar

Weihnachtsferien bis zum 11.01.2016

• SH:Stammtisch Kiel

niemand anwesend

• SH:Piratentreff Lübeck

fand nicht statt

• SH:Piraten-Info-Treff Neumünster

Treffen mit Wolfgang Dudda Dikussion über soziale Themen und Fluchtlinge.

• SH:Stammtisch_Kreis_Plön

niemand anwesend

• SH:Piratentreff Pinneberg

niemand anwesend

• SH:Piraten-Treff Rendsburg

niemand anwesend

• SH:Stammtisch Segeberg Süd

niemand anwesend

• SH:Piratentreff Stormarn

nichts neues

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

• Fraktion Glückstadt

was war:

24.11.2015 ab 19.00 Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=601

Presse siehe http://bit.ly/1lF8Ou4

30.11.2015 ab 19.45 Uhr Fraktionssitzung, Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2015/12/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-der-glueckstaedter-stadtvertretung-am-30-11-2015/

01.12.2015 ab 18.30 Uhr Sitzung des Gemeindewahlausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=717

Pressebericht nicht online, Feststellung des Ergebnisses

01.12.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=607

03.12.2015 ab 18.30 Uhr Sitzung des Schulverbandes – Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=608

:was kommt:

07.12.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=609

10.12.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung der Glückstädter Stadtvertretung, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=610

Danach Weihnachtspause bis zum 11.01.2016

• Fraktion Insulaner-Piraten

Freifunk für Flüchtlinge. Geht voran. In Planung Glasfaserverbindung um 50Mbit zu realisieren

Gelder für Integrationshilfe wurden abgelehnt z.Z Gesräche mit der SWG um das noch mal zu ergänzen

Gespräche mit der Wirtschaft. Freifunk in öffentlichen Räumen Häfen Fußgängerzonen aber auch in ÖPNV Bussen und auf Schiffen

• Fraktion Segeberg

niemand anwesend

• Fraktion Kreis Steinburg

was war:

25.11.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=38

26.11.2015 ab 18.00 Uhr Sitzung des Umweltausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=602

01.12.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Finanzausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=657, dazu der Antrag HVV Beitritt vorantreiben, siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/11/30/hvv-beitritt-vorantreiben/

06.12.2015 ab 17.00 Uhr Fraktionssitzung, Vorbereitung Hauptausschuss und Kreistag, Protokoll noch nicht online

was kommt:

08.12.2015 ab 16.30 Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=620

09.12.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=656

10.12.2015 ab 18.00 Uhr Sitzung der Hauptausschüsse der Stadt Brunsbüttel und der Kreise Dithmarschen und Steinburg, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=668

15.12.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Kreistages Teil 1, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=609

16.12.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Kreistages Teil 2, Haushalt, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=610

Danach Weihnachtsferien bis zum 11.01.2016

• Fraktion Die PARTEI-Piraten in Lübeck

Politik: Kein Interesse an Berichterstattung?

http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=103241

http://travemuende-aktuell.de/artikel/20583-Pressefreiheit-Journalistenverband-schreibt-an-Stadtpraesidentin.html

Haushalt dominiert thematisch

https://die-partei-piraten.de/2015/12/haushaltsplan-abgelehnt/

ParteiPiraten haben symbolisch 50.000€ Fraktionsgelder an die Stadt zurückgegeben

Klausurtagung am 11.12.15 geplant

Am 4.2.2016 werden wir einen Neujahrsempfang mit der Datenschutzbeauftragten Marit Hansen als Rednerin veranstalten. Der Audienzsaal ist reserviert ab 18:00.

TOP 6 Verschiedenes

keine Themen

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

keine ToDos

für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 20.12.2015 um 20 Uhr
• Schließung der Sitzung um 20:49 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen