SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-10-25 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 25.10.2015
Inhaltsverzeichnis
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Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 25.10.2015 um 20 .05Uhr
Anwesende Koordinatoren
- Dr. Siegfried Hansen SH:Koordinatorenkonferenz
- Martin Federsel SH:Koordinatorenkonferenz
- Kathrin Jasper-Ahlers SH:Koordinatorenkonferenz
Anwesende Stammtischleiter
anwesende Fraktionen
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Kreis Steinburg
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Glückstadt
- Christian Thiessen Sylt
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20.05 Uhr durch Sigi Hansen.
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Kathie Jasper-Ahlers
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- Martin
- so beschlossen
TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
- https://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-10-11_-_Mumblesitzung
- Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
TOP 3.2. Land
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
- nein
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
- Wahlprogrammkommission
TOP 4 Berichte aus den Stammtischen
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- was war:
- 12.10.2015 ab 19.30 Uhr Stammtisch der Glückstädter Piraten im Ratskeller, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/10/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-12-oktober-2015/
- 13.10.2015 ab 11.00 Uhr Podiumsdiskussion Vorstellung der Kandidaten zum Bürgermeisteramt in der Elbschule vor Erstwählern, Presse siehe http://bit.ly/1PoZ1Vb
- 13.10.2015 ab 19.00 Uhr Podiumsdiskussion Vorstellung der Kandidaten zum Bürgermeisteramt im Glückstädter Theater, Presse siehe http://bit.ly/1Gjg4Fr
- 16.10.2015 ab 18.00 Uhr Einwohnerversammlung in der Glückstädter Stadtkirche zum Thema Flüchtlinge, Presse siehe http://bit.ly/1kCUnq5
- 16.10.2015 ab 20.00 Uhr Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl mit Wolfgang Dudda und Dr. Patrick Breyer im Anno 1617, Flyer siehe https://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/files/2015/10/Postkarte_C6.pdf. Gut besuchte Veranstaltung, Quartiersmanagement in Glückstadt Nord beginnt im November 2015, Presseartikel zum Thema Soziale Stadt siehe http://bit.ly/1W4Szar
- was kommt:
- 27.10.2015 ab 19.00 Uhr bei der Glückstädter Feuerwehr, Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten
- 09.11.2015 ab 19.30 Uhr Stammtisch der Glückstädter Piraten im Ratskeller – Ankündigung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=283
- keiner anwesend
- was war
- 21.10.2015 Pressemitteilung zum Thema A20 Elbtunnel Risikoanalyse und Brandschutz, siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/10/a20-elbtunnel-aber-sicher/, Presse siehe http://bit.ly/1jSQVXV
- was kommt:
- keine Aktivitäten
- keiner anwesend
- 13.10.15
- 6 Piraten Diskussion über Freifunk. Möglichkeiten einer Förderung durch eine Stiftung ?
- SH:Piraten-Info-Treff Neumünster Themen: Freifunk, kaum Unterstützung durch Land und Kommune, Flüchtlinge geben ihr Taschengeld für Prepaidkarten aus, Flüchtlinge: Die Stimmung ist am kippen, die Gründe zu viele offene Fragen und Ängste, abgeleitet von Gerüchten, der medialen Berichterstattung und der mangelhaften Information durch die Politik. ECE mit zu kleinem Parkhaus, das aber den Bauvorschriften entspricht, eröffnet, Das Parkhaus und die Anzahl der Stellplätze ist für die Größe des gebauten EKZ Genehmigungsbedingung gewesen.Eine weitere Reduzierung der Stellplätze ist nicht genehmigungsfähig. Terin um eine Woche verschoben, nächstes Treffen am 28.10.2015.
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- keiner anwesend
TOP 5 Berichte aus den Fraktionen
- was war:
- 12.10.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses – Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=591
- 15.10.2015 ab 19.30 Uhr Sitzung der Glückstädter Stadtvertretung – Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=592
- was kommt:
- 08.11.2015 Bürgermeisterwahl, Programm Hansen siehe www.hansen-waehlen.de
- Menschen aufnehmen – in Herzen und Häusern: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/sylt/2015/10/menschen-aufnehmen-in-herzen-und-haeusern/ (keine andere Partei dort, trotz Teilnahme des Innenministers)
- ToDo Unterbringung von Flüchtlingen Startegiewechsel - Gespräche mit anderen Frationen
- Annerkennung Ehrenamtskarte SH im Schwimmbad
- Freifunk für Unterkünfte
- Freifunk Innenstadt für Tourismus
- keiner anwesend
- 08.10.2015 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=653
- 14.10.2015 ab 17.30 Sitzung des Stiftungsrates der Steinburger Kreisstiftung
- 20.10.2015 Pressemitteilung zum Thema HVV Beitritt Kreis Steinburg, Kleine Anfrage der Piratenlandtagsfraktion, Mitteilung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/10/20/hvv-beitritt-jetzt-realisieren/, Presse siehe http://bit.ly/1GnG4iN und http://bit.ly/1LIe8Xq
- 24.10.2015 ab 12.00 Uhr Verkehrsfreigabe 2. Störbrücke A23, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/10/25/verkehrsfreigabe-2-stoerbruecke-a23/, Presse siehe http://bit.ly/1R5q45L
- was kommt:
- 28.10.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=37
- 29.10.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=651
- 04.11.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Jugendhilfeausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=583
- Fraktionssitzung 14.10.15
- Telefonvermittlung über 115/ Verbund 115 von uns erwünscht
- Gespräche mit der CDU geplant
- Wir begrüßen eine EAE an der Kronsforder Allee in Lübeck und wollen, dass es zügig vorangeht. Wir kritisieren die Art und Weise, wie die Stadt und das Land das Projekt abgewickelt haben. Es fehlt eine Bürgermitnahme.
- wir wollen die EAE am Volksfestplatz besichtigen
- Oliver hat mit Wolfgang Dudda gesprochen, der ihn über Probleme in der Sana Klinik und im UKSH informiert hat. Wir werden W.D. einladen zur Fraktionssitzung.
- Senatorenposten-Senatoren sollen kompetent sein und am liebsten parteilos
TOP 6 Verschiedenes
- Termin für Kommunalpiratentreffen?
TOP 7 ToDos
https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- für die nächste TO
==TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 8.11.15 um Uhr 20.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 20:52 Uhr Uhr durch Kathie
