SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-09-27 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 27.09.2015
Inhaltsverzeichnis
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 27.09.2015 um 20 Uhr
Anwesende Koordinatoren
Anwesende Stammtischleiter
anwesende Fraktionen
anwesende fraktionslose Kommunalpiraten
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20.30 Uhr durch SiHansen.
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/
- Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
TOP 3.2. Land
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
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- keiner da
- keiner da
- Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
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- keiner da
- keiner da
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- Wahlprogrammkommission
- nichts Neues
TOP 4 Berichte aus den Stammtischen
- keiner da
- keiner da
- was war:
- 31.08.2015 Dr. Siegfried Hansen zum Bürgermeisterkandidaten für Glückstadt gewählt, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/09/dr-siegfried-hansen-als-kandidat-fuer-das-buergermeisteramt-nominiert/, Presse siehe http://bit.ly/1JAxwU4 und http://bit.ly/1NJ3BeT
- 13.09.2015 Diskussion mit Petra Reiber – Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/09/treffen-mit-petra-reiber/
- 19.09.2015 Teilnahme am Fest der Vielfalt, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/09/fest-der-vielfalt/, Presse siehe http://bit.ly/1QT9AOj
- was kommt:
- 12.10..2015 ab 19.30 Uhr Stammtisch der Glückstädter Piraten im Ratskeller – Ankündigung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=282
Aufruf zur Wahlkampfunterstützung:
Der Bürgermeisterwahlkampf hat heute offiziell begonnen. Harro und ich haben Glückstadt vollständig plakatiert. Nun benötige ich in den kommenden sechs Wochen Eure tatkräftige Unterstützung, damit das große Wahlziel Bürgermeister erreicht werden kann. Als erstes sind dort die Wahlkampfveranstaltungen auf dem Glückstädter Markt zu nennen. Jeden Dienstag und Freitag bis zur Wahl versuche ich dort, mich von 8.00 Uhr bis 12 Uhr dem Glückstädter Wähler zu präsentieren. Wer möchte dort mitmachen? Genaue Termine wären: Dienstag: 29.09, 06.10, 13.10, 20.10, 27.10 , 03.11 Freitag: 02.10, 09.10, 16.10, 23.10, 30.10, 06.11 Am Freitag, den 02.10 und Dienstag, den 13.10 kann ich persönlich nicht (Markt der Berufe und Podiumsdiskussion vor den Neuwählern in der Elbschule). Es wäre schön, wenn immer mindestens zwei Piraten zu den o.g. Terminen unterstützen könnten. Weiterhin wollen wir an folgenden Samstagen, 10.10, 17.10, 24.10, 31.10 und 07.11 jeweils ab 8.00 Uhr bis open end vor folgenden Glückstädter Supermärkten Flyer verteilen und Info Gespräche führen: Edeka Frauen, Fritz-Lau-Platz 5 Edeka Schönbeck, Christian-IV-Str. 23 Lidl, Nordmarkstr. 12 eventuell Aldi im Tegelgrund, Wiebeke-Kruse-Straße 5
Auch hier benötige ich Eure Unterstützung. Wer könnte wann an welchen Sonnabenden helfen?
Am 13.10 findet ab 19.00 Uhr im Theater am Neuendeich die Vorstellung aller Kandidaten mittels Podiumsdiskussion statt. Jeder Pirat als Zuhörer und Unterstützer ist willkommen.
Am 16.10 findet unsere Hauptveranstaltung im Anno statt
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Sie haben am 8. November die Wahl!
Glückstadt aktiv gestalten oder weiter so wie bisher?
Podiumsdiskussion am 16.10.2015 ab 20.00 Uhr im Anno 1617, Am Markt 5-6, Glückstadt
Wir begrüßen die Landtagsabgeordneten Wolfgang Dudda und Dr. Patrick Breyer.
Gesprächsleiter und Diskussionsteilnehmer wird unser Bürgermeisterkandidat Dr. Siegfried Hansen sein
Die Themen des Abends:
Impulsvortrag Wolfgang Dudda zum Thema „Glückstadt Nord und das Programm Soziale Stadt – Aufwertung von Stadtteilen“. Danach sind Fragen und Anregungen aus dem Publikum erbeten, die wir ausgiebig diskutieren möchten, Dauer ca. 60 Minuten.
Im Anschluss:
Bericht von Dr. Patrick Breyer zum Thema Bahnhalte in Glückstadt und möglicher Beitritt der Stadt Glückstadt respektive des Kreises Steinburg zu HVV. Im Anschluss freuen wir uns auf Fragen und Wünsche aus dem Publikum, Dauer ebenfalls ca. 60 Minuten.
Verabschiedung und Schlusswort durch Dr. Siegfried Hansen
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Auch dort sind Unterstützer gerne gesehen. Zur Vorbereitung dieser Veranstaltung wird es einen Flyer geben, der optimaler Weise in KW 41/42 auch an einem Tag ab 5 Uhr früh an die Glückstädter Pendler verteilt wird. Wer mag helfen?
Last but not least – und das ist vielleicht der wichtigste Termin – wollen wir am 06.11(zwei Tage vor der Wahl) Glückstadt ab 12.00 Uhr mit Piraten fluten und in jedem Briefkasten einen Flyer platzieren. Dafür benötigen wir mindestens 24 Leute.
Schreibt entweder mir oder meinem Wahlkampfkoordinator Patrick Ratzmann(likedeeler.kollektiv@googlemail.com) eine Mail, wann und wie Ihr helfen könnt. Ich bedanke mich im Voraus bei Euch für Eure Unterstützung.
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- was war
- 31.08.2015 ab 19.00 Uhr Gebietsversammlung der Steinburger Piraten im Glückstädter Ratskeller, Wahl Pressesprecher, Generalsekretär, Gebietssprecher, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/09/kreispiraten-waehlen-spitze-neu/, Presse siehe http://bit.ly/1EL1JB6
- 10.09.2015 ab 09.00 Uhr Fahrt nach Kiel zum Besuch des Landtags, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/09/besuch-des-landtags/
- was kommt:
- 08.10.2015 ab 20.00 Uhr Stammtisch der Itzehoer Piraten in der Lauschbar, Gast Dr. Patrick Breyer
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- was war:
- 22.8. CSD Lübeck
- 5.9. Unterschriftensammlung gegen VDS
- 22.9. Piratentreff (Thema u.a. Freifunk)
- Piratentreff (Thema Flüchtlige und Freifunk)
Was war: Eine Stadtvertreterversammlung auf der die Flüchtlingssituation zur Zeit beschrieben wurde und ein Ausblick auf die Zukunft gegeben. Zur Zeit sind 132 Flüchtlinge in Preetz untergebracht, die Verwaltung rechnet mit 80-100 weiteren noch in diesem Jahr. Damit wird Preetz bis zum Ende des Jahres an seine Grenzen geführt, obwohl die Situation zur Zeit noch zu händeln ist. Die umliegenden Gemeinden haben einige ihnen zugeteilte Flüchtlinge in Preetz untergebracht, diese Praxis wird vom Kreis nicht toleriert, die Flüchtlinge werden auf die Aufnahme-Quote von Preetz angerechnet.Bei KiGas und Schulen ist die Situation fast noch schlimmer als bei der Wohnungssituation, hier ist das Maximum der Aufnahmefähigkeiten erreicht, es fehlen Gruppenräume, Ausstattungen und Möglichkeiten. Schon jetzt werden die Gruppen mit Sondergenehmigung der Heimaufsicht betrieben, Neuaufnahmen sind daher nur möglich, wenn die Kinderzahl in den Gruppen auf das Niveau der Genehmigungsgrenze gesunken sind. Preetz wird Geld in die Hand nehmen müssen um der sich abzeichnenden Situation begegneb zu können. Hierfür wurde ein regelmäßiges Treffen der Verwaltung mit den Fraktionsvorsitzenden vereinbart um schneller reagieren zu können. Was kommt: Eine Bauausschusssitzung, in welcher der Anschluß an ein neues Gewerbegebiet dikutiert werden soll. Hier geht es um eine Verschlechterung von Wohnsituation von Anwohnern. Für das Bürgerbegehren wurde das notwendige Quorum leider nicht erreicht. Die Unterschriften werden an die Stadtvertreter übergeben
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TOP 5 Berichte aus den Fraktionen
- was war:
- 01.09.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Kommunalausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=680
- 07.09.2015 ab 19.30 Uhr Fraktionssitzung – Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2015/09/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-der-glueckstaedter-stadtvertretung-am-07-09-2015/
- 14.09.2015 ab 19.00 Uhr Informationsveranstaltung zum Thema Erstaufnahme von Flüchtlingen im Marineviertel, danach „abgespeckter“ Hauptausschuss, Tagesordnungen siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=709 und http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=654, Presse siehe http://bit.ly/1R8Vskg, http://bit.ly/1G9f29p und http://bit.ly/1JvC8qT
- 22.09.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=582, Presse siehe http://bit.ly/1iTe5gS
- 25.09.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Gemeindewahlausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=655, Fünf Kandidaten/innen für die Bürgermeisterwahl am 08.11.2015 bestätigt.
- was kommt:
- 28.09.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung der Lenkungsgruppe Daseinsfürsorge
- 29.09.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=583
- 30.09.2015 ab 17.30 Uhr Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=584
- 05.10.2015 ab 19.30 Uhr Fraktionssitzung
- 06.10.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=590
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- was war:
- 02.09.2015 ab 16.30 Sitzung des Jugendhilfeausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=582
- 14.09.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Sport-, Schul- und Kulturausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=558
- 17.09.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=572
- 21.09.2015 ab 17.30 Uhr Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=619
- 21.09.2015 ab 19.00 Uhr Fraktionssitzung – Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/09/25/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-21/
- 22.09.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=649
- 23.09.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=35
- 24.09.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=648
- 24.09.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Umweltschutzausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=600
- was kommt:
- 28.09.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=650
- 28.09.2015 ab 18.30 Uhr Sitzung des Ausschusses des ÖPNV-Zweckverbands, Thema HVV-Beitritt des Kreises Steinburg
- 30.09.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Kreistages, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/ri/to010.asp?SILFDNR=36
- 08.10.2015 ab 17.30 Uhr Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, Tagesordnung noch nicht online verfügbar
- Karte als Hilfe für Helfer von Geflüchteten https://die-partei-piraten.de/helpmap/
- 24.9. Bürgerschaftssitzung
- 14.10. nächste Fraktionssitzung
TOP 6 Verschiedenes
TOP 7 ToDos
https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- für die nächste TO
TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 11.10.2015 um 20.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 21.26 Uhr durch SiHansen
