SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-07-05 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 05.07.2015


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 05.07.2015 um 20 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Anwesende Stammtischleiter

Entschuldigt

anwesende Fraktionen

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Arne
  • so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-06-21_-_Mumblesitzung
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.


TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
keine vertagten TOPs

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

nichts Aktuelles

TOP 3.2. Land

PUA: http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Politik/News-Aktuelle-Nachrichten-Politik/Opposition-Kiel-will-Untersuchungsausschuss-zu-Friesenhof
Kommentar: http://www.kn-online.de/Kommentare/KN-Kommentare/Kommentar-von-Ulf-B.-Christen-zum-Untersuchungsausschuss

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
keine neuen AGs gesichtet

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
niemand anwesend
niemand anwesend
Morgen (06.07.) wird im Landtag erneut ein runder Tisch zum Thema Tierschutz stattfinden.
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
  • Wahlprogrammkommission
Terminfindung läuft noch

TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

niemand anwesend
niemand anwesend
was war:
23.06.2015 ab 18.30 Uhr Teilnahme am 12. Glückstädter Unternehmertreffen, Presse siehe http://bit.ly/1CTNqnd
was kommt:
07.07.2015 ab 20.00 Uhr im Glückstädter Wasmer Palais Podiumsdiskussion zum Thema TTIP, Veranstalter ist die Glückstädter Volkshochschule
13.07.2015 ab 19.30 Uhr Stammtisch im Ratskeller – Ankündigung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=279
niemand anwesend
was war
04.07.2015 ab 14.00 Uhr Sommerfest der Steinburger Piraten in Kollmar - Bericht folgt
was kommt:
09.07.2015 ab 20.00 Uhr Stammtisch ab 20.00 Uhr in der Itzehoer Lauschbar
letzter Treff nur mit 3 Piraten, Sommerloch, gefällt mir Angaben der facebook Seite hat etwas zugenommen
02.07 Stammtisch: Diskussion was bringen kommunal Ideen, wenn sie eh keine Mehrheit finden, weil die Kosten nur zu Lasten von Haushaltspunkten gehen die den Politikern und Parteien wichtiger sind. Weitere Diskussion kommunale Einnahmen steigern, warum nicht möglich, Analyse der Systemfehler. Freifunk für die Erstaufnahmestelle in Neumünster. Erste Kontaktaufnahmen haben stattgefunden, Persönliche Aktion von Hartmut und Cord.
Die Bürgermeisterwahl geht in die zweite Runde: Stichwahl zwischen dem Kandidaten der SPD, Hr. Demmin und den unabhängigen Kandidaten Hr.Birk. Die weiteren Kandiadaten haben eine klare Empfehlung für Birk abgegeben, Termin zur Stichwahl: 12.07.

Die Wahlbeteiligung 47 %, für den Termin der ersten Wahl nicht schlecht, trotzdem zu wenig.

Eine Diskussionsrunde zum ÖPNV fand in Preetz statt, die Bündnisgrünen haben geladen.Die Stadt Preetz wird sich für die Variante " Takte separat" entscheiden. D.h. Preetz wird durch die Regionalexpresse 2x pro Stunde angefahren zusätzlich werden 2 weitere Pendelzüge zwischen Preetz und Kiel eingesetzt. Vorteile von "Takte separat" : Preetz behält die schnelle Anbindung an Kiel und Lübeck, die Pendelzüge könnten mehrere noch zu bauende Haltestellen anfahren, also vielleicht zweimal Preetz und einmal Schwentinetal OT Raisdorf, hier das Gewerbegebiet. Takte separat wird auch von Plön, Eutin und zum Teil Ascheberg favorisiert.

Keine Zahlen zum Bürgerentscheid.

In der letzten HuF-Sitzung wurde die Freigabe von Geldern für den Breitbandausbau abgelehnt, da noch keine Zahlen der Anbieter vorliegen. BM/ BM_Kandidat und dem Vorsitzenden des Ausschusses wurde der Auftarg erteilt, bis zur nächsten Sitzung nach der Sommerpause belastbare Zahlen zu beschaffen, dann wird weiter beraten. Ob das Netz im Besitz der Stadt bleibt ist bis dato noch unklar und bedarf weiterer Beratungen.

Das Streaming im Kreis ist immer noch in der Beratungsphase der Fraktionen, bisher kein Konsens erzielt. Ich hoffe, das sich der Kreis am Segeberger Modell orientiert.

Stammtisch folgt nächste Woche
Antworten der Aktion "Frag deinen MdB" werden ausgewertet
niemand anwesend
niemand anwesend
Gemeinsame Gebietsversammlung mit Herzogtum-Lauenburg, Lübeck und Ostholstein am 11.07.: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/luebeck/2015/06/einladung-zur-gemeinsamen-gebietsversammlung-der-kreise-herzogtum-lauenburg-ostholstein-stormarn-und-der-kreisfreien-stadt-luebeck/


TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
29.06.2015 ab 19.00 Uhr Fraktionssitzung, Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2015/07/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-der-glueckstaedter-stadtvertretung-am-29-06-2015/
02.07.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung der Glückstädter Stadtvertretung, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=568, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2015/07/sitzung-der-glueckstaedter-stadtvertretung-3/, Presse siehe http://bit.ly/1LJYxGy
was kommt:
13.07.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=575
Grundsatzartikel zum Wohnungsmangel: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/sylt/2015/06/wohnungsmangel-auf-sylt-nachhaltig-beseitigen/ (Gegenposition zum Fraktionspartner)
B-Plan 102 Asklepios bekommt Kontra von mir: http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/asklepios-setzt-auf-konsens-statt-streit-id10048071.html
Unterbringung Flüchtlinge: Ziel dezentral, wenn möglich: http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/fluechtlinge-sollen-nicht-in-massenunterkuenften-leben-id10057406.html
Ausfall Bürgermeister Hörnum: „Die hat ja auch niemand eingeladen, hierher zu kommen“ http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/wieder-streit-um-fluechtlings-unterkuenfte-id10098721.html Ich habe heute Forderungen nach seinem Rücktritt als Bürgermeister und Amtsvorsteher begrüßt
Veranstaltung zum Autozug
Termin mit der Verbraucherzentrale. Zeitung voraussichtlich Montag
In Arbeit: http://sylt2025.de/
\o/ http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2015/07/streaming-eine-parlamentarische-erfolgsgeschichte/
was war:
22.06.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=633

, Thema Kreishausneubau, Presse siehe http://bit.ly/1FvXVNm und http://bit.ly/1QPmQXW

25.06.2015 ab 16.00 Uhr Sitzung Gesellschafterversammlung Steinburger Kreisbeteiligung GmbH
25.06.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Kreistags, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=32, Bericht zum Thema Kreishausneubau siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/06/27/kreistag-juni-2015/

, Presse siehe http://bit.ly/1FF0gW6, http://bit.ly/1BVUl4n und http://bit.ly/1QVKWjK

26.06.2015 ab 18.30 Uhr „Zündkontakt 2015“, Veranstaltung des Kreisfeuerwehrverbands Steinburg
29.06.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des ÖPNV Zweckverbands, Hauptthema Beitritt des Kreises Steinburg zum HVV, hier: NAH.SH Kurzgutachten
was kommt:
06.07.2015 ab 17.00 Uhr Gespräch mit dem Landrat
06.07.2015 ab 19.00 Uhr Außerordentliche nicht öffentliche Fraktionssitzung, Thema Verwendung Mittel aus der Förderstiftung
07.07.2015 ab 17.30 Uhr im Kreistagssaal Kuratoriumssitzung der Förderstiftung des Kreises Steinburg
16.07.2015 ab 17.30 Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=617
Sondersitzung Asybewerberheim Priwall,
Bornkamp als EAE war abgelehnt worden, 3 Wochenfrist Erstaufnahmeeinrichtung bisher ohne Lösung,
gemeinsame Fraktionssitzung mit der BfL( Bürger für Lübeck),
in Lübeck geplante Fraktionssitzung der Landtagsfraktion( im Bornkamp) klappte nicht da am Dienstag um 17:00 keiner der Lübecker Piraten Zeit hatte
Antwort auf Anfrage zur IT an Schulen https://diepartei.piratenpad.de/712
Antrag auf eine Risikoliste ist in den Finanzausschuss verwiesen worden https://sitzungsinfo.kreis-pinneberg.de/bi2/to020.asp?TOLFDNR=25837

TOP 6 Verschiedenes

Bürgrerportal in dem die Anfragen und Anregungen der Bürger veröffentlicht werden, analog eine Hotline die auf einen Antrufbeantworter aufläuft um Sehbehinderten und Netzverweigern eine Teilnahme zu ermöglichen.
Nachbarerecht SH dahin ausweiten, dass die Plicht besteht, den direkten Nachbarn die ladungsfähige Anschrift mitzuteilen. Hintergrund, das Nachbarrecht regelt den Umgang und die Rechte, allerdings nicht, woher man ein Recht ableiten, kann die Anschrift ohne Kosten zu bekommen. Kommunikation ist alles.
Sonntag: "Tag der offenen Tür im Landtag" http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/veranstaltungen/offene-tuer/index.html

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

keine neuen ToDos

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 19.07.2015 um 20.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen
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