SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-06-21 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 21.06.2015
Inhaltsverzeichnis
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 21.06.2015 um 20.05 Uhr
Anwesende Koordinatoren
- Dr. Siegfried Hansen SH:Koordinatorenkonferenz
- Kathie Jasper SH:Koordinatorenkonferenz
- Arne SH:Koordinatorenkonferenz
- Martin SH:Koordinatorenkonferenz
Entschuldigt
- niemand
Anwesende Stammtischleiter
Entschuldigt
- niemand
anwesende Fraktionen
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Kreis Steinburg
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Glückstadt
- Christian Thiessen Sylt
in Vertretung *Martin Federsel Fraktion Lübeck
Gäste
- Henry SH:IT SH:Vorstand
- Insgesamt 18 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20.05 Uhr durch SiHansen.
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Dr. Siegfried Hansen
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- Arne
- so beschlossen
TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-06-07_-_Mumblesitzung
- Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
- keine vertagten TOPs
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
- Marina Kassel
TOP 3.2. Land
- Verbraucherzentrale SH: https://www.vzsh.de/piratenpartei--verbraucherzentrale-lebt-von-der-hand-in-den-mund
- Zusammenfassung Plenarwoche: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2015/06/piraten-wirken-die-woche-im-landtag-von-schleswig-holstein/
- Wolfgang war heute aus RSH zum Friesenhof
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
- keine neuen AGs gesichtet
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Aufgrund der Tatsache, dass meist niemand der AGs und viele Stammtischleiter nicht anwesend sind, schlägt Sigi vor, bei der Koko nicht mehr alle AGs und Stammtische abzufragen, sondern nur noch die aktiven. Alle anderen AGs und Stammtische sollen im Protokoll geführt werden unter der Rubrik "weitere AGs / weitere Stammtische."
Kathie schreibt alle AGs und Stammtische an und fragt Aktivitäten ab und macht Werbung für die Koko.
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- nichts Neues
- nichts Neues
- niemand anwesend
- läuft,siehe Homepages
- niemand anwesend
- Wahlprogrammkommission
- aktuell wird ein neuer Termin für KW 27 oder 28 vereinbart.
TOP 4 Berichte aus den Stammtischen
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- was war:
- 05.06.2015 Willkommensfest der Kulturen – Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/06/piraten-beim-willkommensfest-der-kulturen/
- 08.06.2015 Stammtisch ab 19.30 im Glückstädter Ratskeller – Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/06/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-08-juni-2015/
- was kommt:
- keine Aktivitäten
- alle zwei Monate findet er statt, nächster im Juli
- was war
- 09.06.2015 Pressemitteilung „Duale Ausbildungsmöglichkeit für alle“ – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/06/duale-ausbildungsmoeglichkeit-fuer-alle/
- 11.06.2015 ab 20.00 Uhr Stammtisch in der Lauschbar in Itzehoe, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/06/stammtisch-itzehoe-protokoll-vom-11-juni-2015/
- 16.06.2015 Hinweis Zweiter Bürgerdialog zum Kreishausneubau – siehe http://www.steinburg.de/startseite/presse-aktuelles/meldungen/details/tx_news/buergerdialog-kreishausneubau-workshop-zu-standort-alternativen.html
- was kommt:
- Keine Aktivitäten
- niemand anwesend
- nichts Neues,unsere PirateBay ist vorbereitet, 23.6. nächstes Treffen Piratentreff
- 11.7. Regionalversammlung geplant
- Abgang Thomas Puls, wie weiter, APO eine Idee, Transparenz einfordern, die Stadtteilbeiräte unterstützen und versuchen über die APO mehr Bürger zur Mitrarbeit zu bewegen Beschäftigung mit der Frage: Sind die kommunalen Haushalte überhaupt kalkulierbar? Nächsten Mittwoch besuch Stadtteilbeirat Gartenstadt, Thema Verkehranbindung Lagerplatz auf dem Bahngelände.Teilnahme FSA Kiel.
- findet wöchentlich am Montag statt,zwei neue Berichte auf Homepage über Beiräte und Personennahverkehr, leider Nick nicht erreicht, wie steht es mit dem Bürgerbegehren?
- haben den Stammtisch verlegt in ein anderes Restaurant, weiter in Pinneberg
- Anwesende letztes Mal : 7
- Themen letztes Mal - Bericht von der FSA Kiel - Wie können wir den Pinneberger Freifunk unterstützen - brauchen wir eine Gebietsversammlung?
- nächster Stammtisch am 06.07.
- Protokoll immer da: http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/Pinneberg/Protokolle/2015
- findet wöchentlich am Dienstag statt, Kreisstammtisch immer der zweite Dienstag im Monat entweder Eckernforde oder Kronshagen, Sommerpause vom 20. Juli bis zum 31. August
- weiterhin Freifunk auf der Agenda
- weiterhin Teilnahme im Sozial-und Gesundheitsausschuss
- niemand anwesend
- nichts neues
TOP 5 Berichte aus den Fraktionen
- was war:
- 08.06.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=566
- 16.06.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=567
, Thema u.a. Innenstadt, Presse siehe http://bit.ly/1d804YG
- 17.05.2015 ab 17.30 Uhr Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbands Glückstadt, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=660
- was kommt:
- 29.06.2015 ab 19.00 Uhr Fraktionssitzung
- 02.07.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung der Glückstädter Stadtvertretung, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=568
- Kontroverses Thema Wohungsbau mit/für Unternehmer. Es bleibt schwierig. Im Moment bekomme ich schon Kritik für unser Wahlplakat: "Insulaner brauchen ein Zuhause" Leider habe die das nicht offensiv als eigene Idee über die Presse gespielt. Auch in FB spricht man immer von "Insulaner/Piraten) und vereinnahmt mich damit.
- Neue Verwaltungsstruktur
- B-Pläne werden jetzt immer erst öffentlich vorgestellt
- aufgelöst
- Wir unterstützen Freifunk. Wir arbeiten intensiv an der Streaming-Umsetzung. Und noch ein paar weitere Baustellen...
- was war:
- 08.06.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Sport, Schul- und Kulturausschuss, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=557
- 09.06.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung und Protokoll siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=630, dazu Änderungsantrag der Piraten http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/06/14/reden-ist-silber-handeln-ist-gold/ und Presse siehe http://bit.ly/1GcZdyb
- 10.06.2015 ab 17.00 Uhr Investitionsplanung des Kreises Steinburg, Beratung in nicht öffentlicher Sitzung
- 10.06.2015 ab 18.00 Uhr Vorstellung Wirtschaftlichkeitsrechnung des neuen Kreishauses, Vorbereitung der Bauausschusssitzung und des Kreistags
- 11.06.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung und Protokoll siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=571, Thema u.a. Sporthalle Detlefsengymnasium Glückstadt, Presse siehe http://bit.ly/1H5DPRq
- 15.06.2015 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung und Protokoll siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=616
- 15.06.2015 ab 19.00 Uhr Fraktionssitzung – Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/06/18/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-18/
- 16.06.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Finanzausschusses, Tagesordnung und Protokoll siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=627
- 17.06.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=31, Thema u.a. Sporthalle Detlefsengymnasium Glückstadt, Presse siehe http://bit.ly/1d82R4a
- 18.06.2015 ab 14.30 Uhr Teilnahme an der Auszeichnungsveranstaltung „Zukunftsschule.SH“ – Pressebericht siehe http://bit.ly/1TF7rZl
- 21.06.2015 ab 10 Uhr Sommerfest auf dem Göttsche(FDP)-Hof
- 21.06.2015 ab 15.30 Uhr Pressegespräch mit der SHZ zum Thema Kreishausneubau
- was kommt:
- 22.06.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=633
- 25.06.2015 ab 16.00 Uhr Sitzung Gesellschafterversammlung Steinburger Kreisbeteiligungs GmbH
- 25.06.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Kreistags, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=32
- 26.06.2015 ab 18.30 Uhr „Zündkontakt 2015“, Veranstaltung des Kreisfeuerwehrverbands Steinburg
- 08.06.15 Stolzenberg zu Waterfront
http://www.travemuende-aktuell.de/aktuell/nachrichten_20045-Stolzenberg_zu_Waterfront.htm
- 14.06.15 Partei-Piraten: Waterfront blockiert Trave-Ausbau
http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=99577
- 16.06.15 Bornkamp: Partei-Piraten fordern Transparenz
http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=99592
:6.06.15 Unwürdiges Postengeklüngel
http://die-partei-piraten.de/2015/06/unwuerdiges-postengekluengel/
- 18.06.15 Fraktionssitzung mit Besichtigung der Siedlung Bornkamp
:8.6. Schulausschuss: DAZ Lehrer werden mit viel Geld vom Land ausgebildet, aber nur wenige arbeiten größtenteils dann als DAZ Lehrer
- 25.06.15 Bürgerschaftssitzung
http://www.lübeck.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/to010.asp?SILFDNR=1001976&options=4
- Antwort auf Anfrage zur Bundeswehr in Schulen
- Antwort auf Anfrage zur IT Administration an Schulen
- Antwort auf Anfrage zu schriftlichen Missbilligungen an Schulen
- am Mittwoch in der Kreistagssitzung wird ein Antrag gestellt, dass die Verwaltung eine finanzielle Risiko-Liste erstellen soll, mit den Risiken die in nächster Zeit auf den Kreis zu kommen (z.B. Klagen gegen den Kreis etc.) - Kattuhl schickt die Ergebnisse und den Antrag über die Kommunalpiraten ML nach der Sitzung, CDU will unterstützen, Grüne evtl auch https://sitzungsinfo.kreis-pinneberg.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=5218
- Immer wieder Stress im Jugendhilfeausschuss, zum Einen weil in den KitaSätze erhöht werden, die Kitas aber nicht mehr Geld zugestanden bekommen, zum anderen weil die Situation der Tagesmütter immer noch nicht geklärt ist https://sitzungsinfo.kreis-pinneberg.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=5309
- Am Donnerstag im Umwelt Ausschuss wird es nochmal um das Jakobs Kreutzkraut gehen, dass wohl problematisch für Rinder und Pferde ist und sich immer weiter ausbreitet. https://sitzungsinfo.kreis-pinneberg.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=5350
TOP 6 Verschiedenes
Hinweis zur Umfrage des Eisenbahn-Bundesamts zum Thema Bahnlärm: https://www.laermaktionsplanung-schiene.de
TOP 7 ToDos
https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- Kathie kontaktiert erneut alle Arbeitsgruppen und STammtische zwecks Teilnahme an der KoKoSH
TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 05.07.2015 um 20.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 21:22 Uhr durch SiHansen
