SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-06-07 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 07.06.2015


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 07.06.2015 um 20 Uhr

Anwesende Koordinatoren


Anwesende Stammtischleiter


anwesende Fraktionen

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Name
  • so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.


TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
keine vertagten TOPs

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

Umfrage des Bundesverbands wurde beendet und ausgewertet: http://vorstand.piratenpartei.de/2015/06/03/umfrage-fuer-die-themen-zum-wahlkampf-2017/ Die Ergebnisse werden auf der kommenden Marina Kassel erörtert

TOP 3.2. Land

Der Kreisverband Kiel hat einen neuen Vorstand gewählt
  • Vorsitzender: Andreas Heinrich (ehem. stellv. Vorsitzender)
  • stellv. Vorsitzender: Mario Tants
  • Schatzmeister: Solsken
  • Kassenprüfer: Stefan Bartels

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
keine neuen AGs

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
nichts Neues

Text über Rader Hochbrücke in Arbeit

nichts Neues

Text über digitales Lernen an Schulen in Arbeit, Veranstaltung am Samstag in Kiel mit Sven Krumbeck, zwei Piraten der Jugendorganisation, Anne. Workshop- Piratenideen sind mit dabei.Großer Zuspruch für Piratenideen seitens der Teilnehmer. Schulbesuch Mastbrook am 8. Juni mit Sven Krumbeck, Torben Schmidt und Anne Burmeister vom Landesverband

nichts Neues
nichts Neues
Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
Danke an die Mitglieder der AG, Artikel im Lektorat, Veröffentlichung auf der Homepage und RD
nichts Neues
nichts Neues
nichts Neues
nichts Neues
Beiräte in Arbeit für Homepage und RD
nichts Neues
  • Wahlprogrammkommission
nächster Termin vermutlich in KW 26

TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

nichts Neues
nichts Neues
was war:
31.05.2015 Teilnahme am Kommunalpiratentreffen in Neumünster
03.06.2015 ab 19.00 Uhr, Gast bei der Veranstaltung der CDU MIT „Wirtschaftsunternehmen: Lebensader für den ländlichen Raum“, Presse siehe http://bit.ly/1AWpqnL
was kommt:
08.06.2015 Stammtisch ab 19.30 im Glückstädter Ratskeller – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=278
Letzter Stammtisch im Mai, nächster im Juli. Im Mai Anne Burmeister war dort. Kooperation vereinbart. Im Juli mehr.Problem: Belasteter Müll in Naturschutzgebiet.Holcim steht auf meiner Todo Liste- aber es dauert.

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Auf-der-Spur-eines-Muellskandals,muellskandal100.html

was war

Keine Aktivitäten

was kommt:
11.06.2015 ab 20.00 Uhr Stammtisch in der Lauschbar in Itzehoe
16.06.2015 Hinweis Zweiter Bürgerdialog zum Kreishausneubau – siehe http://www.steinburg.de/startseite/presse-aktuelles/meldungen/details/tx_news/buergerdialog-kreishausneubau-workshop-zu-standort-alternativen.html

Es gibt laut Homepage regelmäßige Stammtische, es gibt auch einen neuen Vorstand seit Samstag, 6. Juni: 1. Vorsitzender:Andreas, 2. Vorsitzende: Mario, Schatzmeister: Solsken

nichts Neues
Hat stattgefunden , nichts neues.
nichts Neues
nichts Neues
Themen: Freifunk, Streaming der Kreistagssitzungen, Visualisierung des Haushalts, Migrationsanalyse, Schattenkabinet macht weiter.

https://vorstand-rd-eck.piratenpad.de/LPP-Live-Protokoll-Pad-03-06-2015

In Zukunft einmal im Monat Stammtisch in Henstedt-Ulzburg, auch im Wechsel mit Bad Segeberg

Vorbereitungen GV SH-Süd laufen

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
01.06.2015 ab 19.30 Uhr Fraktionssitzung, Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2015/06/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-der-glueckstaedter-stadtvertretung-am-01-06-2015/
02.06.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Sozialausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=565
05.06.2015 ab 16.00 Uhr Besuch des Willkommensfest der Kulturen, Presse siehe http://bit.ly/1KNNv0j
was kommt:
08.06.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=566
16.06.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=567
17.05.2015 ab 17.30 Uhr Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbands Glückstadt, Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=660
Das Beste: Kommunalpiratentreffen
Erste Erfahrungen mit dem neuen Bürgermeister. Das positive überwiegt. bei negativen Eindrücken lassen wir ihm noch seine 100 Tage
Probleme mit der Bahn (mal wieder) Piratenkümmern sich und reden darüber: http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/sylt-shuttle-groessere-wohnmobile-werden-nicht-mehr-mitgenommen-id9842836.html Überschrift im Print aus unserer PM: "„Die Informationspolitik der Bahn ist unterirdisch."
Ich empfehle den Vortrag zur Pressearbeit von Sigi
nächste GV Antrag zum Wohungsbau der den Insulanern wichtig ist. - Ich werde den allerdngs ablehnen. (Wird schwierig)
Thomas Puls beabsichtigt zum BfB zu wechseln, ein Telefonat mit Anne Burmeister hat stattgefunden. Warum? Antwort wird erst an den Landesvorstand gehen, dann an die Presse. Piratenideen sind weiterhin aktuell, Realpolitik scheint den Schritt für Thomas Puls notwendig zu machen. Das bürgerliche Mitglied kann weiterhin bleiben, so wie es ist.Sein Mandat will er behalten.
Einiges in der Mache. Demnächst mehr...
was war:
28.05.2015 ab 18.00 Uhr Sitzung des Umweltausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=596
01.06.2015 ab 17.00 Uhr Nicht öffentliche Besprechung mit dem Landrat, „Mehrstundenproblematik“
02.06.2015 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=629
03.06.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Jugendhilfeausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=581
04.06.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=626
was kommt:
08.06.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Sport, Schul- und Kulturausschuss, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=557
09.06.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=630
11.06.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=571
15.06.2015 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=616
16.06.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Finanzausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=627
17.06.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung noch nicht online
18.06.2015 ab 18.00 Uhr Sitzung des Umweltausschusses, Tagesordnung noch nicht online
Veranstaltung in der MuK durch Land und Stadt zur Erstaufnahmeeinrichtung wurde im Vorfeld sehr schlecht bekannt gegeben, bei der Veranstaltung ging es hauptsächlich im das Thema, dass Lübeck als weltoffene Stadt Flüchtlinge aufnehmen solle; die klare Mehrheit der anwesenden ging es aber nicht darum, sondern nur um die Frage, warum eine Erstaufnahmeeinrichtung und nicht mehrere kleine; dies wurde nur sehr knapp beantwortet ohne Zahlengrößen zu nennen; der Bauplan sieht sehr positiv aus, man muss schauen, wie das dann umgesetzt wird und läuft
Bürgerschaft muss Ende Juni den Verkauf des Grundstücks an das Land für die Einrichtung abstimmen, es ist noch unklar, ob dies eine Mehrheit findet, innerhalb der Fraktion gab es ein Unentschieden (die einen finden die Lösung in Ordnung, die anderen fehlt die Bürgerbeteiligung und -mitnahme, wollen kleinere Lösungen
Diskussion über Verkauf der Grundstücksflächen des Gründerviertels
nächste Fraktionssitzung 18.6. im Bornkamp an der diskutierten Fläche für die Erstaufnahmeeinrichtung

TOP 6 Verschiedenes

bitte nehmt an der kommenden Vorstandsitzung teil: Mittwoch, 10. Juni um 20 Uhr

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 21.06.2015 um 20:00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 21:22 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen
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